Skip to content

Berlin: Zehntausende bei LLL Aktivitäten

Auch in diesem Jahr kamen am gestrigen Sonntag bei stürmischem Wind wieder zehntausende Menschen an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin - Friedrichsfelde zusammen, um den vor 88 Jahren ermordeten Mitbegründern der KP, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht,sowie dem 1924 verstorbenen Lenin zu gedenken.

Daß die meisten Teilnehmer nicht im Gedenken verharren, sondern die Welt auch in 2007 ändern wollen, wurde unter anderem an zahlreichen Transparenten, Reden und Flugblättern deutlich.

Im Zusammenhang mit den Feierlichkeiten fanden auch dieses Jahr wieder zahlreiche Veranstaltungen wie die Rosa Luxemburg Konferenz oder das 12.1 antifaschistische Jugendtreffen der VVN/BdA statt. Einen Kleinen Eindruck von der Demonstration gibt der folgende, knapp 7 Minuten dauernde Film:



Weitere Berichte zu den diesjährigen Aktivitäten gibt es unter anderem hier:
IndyMedia: “Bilder und Bericht: LL-Demo 2007”
IndyMedia: “6000 auf LL(L)-Demo - auch gegen G8”
IndyMedia: “LL-Demo 2007 in Berlin”
"rf-news"
"junge Welt"
redglobe

Im roten Blog gibt es eine Fotoserie:

Das Haupttransparent an der Demonstrationsspitze Foto: (c) Daniel Weigelt / Das rote Blog

Existenzminimum? Wozu das denn?

Diese Frage hat sich offenbar die Regierung bei der Verschärfung der Sanktionen gegen "arbeitsunwillige" ALG-II-Bezieher gestellt. Ein Artikel von Rainer Balcerowiak in der gestrigen "junge Welt"
Kein Recht auf Existenzminimum -Mit der Verschärfung der Sanktionen gegen "arbeitsunwillige" ALG-II-Bezieher beginnt eine neue Epoche der bundesdeutschen Sozialgeschichte

Eine "erzieherische Wirkung" sollen sie haben. So jedenfalls erläuterte die Pressesprecherin der Bundesagentur für Arbeit , Ilona Mirtschin, Anfang des Jahres die erneuten Verschärfungen der Sanktionen gegen "arbeits-" bzw. "kooperationsunwillige" Erwerbslose. Im Schnitt sind laut übereinstimmenden Erhebungen der Agentur und überregionaler Beratungsstellen pro Monat 100000 Empfänger von Arbeitslosengeld I und II von Leistungskürzungen betroffen. Eine komplette befristete Einstellung von Zahlungen war bisher nur bei beim Empfängern von Arbeitslosengelt I möglich. Gründe dafür sind in der Regel "selbstverschuldete Arbeitslosigkeit", von der bei Selbstkündigung oder der Vorlage von Gründen für fristlose Kündigungen ausgegangen wird, sowie Meldeversäumnisse, mangelnde Bewerbungsbemühungen und die Ablehnung "zumutbarer" Arbeitsangebote. Es wurden mehrere Fälle bekannt, in denen Arbeitsagenturen sogar den Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht als "fahrlässige Verursachung von Arbeitslosigkeit" auslegen und Sperrzeiten verhängten. Allerdings haben Widersprüche gegen derartig absurde Entscheidungen in fast allen bekannten Fällen Erfolg gehabt.

Seit dem 1. Januar besteht nun auch die Möglichkeit, die Transferleistungen an Hartz-IV-Empfängern nicht nur wie bisher zu kürzen, sondern komplett zu streichen. Auch auf die Miet- und Heizungskosten hätten die Betroffenen dann keinen Anspruch mehr. Statt Geld gibt es für die Betroffenen dann nur noch Lebensmittelgutscheine.

