Ausdruck: Die
Informationsstelle Militarisierung hat den neuen
AUSDRUCK Oktober 2008 herausgebracht
. Ausnahmezustand: "Die badische Grenzstadt im Ortenaukreis bereitet sich auf den Gipfel zum 60-jährigen Bestehen der Nato im kommenden April vor. Rund um die beiden Gipfeltage am 3. und 4. April müsse mit erheblichen Einschränkungen und Behinderungen gerechnet werden, sagte Kehls Oberbürgermeister Günther Petry (SPD) am Dienstag. Straßensperren würden errichtet und ein Teil der Innenstadt abgriegelt. Zudem lässt die Stadt vor dem Gipfel alle Sport- und Mehrzweckhallen räumen. Schulen und Sportvereine dürfen die Hallen vom 25. März bis zum 7. April 2009 nicht nutzen; der Sportunterricht fällt dann aus." Weiter bei den
"Stuttgarter Nachrichten" vom 7.10.2008
Sicherheitsarchitektur: Bei
http://euro-police.noblogs.org ist eine
Präsentation zu den Veränderungen der "europäischen Sicherheitsarchitektur" und Veränderungen im Bereich europäischer Innenpolitik (pdf) erschienen. Sie gibt einen Überblick über Paradigmenwechsel, Institutionen, Akteure, Datenbanken, technische Veränderungen und Herausforderungen für soziale Bewegungen.
Für weitere
Hintergründe siehe bei
gipfelsoli.org:
•
Die europäische Sicherheitsarchitektur•
Soziale Bewegungen gegen die „globale Sicherheitsarchitektur“!Legal - illegal - Scheißegal: "Die Bundesregierung legalisiert den „Einsatz militärischer Mittel" im Inland. Wie das Innen- und das Justizministerium am Montag übereinstimmend mitteilten, haben sich die Regierungsparteien in Berlin auf eine entsprechende Änderung von Artikel 35 des Grundgesetzes geeinigt. Demnach wird die Bundeswehr künftig im Falle nicht näher definierter „besonders schwerer Unglücksfälle" auf deutschem Territorium operieren dürfen -“ zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Die Intervention kann vom Bundeskabinett, bei „Eile" vom Verteidigungsminister allein angeordnet werden..." Zum Beitrag "Mit militärischen Mitteln" von Hans Georg bei der
NRhZNeuauflage: Dieser Tage erscheint die aktualisierte Fassung des kostenlosen eBooks "Internetrecht" von Prof. Thomas Hoeren, einer der bekanntesten deutschen Onlinerechtler. Das eBook steht zum Download zur Verfügung. In der mittlerweile elften Auflage
"wurden vielfältige Änderungen integriert, unter vielem (!) anderen:
- mehr als 200 neue Urteile und 100 neue Aufsätze
- die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie zum 1.9.2008 und erste Urteile
- das neue Werberecht
- geplante Änderungen zur Telefonwerbung, der Gesetzesentwurf vom Juni 2008
zum Fernabsatz und der Richtlinienentwurf über general consumer rights
- die geplanten Änderungen zum Scoruing und Adreßhandel." (Via
Kriegsrecht)
Demokratie statt Arroganz! Zwölf Bürgerinitiativen stellen in Stuttgart in Kurzbeiträgen ihre Arbeit vor. Darunter auch: Bericht über den neuesten Stand des Widerstands gegen Stuttgart 21. Nähere Informationen gibt es im
Flugblatt
Reinfall: Am vorigen Samstag, den 4. Oktober, sollte in München ein Marsch von reaktionären AbtreibungsgegnerInnen stattfinden. Als Anlass sollte das vierzigjährige Bestehen von
Humanae Vitae, der siebten und letzten Enzyklika des Papstes Paul VI. herhalten. Diese wurde am 25. Juli 1968 veröffentlicht und trägt den (inoffiziellen) Untertitel „Über die rechte Ordnung der Weitergabe des menschlichen Lebens“.
