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Kritische Fragen unerwünscht: Verletzte und Festnahmen bei Wahlkampfveranstaltung von McCain und Obama

Foto: World Can't Wait
Mitglieder der "Iraq Veterans against the War" (IVAW) wollten Vertreter zu einer Wahlkampfveranstaltung der Präsidentschaftskandidaten Obama und McCain an der Hostfra University, der größten Privatuniversität in Long Island, New York schicken, um diese zu deren Position zum Krieg und der Behandlung der Veteranen zu befragen. Zuvor wurde die Aktion gegenüber der Polizei angemeldet und betont, daß diese gewaltfrei sein sollte. 15 Mitglieder der IVAW setzten in sich Uniform zum Zeitpunkt der angekündigten Aktion in Bewegung und wurden dabei von weiteren 100 Unterstützern begleitet. Doch die Fragen und Proteste waren im Konzept der Veranstaltung offensichtlich nicht vorgesehen: Nach kurzer Zeit wurden die Teilnehmer durch die Polizei gestopt, darunter auch eine Einheit berittener Polizei, die eine Kette zwischen den Demonstranten und dem Veranstaltungsort auf dem Campus bildete. Dagegen legten Vertreter der Demonstranten vor Ort Protest ein, Rufe wie "Let them in" ertönten über das Gelände. Die Polizei ließ sich davon nicht beeindrucken und begegnete dem anschließenden Versuch der Demonstranten, zur Veranstaltung zu kommen unter anderem damit, mit den ausschlagenden Pferden in die Menge zu reiten. Dabei wurden einige Teilnehmer schwer verletzt, 10 IVAW Mitglieder wurden festgenommen. Die Festgenommenen sehen jetzt einer Anklage wegen "Störung der öffentlichen Ordnung" und "Nichtbefolgung einer offziellen Anweisung" entgegen. Die Verhandlungen dafür sind auf den 10. November angesetzt.

Bis auf die "New York Newsday" und die The Army Times gab es keine Berichterstattung in den bürgerlichen Medien. Quellen: Democracy Now / The Indypendent / Be the Media

Mit dem eee900 und ubuntu via UMTS ins Internet

Was macht ein Internetjunkie wie ich eigentlich im Urlaub? Hotspot suchen und mit dem Notebook ranklemmen? Wenn es keine gibt wie auf Helgoland, bleibt einem nichts anderes übrig, als den Tag in der Post oder im Cafe Krebs zu verbringen, wo die beiden einzigen dortigen öffentlichen Internetpcs stehen. Und wo die ganzen anderen Internetjunkies davorsitzen und mich warten lassen.

Mit Hotspots war unser letzter Urlaubsort besser versorgt, aber was tun, wenn mal keiner in der Nähe ist oder andere Gründe gegen eine Verwendung sprechen?

Handy / UMTS scheidet aus verschiedenen Gründen ebenfalls aus, aber es gibt ja noch andere Möglichkeiten, sich über die Mobilnetze ins Netz zu hängen. Nach ein wenig Herumgepfriemel ist es kein Problem, sich mit einem eee900 Netbook, Eeebuntu Hardy (8.04) 0 1 oder dem von mir verwendeten eeebuntu Standard 1.0 für Asus E³ (beides nichts für Weicheier) und einem Huawei 160 UMTS Modem auch in der Wildnis mit dem Internet zu verbinden. Die Transferraten sind dabei recht akzeptabel:

Transferraten von fonic:
Download Speed: 2040 kbps (255 KB/sec transfer rate)
Upload Speed: 283 kbps (35.4 KB/sec transfer rate)
Latency: 168 ms

Im Vergleich, meine aktuellen Geschwindigkeitsraten:
Download Speed: 12474 kbps (1559.3 KB/sec transfer rate)
Upload Speed: 777 kbps (97.1 KB/sec transfer rate)
Latency: 37 ms

Nichts gegen Internetcafes, aber da macht man sich sowieso nur verdächtig, außerdem ist es recht praktisch, mit dem eigenen Rechner online zu gehen, statt auf lahme, virenverseuchte Kisten zu gehen und ständig zu hoffen, daß keiner der Betreiber mitliest.

