trueten.de

Ausgesetzt: Die Landesregierung hat nach einer Pressemitteilung der "Juristen gegen Stuttgart 21" die Zahlungen an die Bahn ausgesetzt. Die Meldung erfreute tausende von MontagsdemonstrantInnen.

Niederlage: Sie be­ju­bel­ten den Mau­er­bau und sol­len des­halb keine An­zei­gen von der Lin­ken mehr be­kom­men. Das will Gre­gor Gysi. Doch die Links­par­tei folgt ihm wohl nicht. Zum Bericht über den Boykott eine Boykotts im "junge Welt" Soliblog.

Folgenreich: Das Freiburger "Konzept", Mietobergrenzen am Masstab einer fiktiven Wohnung auszurichten, ist gescheitert und hat eventuell Folgen für 14.000 EmpfängerInnen von Hartz IV "(...) Das Urteil des BSG, dessen schriftliche Begründung nun vorliegt, meint Roland Rosenow von der Kanzlei "Sozialrecht in Freiburg", könnte Folgen haben für mindestens 14 000 Empfängerinnen und Empfänger von Hartz IV und Grundsicherung in der Stadt.(...)" (via Badische Zeitung)

Unterstützung: Die "California Federation of Teachers" bekräftigt ihre Unterstützung für Mumia Abu-Jamal und bezeichnet seine anhaltende Inhaftierung als "Bedrohung für die Bürgerrechte aller Menschen".

Vorwurf: Dem in Stuttgart wegen Beteiligung an antirassistischen Protesten gegen einen „islamkritischen Kongress“ und den Gründungsparteitag des Landesverbandes der Partei „Die Freiheit“ Anfang Juni diesen Jahres angeklagten Antifaschisten werden nun auch noch vorgeworfen, zwei Bereitschaftspolizisten getreten zu haben, als diese versuchten ihn und andere DemonstrantInnen abzudrängen. Dabei sollen den beiden Schmerzen entstanden sein. Mehr im Soliblog "Freiheit für Chris".

Bespitzelung: Eine Initiativgruppe mehrerer freier AkteurInnen der politischen Bildungsarbeit hat einen Aufruf verfasst, in dem sich gegen das Hineinwirken des Verfassungsschutz in die politische Bildungsarbeit ausgesprochen wird.  Über 70 Personen und Projekte, u.a. PolitikerInnen, freie BildungsarbeiterInnen, WissenschaftlerInnen, SchülerInnen, GewerkschafterInnen und Initiativen und Organisationen gegen Rechts unterstützen den Aufruf bisher als ErstunterzeichnerInnen.

Rückblick: "Die HausbesetzerInnenbewegung-­ -¬-ºOst-­-¹-¬ begeht ihr zwanzigjähriges Jubiläum,-­ -¬die HausbesetzerInnenbewegung-­ -¬-ºWest-­-¹-¬ schaut auf dreißig Jahre zurück.-­ -¬Verträge laufen aus,-­ -¬unter neuen Vorzeichen tauchen alte Fragen auf:-­ -¬Verhandeln oder-­ (-¬wieder)besetzen-­? -¬In öffentliches/genossenschaftliches Eigentum umwandeln oder kaufen-­? -¬Die alten Zeiten vergessen oder mit ihnen drohen-­? -¬Vieles steht erneut auf dem Spiel und Prüfstand:-­ -¬Was ist aus den alten Zielen,-­ -¬aus den alten Ideen geworden-­? -¬Wer hält an ihnen fest,-­ -¬wer verrät sie,-­ -¬wer bestimmt sie neu-­? (...)" Veranstaltung mit Andrej Holm-­ (-¬Berlin-­) -¬und Wolf Wetzel-­ (-¬Frankfurt-­), den Autoren der DVD-Bücher:-­ -¬-ºWir wollen alles-­-¹-¬ --­ -¬Häuserkampf von-­ -¬1970-­ -¬--­ -¬1985-­ (-¬Band I-­) -¬und-­ -¬-ºBesetzen lohnt sich-­ -¬-“ bleiben auch-­-¹-¬ --­ -¬Häuser--­ -¬und Stadtkämpfe von-­ -¬1989-­ -¬--­ -¬heute-­ (-¬Band II-­)-¬.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick über die Entwicklung in Lateinamerika.

