trueten.de

Abschluss: "Nach einem monatelangen Streit über die Neugestaltung der Altersteilzeitregelungen für die Metall- und Elektroindustrie haben sich Gewerkschaft und Arbeitgeber in Baden-Württemberg auf einen Pilotabschluss geeinigt." Wer darf gehen?: Höchstens 2,5 Prozent der Belegschaft eines Betriebes sollen einen allgemeinen Anspruch auf Altersteilzeit haben. In Unternehmen, die Arbeitnehmer mit besonderen Belastungen beschäftigen, kann diese Quote auf vier Prozent steigen. Wer zahlt? "Zur Finanzierung des neuen Modells sollen künftige Lohnerhöhungen herangezogen werden." Zur Meldung der IG Metall. Ich bin noch nicht einig. Und die Rente mit 67 ist damit auch nicht erledigt.

Spion: Gestern sogar in der "heute" Börsenschau als "Innovation" bejubelt, entpuppt Googles Chrome Browser sich als Datenspion. Der Browser reicht offenbar eine Seriennummer und andere Daten an Google weiter: "Der Suchmaschinenriese Google hat in der Nacht seinen eigenen Browser "Chrome" veröffentlicht. Das Unternehmen wirbt mit verbessertem Surferlebnis für die Anwender sowie einem stabileren und sicheren Browser. Um den Bedienkomfort zu steigern, greift Google einmal mehr auf seine umfangreichen Datenbanken zurück, wo Informationen über Surf- und Suchverhalten der Anwender gespeichert sind. Allerdings gibt sich das Online-Unternehmen damit nicht zufrieden, sondern sammelt weiter fleißig sensible Information - diesmal nicht über die Google-Homepage, sondern direkt über die Adresszeile des Browsers."

Zensiert, Teil 1: Noch einmal: Wem gehört der 9. November 1918? - Auf keinen Fall der Stadtverwaltung Esslingen Beitrag auf StattWeb zur Weigerung der Stadt Esslingen, die bei der Raumvergabe für eine Veranstaltung der MLPD für eine landesweite Veranstaltung „90 Jahre Novemberrevolution und ihre Lehren“ auf den Verfassungschutz angewiesen ist.

Zensiert, Teil 2: Putin und Roth im Orginalton, und was die ARD wegstrich. Hier gibt´s als Bonbon noch die ziemlich peinlichen Rechtfertigungsversuche seitens des WDR. (Via redblog und das rote Blog)

Politik, leicht gemacht: SpiegelOnline hat eine Wahlmaschine entworfen mit 20 politischen Grundsatzfragen des US-Wahlkampfs. Wenn man mehr mit McCain übereinstimmt, mag man eben McCain. Hat man mehr Treffer bei Obama, sollte man eben den wählen... (Via blogyourown.wordpress.com)

Politik, selbst gemacht: Bundesweite Demonstration am 08. November 2008 in Gorleben: Demo-Aufruf, Flugblatt Gorleben vermASSEln sowie das Flugblatt NIX HAPPY END - LAGER

Verdreht: "Nach BILD-Informationen wird in Militärkreisen spekuliert, dass die Taliban bewusst zivile Opfer provozieren, um die Stimmung gegen die ausländischen Truppen aufzuheizen."

Unbefleckte Empfängis? Das kommt in den besten Familien vor: "Die Tochter der streng christlich- konservativen McCain-Vize-Präsidenten-Kandidatin Sarah Palin ist mit 17 schwanger geworden. Das ist für den Wahlkampf dieser Verfechterin des “No Sex until marriage--Standpunktes natürlich eine Katastrophe." (Via pantoffelpunk, der das ganze wieder mit netten Grafiken auswalzt)

Solidarität: Am 8. September beginnt vor dem Amtsgericht Böblingen die Hauptverhandlung gegen sieben Antifaschisten. Ihnen wird vorgeworfen in der Nacht des 17. Februar 2007, im Anschluss an ein Konzert mit dem nationalsozialistischen Liedermacher Frank Rennicke, eine Gruppe Neonazis angegriffen zu haben.

Hokuspokus: Die Datenantifa hat die Blood and Honour Foren geknackt.

Jubiläum: Die Free Software Foundation feiert 25 Jahre GNU. Ein Vierteljahrhundert nach ihrer Gründung ruft die Dachorganisation des wohl wichtigsten freien Projektes einen Aktionsmonat aus.

Angriff: "In der Nacht auf Freitag, 29. August 2008 ist das Wahlkreisbüro der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Die Linke) zum zweiten Mal innerhalb von 14 Tagen Ziel eines Anschlags durch FaschistInnen geworden.
Nach Aussage eines Zeugen zerstörte gegen 1.45 Uhr ein Geschoss die Frontscheibe des Wahlkreisbüros. Die Handschrift des Überfalls ist identisch mit dem Angriff am 15. August, bei dem Neonazis zusätzlich Aufkleber mit rechtem Inhalt auf die Scheibe geklebt hatten.

