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Spiegel Online präsentiert Bilder der Veteranen des Irak Krieges, fotografiert von Nina Berman. GI's, die zum Teil mit schwersten Verletzungen für ihre Teilnahme am Irakkrieg bezahlen mussten. Robert Fisk stellt die andere Seite, die der irakischen Opfer dar, der hunderttausenden Frauen, Kinder. Diese werden die in den bürgerlichen Medien eher nicht gezeigt.

Beide Seiten sollten Grund genug sein, kommenden Samstag an den Aktivitäten der Friedensbewegung rund um den Antikriegstag teilzunehmen. Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg. Seit 1957 gehen Menschen in ganz Deutschland auf die Straße um gegen Krieg und Aufrüstung zu protestieren. Dieses Engangement ist heute nötiger denn je:

Unter dem Vorwand "Frieden zu sichern", und die "Zivilisation gegen die Barbarei zu sichern", beteiligen sich deutsche Truppen weltweit an militärischen Besatzungen oder leistet den USA dabei sowohl direkt als auch indirekt Hilfe. Deutschland steigerte den Export konventioneller Waffen von 1,5 Milliarden Dollar im Jahre 2005 auf 3,8 Milliarden 2006. Damit avancierte Deutschland zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt.

Krieg und Profite sind zwei Seiten der kapitalistischen Medaille.

Die im Dezember 2006 in Stuttgart gebildete "Initiative Sozialproteste" trifft sich heute um 19 Uhr im "Subversiv".
Ein Schwerpunkt des Treffens sind neben der aktuellen Entwicklung die langfristigen Perspektiven der Initiative.

Die "Initiative Sozialproteste" ist ein Zusammenschluss von Aktivistinnen aus Betrieben und Gewerkschaften, an der Universität, im Gesundheitswesen, Erwerbsloseninitiativen und linken Organisationen. Ziel der Initiative ist zum einen die Aufsplitterung der verschiedenen von den aktuellen "Reformen" betroffenen Bereiche zu überwinden und für eine breite Protestbewegung einzutreten. Zum anderen sollen kämpferische Aktionsformen und wirkunkgsvoller Widerstand gegen die aktuelle Politik propagiert und bei dessen Organisierung mitgewirkt werden.

Seit ihrer Gründung hat die Initiative mehrere Flugblätter zu den Protesten gegen die Erhöhung des Renteneintrittsalters herausgegeben, zu Protestkundgebungen mobilisiert und Veranstaltungen organisiert. Bei ihrer für den 27.4. geplanten Diskussionsveranstaltung soll unter anderem beraten werden, worin "die Gemeinsamkeit der verschiedenen aktuellen sozialen Kämpfe - z.B. gegen Lohnkürzungen und Arbeitszeitverlängerung, die Gesundheitsreform und die Umstrukturierungen im Bildungswesen mit Studiengebühren" bestehen. Ähnliche Proteste finden in vielen anderen Ländern statt. In der Diskussion sollen daher ebenfalls die Verbindungen, die es mit den G8 Protesten gibt und welche Perspektiven es darüber hinaus gibt, beraten werden.

Weitere Infomation

Ort: Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart, Burgstallstraße 54, 70199 Stuttgart Heslach, U1 / U14 Haltestelle Bihlplatz

Während sich verschiedene Golfkriegsveteranenverbände wie die "Veterans for Peace" und die "Iraq Veterans Against the War" mit ihren Angehörigen auf den Marsch auf Washington am 15. September 2007 vorbereiten, versucht G.W. Bush bei jeder Gelegenheit Veranstaltungen der Veteranen die Teilnehmer auf den "Petraeus Report" einzustellen.

Schon immer, besonders aber seit Kriegsbeginn, hat die U.S. Regierung die Soldaten als politische Kulisse für ihre Kriegspropaganda benutzt. Unter anderem, als Bush, Rove und Konsorten mit einem Marine S-3B Viking Kampfjet zum Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" vor Südkalifornien flog und unter dem Banner "Mission erfüllt" (“Mission Accomplished-) am 1. Mai 2003 das angebliche Kriegsende im Irak erklärten.

Bush's Ansprache in Reno war daher Teil der propagandistischen Einstimmung der U.S. Bevölkerung auf den Mitte September erwarteten Bericht über den Kriegsverlauf von General David Petraeus, dem Oberkommandierenden der U.S. Streitkräfte im Irak. Bush versuchte wie immer an die angeblichen "militärischen Erfolge" zu denken, die dafür verantwortlich seien, daß sich "der Irak als ganzes nach vorne bewegt". Bush schwor erneut daß "wir bleiben, bis der Kampf gewonnen ist".

