trueten.de

Sturz: Endlich ist Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg gestürzt.

Volltrunken: Normalerweise sollte man mit 3 Promille dringend ins Krankenhaus. Ein kleines Plus von drei Promille beim Bruttoinlandsprodukt lässt dagegen Politiker kurz vor der Wahl vom Aufschwung faseln. Einige Hintergründe, dargestellt in den wirtschaftspolitischen Informationen Nr. 3/2009

Verlängert: Das bayerische Versammlungsgesetz darf vorerst weiterhin nicht angewendet werden. Das Bundesverfassungsgericht hat die entsprechende einstweilige Anordnung um weitere sechs Monate verlängert, wie die Gewerkschaft ver.di als einer der 13 Antragsteller am vergangenen Freitag in München mitteilte. Eine erste einstweilige Anordnung wäre am Montag ausgelaufen. Die endgültige Entscheidung über das Versammlungsgesetz soll im Herbst fallen.

Enttarnt: Was tatsächlich hinter den NPD Wahlplakaten im sächsischen Landtagswahlkampf steckt, macht eine Aktion der ver.di Jugend deutlich. Interview mit Ringo Bischoff, Bundesjugendsekretär von ver.di bei der NRhZ

Skøl: Die Junge Union in Bochum wollte offenbar Jugendliche ab 16 Jahren zu einer ganz besonderen Wahlparty in einer Disko einladen. Das Angebot gleicht nahezu einer Aufforderung zum Koma-Saufen. Anders erträgt man diese Typen von der CDU ja auch nicht.  Nicht nur die Suchtberatung findet das aber sehr fragwürdig.

Blödmännner: "Vor ziemlich genau einem Jahr beschloss das Landgericht Dresden, dass die sächsische Neonazi-Kameradschaft “Sturm 34-³ keine kriminelle Vereinigung sei." annalist über die Prüfung des Urteils gegen die Hirntoten von "Sturm 34"

Mächtig: Bundesmerkel ist immer noch die mächtigste Frau der Welt. Meint Forbes. "Die Frau ist primitiv und gefährlich." Meint "fulluht" bei Daniel. Recht hat er.

Satire: Bei Flickr gibt es eine Sammlung von satirischen Bildern zum Bundeswahlkampf 2009, insbesondere Satiren auf Plakatentwürfe, Flyer und ähnlichem. (Via Dauni). Mein Vorschlag, gleich um die Ecke. (Ich war's nicht, Wolfgang!)

Aufruf: Zum 5. Mal in Folge wollen Faschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 5. September mobilisieren sie europaweit zu einem "nationalen Antikriegstag" in die Ruhrgebietsmetropole. Mittlerweile hat sich der Aufmarsch zu einem der wichtigsten Events der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit entwickelt. Aufruf zu einer bundesweiten antifaschistischen Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 5. September 2009 in Dortmund

Aufmarsch: Für Samstag den 22.08.2009 haben Neonazis um Sebastian Schmaus und Norman Kempken einen 5-stündigen Aufmarsch in Gräfenberg angemeldet. Dazu hat das Bürgerforum gegen Rechtsextremismus und Intoleranz Gräfenberg eine Pressemitteilung herausgegeben.

Mitgliederkampagne: Nach dem Ausscheiden von Tobias Pflüger aus dem Europäischen Parlament sucht die Tübinger Informationsstelle Militarisierung neue Mitglieder. Via amazonas-box

Emmely: Bei IndyMedia informiert das Komitee "Solidarität mit Emmely" über den Stand der Emmely-Kampagne. / Planung eines bundesweiten Aktionstages im September/Oktober / Die Entscheidung des BAG vom 28.7. / Kurze Info zu weiteren Fällen

Horrend: Die Jugendarbeitslosigkeit in Schweden ist horrend hoch. Die Ursache: Angeblich verdienen sie zuviel.

Ausgequetscht: Eine Berechnung des Bundes der Steuerzahler zeigt, wo die Neuregelungen der Bundesregierung bezüglich der Rentensteuer hinführen. Ab dem kommenden Jahr langt das Finanzamt bereits ab einer Rente von 1276 Euro zu. Sozialverbände werfen der Regierung nun Irreführung vor.

Streichkonzert: General Motors streicht weitere 6000 Jobs.