Auch die Naziszene hatte auf diesen Marsch mobilisiert. Rund 200 "ChristInnen" waren es dann wohl nur, die am Samstag durch die Münchner Innenstadt zogen. Ein gegen die AbtreibungsgegnerInnen um "EuroProLife" gegründetes
"Antisexistisches Aktionsbündnis" hatte zu Protesten aufgerufen. An diesen beteiligten sich bis zu 300 Menschen.
Beifall: "Journalistik ist die Kunst, das Volk glauben zu machen, was die Regierung für gut findet"(Heinrich von Kleist)
Union und SPD planen offenbar, den Parlamentariern mehr Geld zu genehmigen - dabei wurden die Diäten erst vor einem halben Jahr erhöht. Demnach sollen die Abgeordneten ab 2009 jeden Monat zusätzlich 278 Euro erhalten - insgesamt wären dies fast 8000 Euro.
Auch für 2010 ist ein Zuschlag geplant. Für die Kohle müssen sich
Hartz IV Empfänger ordentlich
"nach der Decke strecken".
Rattengift: Was wir alles fressen sollen:
"Unabhängige Wissenschaftler der französischen Organisation CRIIGEN (Committee for Independent Research and Genetic Engineering) haben die Daten, welche Monsanto für eine Marktzulassung des Gentech-Mais MON863 in der EU eingereicht hat, neu analysiert. Die Neuauswertung der Fütterungsversuche mit MON863 zeigt, dass der Gentech-Mais nicht hätte zugelassen werden dürfen." WeiterlesenErklärung: "Eine Agenturmeldung hat am Montag weltweit Verwirrung gestiftet. AFP meldete um 17.11 Uhr (MESZ), der US Supreme Court (USSC) habe Mumia Abu-Jamals Antrag auf Neuaufnahme seines Verfahrens abgewiesen. Mit Nachrichtenticker von 17.18 Uhr (MESZ) kam die Meldung hinterher, der Antrag von Troy Davis auf ein neues Verfahren sei abgelehnt worden. Beides ist falsch." Die
"junge Welt" zur
Falschinformation über eine
Ablehnung zu den
Anträgen von Troy Davis und Mumia Abu-Jamal beim US Supreme Court.
Terrorthermometer: Zum Glück lese ich
Annes Blog, sonst wäre mir entgangen, dass
fefe sein
"Terror-Thermometer kürzlich
aktualisiert hat,
, das seit 2005 in Zeitungsartikel nach Terrorismus sucht, und die Quote von Angstwortteilen wie "gefahr", "gefähr", "bedroh", "anschlag", "anschläg" und "terror" ausrechnet. Seine Quellen sind Tagesschau, Heute, Tagesspiegel, das ehemalige Nachrichtenmagazin aus Hamburg, und die Tickermeldungen von Reuters, DPA und AFP. Da kommen pro Tag so zwischen 700 und 1600 Artikel zusammen, will sagen: das ist schon halbwegs repräsentativ."
Geburtstag: Daniel
feiert 59 Jahre DDR. Mit einem
Schwerpunktthema. Womit sonst.
Taumeln: Eine kleine Auswahl an Berichten zum "Tag der deutschen Einheit":
"Düütschland, klei mi ann Mors",
"Unter sich geblieben",
"An Big Deutschland übergeben",
"'Nikolaikirche' - Erich Loests unsozialistischer Gang zur Müllverwertung",
"Die Mauer in den Medien". Letzteres gab es nicht immer, wie der
alte Hit:
"Deutschland muss sterben, damit wir leben können" , der bei
"entdinglichung" gezeigt wird
"mittels Formensprache Erfahrungen und Eindrücke zu bestimmten Vorgängen in Deutschland mitteilen wollen, die unter der Überschrift "Bedrohliche Lebensumstände in Deutschland"" zusammenfasst. Was haben wir gemacht? Wir waren im
Kino.
Kiez-Bingo: Ein
Soliabend, dessen Einnahmen an das "Bündnis gegen Lager - Berlin/Brandenburg" geht, damit diese sich weiterhin - auch mit finanziellen Mitteln - gegen institutionellen Rassismus der Stadt und des Bundes entgegen stellen können findet in Berlin am 14.10.2008 ab 19.00 Uhr im
SO36 statt. Der Erlös wird dringend für einzelne Betroffene benötigt, soll aber auch dazu verwendet werden, um in der Öffentlichkeit Position zu beziehen und um den
"Verantwortlichen auf die Füße" zu treten. Konkret arbeiten sie an der Schließung des als
"Ausreisezentrum" bekannten
Lagers in der Motardstraße. Es liegt in einem Spandauer Industriegebiet, neben einem Kohlekraftwerk.
