trueten.de

Wir hatten das ja bereits im Blogkino, was man tun soll im Fall von Zombieangriffen oder wenn mal wieder Atombomben auf's Dach prasseln. Hier ein weiteres ernst gemeintes (!) Handout, das unter dem Strich eindrücklich zeigt, für wie intelligent die U.S. Zivilschutzbehörde ihre Bauern hält. "Radioaktive Strahlung, wie sie in Zusammenhang mit dem Fallout auftritt ist nur für lebendige Dinge gefährlich. Wenn sie einen (davon verseuchten) Apfel essen wollen, schälen Sie ihn besser..." und vieles mehr...

Homophob: Erst waren es die 68er, jetzt verbindet Kardinal Tarcisio Bertone Bertone die Probleme mit pädophilen Priestern in der Kirche nicht mit dem Zölibat, sondern mit homosexuellen Neigungen. Trotz neuer Transparenz-Politik bleibt Wegschauen in sexuellen Dingen kirchliche Praxis. Beitrag von Thomas Pany bei telepolis.

Verkehrsbehinderungen: Gestern kam es in Stuttgart zu kurzzeitigen Verkehrsbehinderungen. Gegner des Projektes "Stuttgart 21" brauchten etwas länger zur Überquerung des DemonstrantenFußgängerüberwegs. Fotos von Roland Hägele.

Unbeliebt: Es ist mal wieder Erster Mai. Die Gewerkschaften rüsten wieder für ihr Familienfest unter dem Motto "Bitte etwas weniger ausbeuten" und die radikale Linke ruft in gewohnt revolutionärer Rhetorik zum Kampf "für ein ganz anderes Ganzes" auf. Luzi verweist auf letztere in Bayern. "Manchmal muss man einfach eine Entscheidung treffen! Er oder Wir! Wir sind an einem solchen Punkt. Aufgewachsen im Kapitalismus, mögen wir ihn nicht mehr leiden. Denn wir wissen, was uns an diesem Leben stört: Frieden, Gesundheit, Bildung, Freundschaften.... alles ist mit dem Marktprinzip verknüpft. Unser ganzes Leben müssen wir dem Ausbilden unserer Arbeitskraft verschreiben –“ unserer employability! Und wehe, Du kannst nicht mehr. Oder wehe, der Markt braucht Dich nicht mehr! Oder wehe, die Welt packt das nicht mehr! (...)" Zum Tübinger Mayday Aufruf.

Deutungsmuster: Ohne Kontrollverluste keine starke Gewerkschaftsbewegung. Zum Mythos der zentralen Einheitsgewerkschaft ein lesenswerter Beitrag der "Direkten Aktion" Nr. 198

Providerwechsel: Mit der "Icelandic Modern Media Initiative" soll Island zum Datenfreihafen werden. Die Freiburger Autonome Antifa wechselt vorsorglich schon jetzt zu einem isländischen Provider. Einige Bemerkungen von Matthias Monroy: "1984 war gestern"

Bildungsauftrag: "Mit Sorge beobachtet die GEW, dass sich die Bundeswehr in letzter Zeit verstärkt um größeren Einfluss in den Schulen bemüht. Es wurden Fälle bekannt, in denen Waffenschauen und Informationsveranstaltungen auf Schulhöfen und in Turnhallen stattfanden. Kooperationsabkommen mit Landesregierungen unterstützen das offensive Vorgehen der Bundeswehr." Beschluss des GEW-Hauptvorstands vom 05./06.03.2010 und "Einfluss der Bundeswehr an Schulen zurückdrängen"

Bilanzkoferenz: "Das Bündnis “Dresden-Nazifrei– lädt zu einer Bilanz- und Strategiekonferenz ein, auf der das Konzept der Massenblockaden vorgestellt, diskutiert und weiterentwickelt werden soll. Unter anderem werden Workshops zu Bezugsgruppen- und Blockadetrainings, Fünf-Finger-Strategie, LegalTeams, Aktionskonsens, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Bündnisarbeit angeboten. Darüber hinaus soll die Konferenz aber auch die Möglichkeit bieten, über die Themen Solidarität und Repression, Ziviler Ungehorsam, Widerstand und Umgang mit dem Gedenken zu diskutieren.

