Die bei weitem größte Demonstration der letzten Jahre erlebten wir heute in Esslingen. Die IG Metall schreibt dazu:

In nahezu allen Betrieben im Bereich der IG Metall Esslingen beteiligten sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an dem Protest. In vielen Betrieben waren die Fertigungshallen weitgehend leer.

Mit 21 Bussen und vielen Pkw kamen Teilnehmer aus dem Raum Nürtingen/Kirchheim zur Kundgebung nach Esslingen, rund 400 Beschäftigte beteiligten sich an einer Auftaktkundgebung bei DaimlerChrysler in Mettingen. als der Demonstrationszug von Oberesslingen mit gut 1000 Teilnehmern kurz nach 13 Uhr auf dem Rathausplatz eintraf, war dieser schon zu drei Viertel gefüllt. Das Bild, das der Esslinger Rathausplatz bot, war beeindruckend.

Die Stimmung unter den Kundgebungsteilnehmern war kämpferisch - die Pläne der Bundesregierung zur Rente mit 67 sind noch nicht durch. Tom Bittner (DGB-Kreisvorsitzender), Sieghard Bender (1. Bevollmächtigter der IG Metall Esslingen) und der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske bekamen viel Beifall bei ihren Reden.

Bilderserie: Aktionstag in Esslingen am 29.01.2007

Um die Pläne der Regierung wg. "Rente mit 67", Gesundheitsreform, Hartz IV und mehr vom Tisch zu bekommen braucht es mit Sicherheit noch mehr solche Aktionen. Daß die KollegInnen in den Esslinger Betrieben dazu in der Lage sind haben sie heute eindrucksvoll gezeigt:

Nein zur Rente mit 67!
Ja zu massenhaftem Protest und Widerstand bis die Pläne der Regierung vom Tisch sind!

Nach den Aktionen in Esslingen finden am 30.1. in Stuttgart Aktionen gegen die Rentenpläne der Großen Koalition statt:

• In der Schützenbühlstraße vor dem Porsche Werk 3 um 9:05 Uhr
• in der Bela-Bela-Barenyi-Str. vor DC Sindelfingen Tor 3 um 9:15 Uhr
• in der Wernerstr. vor Bosch Feuerbach Tor 1 um 9:30 Uhr
• am Cannstatter Tor in Untertürkheim um 11:00 Uhr
• auf dem Marktplatz in Leinfelden um 13:00 Uhr

Bilderserie:Aktionstag in Stuttgart am 21.10.: Vertrauensleute Daimler - Chrysler Rastatt

Weitere Informationen: IG Metall

Zur Kundgebung gegen die Rentenpläne der Bundesregierung am heutigen Montag, 29.01.2007 um 13.00 Uhr auf dem Esslinger Rathausplatz mit dem ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirske erwartet die IG Metall über 3000 Teilnehmer.

Bilderserie:Aktionstag in Stuttgart am 21.10.: Bosch Vertrauensleute

In einem Aufruf zu den heutigen Aktionen heißt es:

Die Regierung erklärt die geplante Heraufsetzung des Renteneintrittalters mit dem Anstieg der durchschnittlichen Lebenserwartung, wegen der der alle länger arbeiten müssten, weil sie ja auch länger leben.

Das aber verkennt völlig die enorme Produktivitätssteigerung. Heute wird mit immer weniger Menschen immer mehr produziert. Die richtige Konsequenz wäre da eine drastische VERKÜRZUNG der Lebensarbeitzeit!

Während wir uns zwei Jahre länger kaputt arbeiten sollen, fehlen offiziell für 4.5 Millionen Menschen Vollzeitarbeitsplätze.

Mehrere 10.000 Jugendliche fanden auch in diesem Jahr keinen Ausbildungsplatz.

Dass ein Großteil der Berufstätigen überhaupt nicht in der Lage ist, bis ins hohe Alter zu arbeiten, wissen auch die Regierung und die Unternehmer.
Im Kern geht es um einen Abbau der Rentenhöhe, den jeder hinnehmen muss, der vorzeitig ausscheidet.

Die passende Antwort darauf haben in den letzten Tagen zehntausende Kolleginnen und Kollegen gegeben:

Nein zur Rente mit 67!
Ja zu massenhaftem Protest und Widerstand bis die Pläne der Regierung vom Tisch sind!

Die IG Metall Esslingen zum Ablauf der heutigen Aktionen:

Erster Höhepunkt der Aktionen wird die Kundgebung mit dem ver.di-Bundesvorsitzenden Frank Bsirske am heutigen Montag, 29.01.2007 um 13.00 Uhr auf dem Esslinger Rathausplatz sein. Die IG Metall erwartet mehr als 3000 Teilnehmer. 21 Busse werden aus den Bereichen Nürtingen/Kirchheim fahren, u.a. mit Teilnehmern von Bielomatik in Neuffen, AFL/AF GmbH und Greiner Bio-One in Frickenhausen, Metabo, Heller, Hydraulikring, Kugler-Womako und Nagel in Nürtingen, Hirschmann in Neckartenzlingen, WKP in Unterensingen, Siemens und Autoflug in Kirchheim, Kesseböhmer in Weilheim, Traub/Index in Reichenbach und Deizisau und Bosch-Buderus in Wernau.