Stellungnahme: Zu den
Ereignissen rund um das Auswärtsspiel beim
F. C. Hansa Rostock will der
FC St. Pauli die Geschehnisse nun aus
seiner Sicht darstellen.
Infoblatt: Nach einem Interview mit
Mumia Abu-Jamals Verteidiger Robert R. Bryan veröffentlichte
Hans Bennett von den
"Journalists for Mumia" ein neues
Infoblatt, in dem er versucht, die komplexe juristische Situation von Mumia einfach darzustellen. Das englischsprachge Infoblatt wird derzeit von der
Mumia Höhrbuchgruppe übersetzt.
Weltoffen: "Galt Dresden Anfang der 90er Jahre für die Nazis als Hauptstadt der Bewegung, so werden andere bei Dresden eher an die jährlichen Nazigroßaufmärsche am und die Debatten um den 13. Februar denken. Dazu kommt die Häufung rechter Übergriffe in der letzten Zeit. Der Überfallrassistischer Hooligans auf Dönerläden und Passanten in Dresden-Neustadt nach dem EM-Halbfinale sorgte im Juni diesen Jahres bundesweit für Schlagzeilen. Dabei handelt es sich nur um die Spitze des Eisbergs. Anlässlich der am 18.10. geplanten Antifademonstrationund der bevorstehenden Landtagswahl, werden in diesem Artikel Hintergründe zur Situation in Sachsen und Dresden sowie eine Chronik rechter Übergriffe präsentiert."
Zum
Beitrag bei IndyMedia
Dresch it!: Keine Argumente mehr? Wie wäre es mit:
"wohldosierte Vertrauensreparatur", "vollständiges Fortschrittskonzert", "optimierte Entsorgungsneuheit", "innovativer Profitgenerator" usw. usf.? Via
"einfach übel" findet sich der
Phrasendrescher
Kosmisch: Zum
10jährigen Jubiläum hat das
Hubble Heritage Project ein eindrucksvolles
Bild vom Schlüssellochnebel
NGC 3324, der nordwestlichen Ecke im
Carinanebel veröffentlicht. Florian Rötzer
erklärt, was er darin sieht.
Jede Menge weiterer
Bilder und
Videos gibt es zum Beispiel bei
spacetelescope.org
Preis: Die US-Journalistin
Amy Goodman hat den
alternativen Nobelpreis erhalten. Sie "hostet" die Sendung
-˜Democracy Now!-™, bei der es sich um eine internationale Fernseh- bzw. Radiosendung handelt, die täglich über mehr als 700 Stationen in Nordamerika ausgestrahlt wird und stündlich Nachrichten sendet. Amy Goodman setzt sich zum Beispiel für
Troy Anthony Davis ein, siehe ihren Beitrag:
"Troy Davis - die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes der USA" beim
Lebenshaus Alb.
Massaker: Vor 40 Jahren wurden in Mexico-City eine unbekannte Anzahl Studenten von den Sicherheitskräften massakriert. Bis heute wurde das Verbrechen nicht restlos aufgeklärt und keine Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen. Gonnorrea zum
Massaker von TlatelolcoAktionstag: Vom 14. bis 15. November wird der
"Europäische Aktionstag gegen militärische Infrastruktur / Militarismus" durchgeführt. Zum
Aufruf.Kongreß: Unter dem Motto: "Kein Frieden mit der NATO!" findet zwischen dem 8. und 9. November in Tübingen der
IMI Kongreß statt.
Sondermüll: Ein bayerischer Imker muss seine Jahresernte in die Müllverbrennungsanlage bringen, weil sie
Pollen von Genmais enthält. Ob er Schadenersatz erhält, ist offen. Politischen Schutz lehnt die Regierung ab.