Widersprüche: "Seit dem 20. Juni wird wegen versuchten Totschlags eines Polizisten ermittelt und zahlreiche Handlungen der Ermittler damit begründet. Schwerer Raub, schwerer Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung. Der Stuttgarter Staatsanwaltschaft kann man zumindest bei der Suche nach Tatvorwürfen keine fehlende Fantasie vorwerfen. (...)" gulli.com zu einem Skandal ohne Ende.

Fallstudie: "Der letzte Akt des Aggressionskrieges gegen Libyen scheint nun begonnen zu haben. Von einem "Sieg der Rebellen" oder gar einem "Sturz des Diktators durch das eigene Volk", wie die taz in der vergangenen Woche frohlockte, kann keine Rede sein. Es war im Kern eine NATO-Offensive, die der Anti-Ghaddafi-Koalition den Weg nach Tripolis ebnete. Während außerhalb Europas und Nord­amerikas die verheerenden Sturmangriffe auf die libysche Hauptstadt und andere Orte klar als imperiales Verbrechen verurteilt wurden, ging die Komplizenschaft westlicher und arabischer Medien über das bisherige Maß hinaus, sie wurden Teil der massiven psychologischen Kriegführung. (...)" "Der Fall von Tripolis" Beitrag von Joachim Guilliard in der "jungen Welt".

Neusprech: "Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), die von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektroindustrie finanziert wird, knöpft sich nun den Niedriglohn vor: der sei eigentlich ein Einstiegslohn, findet die INSM und versucht das auch gleich mit einem passenden Gutachten zu belegen. (...)" Beitrag von Silvio Duwe bei telepolis

Polizeioperationen: "Zwar wurde die Teilnahme der rumänischen Regierung am Schengen-Zirkus vorerst verzögert. Jedoch sollen bald auch Rumänien und Bulgarien an der viel gepriesenen Freizügigkeit teilhaben, die für die privilegierten BürgerInnen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vereinbart wurde. Diese scheinbare Bewegungsfreiheit durch den Abbau der Grenzen zwischen den Mitgliedsstaaten ging indes mit der Einrichtung einer neuen Datenbank einher: Dem Schengener Informationssystem SIS II, das größtenteils zum Aufspüren unerwünschter MigrantInnen genutzt wird. (...)" Redebeitrag von Out of Control Berlin für die Videokundgebung„Antiziganistische Hetze stoppen! -“ Selbstbestimmung statt Räumung“- am 29.8. in Berlin zur Rolle der "EU Grenzschutzagentur" Frontex bei der Migrationsabwehr.

Proletarisierungsprozess: Interview von Radio Freies Sender Kombinat, Hamburg (FSK) mit Karl-Heinz Roth, Historiker, Mediziner und Vorstandsmitglied der Bremer Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts zum Kontext des Textes "Der kommende Aufstand" und der Riots in Britannien.

Luftpost: "Am Donnerstag, den 25. August 2011, versammelten sich etwa 40 InternationalistInnen aus verschiedenen Regionen der Welt vor dem US Konsulat in Hamburg (Deutschland), um gegen die Isolationshaft und die Verweigerung notwendiger medizinischer Behandlung für Leonard Peltier zu protestieren. Während der einstündigen Kundgebung hielten die politischen AktivistInnen ein Transparent u.a. mit der Aufschrift „ Yes you can Set him free“ und verteilten Flugblätter. SprecherInnen beleuchteten den Fall von Leonard Peltier und der seit mehr als 35 Jahren unrechter Inhaftierung. Es wurde auch über die Situation Mumia Abu Jamals und der allgemeinen Zwangslage der politischen Gefangenen in den Kerkern der USA gesprochen." Bericht über eine Solidaritätsaktion letzten Donnerstag in Hamburg, bei der ein Flyer und ein Transparentteil auf ungewöhnlichem Weg zu Barack Obama geschickt wurde, bei thecaravan.org

Unentwegt: Schon wieder lässt die Stuttgarter Staatsanwaltschaft (Genau, die Truppe, die seit Jahren wirklich wichtige Dinge nicht verfolgt, aber auch in der Vergangenheit andere umso mehr) Wohnungen von Cams21 AktivistInnen, die die Proteste gegen Stuttgart 21 per Livestream dokumentieren, durchsuchen. Siehe auch die aktuelle Pressemitteilung im Cams21 Blog sowie eine erste Stellungnahme der Parkschützer.

