Open your eyes desert sand is in your vision now
You know the lies while you're off in a distant land
How do you justify the crimes you're committing kid?
Now that you've seen what it's like on this battlefield
Hey what you say when the sun comes low
Knocking at my front door looking for a way out
Now let it go with a solemn sense of purpose
Can't hold on we're on our own again
Something's got to give, something's got to give
Something's got to give, something's got to give
Your planet's burning war and torture's madness
Bodies burning a whole countries torn to bits
First you're cannon-fodder now you're accomplices
I can see the scars from your arms to your conscience
Hey what you say when the sun comes low
Knocking at my front door looking for a way out
Now let it go with a solemn sense of purpose
Can't hold on we're on our own again
Something's got to give, something's got to give
Something's got to give, something's got to give
I love working for Uncle Sam
Lets me know just who I am!
I love working for Uncle Sam
Lets me know just who I am!
Sir, No Sir!
Sir, No Sir!
Sir, No Sir!
Sir, No Sir!
Something's got to give, something's got to give
Something's got to give, something's got to give
Something's got to give, something's got to give
Something's got to give, no more hopelessness"
Via Internet werden übrigens schon wieder weitere Verbrechen angekündigt: Die bundesweite öffentliche Plakatierung Donnerstag, 28. Januar 2010, 16:00 Uhr. Drohen jetzt erneut Massenverhaftungen?
Unpraktisch:"Die Praxistests bei der Forschungs- und Erprobungsstelle der Bundespolizei in Lübeck hätten gezeigt, dass Sprengstoff nicht immer gefunden werde. Deshalb werde sich die Einführung von Bodyscannern voraussichtlich um ein Jahr verzögern, meldet Spiegel online. Der für 2010 geplante Einsatz der auch als Nacktscanner bekannten Geräte in Deutschlands Flughäfen verzögere sich, weil es bei Versuchen zum Teil gelungen sei, Sprengstoff unerkannt durch die Kontrolle zu bringen. (...)""Nacktscanner offenbar noch nicht einsetzbar"
Sammelneurose:"Im Rahmen des ELENA-Verfahrens sind alle Arbeitgeber in Deutschland verpflichtet, umfangreiche Informationen, insbesondere krankheitsbedingte Fehlzeiten, Abmahnungen, Kündigungsgründe, Elternzeit sowie die Teilnahme an Streiks, aller angestellten Mitarbeiter an eine "Zentrale Speicherstelle" (ZSS) zu übermitteln. Aus dieser Zentralstelle werden etwa bei Beantragung von Sozialleistungen Informationen abgerufen. Da aber nur ein kleiner Teil aller Arbeitnehmer im Laufe eine Jahres Sozialleistungen beantragt, entsteht hier erneut eine teure, anlaßlose und zudem gigantische Datensammlung auf Vorrat. (...)"Der Chaos Computer Club CCC erklärt ELENA und ruft zur Unterzeichnung einer Petition dagegen auf. Für die Behörden: Ich bin Unterzeichner 5445 und wiegle gerade alle meine KollegInnen auf, gleiches zu tun. Verschwindend:"Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhielten am Jahresende 2008 in Deutschland 7,6 Millionen Menschen Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme. Damit war rund jeder elfte (9,3%) in Deutschland lebende Mensch auf Existenz sichernde finanzielle Hilfen des Staates angewiesen. Dafür wurden 40,5 Milliarden Euro ausgegeben. Die Regeleistungen nach dem Asylbewerbergesetz betrugen 0,8 Mrd. Euro. Das entspricht einem Anteil von zwei Prozent an sozialen Transferleistungen. Bei Berücksichtigung der Milliarden schweren Zuschüsse des Bundes zur Renten- und Krankenversicherung würde dieser Anteil noch geringer ausfallen. Asylbewerber in Not belasten den Staatshaushalt keinesfalls in nennenswerter Weise, wie Neonazis und Rechtspopulisten immer wieder sachwidrig behaupten." Zum Beitrag Jeder Elfte in Deutschland erhielt 2008 soziale Mindestsicherung
Scheisse:"Wer die Kontrolle gemacht hat, ist nicht bekannt. Jedenfalls stellte der Inhaber einer Kölner Rechtsanwaltskanzlei fest, dass einer seiner angestellten Anwälte 384 Minuten auf der Toilette verbrachte -“ und zwar im Zeitraum 8. bis 26. Mai 2009. Eine Hochrechnung auf das gesamte Arbeitsverhältnis -“ knapp zehn Monate -“ ergab, dass der Angestellte zusätzlich zu den üblichen Pausen- und Toilettenzeiten 90 Stunden auf dem stillen Örtchen verbracht haben soll. Hierfür zog der Chef 682,40 Euro vom Nettogehalt ab. (...)"Weiterlesen bei Udo Vetter im lawblog
Anklage:"Während der Knastspaziergang für die Freiheit von sozialen und politischen Gefangenen in Stuttgart-Stammheim an Silvester 2009 zum zwanzigsten Mal und ohne Zwischenfälle stattfand war das vor mehr als einem Jahr anders.