Abgesehen vom Anschaffungspreis, der für die USB UMTS Modems einem leicht die Haare zu Berge stehen läßt (sofern man noch welche hat) kommen inzwischen auch die Mobilfunkanbieter in Preisregionen, die interessant sind. Momentan teste ich fonic, die einen CallYa / prepaid ähnlichen Zugang für zweifuffzich pro Tag von 00:00 bis 24:00 Uhr anbieten.

Nicht wenig, verglichen mit den Telekomikern oder Vodafone, die gerne das Doppelte nehmen trotzdem für Gelegenheitssurfer eventuell interessant. Zumal der UMTS Stick nicht gebrandet ist und bei zukünftigen günstigeren Alternativen weiter Verwendung finden kann.

Wie funktioniert das nun unter eeebuntu oder anderen ubuntu Derivaten?

Bei mir waren folgende Schritte nötig:
1. Modem in einen USB Port stecken

2. usb_modeswitch besorgen, entpacken und am besten nach /usr/local/bin/usb_modeswitch kopieren. Mit sudo usb_modeswitch in einem Terminalfenster wird der UMTS Stick in den Modemmodus geschaltet.



Die Ausgabe des Befehls informiert zugleich darüber, ob das UMTS Modem erkannt wurde oder nicht. Falls nicht, fehlen die Kernelmodule. Kein Problem, das lässt sich nachladen: sudo modprobe usbserial vendor=0x12d1 product=0x100 und mit sudo usb_modeswitch überprüfen.

3. umtsmon besorgen und entpacken:

tar xzf umtsmon-0.x.xxxx.tar.gz

hinkopieren, wo es hingehört:

sudo cp umtsmon-0.x/umtsmon /usr/local/bin/

Mit chmod startklar machen:

sudo chmod 755 /usr/local/bin/umtsmon

In dem Terminalfenster dann umtsmon starten: sudo umtsmon

4. Wenn es klappt, erscheint die Aufforderung, die PIN einzugeben.



Den Connect Button anklicken, lossurfen.

Bei fonic braucht kein Username / Passwort / apn angegeben werden. Eine Stolperfalle war für mich die aktuelle Version von umtsmon, die hier nicht lief, sondern mit einer Fehlermeldung abbrach, die ich hier beschrieben habe. Zum Thema umtsmon gibt es hier ein interessantes Topic. Ich habe hier diese Version verwendet.

Was tun, wenn es nicht klappt und die folgende Meldung sich auch nicht fixen lässt:



Ich habe das UMTS Modem mal ausgesteckt und wieder eingesteckt. Dann ging es. Meistens liegt ein Problem mit den Rechten vor. Wie im richtigen leben ;-)

Ein paar Referenzen sind nötig:
Im Ubuntuforum wird beschrieben, wie das mit Vodafone funktioniert. Im RKBlog wird beschrieben, wie das mit einer Option UMTS-Karte geht, hilfreich war auch Anleitung bei Georg Frankenberger.

Übrigens: Wer auf dem eee noch mit Xandros unterwegs ist, findet in namic's Weblog eine Lösung.

Wem das alles zu holprig ist, der soll doch diese Lösung hier verwenden. Das beste kommt eben immer zum Schluß ;-)

So, und nun probiere ich, ob ich das auch mit Windows hinbekomme. Der Tag ist ja noch jung.

Was mir heute wichtig erscheint #32

Ringelpietz: Der NATO-Gipfel am 3. und 4. April 2009 wird auf französischer Seite weiter in Strasbourg stattfinden. Der deutsche Austragungsort wurde angeblich von Kehl nach Baden-Baden verlegt

Hatenight: Serdar Somuncu zur Finanzkrise. Via Pantoffelpunk. Mehr fällt mir dazu auch nicht ein. Ok. vielleicht Ackermann verhaften...