Liste: "Im letzten der Bußgeldverfahren gegen AKW-GegnerInnen vor der „Sommerpause“ gab es eine faustdicke „Überraschung“. Betroffen war ein „Demobeobachter“, der eindeutig sichtbar mit einer entsprechend gekennzeichneten Weste erkenntlich war, und während seiner Tätigkeit im Kontakt mit dem „Anti-Konflikt-Team“ der Polizei stand. So stellte sich natürlich die Frage, warum auch er einen Bußgeldbescheid der Stadt Karlsruhe zugestellt bekam. (...)" Nachttanzblockade: Prozess-Update II

Eskalationsstrategie: "rechtliche Regelungen und Deeskalation dürfen nicht von Menschen und ihrer Tagesform abhängen." Zwuckelmann zu den Eskalationen bei der Räumung einer Blockade beim Grundwassermanagement der S21 Baustelle in Stuttgart.

Kriminalisierungsversuch: Am vergangenen Donnerstag wurde ein Stuttgarter Antifaschist in Stuttgart-Heslach auf offener Straße in einem Bäcker festgenommen. Ihm wird Körperverletzung in zwei Fällen im Rahmen der Aktivitäten gegen einen Rassistenkongress und den Gründungsparteitag des Landesverbandes der rassistischen Partei „Die Freiheit“ vorgeworfen. Mehr dazu bei Linksunten.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick über die Entwicklung in Lateinamerika.

Razzia: "Die Kampagne “Sachsens Demokratie- sieht in der Razzia am 10. August 2011 beim Jenaer Jugendpfarrer Lothar König einen Skandal. Das Vorgehen der sächsischen Polizei reiht sich ein in eine lange Kette von mehr als zweifelhaften Ermittlungsmethoden und fatalen Grundrechtseingriffen in den vergangenen Wochen und Monaten. Lothar König ist laut “Sachsen Demokratie- einer von mittlerweile 22 Beschuldigten, denen die Staatsanwaltschaft Dresden vorwirft eine “kriminelle Vereinigung- gem. §129 StGB zu sein. Die Razzia zeige erneut, dass die sächsischen Behörden keinen auch noch so absurden Versuch unterlassen antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren, meint “Sachsen Demokratie-. Noch vergangene Woche habe Lothar König gegenüber dem Nachrichtenmagazin Spiegel angemahnt, dass ihn die Ermittlungsmethoden der sächsischen Behörden an die Stasi erinnerten. Eine Woche nach den kritischen Worten, fielen die Beamten frühmorgens bei ihm ein. (...)" Mehr beim Watchblog NPD-BLOG.INFO. Inzwischen wehrt sich auch die offizielle Kirche gegen die Razzia. Siehe auch den Beitrag bei den alternativen Dresden News, wo auch ein Beitrag, der die Reaktionen zusammenfasst erschienen ist..

Zweidimensional: "Innenminister Friedrich wirft seinen Kritikern “intellektuelle Plattheit- vor. Dass es vielleicht seine eigene Plattheit ist, die Häme hervorrruft, scheint er nicht in Betracht zu ziehen. (...)" Dazu ein paar Gedanken von Thomas Stadler

Chancenlos: "(...) Der US-Kongress unterwirft sich mit seiner jüngsten Entscheidung abermals dem seit zwei Jahrzehnten dominierenden neoliberalen Politikmodell und dessen mächtigen Fürsprechern von der Wall Street. Nur Reiche können sich einen Staat leisten, der nahezu pleite ist und in manchen Bereichen nur noch eine rudimentäre Versorgung sicherstellt: 45 Mio. Amerikaner sind inzwischen auf den Bezug von Nahrungsmitteln über staatliche Lebensmittelmarken angewiesen, zig Millionen sind obdachlos und campieren in ihren Autos oder leben sogar in der Kanalisation, wie zum Beispiel in Las Vegas. Besonders in Zeiten der Rezession widerspricht es jedem ökonomischen Sachverstand, Sozialleistungen zu kürzen, anstatt mit staatlichen Leistungen und Investitionen die Binnenkonjunktur anzukurbeln oder für die in den USA in weiten Teilen dringlich notwendigen Infrastrukturmaßnahmen zu sorgen. (...)" Verpasste Chancen. Was Krieg, Militär und die Superreichen mit der sog. US-Schuldenkrise zu tun haben. Beitrag von Uwe-Jürgen Ness.

Identitäten: Mit einem "unvermeidlichen Vergleich" wartet das Blog "Occupied London" auf - das ägyptische Blog befasst sich mit den Revolten in Tunesien, Ägypten und London, deren Unterschiede und Übereinstimmungen. Vor allem letztere werden am Schluss zusammengefasst: "Es gibt kein deutlicheres Signal an die Demonstranten, dass ihr Anliegen uninteressant sind, dass sich das System nicht ändert, als dass die Straßen von Panzern gesäumt sind."