"Ohne Sanktionen funktioniert es nicht", sagt dazu Frank Thomann, der Chef der Potsdamer Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung Arbeitssuchender (Paga). Zwar könnten diese "theoretisch" auch zur Obdachlosigkeit führen, dies sei aber zumindestens in Potsdam eher "unwahrscheinlich" , so Paga-Sprecherin Uta Kitzmann, da die dann notwendige Unterbringung in einer städtischen Sammelunterkunft in der Regel teurer als die Mietkosten der Betroffenen sei.

Auf die Arbeitslosenstatistik wirken sich die Sanktionen mit Sicherheit "positiv" aus. So steht im jüngsten Monatsbericht der Bundesagentur: "Neben dem positiven konjunkturellen Umfeld beruht ein Teil der Abnahme der Arbeitslosigkeit auf der intensiven Betreuung von Arbeitslosen sowie der systematischen Aktualisierung von Bewerberangeboten." Hinter dieser etwas kryptischen Formulierung verbirgt sich die Tatsache, das registrierte Erwerbslose, die beim Bezug des Arbeitslosengeldes I mit einer Sperrzeit belegt wurden, für den entsprechenden Zeitraum nicht auftauchen. Auch deswegen stehen den rund 400000 zusätzlichen Erwerbstätigen binnen Jahresfrist 600000 weniger Arbeitslose weniger gegenüber. Die Betroffenen erhielten 2006 im Schnitt rund fünf Wochen lang kein Geld mehr. Allein 150000 Erwerbslose gingen jeweils eine Woche lang leer aus, weil sie sich nach Erhalt ihrer Kündigung nicht sofort, d. h. innerhalb weniger Tage, arbeitssuchend gemeldet hatten. Diese Vorschrift sei 2006 als Anlaß für eine Sperrzeit neu gewesen, was den statistisch überproportionalen Abbau der Erwerbslosenzahlen erkläre, kommentierte eine Sprecherin der Bundesagentur die Daten. Künftig werden auch ALG-II- Bezieher, denen die Leistungen zeitweise gestrichen werden, nicht mehr als Erwerbslose geführt werden. Juristisch wird mit den verschärften Sanktionen in gewisser Weise Neuland betreten. Der grundgesetzlich verbriefte Schutz des Existenzminimums gilt für Empfänger von Arbeitslosengeld II nicht mehr. In der Sozialgeschichte der Bundesrepublik Deutschland hat eine neue Epoche begonnen.

Siehe auch: "Per Gesetz in die Obdachlosigkeit"
Die neuen Sanktionsmöglichkeiten gegen Erwerbslose verstoßen gegen die Menschenwürde. Ein Gespräch mit Harald Thomé

Aufruf zur Luxemburg-Liebknecht-Ehrung 2007 Berlin-Tiergarten am 15. Januar 2007, 17.30 Uhr, Olof-Palme-Platz

Vor 88 Jahren war der erste Weltkrieg mit Hilfe von revolutionären Arbeitern und Soldaten in Deutschland beendet worden. "Schlagt ihre Führer tot" - hetzte die Konterrevolution. Die Revolution unterlag.

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden ermordet. Die Reaktion sammelte sich.

""Ordnung herrscht in Warschau!" - "Ordnung herrscht in Paris!" - "Ordnung herrscht in Berlin!" So laufen die Meldungen der Hüter der "Ordnung" jedes halbe Jahrhundert von einem Zentrum des weltgeschichtlichen Kampfes zum anderen. Und die frohlockenden "Sieger" merken nicht, daß eine "Ordnung", die periodisch durch blutige Metzeleien aufrechterhalten werden muß, unaufhaltsam ihrem historischen Geschick, ihrem Untergang entgegengeht."

Der Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht war ein Schritt hin zum Faschismus. Wir wissen, wie es weiterging.


Bilderserie: LLL Demo 2004 - VVN Block

Heute dominieren Kapitalinteressen faktisch weltweit über den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung an ausreichenden Lebensmitteln, Wohnung, Arbeit, selbstbestimmten Leben frei von Unterdrückung und Frieden.