Fußball: Der 8. Spieltag der ersten und zweiten Bundesliga am kommenden Wochenende steht unter dem Motto: "Zeig' Rassismus die Rote Karte!"
Verharmlosung: Jeder meckert über die "Bild". Und liest sie trotzdem.
Günter Wallraff hat mit der "Frankfurter Rundschau" unter anderem über sein Verhältnis zur "Bild"-Zeitung gesprochen, darüber, ob "Bild" harmloser geworden ist und über die öffentliche Blattkritik. Kann ich nachvollziehen. Das "BildBlog" zum Thema

Blabla: Gestern war Welternährungstag. Betroffenheit heuchelten vor allem die Verursacher über die 1 Milliarde Menschen, die heute hungern müssen. Am fehlenden Geld liegt es nicht.

Häuserkauf: Auch in der schwäbischen Provinz kommt es in letzter Zeit vermehrt zu vermeintlichem Interesse der NPD am Hauskauf. Was steckt noch hinter diesem Interesse? Ein Beispiel aus dem Zollernalbkreis.

Billigung "Die Bundeswehr soll bis mindestens Dezember 2009 in Afghanistan bleiben. Der Bundestag billigte am Donnerstag (16. Oktober) in Berlin einen Antrag der Bundesregierung, das ISAF-Mandat der deutschen Streitkräfte um 14 Monate bis zum 13. Dezember 2009 zu verlängern. Dabei können künftig bis zu 4500 Soldaten und damit 1000 mehr als bisher eingesetzt werden. In namentlicher Abstimmung votierten 442 Abgeordnete für die Verlängerung. 96 votierten dagegen und 32 enthielten sich. Für die Linksfraktion bekräftigte ihr Abgeordneter Paul Schäfer in der Debatte die Forderung nach einem Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan, während Vertreter der anderen Fraktionen sich gegen ein sofortiges Ende des deutschen Engagements wandten. Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin sprach zwar von einem "Strategiewechsel", möchte aber, dass die Bundeswehr weiterhin am Afghanistan-Krieg teilnimmt. Auch Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SDP) sprach sich für eine weitere Kriegsbeteiligung Deutschlands aus.(...)" (NGO Online)

Was mir heute wichtig erscheint #31

Suffkopf: Haider war dicht, als er vom rechten Weg abkam. Hackedicht. Zum neuen Wallfahrtsort. Zur Beerdigung haben mehrere faschistische Organisationen ihr Kommen angekündigt.


Ausweitung: Wie erwartet streben nach Bayern und Baden - Württemberg nun auch Niedersachsen nach einem verschärften Versammlungsrecht. Letzte Woche gab es dazu eine Diskussion im Landtag. Nach den Protesten in Bayern sind auch in Baden - Württemberg Proteste angekündigt worden: am 29.11.2008 in Mannheim, am 06.12.2008 in Stuttgart und am 13.12.2008 in Freiburg.


Kontakte: In der Fachzeitschrift "Der Rechte Rand" #111 (März 2008) gab es einen ausführlichen Bericht zu den Bestrebungen der NPD, Kontakte zu "Rußlanddeutschen" zu knüpfen. Beim WDR gibt es nun einen Beitrag, der aufzeigt, was die CDU damit zu tun hat: "Die NPD buhlt in NRW um Russlanddeutsche. Jetzt ergaben Westpol-Recherchen: NPD-Funktionäre veröffentlichen rechtsextremistische Artikel in einer deutsch-russischen Zeitschrift, die von einem CDU-Stadtrat aus Oerlinghausen verlegt wird. In der rechtsextremen Zeitschrift namens Ost-West-Panorama schreibt außerdem ein CDU-Mitglied, das sogar im Integrationsbeirat der Landesregierung sitzt.(...)"


