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Stuttgart: Demonstration für den Frieden im Kongo am 28.10.

MEHR SOLIDARITÄT
FÜR FRIEDEN, FREIHEIT UND DEMOKRATIE
IN AFRIKA
und wo es sonst nötig ist

DEMONSTRATION FÜR DEN FRIEDEN

Gegen die Bedrohung neuer Kriege
Für mehr demokratische Rechte:

Wir wollen wirklich freie Wahlen im Herzen Afrikas in der
Demokratischen Republik Kongo

Wir laden alle ein, die für den Frieden sind, für demokratische Freiheiten und für Völkerfreundschaft

Für Frieden,
Für freie und transparente Wahlen
Für das Selbstbestimmungsrecht der Völker

am 28. Oktober 2006 um 13 Uhr am Schlossplatz

Kontakt: Ifaka Ifulu, 0173/7016233 -“ Mathias Hategekimana 0170/6940573

Filmtipp: Darwin's Nightmare im "Subversiv"

Darwins Alptraum (Originaltitel: Darwin's Nightmare) ist ein Dokumentarfilm des österreichischen Regisseurs Hubert Sauper aus dem Jahre 2004. Der vielfach preisgekrönte Film dokumentiert die ökologische und wirtschaftliche Katastrophe am ostafrikanischen Viktoriasee durch das Aussetzen des Nilbarsches.

Der Nil Barsch, ein hungriges Raubtier, hat es innerhalb von drei Jahrzehnten geschafft, fast den gesamten Bestand der ehemals 400 Fisharten auszurotten. Mit dem Effekt, dass es derzeit so einen Überfluss dieses fetten Fisches gibt, dass seine Filets in die ganze Welt exportiert werden.

An den Ufern des größten tropischen Sees der Welt landen jeden Abend riesige Frachtflugzeuge, um am nächsten Morgen wieder in die Industrieländer des Nordens zu starten, beladen mit hunderten Tonnen frischer Fischfilets. In Richtung Süden jedoch ist eine andere Ladung an Bord: Waffen. Für die unzählbaren Kriege im dunklen Herzen des Kontinents.

Dieser florierende globale Handel von Kriegsmaterial und Lebensmitteln hat an den Ufern des größten tropischen Sees der Welt eine seltsame Stimmung und Menschenmischung erzeugt, welche die "Darsteller" dieses Films repräsentieren: einheimische Fischer, Agenten der Weltbank, heimatlose Straßenkinder, afrikanische Minister, EU-Kommissare, tansanische Prostituierte, russische Piloten...



Weitere Informationen


Donnerstag, 19. Oktober: Filmabend -“ Darwins Alptraum um 20 Uhr im Subversiv, Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach (Haltestelle Bihlplatz, U1 & U14)


Hu's On First

Neulich, im Oval Office:

George: Condi! Nice to see you. What's happening?
Condi: Sir, I have the report here about the new leader of China.
George: Great. Lay it on me.
Condi: Hu is the new leader of China.
George: That's what I want to know.
Condi: That's what I'm telling you.
George: That's what I'm asking you. Who is the new leader of China?
Condi: Yes.
George: I mean the fellow's name.
Condi: Hu.
George: The guy in China.
Condi: Hu.
George: The new leader of China.
Condi: Hu.
George: The Chinaman!
Condi: Hu is leading China.
George: Now whaddya' asking me for?
Condi: I'm telling you Hu is leading China.
George: Well, I'm asking you. Who is leading China?
Condi: That's the man's name.
George: That's who's name?
Condi: Yes.
George: Will you or will you not tell me the name of the new leader of China?
Condi: Yes, sir.
George: Yassir? Yassir Arafat is in China? I thought he was in the Middle East.
Condi: That's correct.
George: Then who is in China?
Condi: Yes, sir.
George: Yassir is in China?
Condi: No, sir.
George: Then who is?
Condi: Yes, sir.
George: Yassir?
Condi: No, sir.
George: Look, Condi. I need to know the name of the new leader of China. Get me the Secretary General of the U.N. on the phone.
Condi: Kofi?
George: No, thanks.
Condi: You want Kofi?
George: No.
Condi: You don't want Kofi.
George: No. But now that you mention it, I could use a glass of milk. And then get me the U.N.
Condi: Yes, sir.
George: Not Yassir! The guy at the U.N.
Condi: Kofi?
George: Milk! Will you please make the call?
Condi: And call who?
George: Who is the guy at the U.N?
Condi: Hu is the guy in China.
George: Will you stay out of China?!
Condi: Yes, sir.
George: And stay out of the Middle East! Just get me the guy at the U.N.
Condi: Kofi.
George: All right! With cream and two sugars. Now get on the phone.
(Condi picks up the phone.)
Condi: Rice, here.
George: Rice? Good idea. And a couple of egg rolls, too. Maybe we should send some to the guy in China. And the Middle East. Can you get Chinese food in the Middle East?