Um 12.30 Uhr wird ein Demonstrationszug ab Fa. Index Esslingen, Plochinger Straße (S-Bahnhof Oberesslingen) zum Rathausplatz starten.

Bei DaimlerChrysler in Mettingen findet um 12.00 Uhr eine Protestkundgebung am Tor 1 statt, an der sich auch Kollegen aus Brühl beteiligen.

Um 13.00 Uhr beginnt die Kundgebung auf dem Rathausplatz.

Die Liste der Grausamkeiten 2007 von der Linkszeitung ist zwar schon ein paar Tage her, da heute die Tarifkommission in Baden Württemberg zur Höhe der Entgeltforderungen in der Tarifrunde bei Metall 2007 tagt ein kurzer Hinweis:

Berlin (ppa). Ganz Deutschland spricht davon: Die Mehrwertsteuer steigt ab 1. Januar 2007 um drei Prozentpunkte. Dem Bund beschert die Anhebung Milliardeneinnahmen, dem Bürger die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik. Als Gegenleistung beschloss die Regierung nun, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um 2,3 Prozentpunkte von 6,5 auf 4,2 Prozent abzusenken. Im Ergebnis werden Arbeitgeber und Arbeitnehmer um je 1,15 Prozent ihrer Beiträge entlastet. Die leichte Senkung der Sozialabgaben ist jedoch auch mit einem großen Loch im sozialen Netz erkauft: Wer arbeitslos wird, hat nur noch 12 Monaten Arbeitslosengeld zu erwarten, danach fällt er/sie der Armut durch Hartz IV anheim. Außerdem steigt der Rentenbeitrag um 0,4 Prozent und mit einer Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge muss im kommenden Jahr ebenfalls gerechnet werden. Was sich sonst noch rund um Zinsen, Steuern und Soziales ändert, finden Sie in der folgenden langen Liste von Steuererhöhungen und Verschlechterungen.

Weiterlesen bei:

Zur Zeit finden Aktionen der Gewerkschaften an den verschiedensten Orten gegen die "Rente mit 67" statt. Zum Beispiel rufen IG Metall und ver.di für Montag, 29.01.2007, 13.00 Uhr zu einer Protestkundgebung in Esslingen gegen die Pläne der Regierung zur "Rente mit 67" auf. Hauptredner wird der ver.di-Bundesvorsitzende Frank Bsirske sein.

Zahlreiche weitere Belegschaften werden in den Tagen Ende Januar ihren Protest gegen den sozialen Kahlschlag der Regierung auf die Straße tragen, z.B:

30.01. Aktionen bei Daimler-Chrysler, Porsche, Bosch in S-Feuerbach, Sindelfingen, Leonberg
30.01. Betriebsaktionen in ca. 25 Betrieben, Mittagspausen oder "früher-Feierabendaktionen"

Bilderserie:Aktionstag in Stuttgart am 21.10.: Der Wunsch nach einer härteren Gangart

Siehe auch Meldung der IG Metall Esslingen sowie Treffen Studierender, Beschäftigter im Metall- und im Gesundheitswesen und Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener linker Organisierungen in Stuttgart.

Für weitere Aktionstage wollen sich letztere am 8.2.2007 ab 18:00 wieder im Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart, Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach treffen.

Sonderseite des LabourNet zur "Rente mit 67"

Diese Frage hat sich offenbar die Regierung bei der Verschärfung der Sanktionen gegen "arbeitsunwillige" ALG-II-Bezieher gestellt. Ein Artikel von Rainer Balcerowiak in der gestrigen "junge Welt"
Kein Recht auf Existenzminimum -Mit der Verschärfung der Sanktionen gegen "arbeitsunwillige" ALG-II-Bezieher beginnt eine neue Epoche der bundesdeutschen Sozialgeschichte