Einheit: Weil heute
Tag der deutschen Einheit ist, gibts
via redblog
was auf die Ohren, Hamburger können auch mit racethebreeze
spazieren gehen.
Ehhh....ehhhh...ehhh......: "Es sind keine Scherben zerbrochen." Den gibt's ja auch noch:
Stoiber zur Führungskrise in der CSU
Ergebnisorientiert: Unter Schmerzen und Schreien erfolterte „Aussagen" sollten
„nicht pauschal als unrettbar bemakelt verworfen werden", so ließ sich der aufs Grundgesetz vereidigte
Rainer Griesbaum, immerhin der zweithöchste Strafermittler
auf dem gerade abgehaltenen 67. Deutschen Juristentag in angemessen schauerlichem Bürokratendeutsch
vernehmen.
Eingestellt: Das Hamburger §129a-Verfahren
"Militante Kampagne gegen den G8-Gipfel" wurde
eingestellt.
Umgestellt: Heute Nacht votierte der US-Senat mit 74 zu 25 Stimmen für eine modifizierte Version des "Rettungsplans", in dessen Rahmen die amerikanische Regierung für
700 Milliarden Dollar Banken Problemschulden abkaufen soll. Peter Mühlbauer bei
telepolisUmzug: "Turm und Dorf könnt ihr zerstören aber nicht die Kraft, die es schuf!" Die Bürgerinitiative Umweltschutz aus Lüchow ist
umgezogen.
Alternativ geht schief! Es brauchte die
GRÜNEN, um den Weg zur ersten deutschen Kriegsbeteiligung nach dem 2. Weltkrieg zu bereiten. Nun reichte das
grüne Licht der grünen Hamburger Umweltsenatorin Anja Hajduk, um das umstrittene Kohlekraftwerk Moorburg
endgültig zu
genehmigen. Hat meine
Seefahrt und viele andere Proteste wohl erst mal nichts genützt.
Das
letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen.
Angemessen? Bei tagesschau.de läuft eine
Umfrage zur
Entgeltforderung der IG Metall in der
aktuellen Lohntarifrunde. Gefragt wird dort, ob die Forderung der IG Metall zu hoch ist oder ob 8 Prozent mehr Einkommen für die Beschäftgten in der Metall- und Elektroindustrie angemessen sind. Warum gibt es solche Onlineumfragen bei der Basis nicht bereits
vor der Aufstellung der Forderung...
Austausch: Bei telepolis findet sich ein lesenswerter Artikel von Ralf Streck mit dem Titel:
"
EU und USA für stärkere Internet-Überwachung(...)Bei einem Treffen mit US-Heimatschutzminister Michael Chertoff und den Innenministern aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Spanien, Italien und Polen wurde am Samstag in Bonn vereinbart, das Internet noch stärker zu überwachen. Bemüht wurde dafür erneut der "internationale Terrorismus". Erforderlich sei eine präventive Bekämpfungsstrategie, sagte Deutschlands Innenminister Wolfgang Schäuble. "Wir stimmen darin überein, dass der internationale Terrorismus nur im Verbund aller Partner und im Rahmen grenzüberschreitender Partnerschaften erfolgreich bekämpft werden kann." Ausweisungen und Abschiebungen seien "relevante Instrumente zur Eindämmung der Gefahr terroristischer Anschläge". Dies alles werde "im Rahmen des Rechts" geschehen, so Schäuble. Verabredet wurde in Bonn auch eine engere Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten."
Dazu passend eine Analyse: Bei
pressback befindet sich ein Text der
Roten Hilfe Hamburg zur geplanten Änderung des BKA-Gesetzes. Via
"fight fire with fire"Noch eine Analyse: Das Polit-Cafè
Azzoncao hat das 1923 im Hamburger Verlag Carl Hoym Nachf. Louis Cahnbley erschienene Buch
„Der Faschismus in Italien“ als (PDF, 482K) von
Giulio Aquila zum Download ins Netz
gestellt. Giulio Aquila analysiert darin den italienischen Faschismus für die kommunistische Internationale. Via
Autonome Antifa FreiburgVorsorge: "Zum ersten Mal in der amerikanischen Geschichte stationiert das Militär eine aktive reguläre Armee-Kampfeinheit auf Dauer im Innern der Vereinigten Staaten. Sie soll für Notfälle bereit stehen, unter anderem zur Bekämpfung ziviler Unruhen." Beitrag von Bill Van Auken vom 30. September 2008 auf
WSWSGroßbestellung: "Hugo Chavez, der Präsident Venezuelas, bestellte am letzten Samstag in Portugal eine Million Classmate PCs. Diese Bestellung ist Teil eines ökonomischen Abkommens zwischen den beiden Ländern. Venezuela plant, die Classmate PCs in seinen Schulen zu verteilen.