Straflosigkeit: Norma Cacho, Aktivistin in der Basisbildung und der "Anderen Kampagne" in Chiapas im Gespräch mit Luz Kerkeling über die Hintergründe und die fehlenden Konsequenzen für die Täter bei den Feminiziden in Mexico.

Planwirtschaft: Wer wie SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier mit dem angeblichen Ziel antritt, in Deutschland innerhalb von 10 Jahren Vollbeschäftigung zu ermöglichen, und vier Millionen neue Arbeitsplätze in Aussicht stellt, sollte schon was in der Hinterhand haben. Denn wer (außer Berthold Huber) glaubt das dem denn wirklich? Der Trick: Eine Neuauflage der "konzertierten Aktion". Darin sollen Wirtschaft, Gewerkschaften und Banken zusammenarbeiten, um Branchen- und Beschäftigungsstrukturen zu sichern und die "Kreditklemme" zu bekämpfen. Merkt bestimmt keiner. Das haben wir in Esslingen schon, es nennt sich "Regionalfonds". Ein Bericht zur dortigen Lage in den Betrieben gibt es heute abend bei "Frontal 21".

Nachgewachsen: Japanischen Forschern ist es gelungen, Zähne nachwachsen zu lassen, die ihren von der Natur vorgegebenen Geschwistern in nichts nachstehen.

Müllsack: Samstag morgen landeten Nazi-Faltblätter in Hamburg direkt im braunen Müllsack. Die NPD hatte einen Infostand in Neuwiedenthal angemeldet, rund 25 Aktive von der Aktion “Brauner Sack- waren auch gekommen und entsorgten den braunen Müll gleich an Ort und Stelle.

Kopfstand: (ɐıʌ) ˙ɯn ɥɔsıʇɐɯoʇnɐ sǝllɐ uuɐp sɐp ʇnɐq ʇdıɹɔs sɐp 'uǝqǝƃuıǝ ʇxǝʇ uǝpuǝɥɔǝɹdsʇuǝ uǝp uɐɯ uuɐʞ dılÉŸ ıǝq Ë™uǝllǝʇs ÉŸdoÊž uǝp ÉŸnɐ ʇlǝʍ ǝıp ǝıʍ 'ʇqıǝɹɥɔs ǝƃäɹʇıǝqzɹnÊž uɐɯ ǝıʍ 'ɥɔı ßıǝʍ ɥɔılpuǝ

Briefwechsel: Broder an Palmer an Broder Im folgenden lesen Sie den E-Mail-Wechsel zwischen Henryk M. Broder und Tübingens OB Boris Palmer. Broder Vs Palmer - Journalismus und Politik treffen aufeinander. Via fixmbr

Rechtswidrig: Nach der Sperrung kinderpornographischer Seiten will Ursula von der Leyen gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen.  Das Chaos beginnt für sie da, wo das Parteiprogramm der CDU aufhört. Und das ist natürlich gefährlich und muß verboten werden.

Aufgeladen: Einem Arbeiter aus Oberhausen wurde fristlos gekündigt, weil er sein Handy in der Firma aufgeladen hat. Den Schaden, den er damit seinem Arbeitgeber zufügte, betrug laut Gutachter 0,014 Cent. Nun geht der Fall vor Gericht.

Sicherheitswahn: Für den  12. September 2009 ruft eine breite Bewegung von engagierten Menschen und vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen unter dem Motto “Freiheit statt Angst 2009 -“ Stoppt den Überwachungswahn!“ zu Protesten gegen den Sicherheitswahn auf.

Angriff: Im ostpolnischen Bialystok ist es während des am Samstag zu Ende gehenden 94. Esperanto-Weltkongresses zu mehreren Übergriffen mit offenbar antisemitischem Hintergrund gekommen. Am Mittwochabend warfen unbekannte Täter einen Molotowcocktail auf das Gebäude des Tagungszentrums. Noch vor Beginn des Kongresses zündeten ebenfalls Unbekannte das große Konferenzzelt an und vernichteten rund 30 Quadratmeter Zeltplane. Auf dem Kongressgelände tauchten Jugendliche mit schwarzen T-Shirts auf, die einen durchgestrichenen Davidstern zeigten. faŝistos disbati - ĉie!