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ehrend wenden wir uns gegen Kriege und gegen imperialistische Weltherrschaftspläne unter welcher Flagge auch immer. Wir demonstrieren gegen jede direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO. Wir demonstrieren gegen den untrennbar mit horrenden Rüstungsausgaben verbundenen rapiden Sozialabbau.

• Wir wehren uns gegen Demokratieabbau und gegen faschistoide Tendenzen in dieser Gesellschaft.
• Wir demonstrieren gegen Nazis, Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus.
• Wir zeigen, dass wir dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus auf besondere Weise verpflichtet sind.
• Für eine Welt der sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen und ökologischen Menschenrechte und gegen die Abhängigkeit von Profitlogik und Konkurrenz.

Deshalb gehen wir an die Orte der Ermordung von Karl und Rosa, an denen durch die demokratische Bewegung in Berlin Denkmale errichtet wurden.

Wie in jedem Jahr! Sie sind nicht vergessen!!!



Quelle, weitere Informationen (Busse usw.): LLL Demo

Informationen zu den Gedenkstätten

Wer profitiert von der Ernte genmanipulierter Pflanzen?

Die Erkentnisse der weltweiten Studie der Friends of the Earth International (FoEI), nach der die sogenannnten Gentechpflanzen weder besser noch billiger liegt inzwischen zum Download vor. Dazu gab der “Deutsche Naturschutzring e.V. (DNR)”/EU-Koordination und Internationales folgende Erklärung ab:

Die Ernten aus gentechnischer Landwirtschaft halten offenbar nicht, was die Gentech-Industrie verspricht. Weder erfüllten Gen-Produkte die Erwartungen an Qualität oder Preis, noch linderten sie Hunger oder Armut in Afrika oder sonst irgendwo, kritisierten Friends of the Earth Africa in Nigeria. Das belegt der aktuelle Bericht über die weltweite Ernteleistung von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) im Zeitraum 1996-2006 von Friends of the Earth International (FoEI), der am 9. Januar erschien.

Laut Bericht ist der Einsatz von Pestiziden mit dem Anbau von Gen-Pflanzen nicht gesunken, sondern im Gegenteil gestiegen. Auch können Bauern auf gentechnisch bewirtschafteten Feldern nicht mehr Früchte ernten als die Kollegen aus dem konventionellen Anbau. Die Umwelt habe keinen Nutzen und GVO-Ernten seien auf lange Sicht nicht nachhaltig, so die Studie. 70 Prozent des großflächigen Gentech-Anbaus konzentriert sich auf zwei Länder, nämlich die USA und Argentinien.

Großer Widerstand gegen Genfood in Europa

Für Europa konstatierte der Bericht zwar einen leichten Anstieg beim Anbau von Gen-Mais (schätzungsweise 1 Prozent der gesamten Mais-Produktion), hob aber vor allem die große Ablehnung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln in der EU hervor. Auch die wachsende Zahl gentechnikfreier Regionen zeigten die Autoren der Studie auf. Verbraucher und Bauern hätten erkannt, dass Genfood keinen Nutzen, sondern nur zusätzliche Umwelt- und Gesundheitsrisiken bringe, sagte Adrian Bebb von FoEE.


Zur Studie von FoEI [PDF, 32 S., 580 kB]

Webtipp: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg? Frieden geht uns alle an!

Mein heutiger Webtipp ist Gabi's Seite mondamo.de. Aus einem ursprünglich beabsichtigten Linkeintrag bei uns ist nach einer kurzen Anfrage ein kurzer Blogbeitrag zur Vorstellung ihrer Seite geworden. Ich finde die Seite nicht nur von den Links und Einträgen her sehr interessant, sondern auch weil man merkt, daß sehr viel persönliches darin steckt. Eine gefühlvolle Seite - Respekt!

"Bamboo and peace on earth" Quelle
"Der Wunsch nach Frieden auf Erden hatte mich Anfang 2002 dazu animiert eine Webseite zu erstellen (damals noch : weltliebe.de.vu). Wohl ist es fraglich, ob und wie sich dieser Traum* in unserer Welt durchsetzen kann. Doch wage ich zu behaupten, dass wir es nie rauskriegen werden, würden wir es nicht einmal versuchen.