Das war nunmehr der vierte Nazi-Angriff auf das Büro der Bundestagsabgeordneten. Die Polizei hingegen stellt sich weiter taub und einen politischen Hintergrund in Frage.

Dabei ist nicht nur das Wahlkreisbüro Ziel von Anschlägen. In derselben Nacht sind der Eingangsbereich des Wohnhauses eines weiteren Antifaschisten mit Fadenkreuz und Davidstern beschmiert und Scheiben seines Autos zertrümmert worden." (Via aaf)

Gegen Rinderwahnsinn²: 10.000 Polizisten werden den NATO Gipfel, der voraussichtlich am 3. und 4. April 2009 in Kehl stattfindet, "sichern". Dazu wird unter anderem jeder Gullideckel erfasst.

Gegen Volkssturm: VVN-BdA-Aktion gegen Bundeswehreinsätze innerhalb der Republik „Wer heute einsatzfähiger und ausgebildeter Reservist ist, und das sind mindestens eine Million Männer im Alter bis zu 60 Jahren, der muß nicht nur -“ wie früher -“ mit Einberufungen zu Übungen rechnen, sondern mit Einsätzen wie in Heiligendamm und am Hindukusch.“
Ulrich Sander, Bundessprecher der VVN-BdA, am letzten Freitag auf dem Ingolstädter Paradeplatz vor dem Bayerischen Armeemuseum bei einer Aktion der VVN-BdA

Gegen Nazis: Am 13. September 2008 findet in Potsdam eine antifaschistische Demonstration der Kampagne "Keine Stimme den Nazis" statt.
Zur Kommunalwahl am 28. September 2008 haben sich NPD und DVU die Wahlkreise aufgeteilt und wollen in Kreis- und Stadtparlamente einziehen. Flächendeckend wollen sie im Bundesland Brandenburg auf den Wahlzetteln stehen. Probleme bereitet ihnen dabei ihre dünne Personaldecke. Derzeit bemüht sich die NPD noch um Unterstützerunterschriften für weitere Wahlvorschläge.

Gegen Leiharbeit: Die IG Metall beteiligt sich mit dem Thema Leiharbeit am IMB-Aktionstag "Gleiche Arbeit - gleiches Geld ist auch ein Menschenrecht". Unter diesem Motto hat der Internationale und Europäische Metallgewerkschaftsbund (IMB/EMB) den 7. Oktober 2008 zum Aktionstag gegen prekäre Arbeit ausgerufen. Eine Woche lang - vom 30. September bis 7. Oktober - protestieren die Gewerkschaften weltweit gegen unsichere und ungeschützte Arbeitsverhältnisse. Die IG Metall stellt dabei das Thema Leiharbeit in den Mittelpunkt.

Gegen Hartz IV: Im Rahmen der Kampagne „Hartz IV -“ fördern durch Kürzen“ wurde ein neuer Flyer herausgegeben, der inzwischen auch zum Download erhältlich ist. Der Flyer kann auch kostenfrei bei Rainer Roth, Berger Str. 195, 60385 Frankfurt bestellt werden. Zu der Kampagne gehört auch die Broschüre "Hartz IV - fördern durch kürzen".
Die Kampagne wird durchgeführt von: Aktionsbündnis Sozialproteste, vom Erwerbslosen Forum Deutschland, dem Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne und von Tacheles e.V.

Gegen Zynismus: Der einst zum geheimen Manhattan-Projekt gehörende Kernreaktor, in dem das Plutonium für die Atombombe auf Nagasaki "gewonnen" wurde, ist zum nationalen historischen Denkmal der USA ernannt worden. redblog meint: "Zynischer geht´s kaum noch."

Danksagung: Robert von RioLyrics hat ein Radio-Feature von Zündfunk, wo der Trubel um die MediaMarkt-Nutzung des "König von Deutschland" - Songs von Rio Reiser untersucht wird, entdeckt. Das war zwar schon klargestellt aber musste trotzdem gesagt sein.

Danksagung: Dann will ich mich noch bei Hinrich Schultze nachträglich bedanken für die Erlaubnis zur Verwendung seines Fotos von William Bradley Roland, alias Brad Will. Brad Will, ein US-Journalist und Kameraman, der unter anderem für IndyMedia aktiv war, wurde am 28.10.2006 in Oaxaca, Mexiko, von Paramiltärs erschossen, die der PRI, der früheren mexikanischen Regierungspartei nahestehen.

"Ein Weblog ist der unwichtigste Scheißdreck, den es auf diesem Planeten gibt!"