„68er Köpfe“: Bis zum 19. Oktober ist sie noch zu sehen, die Ausstellung der Arbeiterfotografie „68er Köpfe“ in der Alten Feuerwache in Köln: Menschen die sich vor vierzig Jahren an den Schulen, Unis oder in den Betrieben politisiert haben und die nicht aufgehört haben zu kämpfen. Die Ausstellung zeigt in großformatigen Portraits teilweise prominente Vertreter der Generation in ihrer heutigen Umgebung, ihrem Aktionsfeld: in diesem ersten Teil der Dokumentationin der "Neuen Rheinischen Zeitung"Vertreter der schreibenden Zunft. Beitrag von Christian Heinrici.


Gedenkfeier: Am 1. November findet in Heidelberg die jährliche Gedenkfeier der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V.) und des DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) für die Opfer des Faschismus statt. Beginn ist um 14 Uhr am Ehrengrab der WiderstandskämpferInnen im Bergfriedhof Heidelberg. Treffpunkt ist zuvor am Krematorium um 13.45 Uhr, danach Gang zur Gedenkstätte und Kranzniederlegung. Die Ansprache hält Bürgermeister Wolfgang Erichson. Es singt der Chor des Autonomen Zentrums. Grußworte angekündigt haben der Zentralrat der Sinti und Roma und die AIHD (Antifaschistische Initiative Heidelberg). (Via aaf)


Abwärtsspirale:
"Berichte der US-Geheimdienste warnen vor neuen Konflikten im Irak, dem wachsenden Widerstand in Afghanistan und dem Pulverfass Pakistan
Schon der Bereicht aller US-Geheimdienste zu Afghanistan enthielt die Warnung, dass die Lage in Afghanistan alles andere als gut ist. Es ist die Rede von einer weiter drohenden Abwärtsspirale. In Vorbereitung ist auch ein National Intelligence Estimate zu Pakistan, dessen Grenze- und Stammesgebiete als Rückzugs- und Organisationsraum für Taliban und al-Qaida gelten, die mehr und mehr nicht nur in Afghanistan kämpfen, sondern auch Anschläge in Pakistan durchführen. Die Situation im Atomwaffenstaat Pakistan, dem Alliierten der USA im Kampf gegen den Terrorismus, wird im Bericht nach Auskunft eines Geheimdienstmitarbeiters nun ebenfalls als "sehr schlecht" bezeichnet." Florian Rötzer bei telepolis


Heuchelei: Das "Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV" übt massive Kritik am von der Bundesregierung beschlossenen "Schulbedarfspaket". Dieses sieht vor, "dass am Schuljahresbeginn jeden Jahres ab 2009 an jedes bedürftige Kind bis zur Jahrgangsstufe 10 100€ für Schulkosten zusätzlich ausgezahlt werden sollen. Ankündigungen dazu gibt es schon seit Ende 2007, doch Merkel und Steinmeier haben gewartet, bis der Einschulungstermin 2008 vorbei ist. So konnte man 150 Millionen Euro sparen...." Soviel zum Thema Lehr- / Schulmittelfreiheit.


Unterschied: Was ist der Unterschied zwischen einem Investmentberater und einem Hütchenspieler?
Beim Hütchenspieler ist unter einem Hütchen was drunter! (Georg Schramm)


Was mir heute wichtig erscheint #30

Abgelehnt: Der U.S. Supreme Court hat wie aedpa meldet, gestern ohne weitere Begründung (wie in solchen Fällen üblich) die Berufung von Troy Davis abgelehnt. Siehe auch die Meldung "High Court Turns Down Ga. Death Row Inmate" der N.Y. Times. Unter anderem Amnesty International rufen zu Protesten auf.