Eine "erzieherische Wirkung" sollen sie haben. So jedenfalls erläuterte die Pressesprecherin der Bundesagentur für Arbeit , Ilona Mirtschin, Anfang des Jahres die erneuten Verschärfungen der Sanktionen gegen "arbeits-" bzw. "kooperationsunwillige" Erwerbslose. Im Schnitt sind laut übereinstimmenden Erhebungen der Agentur und überregionaler Beratungsstellen pro Monat 100000 Empfänger von Arbeitslosengeld I und II von Leistungskürzungen betroffen. Eine komplette befristete Einstellung von Zahlungen war bisher nur bei beim Empfängern von Arbeitslosengelt I möglich. Gründe dafür sind in der Regel "selbstverschuldete Arbeitslosigkeit", von der bei Selbstkündigung oder der Vorlage von Gründen für fristlose Kündigungen ausgegangen wird, sowie Meldeversäumnisse, mangelnde Bewerbungsbemühungen und die Ablehnung "zumutbarer" Arbeitsangebote. Es wurden mehrere Fälle bekannt, in denen Arbeitsagenturen sogar den Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht als "fahrlässige Verursachung von Arbeitslosigkeit" auslegen und Sperrzeiten verhängten. Allerdings haben Widersprüche gegen derartig absurde Entscheidungen in fast allen bekannten Fällen Erfolg gehabt.

Seit dem 1. Januar besteht nun auch die Möglichkeit, die Transferleistungen an Hartz-IV-Empfängern nicht nur wie bisher zu kürzen, sondern komplett zu streichen. Auch auf die Miet- und Heizungskosten hätten die Betroffenen dann keinen Anspruch mehr. Statt Geld gibt es für die Betroffenen dann nur noch Lebensmittelgutscheine.

"Ohne Sanktionen funktioniert es nicht", sagt dazu Frank Thomann, der Chef der Potsdamer Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung Arbeitssuchender (Paga). Zwar könnten diese "theoretisch" auch zur Obdachlosigkeit führen, dies sei aber zumindestens in Potsdam eher "unwahrscheinlich" , so Paga-Sprecherin Uta Kitzmann, da die dann notwendige Unterbringung in einer städtischen Sammelunterkunft in der Regel teurer als die Mietkosten der Betroffenen sei.

Auf die Arbeitslosenstatistik wirken sich die Sanktionen mit Sicherheit "positiv" aus. So steht im jüngsten Monatsbericht der Bundesagentur: "Neben dem positiven konjunkturellen Umfeld beruht ein Teil der Abnahme der Arbeitslosigkeit auf der intensiven Betreuung von Arbeitslosen sowie der systematischen Aktualisierung von Bewerberangeboten." Hinter dieser etwas kryptischen Formulierung verbirgt sich die Tatsache, das registrierte Erwerbslose, die beim Bezug des Arbeitslosengeldes I mit einer Sperrzeit belegt wurden, für den entsprechenden Zeitraum nicht auftauchen. Auch deswegen stehen den rund 400000 zusätzlichen Erwerbstätigen binnen Jahresfrist 600000 weniger Arbeitslose weniger gegenüber. Die Betroffenen erhielten 2006 im Schnitt rund fünf Wochen lang kein Geld mehr. Allein 150000 Erwerbslose gingen jeweils eine Woche lang leer aus, weil sie sich nach Erhalt ihrer Kündigung nicht sofort, d. h. innerhalb weniger Tage, arbeitssuchend gemeldet hatten. Diese Vorschrift sei 2006 als Anlaß für eine Sperrzeit neu gewesen, was den statistisch überproportionalen Abbau der Erwerbslosenzahlen erkläre, kommentierte eine Sprecherin der Bundesagentur die Daten. Künftig werden auch ALG-II- Bezieher, denen die Leistungen zeitweise gestrichen werden, nicht mehr als Erwerbslose geführt werden. Juristisch wird mit den verschärften Sanktionen in gewisser Weise Neuland betreten. Der grundgesetzlich verbriefte Schutz des Existenzminimums gilt für Empfänger von Arbeitslosengeld II nicht mehr. In der Sozialgeschichte der Bundesrepublik Deutschland hat eine neue Epoche begonnen.

Siehe auch: "Per Gesetz in die Obdachlosigkeit"
Die neuen Sanktionsmöglichkeiten gegen Erwerbslose verstoßen gegen die Menschenwürde. Ein Gespräch mit Harald Thomé

Unter dem Titel:
Heraufsetzung des Rentenalters, Gesundheitsreform, weitere Umverteilungen von unten nach oben - Wie weiter mit den Protesten gegen die aktuelle Regierungspolitik?

findet heute ab 19 Uhr eine Veranstaltung statt im Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart, Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach

Mitte Dezember haben sich auf einer Veranstaltung Studierende, Beschäftigte im Metall- und im Gesundheitswesen und Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener linker Organisierungen ausgetauscht. Dabei wurde von allen eine Zusammenarbeit und ein kontinuierlicher Austausch zu den kommenden Sozialprotesten, zum Beispiel den für Ende Januar angekündigten Aktionstagen der DGB Gewerkschaften, der Proteste gegen Studiengebühren usw. vereinbart.