Der Classmate PC ist ein preiswert produzierter Laptop, welcher von Intel entwickelt wurde. Er verwendet energieeffiziente Prozessoren und hat als Zielgruppe vor allem Schüler in Entwicklungsländern im Blick. Intel hat kürzlich eine Übereinkunft mit der portugiesischen Regierung getroffen, wonach diese 500.000 Classmate PCs für den Eigenbedarf im eigenen Land herstellen darf. Nun wird Portugal eine Million zusätzlicher Geräte produzieren und diese an Venezuela verkaufen.
Die Bestellung Venezuelas ist die größte Bestellung in der Geschichte des Classmate PCs. Die Rechner sollen mit einem vorinstalliertem Linux ausgeliefert werden. Die venezuelanische Regierung engagiert sich schon seit langem für Linux und freie Software. Im letzten Jahr förderte sie beispielsweise die Einführung und Verkauf der "Bolivarian Computer".(...)" Via
pro-linux
Hamburger Aufstand: Die "BILD"
kreischt anläßlich der für den 3. Oktober in Hamburg geplanten
Demonstration anläßlich der Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit im Chor mit dem
Hamburger Abendblatt und der
Hannoverschen Allgemeinen:
" Weil linke Chaoten den großen Festakt in der HafenCity stören wollen, steht jetzt schon fest: DIE STADT WIRD ZUM HOCHSICHERHEITSTRAKT!"Clone Wars: Der Chrome-Klon "Iron" wurde von Stefan Ries freigegeben. Diese Version des Google Chrome-Browsers fehlen
laut pro-linux alle hinsichtlich Datenschutz
bedenklichen Funktionen.
Update: Wenn wir schon bei Datensicherheit und Browsern sind: Mozilla hat Probleme bei Firefox 3.02 mit einem fehlerhaftem Passwortmanager behoben. Wie Gulli
meldet, haben die Entwickler des Firefox mit Hochdruck an einem Update gearbeitet, welches den Bug aus der Welt schaffen soll. Die Veröffentlichung des Nachfolgers in der
Version 3.0.3 ist nun früher geschehen als erwartet.
Terrorhysterie: Gestern hatte ich hier auf die auf die Propaganda zur Verschärfung bestehender "Sicherheitsgesetze" hingewiesen. Via
LabourNet kann man auf den Solidaritätsaufruf
"Defend Workers Rights, Drop the BogusCharge" (pdf-Datei) des Local 10 der ILWU vom 19. September 2008 zugreifen, der die deutlich zugespitzteren Zustände in den USA anprangert:
"Alltäglicher Rassismus macht afroamerikanische Hafenarbeiter zu Terroristen. Die Hysterie läßt sich in Zahlen ausdrücken: Rund eine Million Menschen sind in den USA in der einen oder anderen Weise als des Terrorismus potenziell Verdächtige erfasst. Neben generalverdächtigen Menschen aus Arabien oder entsprechender Abstammung sind überproportional auch Afroamerikaner und Lateinamerikaner in diesen Erfassungslisten vertreten. Da aber zumindest erstere auch überproportional gewerkschaftlich organisiert sind, kommt es, wie es in der perversen Logik angelegt ist - Terrorismusverdacht gegen Gewerkschafter."The Times They Are A-Changin': Auch
Blogger kommen in die Jahre.