Exemplarisch: "(...) Wolfgang Grunwald aus Ballrechten-Dottingen wurde am 30. Juli vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen, weil entweder Polizei und Staatsanwaltschaft kein Interesse an einer Verurteilung hatten, oder weil die staatlichen Repressionsorgane zu dumm und unfähig waren. Beide Alternativen stehen exemplarisch für das Versagen des Staates im Kampf gegen den Faschismus: Antifa statt Verbote!" (aaf via racethebreeze)

Vereint: Die "Unabhängige iranische Jugend / StudentInnen und politische AktivistInnen" zum Thema, warum man im Iran nicht von einer Opposition sprechen kann und worin die Alternative besteht: "(...) In der islamischen Republik, die angeführt wird von einem fanatischen Kleriker mit diktatorischer Machtstellung - unterstützt von sämtlichen Repressionsorganen - gibt es keine Alternativen innerhalb jenes Establishments. Die Lösung liegt ausschließlich in den sozialen Bewegungen und deren Fähigkeit, der Unterdrückungsherrschaft mit vereinten Kräften von unten entgegenzuwirken. (...)"

Blockiert: "Zwei Demonstrationen der rechtsextremen NPD in Friedberg und Nidda sind am Samstag von mehreren hundert Menschen verhindert worden. In der Nähe der Bahnhöfe kamen die rund 180 Anhänger der Partei mit dem NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt an der Spitze jeweils nur wenige Dutzend Meter weit, weil Gegendemonstranten Straßenkreuzungen blockierten." Jens Joachim, Friedberg / Nidda in der faz

Bessermenschen: Curi0us zur moralischen Seite bei der Auseinandersetzung um die Gentrifizierung in der Schanze. Übrigens: Die Hamburger Gewerkschaftslinken machen bei ihrem Jour Fixe kommenden Mittwoch einen Rundgang durch das Schanzenviertel. Thema: Ein Stadtteil wurde/wird umgekrempelt und der Widerstand der AnwohnerInnen. Treffpunkt: 18:30 vor dem centro sociale.

Lohnverzicht: Das war ja zu erwarten, dass die verarmten Unternehmer die reichen ArbeiterInnen auffordern, ausgerechnet in der Krise auf Lohn verzichten. Wann, wenn nicht in der Krise kämpfen?

Sammlung: Ohne die Spenden vieler solidarischer Menschen im letzten Jahr gäbe es das Ulrike-Meinhof-Archiv (UMA) nicht mehr. Für dessen Fortbestand hat Jutta Ditfurth einen offenen Brief veröffentlicht.

Offenbarungseid: "Das Vertrauen ins demokratische Ideal ist zur Restgröße verkümmert. Nur noch fünf Prozent der Deutschen glauben, sie könnten die Politik durch Wahlen in starkem Maße mitbestimmen. 38 Prozent halten das gar nicht für möglich. 57 Prozent, ergab eine Forsa- Erhebung für den stern, sind der Meinung, durch Wahlen könne man wenigstens etwas mitbestimmen. Völlig desillusioniert sind Arbeiter. Dass sie die Politik durch Wahlen maßgeblich beeinflussen könnten, meinen null Prozent. Null!" via moppelkotze

Hirntot: Typisch Kapitalismus. Alles wird zum Markenartikel: Ein Kuchen nach dem Abbild des aufgebahrten und einbalsamierten Leichnams von Wladimir Iljitsch Uljanow alias Lenin.

Relaunch: Die Seite der anarchosyndikalistischen  Zeitung "Direkte Aktion ist neu, schöner und irgendwie doch wieder scharz / rot.

Solexicon: Ein Lexikon rund um die VeloSolex.

Korrektur: Hat doch der Verfassungsschutz tatsächlich eine Partei voreilig zum Staatsfeind abgestempelt. Normalerweise unterwandert der die ...

Bullenausraster: In GB sind mal wieder ein paar Cops völlig ausgetickt.

Rasur: Hier kann man den Yeti rasieren. Da kommt trotzdem wieder Olli Kahn zum Vorschein. (via 63mg Pantoffelpunkblogzerstörer!)

Piratenparteibashing: Ich geb's auf, die Piratenpartei zu bashen, das machen die schon selber, nach Oppoturnismus gegenüber Rechten sind sie für Koalitionen mit der FDP bereit. Naja, Hochmut kommt vor dem Fall, sie sehen sich ja auch bei 6% bei der Bundestagswahl...

