Der Gedanke kam mir jedenfalls beim Lesen des Beitrags auf frekk.de. Änhlich wie in China, wo 1.3 Millionen Chinesen beispielsweise nicht auf unsere Webseite zugreifen können, sollen nach dem Willen der Düsseldorfer Bezirksregierung ausländische Internetseiten geblockt werden...
Die Bezirksregierung Düsseldorf mit ihrem Präsidenten Jürgen Büssow plant, in naher Zukunft mehrere tausend ausländische Internetseiten in Deutschland zu sperren bzw. in Deutschland auszublenden. Die Seiten bleiben natürlich weiterhin im Netz, nur soll es den deutschen Usern durch Internet-Filter unmöglich gemacht werden, diese Seiten anzuschauen. Ein Eingriff in das Grundrecht der Informationsfreiheit, wie ich finde....
Und wieder wurden demokratische Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Demonstrationsfreiheit missachtet.
Der Radiosender "Echo Moskwy" berichtet, dass heute die Moskauer Polizei mehrere Demonstranten vor dem Rathaus festgenommen hat. Die Polizei sei mit grober Gewalt gegen demonstrierende Lesben und Schwule vorgegangen und hat am Pfingstsonntag mehrere Demonstranten vor dem Rathaus festgenommen. Unter anderem wurde der Grünen-Politiker Volker Beck verhaftet, der mit Kollegen aus Italien und dem EU- Parlament eine Petition zur Versammlungsfreiheit, beim Bürgermeisteramt abgeben wollte, sich aber selbst nicht an der Parade beteiligt hatte. Der bekennende schwule Politiker hatte schon am Samstag an einer Konferenz für die Rechte Homosexueller in Moskau teilgenommen. Im Vorfeld hatten Nationalisten, Kommunisten und Religionsanhänger gegen eine geplante Homosexuellen-Parade mobil gemacht. Die Kundgebung am Pfingstsonntag war von den Behörden nicht genehmigt worden, obwohl Homosexualität in Russland seit 1993 legalisiert ist.
Ich protestiere gegen das brutale Vorgehen der Moskauer Polizei und solidarisiere mich mit den Schwulen und Lesben Russlands.
