Anti-IWF/Weltbank-Kampagne vom 26.9.- 29.9.1988 in Westberlin
Ein Schwerpunkt des Films sind die Aktionstage, die in ihrer Vielfältigkeit, Happenings, Straßentheater, Umzüge, Kundgebungen u. Demonstrationen - als Geschichten, Collagen, musikalische Raps - deutlich rüberkommen.BRD 1989, 118 min, deutsche Originalfassung, auch in italienischer Fassung, Eine Dokumentation nicht nur über die Anti-IWF/Weltbank-Kampagne im Herbst 1988 in Westberlin. autofocus Videowerkstatt - BRD 1989.
Die Entstehung und historische Entwicklung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank werden ebenso erläutert wie die Entwicklung der internationalistischen Linken.
Ausgehend von Ché Guevaras Rede vor der Trikontinentalen Konferenz, über die 68er-Bewegung und den Vietnam-Kongress bis zur Arbeit der "Dritte-Welt"-Solidaritätsgruppen in den 70er Jahren. Das Kapitel über die Entstehung der Schuldenkrise 1982 schließt die historische Betrachtungen ab und leitet die offizielle Vorbereitung des Kongresses ein: Medienspektakel, "größte Polizeiaufgaben seit Kriegsende" und die Kriminalisierung der GegnerInnen von IWF und Weltbank. Diese - von BUKO bis zu den Autonomen - erläutern in Interviews Struktur und Ziel ihrer Kampagne, die Langfristigkeit der Vorbereitung und auch ihre internen Probleme. Einen Schwerpunkt des Films stellen die Aktionstage vom 26.9. - 29.9.88 dar, die in ihrer Vielfältigkeit - Happenings, Straßentheater, Umzüge, Kundgebungen und Demonstrationen - als Geschichten, Collagen, musikalische Raps - erzählt werden.
combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein!
filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen
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Es folgte am 19. August eine Kundgebung am Anhalter Bahnhof mit anschließender Demo zum Abgeordnetenhaus unter den lautstark vorgetragenen Forderungen: „TvöD für alle an der Spree“ und „Mehr Personal noch vor der Wahl“. Einen drei Tage später geplanten Warnstreik ließ Vivantes per einstweiliger Verfügung durch das Arbeitsgericht verbieten. Durch zahlreiche Aktionen gelang es der Krankenhausbewegung, ihr Streikrecht zu verteidigen. In der Widerspruchsverhandlung wies das Arbeitsgericht die Anträge von Vivantes ab. Der Weg für einen unbefristeten Arbeitskampf war nun frei.
Die Demonstration vom Bettenhochhaus der Charité Mitte zum Roten Rathaus war geprägt durch die kämpferische Stimmung der streikenden Klinikbeschäftigten. In zahlreichen Redebeiträgen schilderten sie ihre Arbeitsbedingungen, geprägt durch Personalmangel und Arbeitshetze, durch Lohndumping in den Tochterfirmen und Gehaltsunterschiede von bis zu 1.000 Euro für die gleiche Tätigkeit. Sie berichteten von Einschüchterungen und Repressionen gegenüber streikenden Kolleg*innen. Sie brachten ihre Wut über die Ignoranz der Klinikleitungen und der Senatsvertreter*innen zum Ausdruck.