Auf der Diskussionsveranstaltung sollen u.a. folgende Fragen Thema sein:

• Wie können und müssen konsequente Proteste organisiert werden?
• Welche konkreten Aktivitäten zur Mobilisierung auf die Aktionstage und darüber hinaus können geplant und organisiert werden?
• Welche positiven Forderungen stellen wir den Regierungsplänen entgegen?
• Wie können Austausch und gemeinsame Aktivitäten der unterschiedlichen Protestbewegungen (z.B. gegen Studiengebühren, die Gesundheitsreform, die Heraufsetzung des Renteneintrittsalters ...) entwickelt werden?

Laut Panasonic Betriebsrat finden am 9.1. ab 9:00 Uhr beim Arbeitsgericht Stuttgart, Johannesstr. 86 weitere Gerichtstermine über die Klagen der Kollegen statt.

Die Panasonic Kollegen und Unterstützer treffen um 8:00 Uhr beim Arbeitsgericht Stuttgart, Johannesstr. 86

Um 12.30 ist eine Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude geplant. Ein weiterer Tag mit Gerichtsterminen ist der 16.1.2007

Bilderserie:Geschichte des Werkes - Aktionstag 15.6.2006

Spendenkonto zur Unterstützung der Kollegen: Volksbank Esslingen eG, Peter Jauernig Soli Kreis Panasonic, Konto Nr.: 222717009, BLZ: 61190110.

Links zu weiteren Berichte und Fotoreportagen über den Kampf der Panasonic Kollegen.

Nachdem sich die Regierung heute mal wieder einig war und ein neues, milliardenschweres Umverteilungsprogramm bis April auf die Beine stellen will, bekommen die für Ende Januar geplanten Proteste gegen diesen sozialen Kahlschlag eine noch größere Bedeutung. In Stuttgart haben sich am 20.12. auf einer Veranstaltung Studierende, Gewerkschafter und Beschäftigte im Metall- und im Gesundheitswesen und Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener linker Organisationen zu den geplanten Protesten ausgetauscht. Sie laden nun ein zu einer weiteren Veranstaltung am Mittwoch, den 10. Januar ein:

Heraufsetzung des Rentenalters, Gesundheitsreform, weitere Umverteilungen von unten nach oben - Wie weiter mit den Protesten gegen die aktuelle Regierungspolitik?

Um den 30. Januar werden in Baden Württemberg mehrere betriebliche Aktionen gegen die geplante Heraufsetzung des Rentenalters stattfinden. Weitere Proteste sollen in den Wochen darauf folgen.
Die drohenden Folgen der „Reform“ im Rentensystem sind bekannt: Eine noch längere Lebensarbeitszeit für viele, damit weiterhin Millionen von Arbeitslosen und in vielen Fällen schlicht eine Kürzung der Rentenbezüge. Ebenso wie von der, auch Anfang des Jahres geplanten, Gesundheitsreform werden also die meisten gesellschaftlichen Gruppen betroffen sein: Jugendliche, Arbeitslose, Arbeiterinnen und Arbeiter.
Nach Hartz 4 und den unzähligen weiteren „Reformen“ der letzten Jahre, die nichts weiter als eine Umverteilung von unten nach oben beförderten, ist es längst Zeit die Regierung mit massenhaftem Protest und Widerstand zu konfrontieren.
Weder Kompromisse, noch Verhandlungen, die nur für einzelne gesellschaftliche Gruppen das schlimmste abwenden sollen und damit dazu beitragen die Betroffenen gegeneinander auszuspielen, können das Ziel sein. Gemeinsame und koordinierte Aktivitäten wie Streiks und Massendemonstrationen sämtlicher betroffener gesellschaftlicher Gruppen müssen stattdessen geplant und organisiert werden. Nur durch die gemeinsame Praxis und durch die Konfrontation mit den Protagonisten der aktuellen Politik kann ein Ende der Angriffe erreicht und Alternativen dazu wieder denk- und machbar werden.

Mitte Dezember haben sich auf einer Veranstaltung Studierende, Beschäftigte im Metall- und im Gesundheitswesen und Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener linker Organisierungen ausgetauscht. Dabei wurde von allen eine Zusammenarbeit und ein kontinuierlicher Austausch zu den kommenden Sozialprotesten vereinbart.
Auf der Diskussionsveranstaltungen am 10. Januar sollen u.a. folgende Fragen Thema sein:
Wie können und müssen konsequente Proteste organisiert werden?
Welche konkreten Aktivitäten zur Mobilisierung auf die Aktionstage und darüber hinaus können geplant und organisiert werden?
Welche positiven Forderungen stellen wir den Regierungsplänen entgegen?
Wie können Austausch und gemeinsame Aktivitäten der unterschiedlichen Protestbewegungen (z.B. gegen Studiengebühren, die Gesundheitsreform, die Heraufsetzung des Renteneintrittsalters ...) entwickelt werden?

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 10. Januar um 19 Uhr statt.

Im Subversiv - Soziales Zentrum Stuttgart, Benckendorffstr. 4, Stuttgart-Heslach