Tolerant: Ein paar Gedanken von Daniel zu Gottes Werk und Teufels Beitrag. Auch Atheisten haben Götter.

Beunruhigend: Mir geht es ebenso wie dem Schockwellenreiter: "Die Techniker in dem havarierten Kernkraftwerk Fukushima II haben begonnen, einen Reaktor mit einem Zelt aus Polyester abzudecken. Es soll 54 Meter hoch und 47 Meter breit sein und verhindern, daß radioaktives Material nach außen gelangt. Lese ich da richtig? Ein Zelt aus Polyester soll verhindern, daß Radioaktivität nach außen dringt. Meines Wissens helfen da höchstens schwere Bleiplatten. Schlimmer kann die Hilflosigkeit der Atommafia bei diesem SuperGAU gar nicht demonstriert werden."

Allmachtsphantasien: "Am 19. Februar kam es in Dresden im Rahmen einer Protestveranstaltung gegen völlig harmlose partiotische Lausbuben zu zahlreichen Straftaten terroristischer Staatsfeinde. (...)" Wir unterstützen den Fahndungsaufruf von Frank Kopperschläger.

Aufwieglerei: "Bei den Aufständen in Großbritannien wurden Soziale Netzwerke sowie Kurznachrichtendienste zur Koordination verwendet. Dagegen ist man vorgegangen. Inzwischen wurden 10 Facebook-Nutzer wegen aufwiegelnder Beiträge verhaftet." Mehr dazu bei Gulli. David Cameron erwägt, bestimmte Menschen ganz von den sozialen Netzwerken auszuschließen oder Facebook & Co. ganz abzuschalten.

Schlampenmarsch:  Im Grunde sind viele "Linke" nicht nur Spießer, sondern schreiben anderen die Kleiderordnung vor. Und wie sie sich sonst noch zu geben, denken und verhalten haben. Unter dem Titel "NEIN heißt NEIN!" findet auch in München am morgigen Samstag der feministische "Slutwalk" statt. Siehe auch den Kommentar von Claudia Wangerin in der "jungen Welt". (Bezahlartikel, eine gute Gelegenheit für ein Onlineabo).

Blutspende: Der Vatikan hat die bislang originellste Idee zur Bekämpfung der Bandenkriminalität in Mexico abgeliefert. Eine Kapsel mit dem von Blut von Johannes Paul II wird nächste Woche dorthin gebracht um an einhundert verschiedenen Orten seine die Bewohner des Landes "heilende" Wirkung zu entfalten. Heute wurde ein Mafiamörder festgenommen, der mehr als 900 Morde zu verantworten haben soll.

Unfassbar: "Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht nach dem Massenmord an Demokraten, an Linken und Sozialisten in Oslo und Utöya/Norwegen „keine direkte Gefahr durch Terroranschläge von rechts“ in Deutschland. Nach rund 150 Mordanschlägen von rechts gegen andersdenkende, andersaussehende und anderslebende Menschen, nach täglichen Morddrohungen der Nazis hierzulande ist eine solche Äußerung des zuständigen Ministers unfassbar. Und sie wurde veröffentlicht am selben Tag, da in Leverkusen neun Menschen, darunter eine Sinti-Familie, beinahe bei einem faschistischen Brandanschlag ums Leben gekommen wären. (...)" Erklärung von Heinrich Fink und Cornelia Kerth, Bundesvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) - Via woschod / VVN-BdA Esslingen

Einbruch: Laut einer Umfrage unter 3000 Firmen in den Euro - Ländern hat sich die Wirtschaftsentwicklung deutlich verschlechtert.

Schließung: "Nach dem tragischen Zwischenfall im Jobcenter Frankfurt Gallus Mitte Mai, bei der ein Polizeibeamter verletzt und eine Antragstellerin getötet wurden, kündigen die Verantwortlichen vom Jobcenter nun an, das betreffende Jobcenter im Gallusviertel schliessen zu wollen und den bislang dort betreuten Personenkreis, darunter Wohnungslose und Kranke, auf die anderen Jobcenter in Frankfurt verteilen zu wollen. (...)" Pressemitteilung der "Initiative Christy Schwundeck"

Weltuntergang: Fällt dieses Jahr aus. Einfach-Übel weiss jedoch den neuen Termin und weist das auch noch wissenschaftlich nach.