Erfolg: Das Veranstaltungsverbot des Esslinger OB gegenüber einer Veranstaltung der MLPD zur Novemberrevolution ist gefallen. Siehe auch unsere bisherigen Berichte. Jetzt kann sich die Stadtverwaltung auf die für sie wichtigen Dinge konzentrieren, wie zum Beispiel die 14 Millionen Euro, die beim Spekulieren mit der Lehman Brothers Bank in den Sand gesetzt wurden, zurück zuholen. Die Esslinger Zeitung hat hierzu eine Umfrage gestartet, bei der die Bürger gefragt werden: "Glauben Sie, die Stadt Esslingen erhält die 14 Mio Euro, die sie bei Lehmann Brothers angelegt hat, wieder zurück?"


Finanzkrise, Pt. 1: Wieder einmal sind es die Alten, die uns einen Weg zur Lösung weisen. Stellt sich die Frage: Wer fängt damit an? (Via Kommentare aus der AMAZONAS-Box)


Finanzkrise, Pt. 2: Wozu Finanzkrisen alles nützlich sind...


Castor: Am 8. November soll wieder ein Transport mit Atommüll nach Gorleben rollen. Dagegen findet eine bundesweite Demo am 8. November statt. Hierzu sind jede Menge Plakate, Flugblätter, Aufkleber, Boschüren usw. erschienen. Die 16 seitige im September 2008 entstandene Broschüre: "Fliegen ohne Landebahn - Castor kommt - Du auch?" setzt sich mit einer ganzen Reihe alter und neuer Kamellen "Argumente" der Atomlobby auseinander.

Schulstreik: "Frühe Selektion, wenig Zeit um unter Stress viel zu lernen, Frontalunterricht, respektlose Lehrer, teils irrelevanter, unvorbereiteter Stoff und kein bisschen Freunde am Lernen. Das erwartet den Schüler heute in den deutschen Schulen.
Die Schule sollte ein Ort sein, in dem man angenehm und ohne viel Stresse interessante und wichtige Themen lernt. Sich lernt zu sozialisieren und solidarisch miteinander zu leben. Die Schüler sollten gerne in die Schule gehen und für sich lernen, nicht für die Lehrer...." Weiterlesen bei Links-Politik


Appell: Beim internationalen Treffen in Stuttgart am 4. / 5.10.2008 zur Mobilisierung gegen die 60 Jahr Feier der NATO Anfang April in Strasbourg wurde über einen Aufruf verschiedene Aktionsformen wie Demo, Konferenz, ziviler Ungehorsam und Camp beraten. Der Termin für eine Internationale Aktionskonferenz wurde für 14./15.2.09 in Strasbourg festgelegt.


Solidarität: "Am Freitag, den 10.10.08 gegen 18.00 Uhr verließen die Kinder Sophia, Sandra und Sonia Omoroghomwan gemeinsam mit ihrer Mutter Claudia Omoroghomwan das Kinderheim in Markneukirchen, wo sie seit Juni 2008 vom Jugendamt des Vogtlandkreises zunehmend isoliert von ihrer Mutter lebten. (...)" Zu den Hintergründen und der Faxkampagne bei der Karawane

Halluzinogene: Ecki zeigt, wohin Alkohol und Drogen führen können.

Blogkino: Lost in the Stratosphere (1934)

Wir setzten unsere Reihe "Blogkino" wie versprochen fort mit einigen der schlechtesten Filme aller Zeiten. Heute mit "Lost in the Stratosphere". Der 1934 gedrehte Film handelt von 2 Piloten, die erst nach einer Reihe anderweitiger romantischer Abenteuer ihre Zuneigung zueinander entdecken... Oder so.

Was mir heute wichtig erscheint #29

Nebelkerzen: Entgegen den Behauptungen der Bundesregierung sind die Zahl der rechtsextremen Delikte mit 10655 im ersten Halbjahr 2008 so hoch wie noch nie. Das betreffe auch für die in der Summe enthaltenen Gewaltdelikte, die Rechtsextremisten verüben. In der neuen Statistik spricht die Regierung von 612 einschlägigen Taten. In der Gesamtschau der monatlichen Meldungen waren es 425, so beispielsweise das Erwerbslosenforum in einer Meldung.