Source: James Sherman

Veranstaltung des Verdi-Ortsvereins Esslingen-Filder zum Mindestlohn

Wer Vollzeit arbeitet, muss davon auch leben können. Mindestlohn ist das Thema der Auftaktveranstaltung des Verdi-Ortsvereins Esslingen-Filder, die am Mittwoch, 18. Oktober im Bürgersaal des Alten Rathauses in Esslingen stattfindet. Saalöffnung ist um 17:00 Uhr mit Empfang, offizieller Beginn der Veranstaltung ist 18:00 Uhr mit einem Vortrag von Paul Schobel, Leiter der Betriebsseelsorge der Diözese Rottenburg-Stuttgart.

„Mindestlohn ist ein Thema, dass uns unter den Nägeln brennt. Wir möchten mit dieser Veranstaltung über die Notwendigkeit von Mindestlöhnen informieren und gleichzeitig die Gelegenheit nutzen, den Verdi-Ortsverein Esslingen-Filder vorzustellen,“ erklärt die Vorsitzende Regine Weidle. Der Empfang bietet die Gelegenheit, mit den Vorstandsmitgliedern ins Gespräch zu kommen und sich über weitere Aktivitäten des Ortsvereins auszutauschen.

Menschen haben einen Anspruch auf Anerkennung ihrer Arbeitsleistung, diese Anerkennung drückt sich insbesondere im Arbeitslohn aus. In Deutschland arbeiten immer mehr Menschen für immer weniger Lohn, die Lohnspirale dreht sich unweigerlich nach unten. Niedriglohnbezieher werden trotz Arbeit zunehmend in die Armut gedrängt und dadurch vom gesellschaftlichen und kulturellen Leben ausgegrenzt. Nur durch die Einführung von gesetzlich verankerten Mindestlöhnen kann dieser Trend verhindert werden. Ein Mindestlohn von 7,50 Euro garantiert ein Nettoeinkommen, dass sich an die gesetzlich festgelegte Pfändungsfreigrenze annähert. Weniger reicht nicht zum Leben, geschweige denn zum Arbeitsleben.

Paul Schobel ist seit über 30 Jahren als Betriebsseelsorger tätig und als solcher stets in Tuchfühlung mit arbeitenden und arbeitslosen Menschen. In seinem Vortrag spannt er einen Bogen von der Analyse der Lohnentwicklung in Deutschland mit Aussagen zu Prekarität, Niedriglöhnen, Lohnzusatzkosen und Abgabelast über den „gerechten Lohn“ als ein großes biblisches Thema und eine sozial-ethische Herausforderung bis hin zum Mindestlohn als „Erste Hilfe“-Vorschlag. Die Struktur des Vortrags Sehen-Urteilen-Handeln bietet genügend Raum für lebhafte Diskussionen.