"Jede Bush Rede besteht aus aufgewärmten Lügen", so das überparteilichen Friedensbündnis A.N.S.W.E.R., das die treibende Kraft hinter vielen Großdemonstrationen gegen Bush's "New War" seit 2002 ist. Sobald eine der Lügen der Bush Administration als solche entlarvt wird, kommt Bush mit einer noch älteren Erklärung um zu rechtfertigen, daß im Irak durch den verbrecherischen Krieg Hunderttausende Iraker und tausende Amerikaner verwundet oder getötet wurden. In der heutigen Ansprache versuchte es Bush mal wieder mit der steinalten Taktik von Angstmache und Einschüchterung: "Ein Mißerfolg im Irak wird den Feind ermuntern, uns nach Amerika zu folgen"

Bush's Propagandalügen zerplatzen an der Wahrheit: Es ist die grundlose Invasion und der Krieg, der verantwortlich dafür ist, daß sich Wut und Hass inzwischen nicht nur im Irak sondern in der gesamten Region des mittleren Osten anstaut.

Der Vergleich mit dem Vietnamkrieg durch Bush kennzeichnet, wie lange der Krieg im Irak dauern soll. Dabei vermied Bush jede Anspielung darauf, wie der Vietnamkrieg beendet wurde. Die A.N.S.W.E.R. Coalition wertet das als zusätzliche Herausforderung für die geplanten Massenproteste.

"Wir können den Krieg beenden. Wir müssen in jeder Stadt und Gemeinde mobilisieren, um die Straßen zu füllen. All out for September 15th in Washington, DC!"

Der Marsch auf Washington findet zeitgleich mit weltweiten Protesten, zum Beispiel der Proteste anläßlich der Bundestagsdebatte um die Verlängerung der Tornado und ISAF Einsätze in Afghanistan statt. Die Teilnahme und Mobilisierung nach Berlin ist eine Möglichkeit, sich für die Beendigung des Irak Kriegs einzusetzen und so auch international den Protest zu stärken.

Im Vorfeld der Demonstration in Berlin findet am 1. September der Antikriegstag statt, bei dem in Erinnerung an den Ausbruch des 2. Weltkriegs gegen die aktuelle Kriegsgefahr protestiert wird.

Siehe auch unseren Schwerpunkt Friedenskampf in den USA

Quellen: A.N.S.W.E.R.

Das Internationale Komitee der Texas Coalition to Abolish the Death Penalty hat eine Petition gestartet welche an den Europarat gerichtet ist. Darin wird der Europarat aufgefordert den Beobachterstatus der USA und Japans beim Europarat aufzuheben bis die Todesstrafe in beiden Ländern abgeschafft ist, desweiteren wird der Europarat aufgefordert die zahlreichen Handelsbeziehungen mit Texas zu überdenken. Die Erklärung des Komitees inkl. Link zur Petition finden Sie hier.
Bitte unterzeichnen und verbreiten Sie die Petition. Vielen Dank für Ihre Hilfe.


Via "Mensch sein"

In Tübingen und Freiburg gibt es bereits Umsonstläden, in Stuttgart allerdings noch nicht, obwohl sich hier Begeisterte schon seit noch längerer Zeit um einen Raum bemühen. Stefan Otto aus Jena, der nun seit April in Stuttgart arbeitet, berichtet von seinen Erfahrungen beim Aufbau des Umsonstladens in Jena als Mitgestalter. Ziel des Vortrages ist es, diese Idee mit seinen vielfältigen Möglichkeiten im sozialen, ökologischen und politischen Bereich in Stuttgart umzusetzen, sich aber auch der Grenzen dieses Projekts in dieser Gesellschaft bewusst zu werden.



Montag, 10.09.2007 um 19 Uhr
Ort: Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart, Burgstallstraße 54, 70199 Stuttgart Heslach, U1 / U14 Haltestelle Bihlplatz

Weitere Informationen

Inspiriert durch das rote Blog und redblog. Und das Dossier der "junge Welt".

Zum Generator für derlei Bilder geht es da lang.