Ebenfalls zu Wort kamen zahlreiche Unterstützer*innen der Krankenhausbewegung. Für die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ rief Kalle Kunkel unter großem Beifall den Streikenden zu: „Es gibt einen Sinnspruch, der Ghandi zugeschrieben wird. Erst ignorieren sie euch, dann belächeln sie euch, dann bekämpfen sie euch und dann gewinnt ihr. Im Krankenhaus muss man diesen Spruch umändern. Erst ignorieren sie euch, dann beklatschen sie euch, dann bekämpfen sie euch um so härter, und dann gewinnt ihr trotzdem.“ Weiter führte er u.a. aus: „Gesundheit und Wohnen dürfen keine Ware sein, Punkt. Sowohl eure Krankenhausbewegung als auch die Bewegung für die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne senden ein Zeichen der Hoffnung in diese Republik, in der uns seit 30 Jahren erzählt wird, alles sei alternativlos. Dem setzen wir ein Zeichen der Hoffnung entgegen. Wenn ihr die größte Uniklinik Europas und den größten Klinikkonzern Deutschlands bestreikt und euch durchsetzt, wenn wir von der Initiative 350.000 Unterschriften sammeln, dann wird das in der gesamten Republik zur Kenntnis genommen, als ein Kampf der Hoffnung gibt, als ein Nein zu der Erzählung von der Alternativlosigkeit, die uns seit 30 Jahren eingebläut wird. Sie sind aber auch ein großes JA für die Vorstellung, dass sich die Gesundheitsversorgung an dem Bedürfnis des Menschen orientiert, dass unsere Mieten dafür da sind, den Bestand der Wohnungen zu erhalten und nicht die Pofite der Konzerne zu bedienen. Demokratie bedeutet nicht nur alle paar Jahre seine Stimme abzugeben, Demokratie bedeutet, dass wir unsere Arbeits- und Lebensbedingungen selbst gestalten können. Dafür müssen wir gemeinsam kämpfen. Stimmt am 26. September beim –šVolksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen–˜ mit JA, damit Berlin unser aller Zuhause bleibt.“ –“ Andi –“
Der Koalitionsvertrag der jetzigen Großen Koalition sah eine »Neuordnung der Regelungen für das private Sicherheitsgewerbe in einem eigenständigen Gesetz« vor. Im Juli 2020 wechselte dafür die Zuständigkeit vom Bundeswirtschafts- in das Bundesinnenministerium. Laut Bundesregierung stoppte die SARS-CoV-2-Pandemie die Planungen.
Wir befürchten eine Neuauflage dieses Vorhabens, zumal ein Papier des Bundesverbands der Deutschen Sicherheitswirtschaft vom Frühjahr 2021 auch von einer neuen Regierung hoheitliche Rechte für sich und Beschränkungen des Streikrechts fordert.(1)
Bündnis verschickt –ºWahlprüfsteine–¹ an Bundestagsmitglieder und -kandidat*innen
Das Bündnis aus rund 30 bundes- und landesweit sowie international tätigen Organisationen möchte in vier Fragekomplexen Antworten von den Abgeordneten und Kandidat*innen zu den Forderungen des profitorientierten Sicherheitsgewerbes.
»Für den Bereich der Geflüchteten-Unterbringung befürchten wir eine weitere Verschärfung der Situation«, so Walter Schlecht von –ºAktion Bleiberecht–¹, Freiburg/Brsg. »Dort setzten Sicherheitsdienste grundrechtsverletzende –ºHausordnungen–¹ mit fraglichen Befugnissen durch. Asylsuchende sind in diesen rechtsfreien Räumen dem Handeln der Wachdienste weitestgehend ausgeliefert«. Katharina Grote vom –ºBayrischen Flüchtlingsrat–¹ ergänzt: »Der massive Einsatz von Sicherheitsdienstleistern ist allein der Unterbringungsform geschuldet. Würden geflüchtete Menschen in Wohnungen untergebracht, wäre der Einsatz von Securities hinfällig. Die politische Entscheidung, Menschen in Massenlagern zu kasernieren, ist gleichzeitig ohne den Einsatz von Sicherheitsdiensten nicht umsetzbar und führt zu den gegenwärtigen unhaltbaren Zuständen mit täglichen Grundrechtsverletzungen«.
Doch nicht nur in Lagern sind die rund 260.000 Wach- und Sicherheitsbeschäftigten tätig. »Besonders bedenklich ist, dass das kommerzielle Sicherheitsgewerbe hoheitliche Rechte fordert, also Rechte, die nach dem Grundgesetz regelhaft nur Staatsbediensteten zustehen«, so Dr. Lukas Theune, Geschäftsführer des RAV. »Öffentliche Sicherheit ist eine öffentliche Aufgabe und kein Selbstbedienungsladen für profitorientierte Unternehmen. Dann auch noch das Streikrecht einschränken zu wollen, das ist schon ein einmaliger Vorgang«.