Warum meine Homepage "mondamo" heißt, ist auch ganz einfach zu erklären. Es ist Esperanto und bedeutet soviel wie Welt (mondo) und Liebe (amo) - also: Weltliebe. Ich denke, das, was wir eigentlich brauchen ist einfach mehr Liebe: im Umgang miteinander, im Umgang mit uns selbst. Manche werden lachen und meinen, das sei ziemlich kitschig. Wohl aber bin ich der Überzeugung, dass man durch Liebe viel mehr erreichen kann, viel mehr Elan hat, denn für mich ist Liebe einfach eine unzerstörbare Kraft. Wer also die Welt liebt, wer das Leben liebt, der weiß um diese Schönheit und um den Wert der Welt. Viele kleine Leute, an vielen kleinen Orten der Welt, so heißt es, können das Gesicht der Erde verändern. Und es heißt weiterhin:

Wann, wenn nicht jetzt?

Wo, wenn nicht hier?

Wer, wenn nicht wir!



* der traum ist ein traum, zu dieser zeit; aber nicht mehr lange! - ... ich werde alles geben, dass er wirklichkeit wird! (rio reiser)"


www.mondamo.de
Hauptseite
http://www.mondamo.de/ethik.htm verantwortungsvoll leben: ethischerer Konsum!
http://www.mondamo.de/theorien.htm meine Theorien wie wir mehr Frieden erreichen
http://www.mondamo.de/fotos/ Kollateralschaden der Menschheit
http://www.mondamo.de/sitemap.htm Seitenübersicht : )

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 14. Januar 2007 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten

"Das Geschäft gedeiht auf Trümmern. Städte werden zu Schutthaufen, Dörfer zu Friedhöfen, Länder zu Wüsteneien, Bevölkerungen zu Bettlerhaufen, Kirchen zu Pferdeställen; Völkerrecht, Staatsverträge, Bündnisse, heiligste Worte, höchste Autorität in Fetzen zerrissen; ... Elend und Verzweiflung überall." Dies schrieb Rosa Luxemburg vor 90 Jahren. Sie und Karl Liebknecht geißelten nicht nur die Schrecken des Krieges. Ebenso benannten sie dessen gesellschaftliche Ursachen, organisierten sie den Widerstand gegen das Morden und jene, die davon profitieren. Nicht zuletzt ihrer revolutionären Antikriegshaltung wegen wurden sie umgebracht.


Bilderserie:LLL Demo 2004

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ehrend wenden wir uns gegen imperialistische Kriege und gegen US-amerikanische Weltherrschaftspläne. Unsere besondere Solidarität gehört den Völkern Iraks, Palästinas, des Libanons sowie den geschundenen Menschen Afghanistans. Und dem kubanischen, venezolanischen und bolivianischen Volk nicht minder. Unsere Solidarität gehört ebenso der israelischen Friedensbewegung. Wir demonstrieren gegen jegliche direkte und indirekte Kriegsbeteiligung Deutschlands, gegen alle aggressiven Bestrebungen der EU und der NATO. Wir demonstrieren gegen den untrennbar mit Krieg und horrenden Rüstungsausgaben verbundenen rapiden Sozialabbau. Wir stellen uns gegen die zunehmenden Beschränkungen von Freiheitsrechten unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung. Die außerparlamentarische Opposition, der Protest auf der Straße sind nötiger denn je. Und die auf der Straße brauchen die parlamentarische Unterstützung der Linken wie das tägliche Brot.

Wir wehren uns gegen faschistoide Tendenzen. Wir demonstrieren gegen Nazis, Rassismus Antisemitismus und Nationalismus. Wir werden zeigen, dass wir dem Antifaschismus, der internationalen Solidarität und dem Humanismus auf besondere Weise verpflichtet sind.

Wir - Linke unterschiedlicher Strömungen - werden am 14. Januar 2007 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis auf.