Via Pepilog

Drauf geschissen, Pt. I: George W. Bush Kläranlage
In San Francisco steht bei den nächsten Wahlen eine Abstimmung der besonderen Art an: Eine selbsternannte "Presidential Memorial Commission" hat die notwendigen 7.168 Unterschriften vorgelegt, um die Umbenennung einer Kläranlage zur Wahl zu stellen: Wenn die Bürger von San Francisco es denn wollen, wird die Oceanside Water Pollution Control Plant zukünftig George W. Bush Sewage Plant heißen. Da kann man nur die Daumen drücken.

Drauf geschissen Pt. II: US-Militärs urteilen in Guantánamo

(...) während für Peking die Parole Menschenrechte vor Sicherheit ausgegeben wird, wird von den USA als der die "Freiheitskampagne" anführenden Macht das "Homeland security"-Prinzip gnadenlos durchgesetzt. Da gibt es dann auch keinen Rechtsgrundsatz mehr, auch keinen amerikanischen, der diesem Gesetz nicht weichen müßte. Mit Guantánamo Bay auf Kuba haben die USA ein Eldorado des Rechtsnihilismus geschaffen, wo die Menschenrechte zur Gänze aufgehoben sind. Feindliche, gemeint: gesetzlose Kämpfer nennen die Gesetzlosen die dort gefangengehaltenen Menschen, denen weder der Status von Zivilpersonen noch von Kriegsgefangenen zuerkannt wird. Das illegale "Rechtskonstrukt" des "illegalen Kämpfers" hat an der Bucht der Gesetzlosen eine eigene Gerichtsbarkeit hervorgebracht.

Kein Plan: §129/a/b-Verfahren im Jahr 2007: BAW weitgehend ahnungslos
Es ist der Bundesregierung nicht möglich herauszufinden, in wievielen Fällen von den im Jahr 2007 62 Verfahren nach §129/a/b mit insgesamt 103 Beschuldigten konkret nach §129a ermittelt wurde. Immerhin wissen sie, dass es um 15 Verfahren geht.

Keine Ahnung: Ein Koffer für den Staatsanwalt - Geheime Fotos aus den Zellen der RAF
Der Koffer ist lange nicht mehr auf Reisen gewesen. Er lag in einem Keller, mehr als dreißig Jahre, bis ihn vor wenigen Tagen jemand hervorgeholt hat, der nicht ahnte, was in ihm schlummert. Das karierte Gepäckstück sollte entsorgt werden und mit ihm die vier orangefarbenen Fotoschachteln voller geheimer Bilder. Sie sind bis heute unter Verschluss gehalten worden, weil sie zu einem dunklen Kapitel bundesdeutscher Geschichte gehören. Der Koffer enthält mehr als 400 Fotos, aufgenommen in den Zellen von Stammheim am 18. Oktober 1977, dem Todestag der Terroristen Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe.

Keine Satire: „Autonome Nationalisten“ wieder in der (Selbst-)Kritik (mit Video)
Seit kurzem kursiert im Internet ein Videoclip, in dem die rechtsextreme Gruppierung der „Autonomen Nationalisten“ für ihr Auftreten in der Öffentlichkeit scharf attackiert und ins Lächerliche gezogen wird. Pikant: Der Film wurde offenbar in rechtsextremen Kreisen selber produziert und in den Umlauf gebracht. Ein lange schwelender Konflikt über Strategie, Zielgruppe und Aktionsformen innerhalb der Szene geht in die nächste Runde.

Egal: TV-Tipp: Panorama über den Nazi-Überfall auf 13-Jährige
Mitte Juli im hessischen Schwalm-Eder Kreis, wieder ein brutaler Angriff eines Nazis. Kevin S. überfällt ein schlafendes 13-jähriges Mädchen, schlägt sie fast tot. Es war eine der grausamsten rechten Straftaten der letzten Jahre, doch kaum jemand hat davon Notiz genommen.
(...)
Donnerstag, 21:45 Uhr im Ersten: Panorama über den heimtückischen Überfall auf ein 13-jähriges Mädchen und wie es dazu kommen konnte.

Ohne Grenzen: In Deutschland gibt es unverständlicherweise in der Trinkwasserverordnung keinen Wert für das Element Uran.
Trinkwasser und Mineralwässer können mit dem radioaktiven Schwermetall Uran belastet sein. Uran kann auf Grund seiner chemischen Giftigkeit vor allem zur Schädigung der Nieren führen. Gleichwohl gibt es bis heute weder einen verbindlichen Grenzwert für den Urangehalt im Trinkwasser noch eine verbindliche Höchstgrenze für die Urankonzentration in Mineralwässern. Die Verbraucher werden über Uranbelastungen des Trinkwassers nicht informiert. Mineralwasserabfüller sind nicht verpflichtet, den Urangehalt auf dem
Etikett anzugeben... (Quelle: FoodWatch)

Keine Aufregung: Uranwert auf Normalhöhe zurück
Die Aufregung um den hohen Uranwert im Wasser von Aichwald war zunächst groß. Bei genauerer Betrachtung verkleinert sich das Problem jedoch deutlich. Das Wasser mit dem baden-württembergischen Rekordwert wird ausschließlich vom Lobenroter Hof genutzt und es wies in diesem Jahr wieder einen Wert auf, der sogar für Babynahrung unbedenklich wäre...