Die "taz" berichtet über die neuerliche Hausdurchsuchung, die gestern nachmittags bei dem Wissenschaftler Andrej H. - laut "tagesspiegel" ohne Hausdurchsuchungsbefehl - durchgeführt wurde:

Vier Tage nach seiner Haftverschonung hat das Bundeskriminalamt am Sonntag erneut die Wohnung des Soziologen Andrej H. durchsucht. Nach Angaben seiner Anwältin Christina Clemm haben die Beamten nach Beweismaterial in einer schwarzen Tüte gesucht. Darin hätten sich aber lediglich die Ermittlungsakten befunden. (...)

Die "junge Welt" vom 22.8. zu den Vorwürfen gegen Andrej H.:

(...) Das Konstrukt für die 129a-Ermittlungen: H. hatte Kontakt zu einer Person, der versuchte Brandstiftung vorgeworfen wird, und er schreibt wisschenschaftliche Texte. Eingeleitet worden sei das Verfahren durch eine Internetrecherche, so Anwältin Clemm am Dienstag. Die Behörden hätten Textteile von Bekennerschreiben der "mg" gesucht. Dabei seien die Beamten auf Papiere des Sozialwissenschaftlers, der sich seit Mitte der 90er Jahre mit den Folgen der Stadtumstrukturierung befaßt, gestoßen. Er habe "Schlagwörter und Phrasen" benutzt, die auch in Texten der "mg" "verwendet werden". Ein Gutachten des Verfassungsschutzes habe allerdings keine ausreichende Ähnlichkeit nachweisen können, um auf H.s Autorenschaft zu schließen. (...)

Schon die Details von der Festnahme der "Terrorismusverdächtigen", denen als einzige konkrete Tat laut "junge welt" "versuchte Brandstiftung" vorgeworfen wird, sind schockierend. Sollen sie als Warnung verstanden werden?

(...) Das Fahrzeug, in dem die drei unterwegs waren, wurde "einem blitzartigen Überfall gleich" blockiert und "abrupt zum Stehen gebracht", wird der Hergang geschildert. "Dann wurden die Scheiben eingeschlagen und die Insassen durch die herausgebrochenen Fensterscheiben nach draußen gezerrt", wobei sie "Schnittverletzungen an verschiedenen Körperstellen" erlitten.
"Den Verhafteten wurden Säcke über die Köpfe gezogen, alle drei wurden in dünne, weiße Plastik-Overalls gesteckt", heißt es weiter. "Sie mußten gefesselt über einen langen Zeitraum auf der Straße liegen. Am nächsten Tag wurden die drei und der später festgenommene Sozialwissenschaftler Dr. Andrej H. mit großer medialer Inszenierung im Helikopter nach Karlsruhe geflogen."(...)

In zwei offenen Briefen rufen Wissenschaftler zur Einstellung der Verfahren auf:

Offener Brief an die Generalbundesanwältin Monika Harms
Ein offener Brief wurde von Professorinnen und Professoren der HU Berlin veröffentlicht. Er kann online unterschrieben werden.

Offener Brief an die Generalbundesanwaltschaft gegen die Kriminalisierung von kritischer Wissenschaft und politischem Engagement

Der offene Brief an die Bundesanwaltschaft initiiert von etwa 40 Professorinnen und Professoren aus der ganzen Welt. Auch dieser kann jetzt öffentlich unterzeichnet werden

Siehe auch die Zusammenstellung "LabourNet zum § 129a- Verfahren gegen die militante gruppe"

Am Mittwoch den 29. August 2007 ab 20:00 Uhr findet dazu im Mehringhof in Berlin eine Versammlung statt.

Kurze Ankündigung: Wenn nichts dazwischen kommt, erscheint heute die Version 1.2 von Serendipity.

Ich habe erst vor ein paar Tagen auf die Version 1.1.4 upgedatet und werde mir etwas Zeit lassen. Man kann ja nie wissen...

Via malison.org

Am 22. September geht die Uraufführung von "Fidelio - ein Theaterstück" das erste Mal über die Bühne. Ein halbes Jahr haben Langzeitarbeitslose sich mit Beethoven Oper "Fidelio" auseinandergesetzt.

Der Ort der Aufführungen ist ebenso ungewöhnlich wie das gesamte Projekt: eine leerstehende Lagerhalle in Bahnhofsnähe.

Im Augenblick herrscht bei den 16 Mitwirkenden Vorlampenfieber.

Weitere Informationen beim Verein "Kultur am Rande".