Nebulös: Während die Bundesregierung wie erwartet ihr "Rettungspaket" für deutsche Banken beschlossen hat, das mit 500 Milliarden Euro in etwa so umfassend wie der US-Rettungsplan ist und nur noch von den Plänen der britischen Regierung, die 633 Milliarden Euro ausgeben will und die Verstaatlichung von Banken vorantreibt übertroffen wird, ist klar, wer die Zeche zahlt: Der "Steuerzahler". Erwerbslose, Arbeitnehmer und Menschen in Armut werden dem freien Fall überlassen.
Daß die Wirkung auf den Verlauf der Krise den Finanzjongleuren völlig unklar ist, braucht nicht extra betont werden.


Ausdehnung: „Der Deutsche Bundeswehrverband kümmert sich seit über 50 Jahren sehr erfolgreich um die allgemeinen, ideellen, sozialen und beruflichen Anliegen seiner Mitglieder und ihrer Angehörigen. Die Interessenvertretung trägt wesentlich dazu bei, dass die Bundeswehr mitten in der Gesellschaft verwurzelt ist und hohe Anerkennung findet.“ Innenminister Heribert Rech gestern beim Jahresempfang des Bundeswehrverbandes in Stuttgart


Verdacht: "Der Verdacht, dass der Krieg gegen den Terrorismus gefährlicher ist als der Terrorismus selbst, erscheint mir völlig gerechtfertigt" Richard Rorty, laut annalist in einem Spiegel - Artikel über die geplante Grundgesetzänderung zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren.


Verweigerung: Am 10. Oktober erklärte Ahmet Karayay vor dem Denkmal für Menschenrechte in Ankara seine Kriegsdienstverweigerung und setzte damit ein Zeichen gegen den Krieg: "Als Mensch schulde ich dem Staat gegenüber keinen Militärdienst. Ich verstehe es als meine Pflicht, die Welt so weit wie möglich zu schonen und den nachfolgenden Generationen eine saubere und lebenswerte Erde zu hinterlassen. Die Erde braucht keine Soldaten, sondern bewusste Menschen." (Via Connection e.V.)


Befürchtungen: Die Gründe für die Verweigerung des Zentrums Zell für eine Veranstaltung der MLPD anläßlich der Novemberrevolution bestehen in der angeblich "begründete Gefahr, dass die Parteivertreter im Rahmen der Veranstaltung zur Begehung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten aufrufen". Protesterklärungen gegen derart lächerliche Anwürfe an rechtsamt@esslingen.de sowie zur Kenntnis an bawue@mlpd.de. Für Samstag, den 18.10.wird in Esslingen am alten Rathaus von der MLPD ab 10:30 Uhr zu einer Protestdemonstration aufgerufen.


Vortrag: "Die Organisierung der Unorganisierbaren". Stephanie Basile (New York City) von den "Industrial Workers of the World" (IWW) spricht über den Kampf "illegaler" LagerarbeiterInnen in New York gegen Ausbeutung und Rechtlosigkeit. (Via redblog)


Bettruhe: Um Strategien gegen den Körperabbau auf Langzeitmissionen im All zu entwickeln, sucht das DLR Freiwillige, die sich für insgesamt 45 Tage umfangreichen Tests und einer längeren Bettruhe unterziehen. Ich bin dann mal eine Weile weg. (Weitere Informationen, Interessenten melden sich bitte beim DLR)

Was mir heute wichtig erscheint #28

Zusammenarbeit: Wer schon immer wissen wollte, warum die Bundeswehr - wenn es nach der Regierung geht - im Inneren eingesetzt werden soll und sich dann noch fragt, was eigentlich los ist, wenn vor dem Hintergrund der Finanzkrise die ganzen Sparbuchbesitzer und Häuslebauer in Panik austicken und ihren KontoführerInnen auf die Pelle rücken, sollte sich den Beitrag
Im Falle eines Falles ...: “Zivil-militärische Zusammenarbeit- gegen Bankenkrise zu Gemüte führen. Von BKA Gesetz, Versammlungsrecht usw. wollen wir gar nicht erst anfangen.