Sinnestäuschung: Auf den ersten Blick dachte ich
"Der auch...". Auf den zweiten stellt sich dann raus, daß
"einfach übel" nur
"redblog" zitiert und nicht wie hier eine
Rubrik mit den Dingen, die einem unterwegs so auffallen, beginnt. Auf den dritten Blick bin ich mir dann doch nicht mehr so sicher. Ich sollte in meinem Alter damit anfangen, früher ins Bett gehen.
Aufschub: Wie
berichtet erhielt der seit 19 Jahren in der Todeszelle sitzende
Troy Davis nach weltweiten Protesten nur knapp zwei Stunden vor dem Hinrichtungstermin einen Aufschub. Anton Mestin zum
aktuellen Stand der Dinge.
Zwangstrennung: Über den schikanösen Umgang der Behörden mit einer nigerianischer Familie im Vogtlandkreis - Posseck/Markneukirchen
berichtet the caravan: Claudia Omoroghomwan, Adoptivmutter von drei Mädchen, wurde zwangsweise von der Ausländerbehörde von ihren Kindern getrennt. Im Radio:
Harten Zeiten für Flüchtlingskinder in Sachsen, Deutschlandfunk - 18.09.2008 Nachgetreten: Nachdem er bei einem
Polizeiübergriff verletzt wurde, soll der iranische Publizist und Oppositionelle Freidoun Gilani nun auch noch dafür
bestraft werden. Siehe auch das zweiteilige Interview mit Freidoun Gilani
hier und
dort.
0:3: Alles
Hoffen war vergebens.
Da decke ich mal ganz schnell den Mantel des Schweigens drüber.
Sport: Heute findet in Rostock eines der heißesten Derbies des norddeutschen Raums statt. Der FC Hansa empfängt den FC St.Pauli aus Hamburg. Die Statistik spricht meinem Lieblingsclub die besseren Chancen zu. Nach einigen Spielen, zu deren Ergebnissen ich mich nicht öffentlich äußern möchte, hoffe ich das beste... Voran Magischer FC!!!
Stolpersteine: Heute wurden in Esslingen Stolpersteine verlegt. Zum
Beispiel für den kommunistischen Widerstandskämpfer
Eugen Schönhaar, der in der Hindenburgstraße 48 lebte.
Panne: Der Hörer an der
Wand...
Prozess: „Moin, moin und erstmal ein herzliches Rotfront!“Hitparade: "Für Matti Juhani Saari hat es nur für den 36. Platz gereicht. Erster ist weiterhin der Süd-Koreaner Woo Bum-kon, der 1982 bei seinem Amoklauf immerhin 57 Menschen tötete. Beide Namen stehen auf einer Liste mit dem zynischen Namen "Top 50 Killing Sprees", also auf einer Hitparade der Amokläufer. Ausschlaggebend für dieses Ranking ist vor allem die Zahl der Opfer. Eine Selbsttötung, wie im Fall des jungen Finnen, wird dabei nicht berücksichtigt. Und verantwortlich für dieses Zahlenspiel mit dem Tod ist die "Competitive Spree Killer Organisation" (CSKO), die allerdings ausdrücklich (ironisch?) betont, dass sie selber keinen Wettbewerb für Amokläufer veranstalte. Es gehe ihnen, heißt es sinngemäß, um eine statistische Analyse dieses Phänomens..." Artikel von Ernst Corinth bei Telepolisdiffamieren: umgangsprachlich
brodern (s. auch: → pöbeln → verleumden→ beleidigen→ herabsetzen→ in Verruf bringen) Via
Dwarslöpers neuer Katergorie: Lexikon
Asche: Wann sind
Lohnerhöhungen angebracht?
"Die Südwest-Wirtschaft hat sich im ersten Halbjahr stabil entwickelt. In den ersten sechs Monaten sei ein preisbereinigtes Wachstum von 2,5 Prozent erzielt worden, teilte die Präsidentin des Statistischen Landesamtes, Carmina Brenner, am Donnerstag in Stuttgart mit. Dieser robuste Konjunkturverlauf sei vor allem auf die Stärke der heimischen Industrie zurückzuführen. Einen besonders starken Anteil an der Entwicklung hätten der Maschinenbau sowie das Verarbeitende Gewerbe gehabt..." Preisbereinigt! Von wegen es sei kein Geld da usw. usw. blablabla. Die Antwort auf die oben gestellte Frage lautet: NIE. Jedenfalls aus Sicht der Unternehmerverbände. Aber für die Pappnasen haben die IG Metaller ja auch nicht
alle Tassen im Schrank.