Studie: Deutschland erreicht nur Platz 21 beim Sozialranking in der EU

2007 ist das Jahr der europäischen Chancengerechtigkeit. Europa kennt zwar nicht ein einziges Sozialmodell. Dennoch erklärt die Lissabon Agenda den sozialen Zusammenhalt und eine erfolgreiche Sozialpolitik zum Ziel der inzwischen erweiterten EU.
Eine neue Studie des Think Tanks berlinpolis, die von der Hans-Böckler-Stiftung unterstützt wurde, hat anhand von 35 Indikatoren die Politikfelder Arbeit, Bildung, Geschlechtergleichstellung und Generationenverhältnis untersucht. Das Ergebnis ist für Deutschland ernüchternd: Insgesamt kommt Deutschland nur auf Platz 21 von 24.
Nur Italien, die Slowakei und Griechenland schneiden schlechter ab. Einen der ersten Ränge, den 9., erreicht Deutschland lediglich bei den Dimensionen der Einkommensverteilung und sozialen Sicherung.
Dabei gibt Deutschland fast so viel Geld aus für soziale Ziele wie die beiden erfolgreichsten Länder Dänemark und Schweden. Deutschland liegt, gemessen an den Ausgaben für Soziales in der Spitzengruppe, gemessen an den Wirkungen jedoch im unteren Drittel der OECD.
Der Vorsitzende der Berliner Denkfabrik Dr. Daniel Dettling fordert für den weiteren europäischen Integrationsprozess eine stärkere Verbindlichkeit, was die Erreichung sozialer Ziele betrifft. Ohne einen effektiven und erfolgreichen Sozialstaat sei das europäische Modell auf Dauer gegenüber dem amerikanischen oder asiatischen Modell nicht haltbar.

Link zur vollständigen Studie: http://www.berlinpolis.de und http://www.boeckler.de

Vorsitzende der St. Petersburger Soldatenmütter in Esslingen - Veranstaltung am Dienstag 17.10

Mit Entsetzen mußte die Weltöffentlichkeit erst vorletzte Woche erfahren, wie brutal in Rußland mit VertreterInnen von Menschenrechtsorganisationen umgegangen wird.

Die Journalistin Anna Politkowskaja wurde als prominente Kritikerin des Kriegs in Tschetschenien Opfer eines heimtückischen Mords. Die kritischen Töne der Bundesregierung sind angesichts des boomenden Außenhandels mit Rußland (+25% letztes Jahr, 2006 wird eine erneute Steigerung dieses Zuwachs erwartet) sehr verhalten. Unser Ex-Kanzler Schröder fungiert inzwischen als Aufsichtsratsvorsitzender bei der Ostsee-Ölpipeline-Baugesellschaft im Auftrag der Gazprom. Dieses russische Energiemonopolunternehmen weist für 2005 4,7 Mrd Euro Reingewinn aus und sponsert inzwischen mit 125 Millionnen den Bundesligaverein Schalke 04. Die Verflechtung russischer und deutscher Industrie schreitet voran. Da ist es nötig die brutale Unterjochung der Menschen innerhalb Rußlands und insbesondere die faschitoiden Methoden des russischen Militärs möglichst unter der Decke zu halten. Deshalb mußte Anna Politkomskaja sterben. Es sollte uns nicht egal sein wenn unsere Politiker und Konzernherren mit Verbrechern offen paktieren!

Ella Poljakowa und Elena Filanowa (Petersburger Soldatenmütter) in Aachen, 1.9.2004 - Verleihung des Aachener Friedenspreises 2004 an Eren Keskin und die Petersburger Soldatenmütter
Quelle: arbeiterfotografie.de
Wer mehr über die Situation erfahren will, dem bietet sich am Dienstag in Esslingen eine Riesenchance. Zu Besuch ist bei uns eine Freundin von Anna Politkoskaja, die Vorsitzende der "Soldatenmütter von ST.Petersburg" Ella Poljakowa. Diese "Soldatenmütter" sind die wohl renomierteste Menschenrechtsorganisation in Rußland. Sie bekamen zahlreiche Preis in den Letzten Jahren für ihr Engagement (alternativer Nobelpreis, Aachener Friedespreis 2004 u.v.m.). Sie prangern den Skandal an, dass ca. 6000 junge Menschen als Soldaten im russischen Militär jährlich sterben ohne Feindeinwirkung. Sie kämpfen gegen Folterungen und Ermordungen einfacher Rekruten durch Offiziere und beraten die Soldaten juristisch und psychologisch.

Ella Poljakowa nahm teil am 7. frauenpolitischen Ratschlag in Düsseldorf und gab dort einen bewegenden Bericht über die Situation in Rußland, die in unseren Medien zwischen den Erdgas- und Handelserfolgen nur wenig Beachtung finden. Dabei vermittelt sie Mut und Zuversicht, der sich wohtuend abhebt vom kleinbürgerlichen Jammern "man kann eh nichts machen". Sie will keine Almosen, sondern größere Beachtung dieser Situation in der Weltöffentlichkeit.

