"Halt Dich an Deiner Liebe fest"
Ein seltenes Video über die Scherben.
Ein seltenes Video über die Scherben.
Uninteressant: Heute jährt sich zum 30. Mal der Hamburger Kessel, mit dem die Polizei 850 AKW GegnerInnen stundenlang einkesselte und der vom Bundesverfassungsgericht für illegal erklärt wurde, siehe die Berichte der taz, des Spiegel siehe auch hier, des NDR und auf Nadir. Wie das so mit der Polizei ist, interessiert die das einen feuchten Dreck, diese kesselt weiterhin fröhlich vor sich hin. Vor allem natürlich, wenn es gegen Linke geht. Oder für das, was die Bullen dafür halten.
Update: The Amnesic Incognito Live System (Tails), eine auf Debian basierende Linux-Distribution, welche darauf abzielt, die Privatsphäre und Anonymität des Nutzers zu schützen ist in seiner Version 2.4 erschienen.
Endlosschleife: Rechtsanwältin Beate Böhler will Bewegung in den Fall Oury Jalloh bringen. Der Flüchtling aus Sierra Leone verbrannte im Januar 2005 im Polizeirevier Dessau (Sachsen-Anhalt). Er war, auf einer feuerfest umhüllten Matratze liegend, an Händen und Füßen angekettet. Böhlers Vorwurf an die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau: Sie ignoriere Beweise dafür, dass ein Dritter das Feuer gelegt haben muss. "Der Kreis der Tatverdächtigen ist überschaubar, gegen sie muss endlich ermittelt werden", sagte die Rechtsanwältin im Gespräch mit jW.
Umkämpft: Ganze 13 % (doch so viele!) befürworten laut Umfrage das geplante „Arbeitsgesetz“ in Frankreich in der vorliegenden Fassung. Ein ausführlicher Beitrag von Bernard Schmid zu den Ereignissen in Frankreich im Vorfeld der Großdemonstration am 14. Juni. Warum diese Proteste hierzulande praktisch unter den Tisch fallen?
Reformiert: "Der BND soll künftig auch im Inland Daten aus ganzen "internationalen Telekommunikationsnetzen" abschnorcheln und Passwörter abfragen dürfen, geht aus einem Gesetzentwurf hervor. Umstrittene Praktiken würden so legalisiert." Mehr dazu bei heise. Neztpolitik hat den Gesetzentwurf bereits veröffentlicht.
Treffpunkt: Die antifaschistische Erholungs- und Bildungsstätte Heideruh bei Buchholz in Niedersachsen wird 90 Jahre alt. Der Trägerverein lädt deshalb zu einem Sommerfest am 30. Juli in Heideruh ein.
Folgenlos: Wie nicht anders zu erwarten war, wurden im Fall Clausnitz die Verfahren gegen zwei Polizeibeamte wegen Körperverletzung im Amt inzwischen eingestellt. Mehr bei den alternativen Dresden News.
Unabhängig: Die Basken stimmen über Unabhängigkeit von Spanien ab - In 34 Gemeinden wurde am Sonntag über die Unabhängigkeit entschieden und 95% stimmten dafür. Beitrag von Ralf Streck.
Torten: Sagen manchmal mehr als 1000 Worte. Vor allem aber die unpolitische Reflektion des Anlasses. Nach der Tortung von Sahra Wagenknecht wurde gegen die TorterInnen Anzeige erstattet. Das sagt auch viel aus über die Streitkultur in der Linken. Meine persönliche Meinung? Mit Gleichsetzungen kommen wir nicht weiter, im Gegenteil. Das verharmlost im Grunde die Faschisten.
Wirkungsvoll: Lesenswerter Kommentar des Antifaschisten und Buchautoren Horst Schöppner, der historisch zurückblickt und seine Gedanken in die aktuelle linke Debatte wirft, was wirksam gegen AfD und PEGIDA getan werden könnte. Sein Beitrag ist ein Auftakt zu einer Debatte.
Mobilisiert: Die Bevölkerung unterstützt die Proteste gegen das neue Arbeitsgesetz, das auch durch brutale Polizeieinsätze durchgeprügelt werden soll. "Nach einer Woche mit Streiks und Blockaden bekommt die Bewegung neuen Schwung. Nach zwei landesweiten Demos, v.a. aber nach dem Streik der Eisenbahnerinnen, der Transportarbeiterinnen, der Raffinerien und der Blockade von Kraftstoffdepots durch Streikende, Unterstützer_innen und die Nuit Debout Bewegung hat die Antwort der Regierung nicht lange auf sich warten lassen: sie hat die Polizei ausgeschickt, um die Streikenden auf äußerst gewalttätige Art und Weise anzugreifen. Jetzt ist der Moment, um die Bewegung in anderen Ländern zu unterstützen und "das französische Kapital überall anzugreifen"." Mehr zu einer "Bewegung mit neuem Elan" bei labournet.tv.
