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De Maizière: In Treuen fest!

Zum Themenschwerpunkt Drohnenkriege bei der Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Irgendetwas muss faul sein am Meister Ehrenfest der Merkel. Nur was genau?

Die vorgebrachten Gründe für einen Misstrauensantrag sind zwar alle recht glaubhaft. In Ländern mit mehr Gespür für die Aufgaben der Opposition fliegt einfach jeder, den man bei einem Manko erwischt - und wenn er auch gar nichts zu tun hat mit dem Urgrund der Verfehlungen. In Deutschland muss immer erst lang nach einer Schuld gesucht werden. In anderen Ländern reicht einfach die Verantwortung aus. Wer erwischt wird,den trifft es.

Die Schuld: ein halbe Milliarde ist auch nicht wenig. Ganz egal, wer das mit dem Kollisionsschutz verschwitzt hat. Bei "Anne Will" saßen die Verteidiger ihres Sonny-Boys zusammen und ließen kein Haar des Minister zu Schaden kommen.

Besonders lustig, wenn immer wieder "unsere Soldaten" berufen wurden. Ihr Schutz- unser Segen. Nur dass unter keinen Umständen bedeutsam wurde, wann sie je die Wohltat bekommen hätten. Weil- wie gesagt- die neue Waffe sie gar nicht erreichen könnte.

Erst gegen Ende der Diskussion wurde das Paradox etwas deutlicher. Satz eins - mehrfach - eine Todesstrafe findet in Deutschland nicht statt. Logische Folge: Eine mit Tod bedrohte Drohne darf es bei uns gar nicht geben. Dann aber überraschend Satz zwei: Alle anderen haben Todesdrohnen, nur wir nicht. Wie segensreich wäre es, wenn die über den Häuptern der unseren schweben würde. Gleich wäre alles sicherer. Hinter dem Trüben erhob sich das Klare. Das würde bedeuten: es wird deshalb so sehr an de Maizière festgehalten weil er den Weg zu einer verbesserten Angriffswaffe gebahnt hätte, dann wäre ja alles klar. Dann würden sich die Schwarz-Gelben - aber nicht nur sie - mit den vordergründigsten Angriffen begnügen, um das verborgene Heiligste nicht zu gefährten: die eigene Angriffswaffe, über die jetzt allein die USA verfügen. Dann wäre es durchaus möglich, dass de Maiziére solange geduldet würde, bis die vereinigten Parteien sich der Sache bemächtigt hätten. Außer den LINKEN und geringen Teilen der Grünen, versteht sich. Die aber dann ohnedies zum Schweigen verurteilt würden.

Aus dem Dunkel entstünde dann Licht: Vorwärts, de Maizière, du hast uns den Weg zur neuen Angriffswaffe geebnet. Heil Dir.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Gewalt gegen Frauen führt in den seltensten Fällen zu einer strafrechtlichen Verurteilung. In Mexiko wie auch im übrigen lateinamerikanischen Raum würden lediglich acht Prozent aller Frauenmorde gerichtlich geahndet, so Elba Beatriz Núñez, regionale Koordinatorin des Komitees für die Verteidigung der Frauenrechte in Lateinamerika.

BRASILIEN
Boliviens Linksregierung will in der 11-Millionen-Einwohnernation die Leselust fördern. Ab Mitte Juni tritt dafür ein Gesetz in Kraft, mit dem alle Bücher im Lande von der Steuer befreit sind, so eine Presseerklärung der bolivianischen Steuerbehörde SIN.

COSTA RICA
In Costa Rica wächst die Wut: Proteste gegen Korruption und Repression, Linke spürt Aufbruchstimmung.

ECUADOR
Ecuadors Regierung hat eine Entscheidung über das Yasuní-Projekt angekündigt. Im Juni oder Juli werde geklärt, ob das Öl unter dem Nationalpark weiter im Boden bleiben kann.

KOLUMBIEN
Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos hat am 1. Juni angekündigt, er strebe Kolumbiens Beitritt zur NATO an. Die Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens mit dem westlichen Kriegsbündnis stehe kurz bevor und zeuge von dem Beitrittswillen Kolumbiens.

KUBA
"Seit dem 4. Juni stehen in allen kubanischen Provinzen neue Internetcafes zu Verfügung stehen. Zudem werden die Tarife gesenkt." Kuba und das Internet – eine Analyse.

MEXIKO
Im südmexikanischen Bundesstaat Guerrero sind drei Bauernaktivisten brutal gefoltert und ermordet worden. Zuvor waren am Donnerstag vergangener Woche acht Menschenrechts- und Bauernaktivisten nach einer Protestaktion außerhalb von Iguala entführt worden.

VENEZUELA
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat sich für den Aufbau einer kollektiveren Führung der linken Kräfte in Venezuela ausgesprochen.

Venezuela und die USA haben die Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Guatemala genutzt, um die angespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern zu normalisieren.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog. Ausgabe vom 7. Juni 2013.

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