Die Veranstaltung findet statt am Dienstag úm 19.30 Uhr im BAZ (Urbanstr. 28 Nähe Neckarforum).
Veranstalter: Esslinger Vorbereitungskreis zum frauenpolitischen Ratschlag.

Fotoserie zu Göppingen bei arbeiterfotografie.de veröffentlicht

Die Fotoserie zum NPD Aufmarsch am 23.9.2006 in Göppingen ist jetzt bei arbeiterfotografie - forum für engagierte fotografie online.

Weitere Fotos und Berichte:

Bilderserien : Spontaner Protest an der Marktstraße

IndyMedia Update und RSS Feed

Wegen der gegenwärtigen Probleme im Zusammenhang mit dem IndyMedia Update bleibt der rss Feed auf unserer Seite vorübergehend abgeschaltet. Sobald die Probleme behoben sind, aktivieren wir diesen Link wieder. Die kurzfristig entstandenen Formatierungspobleme bitte ich zu entschuldigen.

23:15 Testweise wieder aktiviert.

Esslingen: Kindgerechte Spielplätze contra Bürokratie

Vor einigen Tagen erreichte uns eine interessante Untersuchung von Anke Spieth zur Spielplatzsituation, die sie seit längerem versucht zu ändern. Unter dem Thema:

“Hausnahe Spielplätze gemäß Landesbauordnung von Baden-Württemberg, kinderfeindliche Hausordnungen und Schilder, sowie Todesfall vom 5.6.2006”

hat sie an die Verantwortlichen in Esslingen ihre engagierte und durch zahlreiche Fakten, Bilder und Situationsanalysen untermauerte Untersuchung geschickt. Hier einige wenige Auszüge aus dem Schreiben vom 2.10. das unter anderem an die Stadtverwaltung, die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl, Parteienvertreter und weitere ging.

"LBOAVO §1 Kinderspielplätze (Zu §9 Abs. 2 LBO) (1) Kinderspielplätze müssen in geeigneter Lage und von anderen Anlagen, von denen Gefahren oder erhebliche Störungen ausgehen können, ausreichend entfernt oder gegen sie abgeschirmt sein. Sie müssen für Kinder gefahrlos zu erreichen sein. (2) Die nutzbare Fläche der nach § 9 Abs. 2 LBO erforderlichen Kinderspielplätze muß mindestens 3 m² je Wohnung, bei Wohnungen mit mehr als drei Aufenthaltsäumen zusätzlich mindestens 2 m² je weiteren Aufenthaltraum, insgesamt jedoch mindestens 30 m² betragen. Diese Spielplätze müssen für Kinder bis zu sechs Jahren geeignet und entsprechend dem Spielbedürfnis dieser Altersgruppe angelegt und ausgestattet sein."


In anderen Bundesländern, wie beispielsweise in Hessen, stehen Kindern mehr Fläche zur Verfügung. Doch gerade auch die Zustände und Möglichkeiten für Kinder in Esslingen sind zum Teil katastrophal:

Spielplatz Schorndorfer Strasse
“(...) Besonders dreist wird es, wenn, wie in der "LEG Hausordnung - Eigentumswohnungen" für das Hochhaus Schorndorfer Str. 102, die Eltern zu Folgendem aufgefordert werden: "[...] 2. Halten Sie ihre Kinder dazu an, dass sie sich auf dem dafür eingerichteten Kinderspielplatz aufhalten." und es einen solchen Spielplatz überhaupt nicht mehr gibt (Bilder siehe oben). Die Wohnanlage Kreuzstraße 55, 55/1, 57 (insges. 26 Wohneinheiten) dagegen, ein Umbau einer früheren Fabrikanlage, hatte -“ ich nehme an um Kosten zu sparen - nie einen Spielplatz, obwohl Freifläche dafür vorhanden ist. Im Jahr 2004 hat die Eigentümergemeinschaft nun auch noch das Spielen auf Grünflächen untersagt.