Auffällig ist, dass insbesondere vulnerable Gruppen wie Jugendliche, Wohnungslose, Bettelnde –“ und immer wieder Migrant*innen –“ Opfer dieser Dienste werden. »Das gilt in den Lagern und auf der Straße«, so Andreas Abel von der Straßensozialarbeit-Organisation –ºGangway–¹. »Wir sehen und hören leider immer wieder von Übergriffen kommerzieller Sicherheitsdienste gegen die von uns betreuten Menschen. Wenn ausgerechnet die nun auch noch das Recht zur Personalien-Kontrolle und zur Erteilung von Platzverweisen bekommen sollen –“ und das bei deren niedrigen Qualifikationsniveaus –“, dann vernachlässigt der Staat seine Fürsorgepflicht endgültig«.
Rechtsanwältin Angela Furmaniak, Mitglied im erweiterten Vorstand des RAV und aktiv im bundesweiten Anwält*innen-Netzwerk –ºAG Fananwälte–¹, weist zudem darauf hin, dass »an jedem Wochenende für rund eine Million Fußballfans Bürger- und Menschenrechte buchstäblich auf dem Spiel stehen. Dass die Kontrollaufgaben in Stadien zum Teil Neonazis und ungeschultem Personal, die zudem die Großen der Sicherheitsbranche an Subunternehmen weiterreichen, übertragen werden, kann –“ vorsichtig formuliert –“ nur sehr besorgt machen. Hier nehmen weder Stadionbetreiber, noch Vereine, noch das Sicherheitsgewerbe selbst und auch nicht der Staat ihre Verantwortlichkeiten hinreichend wahr«.
Die Fragen im Wortlaut, das Hintergrundpapier und bereits hier unten alle zeichnenden Organisationen finden sich hier.
AG Fan-Anwälte | Aktion Bleiberecht Freiburg/Brsg. | Berliner Obdachlosenhilfe e.V. | Bündnis für Straßenkinder in Deutschland e.V. | Bürgerrechte & Polizei/CILIP | Bundesarbeitsgemeinschaft Fanprojekte | Bundesarbeitsgemeinschaft Streetwork/Mobile Jugendarbeit | Deutsche Friedensgesellschaft –“ Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen NRW | DFG-VK Essen | Die Landesflüchtlingsräte (aus allen Bundesländern) | Gangway –“ Straßensozialarbeit in Berlin e.V. | Handicap International e.V. | Hannover Solidarisch | Humanistische Union e.V. | Komitee für Grundrechte und Demokratie | Lager-Watch Netzwerk | Lager-Watch Thüringen | No Lager Osnabrück | Pro Asyl e.V. | Solinet Hannover | Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. | Wohnungslosen-Stiftung
Heute setzen wir unsere Reihe Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus fort und zeigen die Doku: "Anarchism and Elections" aus dem Jahr 2008 bei der Anarchist Bookfair mit einem Vortrag von Cindy Milstein. Leider ist die Aufnahme eher 1990er mäßig, aber da es sich um das gesprochene Wort dreht, bitten wir um Nachsicht.
„Systematische Missachtung des Freiheitsgrundrechts durch die Polizei"
Unsere Bilanz: Geringeste Vorkommnisse wurden von der Polizei vorgeschoben, um stundenlang Freiheitsentziehungen durchzuführen. So wurden drei Personen - ohne richterliche Entscheidung- von Donnerstag morgens bis abends in Polizeigewahrsam festgehalten und widerrechtlich ihrer Freiheit entzogen. Ihnen wurde lediglich vorgeworfen, mit Sprühkreide eine Glasscheibe besprüht zuhaben. Missliebige Meinungskundgabe auf einem kritischen Transparent wurde am Freitag mit der Beschlagnahme des Transparents und stundenlanger Festnahme von 2 Personen beantwortet.