Organisationsfrage: Kurz vor dem Prozess gegen den gestürzten ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak wurde der besetzte Tahrir Platz geräumt. Wenige Monate nach der Revolte stellt sich die Frage: Was ist aus den Protesten geworden - wie sehen die Perspektiven der Bewegung aus? Bei alsharq.de wurde dazu ein Gespräch mit AktivistInnen veröffentlicht. (Via lagota.ch)

Verharmloser: Heiner Geißler bleibt bei seiner Äußerung, nach der in Sachen Stuttgart 21 der "totale Krieg" drohe. Natürlich sei dies "keine Nazi Sprechweise". Die Proteste gehen trotzdem weiter.

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick über die Entwicklung in Lateinamerika.

Abgetaucht: "Beim Test von NAS-Systemen mit eingebauter Verschlüsselung stolperte heise Security bei Verbatims Powerbay Databank über einen unerklärlichen Zweitschlüssel, den der Hersteller nicht kommentieren wollte. (...)"

Aktualisiert: Wer Bildbearbeitung lieber mit freier Software macht, kommt in Sachen Rohdatenbearbeitung nicht um RawTherapy herum. Nun ist die Version 3.0 erschienen, mit downloadbaren Binaries und Sourcecode für diverse Betriebssysteme. Heise.de hat dazu einen kurzen Beitrag.

Abkürzung: Über 1,42 Millionen Menschen wurden in den letzten sechs Monaten neu arbeitslos. Nicht wenige davon landen direkt im Hartz-IV-System.

Denuziation: Die britische Metropolitan Police der Londoner City of Westminster fordert neuerdings Geschäftsleute und die allgemeine Öffentlichkeit zur Denunziation vermeintlicher AnarchistInnen auf. Wie die britische Zeitung "Guardian" berichtete, möchte die Polizei, dass man „der lokalen Polizei jede Art von Informationen über Anarchisten mitteilt“. Mehr dazu bei der FAU.

Lossprechung: Wer es noch nicht gemacht hat, sollte sich sputen - "ein Kirchenaustritt spart die Kirchensteuer und wenn auch nur die Hälfte des an eingesparten Geldes direkt an soziale Einrichtungen gespendet wird, hat die Allgemeinheit einen deutlich größeren Nutzen. Und das ganz besonders anlässlich des Papstbesuches. Das ist die Kernbotschaft der Kirchenaustrittskampagne, die noch bis 11. November laufen wird." Bei kirchenaustrittsjahr.de gibt es mehr Informationen, auch über Werbemöglichkeiten. (via humanistischer Pressedienst)

Robust: Wer mit Wasser wirft, muss auch eine Flasche aushalten. Eine herbe Niederlage für die Polizei und die Freunde des ordentlich lackierten Wasserwerfers im bestimmungsgemäßen Gebrauch. Mehr bei nebgen. (Via europolice)

Unerwünscht: "Immer wieder sind Neonazis ungebetene Gäste bei öffentlichen Veranstaltungen. Wie 2007 als sie den geplanten Umzug der Trachten- und Musikvereine im sächsischen Mittweida nutzten, um Fahnen zu schwenken und rechte Parolen zu schreien. 2008 provozierten bei einer Veranstaltung der Grünen im Augsburger Rathaus. 2009 wurde die Gedenkfeier zur Reichspogromnacht mit Parolen und Trillerpfeifen in Dortmund gestört. 2010 bedrängten Neonazis Besucher einer Informationsveranstaltung in Borna-Geithain, bei der Strukturen der neonazistischen Szene und Interventionsmöglichkeiten diskutiert werden sollten. Wie kann man sich gegen die neonazistischen Störer schützen?" Mehr bei NPD-Blog.info

Geschmackvoll: Auf die Großdemonstration  von „McDonald now!“ in München kamen dieses Jahr erfreulicherweise deutlich mehr Menschen als letztes Jahr. Das Bündnis für eine geschmackvolle Zukunft geht von über 400 Teilnehmer_innen aus -“ ein klarer Erfolg der diesjährigen Mobilisierung. Mehr bei: Volksinitiative für eine geschmackvolle Zukunft des Westends! McDonald now!

Überwachung: Der Rechtsanwalt Thomas Stadler hat eine lange und bedrohlich anmutende Liste der bereits genehmigten Überwachungsmaßnahmen zusammengetragen. (Via Opalkatze). Siehe auch "Wie überwachen Polizei und Staatsschutz das Netz?" bei Netzpolitik.org