Feed Reader sind praktisch für das schnelle Erfassen von Nachrichten. Das Lesen und Aussortieren nehmen einem diese Programme natürlich nicht ab.

• Heute vor einem Jahr, morgens um 7 Uhr wurde Andrej Holm in seiner Wohnung als angeblicher "Terrorist" festgenommen. Seitdem bloggt Anne Roth, seine Lebensgefährtin über das Innenleben einer Terrorismus-Ermittlung. Inzwischen geht es in die nächste Runde mg-Verfahren.

• Im Frühjahr 2009 feiert die NATO ihr 60jähriges Bestehen und die militärische Durchsetzung und Absicherung der "Freien Welt".

Die Initiative Libertad! ruft zu Protest und Widerstand gegen die Jubelfeiern auf und hat einen Text zum NATO-Gipfel im Frühjahr 2009 in Strasbourg und Kehl veröffentlicht.(Via natogipfel2009.blogsport.de)

• Ein Lesetipp: "Am Rubikon" vom Autor des Buches "Gespräche mit Peter Hacks", André Müller sen. Über die "schaudervollen Vorkommnisse in der Kommune V“ gibt es eine ausführliche Besprechung von Peter Kleinert bei der NRhZ.

• Wenn wir schon bei Peter Hacks sind: Vor einigen Tagen erschien die CD "Der Himmel ist voll Dampf " mit 25 Hacks Texten, gesungen von Marco Tschirpke in Begleitung von Waejane Chen am Klavier. Mein Ding ist es ehrlich gesagt nicht, ich stehe bekanntlich eher auf Klassik. Zum Beispiel.

• Bei entdinglichung gibt es ein Musikvideo in Gedenken an die am 28.7.2008 ermordet aufgefundene libanesische Popsängerin Suzan Tamim (1977-2008)

• Den Abzocker des Tages meldet das NPD-Blog: "Zu sechs Monaten Haft mit Bewährung hat am 30. Juli 2008 das Landgericht München I im Berufungsverfahren den Neonazi Norman Bordin verurteilt. Der NPD-Funktionär hatte laut Urteil Arbeitslosengeld erschlichen, obwohl er laut redok einen Job hatte und Einkommen bezog..."

• Nach dem Hinweis hier meldet die Berliner "Mumia Hörbuchgruppe" bei IndyMedia: "Gerichte in USA bereiten Mord an Mumia vor. Als im Juli der schwarze US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama Berlin besuchte, ging im Medientaumel ein ansonsten in Deutschland seit Jahren beachteter Prozess in den USA in der Wahrnehmung unter. Der afroamerikanische Journalist Mumia Abu-Jamal, seit 1982 in der Todeszelle, verlor einen "En Banc" Antrag vor dem 3. Bundesberufungsgericht der USA. Mumia, der als politischer Gefangener seit Jahrzehnten weltweite Unterstützung erfährt, versucht seit vielen Jahren, einen neuen und diesmal fairen Prozess zu erkämpfen. Die vorletzte juristische Möglichkeit dafür wurde ihm am 22. Juli verbaut. Ohne weitere Beratung und vor allem Begründung wies das 3. Bundesberufungsgericht seinen Antrag ab..."
Am 9. August soll es in Philadelphia ein größeres Treffen von Unterstützern von Mumia geben.
"We have to create a culture that doesn-™t say, -™Get Rich or Die Tryin-™, but -™Get Free-™ !"

• Bericht und Fotos beim Infoladen Ludwigsburg über die Protestaktion gegen Naziklamotten auf der Stuttgarter Königstraße „Lieber nackt als Nazi-Kleidung!“. Nackig ist in meinem Alter nichts mehr für mich, wenn schon, dann die vom Pantoffelpunk.

• Apropos Klamotten. Ar<Zensiert>ch des Tages ist für mich Berlins Finanzsenator Sarrazin, der in einem Interview in der Rheinischen Post rumproletete: "Wenn die Energiekosten so hoch sind wie die Mieten, werden sich die Menschen überlegen, ob sie mit einem dicken Pullover nicht auch bei 15 oder 16 Grad Zimmertemperatur vernünftig leben können." (Via Das Rote Blog)
Nachtrag: Mark Seibert fordert übrigens Sarazins Rücktritt.

• Zu guter Letzt: Auch wenn ich ein friedlicher Mensch bin, ich ballere auch gerne mal rum. Knut ist inzwischen groß genug. (Via redblog)