Bis Freitag Abend hatte die Polizei insgesamt 20 Anträge auf richterliche Anordnung des Gewahrsams nach PAG bis Messeende (Sonntag 18 Uhr) gestellt, davon zehn beim Amtsgericht Erding und zehn beim Amtsgericht München. Das Amtsgericht München lehnte sämtliche dieser Anträge auf Gewahrsamnahme ab. Lediglich bei einer weiteren Person wurde am Freitag Abend Gewahrsam bis Sonntag Abend angeordnet. Die anfänglichen zehn Anordnungen der Gewahrsamnahme des Amtsgerichts Erding wurden in der Beschwerdeinstanz vom Landgericht Landshut allesamt für rechtswidrig erklärt. Außerdem wurden vier Anträge auf Untersuchungshaft vom Amtsgericht München abgelehnt.
Des Weiteren: Die Polizei missachtete das Varsammlungsgrundrecht. Dies begann mit der unzulässigen Kontrolle der Personalien von Versammlungsteilnehmerinnen auf dem Weg zum Camp, setzte sich fort mit Gewaltanwendung gegen eine zwar nicht angemeldete, aber dennoch versammlungsrechtlich geschützte Versammlung am Freitag vormittag. Eine angemeldete Versammlung wurde durch Einsatzkräfte durchgehend einschließend begleitet, so dass die Aussagen der Verrammlung nach außen nicht mehr sichtbar waren. Zudem wurde die Versammlung permanent rechtswidrig gefilmt. Polizeibeamte haben sich undercover in die Demonstration eingeschlichen und dafür sogar Overalls der Protestbewegungan sich gebracht.
Aus nichtigen Anlässen kam es bei den angemeldeten Versammlungen am Freitag und Samstag zu Schlagstock- und Pfeffersprayeinsätzen ohne Rechtsgrundlage. Eine Versammlungsteilnehmerin, die versuchte, auf einen Baum zu klettern, wurde sogar aus 2 m Höhe zum Absturz gebracht. Die Polizeikräfte nahmen dabei schwerste Verletzungen in Kauf. Die vor Schmerzen schreiende Frau wurde verletzt weggeschleppt, obwohl sie ersichtlich behandlungebedürfig war. Unser Fazit:
Die Polizei versuchte, Protest zu verhindern und zu unterbinden und die Protestierenden einzuschüchtern. Während die Gerichte die meisten Freiheitsentziehungen für rechtswidrig erklärten, wurden diese von der CSU bejubelt. Deren Generalsekretär Blume feierte kraftmeierisch die Gewahrsamnahmen im Internet mit den Worten: „Brückenkletterer bleiben bis Messeende eingesperrt! So läuft's in Bayern! ".
Wir sagen dazu: Die CSU hat offenbar nichts dazugelernt Während anlässlich des Weltwirtschaftsgipfels 1992 noch der damalige Ministerpräsident Streibl die Prügelorgie der Polizei als „Hinlangen nach bayerischer Art" feierte, wird nun das rechtswidrige Wegsperren von Protestierenden als bayerische Stärke gefeiert.
Das Recht auf Freiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte. Dies macht deutlich, wie wichtig es ist, der systematischen Missachtung der Freiheitsrechte durch die Polzei in Bayern etwas entgegen zu setzen und die Freiheitsrechte zu verteidigen. Hierzu haben wir einen Beitrag geleistet.
Quelle: Pressemitteilung des Anwaltlichen Notdienstes zur IAA vom 12.09.2021 Bilanz des Anwaltlichen Notdienstes zur IAA
Angehörige der mexikanischen Luftwaffe, die zur Besatzung des Flugzeugs gehörten, das im November 2019 den damaligen Präsidenten Evo Morales aus Bolivien ausgeflogen hat, haben berichtet, dass sie beim Start mit einem Geschoss angegriffen wurden. Die Maschine musste manövrieren, um auszuweichen.