(...) Eine weitere groteske Situation herrscht im Baugenossenschaftsareal an der Breslauer Straße. Inmitten der für innerstädtische Verhältnisse riesigen Grünflächen steht das Schild „Spielpark“, laut Hausordnung dürfen die Wiesen zum Spielen jedoch nicht genutzt werden und auch Fahrradfahren auf den Wegen ist (per Hausordnung sowie per Schild) verboten. Die vorhandenen beiden "Spielplätze" dagegen sind verschwindend gering und für die Menge an Wohneinheiten (222 WE) mit rd. 7 m² bei weitem zu klein (s.u.) Esslingen kann es sich bei anhaltender Verdichtung der Wohnbebauung sowie der PKW- und damit Parkplatz- und Straßenzunahme nicht leisten, auf die Durchsetzung der Landesbauordnung in Sachen hauseigene Spielplätze zu verzichten sowie einen Großteil der vorhandenen Grünflächen Kindern vorzuenthalten. Die Situation vertreibt Familien und schadet den Kindern.”


Der Spielplatz in "Klein Manhattan" im Esslinger Westen, für 215 Wohneinheiten!
“Die Stadt Esslingen hat es jahrzehntelang versäumt, auf die Einhaltung der Landesbauordung in Sachen hauseigener Spielplätze zu achten, sowohl bei Altbeständen als auch bei Neubauten. Ab wann genau die Landesbauordnung für Baden-Württemberg Spielplätze für Mehrfamilienhäuser vorschrieb konnte ich nicht herausfinden, fest steht jedoch, dass auch für bestehende Gebäude -“ sofern Gelände hierfür vorhanden ist -“ Spielplätze hätten verlangt werden können (Landesbauordnung §9).

Die Ignoranz in diesem Thema führte bis hin zum kompletten Verlust der LBO-Spielplätze in manchen Quartieren. Der womöglich gutgemeinte Versuch von Seiten der Stadt, dies mit städtischen Spielplätzen aufzufangen, kann keinen Erfolg erzielen, da die Stadt in zahlreichen Quartieren kaum Gelände besitzt und dies in Zeiten knapper Geldbeutel auch nicht erwerben und Kinderbedürfnissen entsprechend ausstatten kann. Die städtischen Spielplätze selbst, mit einer Gesamtfläche von 125449m², siehe Spielplatzleitplanung von 2001) liegen deutlich unter dem, was gemäß Mustererlass der ARGEBAU (1987) mit 2-4 m² je Einwohner angegeben ist, nämlich bei 1,4 m²/Person (bei 89.075 Einwohnern, Stand 30.6.05).”


Hier das Inhaltsverzeichnis der 41 seitigen, ausführlichen Untersuchung:

I. Was ist ein LBO-Spielplatz?
II. Gründe für hauseigene Spielplätze
III. Fehlende Sicherheit
III.1. Sicherheitsanforderungen an LBO-Spielplätze
III.2. Zum Tod eines Zweijährigen am 5.6.2006 auf
Esslinger-Wohnungsbau-Gelände
III.3. Weitere LBO-Spielplätze mit Sicherheitsmängeln
IV. Wer sorgt in Esslingen für Spielplatzsicherheit, wenn es der
Besitzer nicht tut? Antwort: niemand!
V. Problemfall Kleinmanhatten (Ort des tödlichen Unfalls)
VI. Unzulässige Schilder an Spielplätzen
VII. Eine kinderfreundliche Esslinger Hausordnung?
VIII. Einige Beispiele für Wohnanlagen ohne LBO-Spielplätze
VIII.1. In Oberesslingen
VIII.2. In anderen Stadtteilen
IX. Wohnanlagen mit maximal einem Sandkasten und Wipptierchen als
"Spielplatz" (Beispiele)
IX.1. In Oberesslingen
IX.2. In anderen Stadtteilen
X. Beispiele für "Pannen" bei der Bauabnahme
XI. Vorschläge für die Praxis
XII. Fußball kann, mit Softball gespielt, nicht verboten werden
XIII. Zusammenfassung und Schlusswort
XIV. Literatur



Inzwischen (10.12.2006) ist eine neue, aktualisierte Fassung erschienen, sie kann hier heruntergeladen werden.

Eine kurze Besprechung ist seit dem 10.12. ebenfalls Online
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