Prozess: Gino Massetti, einziger Überlebender eines Wehrmachtmassakers 1944 an italienischen Zivilisten in Falzano di Cortona, sagt vor dem Strafgericht im NS-Kriegsverbrecherprozess aus, in dem die Mordanklage gegen Josef Scheungraber, Kompaniechef eines Gebirgsjägerbataillons, verhandelt wird. Zur Vorveröffentlichung des Beitrags der AntifaNachrichten „Solang die Mörder leben auf der Welt“ bei StattWeb


Kämpferisch: Metallerinnen protestierten am 7.10. vor dem Verhandlungslokal in Sindelfingen. „Aufrecht und konsequent für acht Prozent“ Beitrag von Ursel Beck


Entgegenkommend: IG-Metall-Chef korrigiert Forderung -“ sieht aber für die Branche keine Krise „Der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber ist bereit, den Arbeitgebern in einem entscheidenden Schritt entgegenzukommen: Bei der Laufzeit des Tarifvertrages. Das sagte Huber dem SPIEGEL. Der Vorsitzende der IG Metall will nicht länger auf einer einjährigen Laufzeit beharren. "Ich bin durchaus bereit, auf die wirtschaftlichen Unsicherheiten zu reagieren", sagte er in einem Gespräch mit dem SPIEGEL. "Denkbar ist ein Tarifvertrag, der 20 Monate oder länger läuft, statt der gewünschten 12 Monate", so Huber. Damit geht der Gewerkschaftschef erstmals seit der am 23. September beschlossenen Tarifforderung von acht Prozent auf die Arbeitgeber zu...“
Artikel auf Spiegel Online und ein Kommentar von Armin Kammrad


Ratschlag: Der 18. Ratschlag gegen Diskriminierung, Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus findet am 7. - 8.11. in Erfurt statt.


Linus: Linus Torvalds, Linux Kernel Entwickler ist auch unter die Blogger gegangen. So was soll vorkommen. Aber warum ausgerechnet bei blogsport...

Was mir heute wichtig erscheint #27

Rechtsruck: Vor den österreichischen Rechtsüberholern sollte man sich in Acht nehmen.


Befehlsstand: "Seit dem 30. September beherbergt Deutschland offiziell eine weitere Kriegszentrale. Am Dienstag (30. Sept.) erhielt das neue Regionalkommando der US-Streitkräfte für Afrika offiziell den Status einer eigenständigen Führungseinheit. Das in den Stuttgarter Kelly-Baracks untergebrachte AFRICOM war vor einem Jahr aus dem ebenfalls in der schwäbischen Hauptstadt beheimateten Europa-Kommando, EUCOM, ausgegliedert worden, blieb diesem aber zunächst noch als Abteilung unterstellt. Derzeit arbeiten im AFRICOM-Hauptquartier etwa 1300 Menschen, etwa je zur Hälfte Militärpersonal und Zivilisten."
Knut Mellenthin via Lebenshaus Alb


Entlastet:
Man kann ja erst mal mit Dreck werfen und hoffen, daß etwas davon hängen bleibt... "Seit Freitag ist es amtlich: Der Fraktionsvorsitzende der Linken im hessischen Landtag, Willi van Ooyen, war weder offizieller noch inoffizieller Mitarbeiter der Staatssicherheit. Für den parteilosen langjährigen Organisator der Ostermärsche kam der entlastende Brief mit dem Bescheid der Beauftragen für die Unterlagen der ehemaligen DDR-Staatssicherheit am Ende einer unangenehmen Woche. Noch am Vortag hatte die CDU Ooyen ultimativ aufgefordert, seine Stasiunterlagen öffentlich zu machen..."
Der ganze Artikel beim Tagesspiegel via Thomas Mitsch