Petition: Labourstart fordert auf, sich mit vier führenden Aktivisten der Ölarbeitergewerkschaft solidarisch zu zeigen. Nach wochenlangen Streiks in den südlichen Ölfelder im Irak versucht das Management, die vier in der "Refinery Workers Union" organisierten auf andere Arbeitsplätze zu versetzen. Mit dieser zum Standard Repertoire gehörenden Taktik des Managements wurde bereits in der Vergangenheit versucht, AktivistInnen durch Versetzungen in gewalttätige Gegenden des Landes zu isolieren und mundtot zu machen. Das konnte bislang meistens auf Druck von irakischen Gewerkschaftern und GewerkschafterInnen auf der ganzen verhindert werden. Zur Petition

Zwischenruf: Die Diskussion um die Geschäftsbedingungen von Facebook hat in den letzten Tagen einen neuen Höhepunkt erreicht: Nachdem Ministerin Aigner einen „offenen Brief“ an Marc Zuckerberg auf Facebook veröffentlicht hat und Verbraucherschutzverbände vor Facebook warnten, findet sich nun auch ein überparteilicher Zusammenschluss von Politikern, die zur Mitgliedschaft in einer Facebook-Privatsphäre-Gruppe auffordern. Dieses Vorgehen hält Christoph Kappes für falsch und, mehr noch, sogar für schädlich. Warum? (weiter auf carta.info). Heute abend findet ab 19:30 im taz-café in der Rudi-Dutschke-Str. 23, 10969 Berlin die dazu passende Diskussionsveranstaltung "Mein Profil gehört mir!?" statt. (Via annalist) Und morgen beginnt die re:publica 2010

Blackout: Nach der Schließung des mexikanischen staatlichen Stromunternehmens und der Entlassung von über 40–‰000 Menschen kämpft eine der wenigen unabhängigen Gewerkschaften gegen die Privatisierung der Stromversorgung und die gewerkschaftsfeindliche Politik der Regierung von Felipe Calderón. Beitrag von Julia Hoffmann bei der "Jungle World"

Vormarsch: Die ungarischen Wahlen sind wie erwartet katastrophal ausgefallen: die konservative Fidesz-Partei gewann die Wahl mit 52,8 Prozent. Zusätzlich erhielt die Nazipartei Jobbik 16,7 Prozent der Stimmen und wird mit 30 Abgeordneten ins Parlament einziehen. Der Jobbik-Chef Gábor Vona gründete die paramilitärische Magyar Gárda, die am 16. Dezember 2008 aufgelöst wurde. Einige Hintergründe bei der Autonomen Antifa Freiburg. Siehe auch den Kommentar von Konrad Veegdt bei StattWeb

Preisgekrönt: redblog zeigt die sehenswerte Dokumentation: "El Salvador –“ Der Erzbischof ist subersiv."

Getroffen: Entlassungen, Kurzarbeit, Lohn- und Gehaltsraub - die Auswirkungen der Krise treffen vor allem die Beschäftigten. Besonders deutlich sind die Auswirkungen in der Metallindustrie zu spüren. Zu diesem Ergebnis kommt eine Online-Erhebung des WSI aus dem Jahr 2009.

Am 21. Mai 2008 stürmten Spezialeinheiten der Polizei gegen ca. sechs Uhr mindestens 23 Wohnungen bzw. Vereinslokale in ganz Österreich. Viele der BewohnerInnen wurden mit gezogenen Waffen aus dem Schlaf gerissen.

Erst nachdem die BewohnerInnen eingeschüchtert, “gesichert– an die Wand gestellt bzw. mit Handschellen versehen wurden, machten sich BeamtInnen der Kriminalpolizei an die Durchsuchungen.

Begründung für die Hausdurchsuchungen war der Vorwurf der “Bildung einer kriminellen Organisation– gemäß §278a StGB, sowie verschiedene Straftatbestände wie Sachbeschädigungen, Brandstiftungen etc.

Gegen zehn Personen, bei denen Hausdurchsuchungen stattgefunden haben, lagen Haftbefehle vor. Begründet wurde die Haft mit Verdunkelungsgefahr, sowie Tatbegehungsgefahr.

Der Hintergrund? "Die Tierschutzszene ist eine der aktivsten sozialen Bewegungen in Österreich. Dadurch wurde zwar einerseits im Jahr 2005 das –“ damals –“ weltbeste Tierschutzgesetz erreicht, aber andererseits ein brutales Ermittlungsverfahren losgetreten. Seit April 2007 ermittelt eine eigene SOKO unter dem Vorwand gegen den Tierschutz, es würde eine große kriminelle Organisation nach §278a geben. Mit Lauschangriffen, Peilsendern und Videofallen wurde bespitzelt, im Mai 2008 kam es zu insgesamt 30 Hausdurchsuchungen durch bewaffnete und maskierte Polizei-Sondereinheiten. Insgesamt wurden gegen 267 „Verdächtige“ Überwachungsmaßnahmen angeordnet. 10 Personen mussten für 105 Tage in U-Haft."

Die Antirepressionsgrupppe Antirep 2008 fordert "die Abschaffung sämtlicher Organisationsparagraphen wie § 278, a, b, c und d StGB, da sie vor allem auch in einem rassistischen Grundkonsens wahrzunehmen sind und bis auf ganz wenige Ausnahmen ausschließlich auf MigrantInnen angewendet werden. Im gegenständlichen Fall versuchen Polizei und Gericht anhand von TierrechtsaktivistInnen auszuprobieren, ob eine Kriminalisierung politischer AktivistInnen wie in Deutschland oder in anderen Ländern auch hier möglich wäre."