Bemerkenswert: In Verden klagt eine Fallmanagerin gegen das dortige Jobcenter.
Verständlich: Das hat wohl kaum mit dem Alter zu tun. In Mannheim wurde ein 85jähriger wegen einer Telefonhotline stinksauer und laut. So laut, daß besorgte Nachbarn die Polizei riefen.
Verschoben: Wegen des alljährlichen Naziaufmarsches in Bad Nenndorf musste jetzt auch noch die Einschulung der Kinder in dem Ort verschoben werden.
Staatswohl: Der Terroranschlag auf das Oktoberfest in München 1980 liegt heute über 35 Jahre zurück, aber die Art und Weise, wie dieser damals „aufgeklärt“ wurde, kann einiges erhellen, was heute im Kontext der NSU-Terror- und Mordserie noch im Dunkel verweilt. Beitrag von Wolf Wetzel bei den Nachdenkseiten.
Polizeisumpf: Was ist nur los mit der Dessauer Polizei? Nach dem Mord an einer chinesischen Studentin droht Sachsen-Anhalt ein neuer Justizskandal. "Die Familie des Verdächtigen F., seine Mutter und sein Stiefvater, hat möglicherweise versucht, die Ermittlungen zu behindern. Beide sind Polizisten: Der Stiefvater Jörg S. leitet das Polizeirevier Dessau-Roßlau. Die Mutter ist Beamtin bei der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost in Dessau."
Whitewashing: "Nach der Einigung der Kreditgeber sah es zunächst gut für die griechische Regierung aus, bis der Blick auf Zusatzvereinbarungen fiel und auf soziale Ungerechtigkeiten." Nun soll ein "mediales besseres Wirtschaftsklima die Menschen von ihren Alltagsproblemen ablenken und zum Vertrauen in die Banken animieren" Beitrag von Wassilis Aswestopoulos bei telepolis: Euro-Krise in Griechenland - der Kater danach
"Das Studium der Philosophie erfordert also eine besondere Art von Geduld: sie öffnet sich nur einem Verständnis, das nicht in jedem Augenblick alles schon zu verstehen beansprucht. Praktisch heißt das nichts anderes, als daß man am besten einmal einen philosophischen Text sich aussucht, zu dem man sich hingezogen fühlt, und ihn liest, auch wenn man zunächst darin nicht alles versteht. Manches erklärt sich durch Insistenz. Wo man liebt, versteht man. Intelligenz ist kein abgespaltenes Vermögen der Seele, sondern verflochten mit dem, was einen bewegt, was man will. Die Kraft des Beharrens vor dem Gedanken geht weit hinaus über das, was die sogenannte Bildung beistellt."
Theodor W. Adorno
"Da die bürgerlichen Interessen denen der arbeitenden Massen unbedingt entgegengesetzt sind, so ist gewiß, daß ein bürgerliches Parlament nie etwas anderes wird tun können, als die Lohnsklaverei des Volkes gesetzlich zu machen und alle Maßnahmen zu bewilligen, die darauf ausgehen, sein Elend und seine Unwissenheit zu verewigen. Man muß wirklich sehr naiv sein um zu glauben, ein bürgerliches Parlament könne aus freien Stücken für eine geistige, materielle und politische Befreiung des Volkes stimmen." (Bakunin)
“„Übrigens, das ist so eine Sache, die ich immer machen wollte, außer Boxer werden: in Bestattungsunternehmen rumlungern. Ich wollte einer von diesen Typen sein, die die Tür aufmachen und sagen: Herzliches Beileid.“
Unruheherd: Die Osterunruhen 1968 in Esslingen, zu denen der SDS aufgrund des Attentats auf Rudi Dutschke landesweit aufgerufen hatte, werden vorwiegend mit Material aus Tübingen dargestellt, während aus Heidelberg derzeit nur über die Folgen in Form von Prozessen und Berufsverboten berichtet wird. Dokumente bei Materialien zur Analyse von Opposition (MAO).Jürgen Schröder bittet ausdrücklich um Ergänzungen.