Berlin, 10.09.2006



Quelle, weitere Informationen (Busse usw.): LLL Demo

Informationen zu den Gedenkstätten

Bill Gates, Melinda, Maniok und Monsanto

Die Bill und Melinda Gates Stiftung hat nach dem Vize-Chef von Monsanto, Robert Horsch, einen weiteren “St. Louisianer- in ihr Team zur Bekämpfung des Hungers in Afrika berufen. Diesmal kommt er vom Donald Danforth Centre für Pflanzenforschung in Monsantos Heimatstadt St. Louis, das den philantropischen Bedarf des Unternehmens deckt.


Weiterlesen im taz blog

Filmtipp: Friseuse Claudia - Ein Unfallverhütungsfilm

Der Kurzfilm "Friseuse Claudia - Ein Unfallverhütungsfilm" handelt von Unfällen im Friseurberuf und wie man sie am Besten vermeidet.

Er wirkt auf den ersten Blick wie ein berufsgenossenschaftlicher Lehrfilm aus den 80iger Jahren. Hier wird gewaschen, gefärbt und gefönt ohne Rücksicht auf Verluste. Claudia zeigt unfallträchtige Situationen aus dem Arbeitsalltag einer Friseurin, die im schlimmsten Fall tödlich enden können. Die Idee zu diesem Tohuwabohu aus Witz, Sarkasmus und Schabernack stammt von Frank Kirsten.

Ein Film in der Tradition von "Staplerfahrer Klaus"

Gefälschte Rechnungen von (angeblich) 1&1 unterwegs!

Seit dem letzten Wochenende haben einige Freunde und Kollegen eMails, die sich als Rechnungen der 1&1 Internet AG tarnen, erhalten. 1&1 warnt Internetnutzer dringend davor, die Dateianhänge dieser Mails zu öffnen, da der Dateianhang einen gefährlichen Virus enthält.

Die Mails wurden offensichtlich an willkürlich gesammelte E-Mail-Adressen im In- und Ausland versandt, so dass nicht nur 1&1 Kunden betroffen sind. Die E-Mails tragen die gefälschten Absenderadressen info@1und1.de, support@1und1.de oder Rechnungsstelle@1und1.de. Der angebliche Rechnungsbetrag beläuft sich bei allen bisher bekannten Mails auf 59,99 €.

Ein Erfahrungsbericht und weitere Informationen im roten Blog

Warum es wenig sinnvoll ist, einen virenverseuchten Rechner zu "reinigen" habe ich hier zitiert. Da hier sowieso nichts zu retten ist empfehle ich persönlich den Wechsel der Betriebssystems, zum Beispiel Linux, zum Beispiel Knoppix, Kubuntu oder Xandros. OpenSuSE ist eine weitere Alternative.

Linktipp: monopolis.net

Auf der Linkseite der c't 2/07 bin ich über die lesenswerte Seite monopolis.net von Peter Hetzler gestossen:
Auf Monopolis gibt es trockene Zahlen zum globalen Ungleichgewicht zwischen Arm und Reich übersichtlich aufbereitet. Gut sortiert wartet die Website mit Fakten zur Verteilung von Reichtum auf, vergleicht die Ausgaben für Rüstungs- und Entwicklungshilfe und vergisst dabei auch nicht Frauen und Kinder, die fast überall in der Welt besonders leiden.

Dabei treten auch erstaunliche Feststellungen zutage, beispielsweise dass Venezuela und Pakistan pro Kopf der Bevölkerung ungefähr zehnmal so viele Flüchtlinge aufnehmen wie Deutschland, dass selbst im Musterland Dänemark der Verdienst von Frauen bei gleicher Arbeit rund zwölf Prozent niedriger liegt als der von Männern oder dass das Privatvermögen des Microsoft-Gründers Bill Gates dem jährlichen Nationaleinkommen von Vietnam entspricht. Das Quiz wartet mit einer Überraschung auf und sollte daher nicht ausgelassen werden.


cronjob