Eigenlob: Der nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf (FDP) hat am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag jegliche Kritik an dem Kölner Polizeieinsatz am Wochenende zurückgewiesen. Die Beamten hätten ihre Aufgabe "sehr souverän" bewältigt, so der Politiker vor dem Innenausschuß. Die Polizei war in der Domstadt im Großeinsatz als rund 40000 Nazigegner einen "Anti-Islamisierungs-Kongreß" der rechten Gruppierung "Pro Köln" auf dem Heumarkt verhinderten. Via
"junge Welt" vom 26.09.2008 siehe auch das umfangreiche
Feature bei IndyMedia.
Gegenöffentlichkeit oder Selbstdarstellung: "Welche Bedeutung haben Weblogs? Das Internet hat unsere Kommunikation revolutioniert. Wir schreiben kaum noch Briefe oder Postkarten, wir mailen und chatten. Wir führen auch nicht mehr Tagebuch, wir bloggen. Mehr als 200.000 aktive deutschsprachige Weblogs, also öffentlich geführte Tagebucheintragungen oder Journale, finden sich im Internet; weltweit sind es weit mehr als 100 Millionen, täglich kommen 70.000 Blogs hinzu." Die Blogger
Stefan Niggemeier und
Jan Schmidt im hörenswerten
Gespräch mit Dieter Kassel im Deutschlandradio, zum Beispiel über merkwüdige Leute und warum man auch Trollen erst mal freundlich begegnen soll. Mach' ich immer.
Verständnisfrage: Kann man Herrn B. verstehen? Wozu eigentlich? Alle Rassisten sind Brschlöcher.
Kriegshetze: SPD-Fraktionschef und Ex-Verteidigungsminister Peter Struck hat zugegeben, dass immer mehr Bürger gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan sind. Davon werde sich die SPD bei ihrer Entscheidung über dessen Verlängerung im Oktober aber nicht beeindrucken lassen, erklärte er ein paar Tage vor den Protestdemonstrationen in Berlin und Stuttgart vom Samstag. Ihm antworteten u.a. die afghanische Frauenrechtlerin Fahima Safi, die Kubanerin Aleida Guevara March und die Erlanger Medienwissenschaftlerin Dr. Sabine Schiffer auf der Berliner Kundgebung gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr am 20.09.2008.
Zum Artikel "Wie Kriegstreiber die Bürger auf ihre Seite zu ziehen versuchen" in der "Neuen Rheinischen Zeitung"
Verleumdung: Die Staatsanwaltschaft Erfurt will Michael Stade zur Zahlung von 500 Euro an Amnesty International verdonnern. Grund: Ein Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung. Er hatte den Fall von Li Jun Wen auf der Seite des Fördervereins "The VOICE e. V." publik gemacht und Anklage gegen die Bundesreplik Deutschland wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen im Asyl-System und der Abschiebungspraxis erhoben...
Hirntot: Die „Autonomen Nationalisten“ Südthüringen haben sich aufgelöst. Wochenlang waren die Nazis dem öffentlichen Spott ihrer Kameraden ausgesetzt, nachdem sie mit Antifafahnen auf einer Nazidemo aufgetaucht waren.
Resthoffnung: "Hart aber fair" - titelt die "Financial Times Deutschland" und führt weiter aus, dass es wohl bis gestern einen Rest Hoffnung gegeben habe, dass die IG Metall keine acht Prozent mehr Lohn fordere.
Unsystematisch: Die Telekom ließ offenbar den DGB-Vorsitzenden Sommer abhören, es "sei aber keine systematische Spionage-Aktion gewesen". Danach bestätigte Michael Sommer, dass Telekom-Chef René Obermann ihn über entsprechende Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft Bonn informiert habe. Kollege Sommer hat's gut, dem sagen sie wenigstens was. Passiert mir zwar auch andauernd, ich muss aber immer auf überwach.de nachsehen...