BRASILIEN
In mindestens 15 Großstädten sind am Dienstag, dem brasilianischen Unabhängigkeitstag, Anhänger des ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro auf die Straße gegangen. Mit antidemokratischen Slogans, Landesfahnen und den grün-gelben Nationalfarben demonstrierten sie für den Präsidenten.
ECUADOR
Die Regierung unter Guillermo Lasso hat Haushaltskürzungen von insgesamt 45 Millionen Dollar im höheren Bildungssektor beschlossen.
EL SALVADOR
Die Verfassungskammer von El Salvador erlaubt die direkte Wiederwahl eines aktuell amtierenden Präsidenten. Nur vier Monate nach der Einsetzung der Verfassungsrichter durch das neue Parlament, in dem die Partei von Präsident Nayib Bukele die Mehrheit hat, legte die Kammer das Urteil vor. Die Entscheidung für die Wiederwahl geht dabei gegen die geltende Verfassung.
KOLUMBIEN
Der kolumbianische Kongress hat in dieser Woche dem neuesten Projekt einer Steuerreform zugestimmt. Nach dem Einigungsverfahren wurden die Anpassungen vom Senat und dem Repräsentantenhaus gutgeheißen. Als nächster Schritt folgt nun die Unterzeichnung durch Präsident Iván Duque. Eine im April geplante Steuerreform und deren Ablehnung durch die Bevölkerung war Auslöser der Massenproteste der letzten Monate.
KUBA
Als erstes Land der Welt beginnt das sozialistische Kuba mit Impfungen von Kindern ab zwei Jahren –“ mit eigenen Vakzinen. Das Land will im November die Grenzen öffnen. Dann sollen 90 Prozent der Menschen geimpft sein.
Das US-Außenministerium erlaubt nun wieder Diplomaten in seiner Botschaft in Havanna, sich von einigen erwachsenen Familienmitgliedern begleiten zu lassen. Dies ist ein erster Schritt zur Erfüllung des Versprechens von Joe Biden, den Personalstand der Botschaft zu erhöhen.
PERU
Die Regierungsfraktion im Kongress von Peru hat einen Misstrauensantrag gegen die Parlamentspräsidentin MarÃa del Carmen Alva gestellt. Diese hatte in einem Interview gesagt, “die Straße– fordere die Amtsenthebung des linken Präsidenten Pedro Castillo.
VENEZUELA
Nach der ersten Runde des Dialogs mit Rechtsbündnis zieht Venezuelas Präsident eine positive Bilanz. Der linke Oppositionskandidat für die Wahl in Caracas ist derweil ausgeschlossen worden.
The tool is designed so that also inserts in other diameters can be made, I have added inserts for 44mm, 42mm and 40mm bezels.
Application: The two half-shells are connected with M4x30mm cylinder head screws, and the appropriate inserts are placed in the groove inside. The whole thing is then slipped over the bezel of the watch, so that the angled edge of the insert lies in the gap between the watch case and bezel. Now tighten the two screws alternately and with feeling. The clamping will lift the bezel off.
Watchmaker's Bezel LifterCAUTION: Do not use brute force. Even if the lifter grips the bezel, it is possible that it will be bent by brute force! Also remember that there is usually a spring underneath and a spring or rubber ring directly in the bezel ring, and that these tend to get loose. If the bezel is stuck with the lifter and won't lift off on its own, a slight turn clockwise or counterclockwise will usually help.
The bezel can be easily reassembled by pressing it back onto the case according to the mark on the inlay. This works best by hand.
History:
2021/09/10: First Version
2021/09/11: Some small Improvements of the Inserts: Sharper Chamfer, height reduced by 0.2mm for better fit when using different filaments.
2021/09/13: Added new version with mounting for M4 nut. Filename: ClampingRing_NutSide.stl
SONNTAG 26. SEPTEMBER 2021 - 19h
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