Unterstützung: Der engagierte auf Sozial- und Behindertenrecht spezialisierte Oldenburger Rechtsanwalt Alfred Kroll bekommt ein standesgerichtliches Verfahren wegen „schwerwiegenden Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot“ eines Rechtsanwaltes. Das Verfahren findet am 27. Okt. 08 beim OLG Oldenburg statt. Alfred Kroll hat immer wieder willkürliches behördliches Handeln richtigerweise angeprangert und kritisiert, mit dem Verfahren soll er offenbar eingeschüchtert werden. Es wird um breite und öffentliche Unterstützung gebeten:
Pressemitteilung vom Alfred Kroll, sowie Unterstützungserklärungen und Stellungnahmen.


Mogelpackung: Als reine Mogelpackungen hat das Erwerbslosen Forum Deutschland die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnet, armen Familien mehr Unterstützung zukommen zulassen. Merkel verwies am Samstag in ihrem Video-Podcast auf das geplante Schulbedarfspaket von 100 Euro, das Kinder aus Hartz IV-Familien bis zur zehnten Klasse jeweils zu Schuljahresbeginn bekommen sollen. "Wir wollen nicht, dass Eltern aus wirtschaftlichen Gründen an der Bildung ihrer Kinder sparen müssen", so die CDU-Chefin. Ebenso freue sie sich, dass die Leistungen für Familien ab dem 1. Januar 2009 verbessert würden. So wird das Kindergeld um zehn Euro für das erste und zweite Kind und um 16 Euro ab dem dritten Kind erhöht. Außerdem steigt der Kinderfreibetrag um knapp 200 auf 6.000 Euro pro Jahr.

Dazu sagte Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:

"Die Bundeskanzlerin verkauft Kindern aus armen Familien Mogelpackungen, die sie kein Stück weiter aus ihrer sozialen Misere herausbringen. Was hat ein Kind aus einem Hartz IV-Haushalt von einer Kindergelderhöhung, wenn es gleichzeitig wieder in voller Höhe vom Regelsatz abgezogen wird. Kinder und Eltern müssen sich regelrecht verschaukelt vorkommen, denn der Hungerregelsatz bleibt bei den Kindern gleich. Ebenso verhält es sich mit dem Schulbedarfspaket. Dieses und auch der entwicklungsbedingte erhöhte Wachstumsbedarf wurde mit Einführung von Hartz IV 2005 vorsätzlich gestrichen und man behauptete auch noch, die Schulkosten wären im Regelsatz enthalten.

Wir fordern die Bundeskanzlerin auf, wieder für alle Schüler aus Hartz IV-Haushalten die vollen Schulkosten zu übernehmen. Ebenso muss die Kürzung des erhöhten entwicklungsbedingten Wachstumsbedarf bei Schulkindern und bei Heranwachsenden noch vor der Bundestagswahl zurückgenommen werden".

Berechnungen des Erwerbslosen Forum Deutschland haben ergeben, dass im Regelsatz bei Kindern zwischen 7 und 14 Jahren nur bei Nahrung und Getränke eine monatliche Unterdeckung von 85,34 Euro vorliegt und bei Heranwachsenden eine monatliche Unterdeckung von 123,94 Euro. Grund dafür ist der wachstumsbedingte erhöhte Ernährungsbedarf bei diesen Altersgruppen. In der Bundessozialhilfe vor 2005 wurde dies berücksichtigt. Ebenso gibt es keine Position für Bildung und 100 Euro würden bei weitem nicht ausreichen. Für den Besuch einer höheren Schule würde das angekündigte Schulbedarfspaket völlig unzureichend sein.

Via Erwerbslosenforum
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