Am Samstag 17.04.2010 von 15:00 bis 16:00Uhr - Marktplatz Stuttgart findet eine Solidaritätdemo mit den österreichischen Tierrechtsangeklagten statt.

Mehr Infos unter:

• www.tierschutzprozess.at
• www.martinballuch.com
• antirep2008.lnxnt.org
• antirep278a.blogsport.de/
• www.oesterreichsschande.de
• www.tirs-online.de

Am 30. Juli soll es in Stuttgart ein öffentliches Bundewehr Gelöbnis geben. Dagegen rufen die DFG-VK Baden-Württemberg, das Friedensnetz Baden-Württemberg und das offene Treffen gegen Krieg und Militarismus Stuttgart zu einem ersten Bündnistreffen zur Organisierung von Protesten auf:

15. April, 19 Uhr, Sozialzentrum des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Haußmannstr. 6, Stuttgart

In der Einladung heißt es:

Die Bundeswehr führt seit den 90er-Jahren im Ausland Krieg, ständig werden mehr Berufssoldaten benötigt. Um den Ausbau zu einer weltweit einsatzfähigen Interventionsarmee voranzutreiben, sollen jährlich 20.000 neue Soldaten rekrutiert werden, Tendenz steigend. Das Weißbuch der Bundeswehr, dass die Agenda des deutschen Militärs für die nächsten zehn Jahre festlegt, empfahl 2006, dass die Bundeswehr in  der Lage sein soll, gleichzeitig bis zu fünf „Stabilisierungseinsätze“ mit insgesamt bis zu 14.000 Soldaten zu leisten. Bis 2010 soll sich die Armee unterteilen in 35.000 Eingreif-, 70.000 Stabilisierungs- und knapp 150.000 Unterstützungskräfte.

Die Zahl der Bundeswehr-Soldaten in Auslandseinsätzen insbesondere in Afghanistan steigt kontinuierlich, obwohl sich die Bevölkerung in Deutschland mit einer deutlichen Mehrheit von ca. 70% gegen die Fortführung des Afghanistan-Krieges ausspricht. In den letzten Jahren verstärkte die Bundeswehr ihre Rekrutierungsmaßnahmen massiv.

Im Jahr 2009 gab es knapp 1.000 Werbeauftritte der Bundeswehr auf Festen, Messen, in Schulen, Betrieben und Arbeitsagenturen, 1.346 Auftritte der Bundeswehr-Musikkorps, über 180 öffentliche Gelöbnisse, 12 große Zapfenstreiche und 98 andere militärische Zeremonien.

In der Öffentlichkeit versucht die Bundeswehr zunehmend, zur gesellschaftlichen Normalität zu werden. Am 4. Juli 2009 wurde in Berlin das neue Kriegerdenkmal eingeweiht, das den gefallenen

deutschen Soldaten im Ausland gedenken soll. Dies ist das erste zentrale Bundeswehrdenkmal für im Einsatz gefallene Soldaten. Die Toten sollen damit zu „Helden des Vaterlands“ werden.

Am 5. Juli 2009 wurde zum ersten Mal seit Ende des 2. Weltkriegs ein „Tapferkeitsorden“ in Form und Tradition des Eisernen Kreuzes von der Bundeskanzlerin an 4 deutsche Soldaten verliehen, die sich bei einem Angriff in Afghanistan „heldenhaft um ihre Kameraden gekümmert haben“. Bei dem Angriff kamen 2 Bundeswehrsoldaten und 5 Kinder ums Leben. Die Kinder werden in der Ehrung für die Soldaten nicht erwähnt.

Am 30. Juli 2010 werden Soldaten in einem öffentlichen Gelöbnis auf dem Stuttgarter Schlossplatz vereidigt mit den Worten: „Ich gelobe der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“.

Genau ein Jahr zuvor kam es anlässlich des öffentlichen Gelöbnis in München zu einem breiten Bündnis und einer Vielzahl von Gegenaktionen. Der Münchner Musiker Konstantin Wecker sagte in einem Interview der Münchner Abendzeitung dazu: „Dass das Militärische heute wieder eine Selbstverständlichkeit erlangt, macht mir Sorgen. Mir ist persönlich alles, was Militarismus wieder in den Vordergrund rückt und salonfähig macht, suspekt. Schon seit frühester Kindheit war mir alles Soldatische unheimlich und jede Uniformierung zutiefst zuwider.“

Damit wir auch in Stuttgart dem zur Schau getragenen Militarismus öffentlich widerstehen, laden wir zu einem ersten Bündnistreffen am 15. April, 19 Uhr ins Sozialzentrum des Paritätischen Wohlfahrtswerks, Haußmannstr. 6, Stuttgart (Raum ist ausgeschildert), ein (Anfahrt: U 15 Richtung Ruhbank/Fernsehturm nehmen, Haltestelle „Eugensplatz“ aussteigen, in Fahrtrichtung etwa 100 m den Weg hochgehen, das Sozialzentrum ist dann auf der re. Seite).