Bündnispolitik: “Wir sind das Volk-? -“ AfD: Partei der faschistischen Option - und wie wir gegen sie (nicht) vorgehen können. Ausführlicher Beitrag von Hans-Christoph Stoodt zur Notwendigkeit, sich abzugrenzen, bevor man gemeinsam um eine Perspektive kämpfen kann.
Wirkungsvoll: Internationale Organisationen bestätigen Tod von bis zu 500 Flüchtlingen im Mittelmeer. Bundesinnenminister: "Das Abkommen mit der Türkei wirkt"
Scheinalternativen: (...) Es wäre falsch, die Zusammenarbeit mit bürgerlichen Parteien grundsätzlich abzulehnen. Wie breit oder eng Bündnisse sein sollten, hängt von der konkreten Situation, dem gemeinsamen Ziel und vor allem von den Machtkonstellationen ab. Um es vorweg zu nehmen: Angesichts des gesellschaftlichen Hintergrunds, vor dem sich der Aufstieg der Rechten abspielt, droht die Linke in breiten Bündnissen gegenwärtig vom Machtblock absorbiert zu werden. (...) Ein Beitrag von Sebastian Friedrich in Analyse und Kritik zur Diskussion um mittel- und langfristige Perspektiven gegen die sich etablierende AfD.
Geschichtstarbeit: Sehr lesenswert, die "Archäologische Detektivarbeit am Beispiel Çatal Hüyük. - Part I - Vorgeschichte; Klassenlose Gesellschaften" sowie der 2. Teil: Ursprung der Klassengesellschaften, der Staaten und des Privateigentums. Fortsetzung folgt...
Aufstockung: Wie befürchtet ist die Konsequenz aus dem NSU Skandal nicht die Abschaltung des Verfassungsschutzes sondern dessen Stärkung, auch auf personeller Ebene, so berichtet die Zeit: "Verfassungsschutz und Bundespolizei planen mit Tausenden neuen Stellen. Gleichzeitig wirft der Umgang der Behörden mit der rechtsterroristischen Szene neue Fragen auf."
Verbunden: So wächst einmal mehr zusammen, was zusammen gehört - Die AfD-Jugend und Putin-Jugend verbünden sich.
Scheunentor: Drum prüfe, wer sich lange bindet. Die c't berichtet über Sicherheitslücken im kürzlich veröffentlichten Ubuntu 16.04, das die nächsten 5 Jahre als sog. LTS (Long Term Support) gepflegt werden soll.
Verschiebung: "(...) Schäuble möchte, dass das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung gekoppelt und damit automatisch heraufgesetzt wird, wenn diese im Durchschnitt steigt. Dieser Konnex sollte seiner Ansicht nach in die "Rentenformel" aufgenommen werden. (...)" Zusammenfassung von Peter Mühlbauer bei telepolis
Kommunikationsempfehlung: Via Linksnet gibts ein Interview mit Anne Roth über den BT-Untersuchungsausschuss zur NSA-Affaire. Danke für den Hinweis an die Amazonas Box!
Undeutsch: Vor 100 Jahren im Reichstag versuchte Karl Liebknecht, über das Kartenhaus der Kriegsfinanzierung zu sprechen. Deutsche Patrioten unterbinden das.
Folterstaat: "Den spanischen Sicherheitskräften geht die im Baskenland losgtretene öffentliche Diskussion über Folter ziemlich auf den Geist, oder auch „auf die Eier“ wie gestandene spanische Machos sagen würden. Deshalb werden wieder einmal die Zügel angezogen. Einmal wegen eines Graffitis, das Folter beklagt; zum anderen gegen einen (spanischen) Richter, der öffentlich bestätigt hat, dass in spanischen Kommissariaten gefoltert wird. (...)" Mehr dazu bei BaskInfo
Geschichtsarbeit: Ein Projekt der Universität Mainz hat sich mit der Frage beschäftigt, ob und wie eine wissenschaftliche Bewertung des Konflikts um die Frankfurter Startbahn West heute möglich ist, obwohl es sich um einen immer noch „heissen“ Konflikt handelt, in dem mensch schnell Bestandteil werden kann. Mehr dazu im Blog der Kelsterbacher WaldbesetzerInnen
"Glück ohne Verdienst. - Einer erbt viel Geld. Wie schön, daß er ohne "Verdienst" so im Leben gehalten wird, ohne Arbeit, ohne Schmerz! Da kreischen sie: "Wie ungerecht!" Ahnt ihr denn, daß dies das bißchen Gerechtigkeit ist, das auf dieser Welt übrigbleibt? Glück -” ohne Verdienst?"
Max Horkheimer, Notizen 1950 bis 1969