Damals wurde ein Großaufgebot der Polizei eingesetzt, um Personalien von AktivistInnen, die am Knast Böller und Raketen gezündet hatten, festzustellen. Die Bilanz: 14 Festnahmen, Verletzungen durch Hundebisse und prügelnde Polizisten, inzwischen haben zwei Personen Strafbefehle erhalten. (...)"Vom Krankenhaus auf die Anklagebank
Gewerkschaftsverbot:"Die Geschäftsführung des halbkommunalen Kinos Babylon Mitte beantragte am 12. Januar beim Landgericht Berlin „ein empfindliches Ordnungsgeld in angemessener Höhe [oder] Ordnungshaft, zu vollstrecken an den ... Sekretären“ der FAU Berlin. Der FAU Berlin wurden bereits im letzten Jahr zunächst Arbeitskampfmaßnahmen gerichtlich untersagt und schließlich das Recht abgesprochen, sich als „Gewerkschaft“ oder „Basisgewerkschaft“ zu bezeichnen. Nach Ansicht der Klägerin habe die FAU Berlin gegen diese Unterlassung verstoßen. Es drohen ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder ersatzweise Haft bis zu sechs Monaten. (...)"Babylon Mitte beantragt Ordnungsgeld oder Haftstrafen gegen FAU Berlin
Schlusswort: Ich werde jetzt FDP Mitglied. Lohnt sich.
Seit 8 Jahren führt die Bundeswehr zusammen mit den USA und anderen NATO-Staaten Krieg in Afghanistan -“ auch wenn sie es anders nennen. Tausende von Menschen sind diesem Krieg bisher zum Opfer gefallen und täglich werden es mehr.
Mit der Bombardierung zweier Tanklaster, bei der mindestens 130 Menschen, überwiegend Zivilisten, getötet wurden, hat die Bundeswehr die elementarsten Regeln des Völkerrechts verletzt und ein nicht entschuldbares Kriegsverbrechen begangen.
Statt daraus ernsthafte Konsequenzen zu ziehen, soll auf Druck der USA, der Krieg in Afghanistan nicht beendet, sondern ausgeweitet werden. Auf einer Konferenz in London am 28. Januar soll eine dramatische Truppenverstärkung auch mit neuen Kontingenten der Bundeswehr beschlossen werden.
Obwohl sich die Situation seit dem Kriegsbeginn vor über 8 Jahren auf allen Ebenen verschlechtert hat, halten vor allem die USA an diesem Eskalationskurs fest, auch mit einem „Friedensnobelpreisträger“ als Präsident. Die Situation der Bevölkerung in den betroffenen Gebieten in Afghanistan und Pakistan hat sich dramatisch verschlimmert.
Der Krieg der NATO und ihrer Verbündeteten in Afghanistan und Pakistan ist militärisch nicht zu gewinnen, darüber sind sich die meisten BeobachterInnen einig.
Nichtsdestotrotz wird mit der Strategie der NATO-Staaten, mit über 40.000 neuen Soldaten und einer massiven Eskalation der Kriegshandlungen, weiter eine gewaltsame Lösung im Sinne der westlichen Staaten und den von ihnen vertretenen Interessen angestrebt.
Dauerhafter Bürgerkrieg in einem autoritären Militärstaat, das ist die westliche Zukunftsplanung für Afghanistan und Teile Pakistans.
Entwicklungsminister Niebel hat den Vorschlag gemacht, nur noch Gelder an NGO`s zu verteilen die mit der Bundeswehr kooperieren -“ obwohl es schon jetzt breite Kritik daran gibt, dass die „zivil-militärische Kooperation“ die Hilfsorganisationen zu Zielscheiben macht.
Die Vorsitzende der Evangelischen Kirche Käßmann hat Recht wenn sie sagt: Waffen schaffen keinen Frieden in Afghanistan, vor allem ZivilistInnen werden getötet. So wie Sie sehen es auch die Mehrheit der Bevölkerung
Kommt zur Kundgebung am Mittwoch, 27. Januar um 17.30 Uhr auf dem Schlossplatz. Vor Beginn der Afghanistan-Konferenz in London wollen wir unsere Ablehnung gegen diese imperialistische Politik und die Verbrechen an der afghanischen Bevölkerung deutlich auf die Straße tragen und uns gleichzeitig mit den fortschrittlichen Kräften in Afghanistan solidarisieren. Nur durch eine Unterstützung dieser Gruppen, wie z.B. Frauenrechtsorganisationen, Gewerkschaften und vielen andere, ist es langfristig möglich, wirklichen Frieden, eine Zukunftsperspektive und gesellschaftlichen Fortschritt für die afghanische Bevölkerung zu erreichen.
Die weiterhin aktuelle Forderung kann auch zur Afghanistan-Konferenz nur lauten:
• Bundeswehr und NATO raus aus Afghanistan -“ und zwar sofort!
• eine strikte Trennung von Entwicklungshilfe und Militär.