Lebensmittelpreise: Die Zahl der Hungernden überschreitet inzwischen die Milliardengrenze. Die Lebensmittelpreise sind zu hoch für Milliarden vonMenschen

Überblick: Die Komplexität der mg-Verfahren verwirrt selbst diejenigen JournalistInnen, die bemüht sind, die Dinge korrekt darzustellen. Es wurde allerhand darüber berichtet, dass die Ermittlungen gegen weitere vier Beschuldigte eingestellt wurden. Aber welche jetzt? Dass die meisten (nachvollziehbarerweise) nicht besonders erpicht darauf sind, namentlich genannt zu werden, macht das Ganze nicht einfacher. Anne Roth verschafft einen Überblick.

Freiheit: Leonard Peltier vom American Indian Movement, ist seit 34 Jahren politischer Gefangener. Heute ist seine Anhörung vor dem Bewährungsausschuß, die letzte fand 1993 statt. Seine Entlassung wurde damals abgelehnt und der nächste Termin ursprünglich auf Dezember 2008 gelegt. Im Laufe der Jahre fanden mehrere Sitzungen der Behörde statt, die alle Eingaben der Anwälte Peltiers ablehnte, da er "sich weigert, die Verantwortung für die Morde an den beiden FBI-Agenten zu übernehmen". Man erwartet von ihm Reue für eine Tat, die er nicht begangen hat. Weitere Informationen: www.leonardpeltier.net

Polizeigewalt: Um ein erneutes Verfahren, welches die Umstände um den Tod von Oury Jalloh sowie die Vertuschung und Verschleierung bei den Ermittlungen seitens staatlicher Behörden aufklärt und offen legt zu fordern, aber auch darüber hinaus den Staat für seine rassistische Politik anzuklagen, findet am Donnerstag, den 13. August 2009 vor dem Thüringer Innen- und Justizministerium eine Demonstration für die Unterstützung einer Internationalen Unabhängigen Kommission statt. BREAK THE SILENCE Donnerstag, den 13. August 2009: 15.00 UHR HAUPTBAHNHOF MAGDEBURG

Volksfront: 1977 gegründet ist die Revolutionäre Vereinigung der Frauen Afghanistans (RAWA) die älteste in Afghanistan aktive politische Organisation. Ihre Priorität ist die Aufstellung einer demokratischen und sekulären Regierungsform, basierend auf der Selbstbestimmung der Afghaner und der Anerkennung von Frauenrechten. RAWA führt im Geheimen Bildungsaktivitäten durch. Die Aktivisten befinden sich in ständiger Gefahr und gehen deshalb unter dem Deckmantel humanitärer Aktionen vor. Dennoch ist RAWA 'keine humanitäre Organisation' und ihr sozialer Aktivismus ist politisch motiviert. Als Teil einer Lesungstour im Februar hatte Alternative Libertaire die Gelegenheit, mit einer ihrer Aktivistinnen, Zoya, zu sprechen.

Neugründung: Wahr ist: In NRW ist ein landesweites Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus ins Leben gerufen worden. Das teilte Integrationsminister Laschet (CDU) mit. Darin vertreten seien unter anderem die fünf Bezirksregierungen, der Verfassungsschutz NRW, große Religionsgemeinschaften und Kirchen sowie bewährte Initiativen gegen Rechtsextremismus. Unwahr ist: Der Verfassungsschutz hat seine Nebenerwerbsnazis in der NPD abgezogen und so den Weg für deren Verbot frei gemacht.

Jubiläum: In diesem Jahr jährte sich der Sieg der kubanischen Revolution zum 50.  Mal. Traditionell finden die Revolutionsfeierlichkeiten auf der Insel um den 26. Juli statt. An jenem Tag im Jahr 1953 griff Fidel Castro mit knapp 100 Getreuen die Moncada-Kaserne in Stantiago de Cuba an. Der Angriff scheiterte, die meisten Angreifer bezahlten die Aktion mit ihrem Leben. Der Tag gilt als Beginn der kubanischen Revolution. (via redblog)

Misslungen: Ich hoffe mal, unsere Pizzen werden besser...

Zersetzung: Nach einem Bericht von German-Foreign-Policy.Com kündigen deutsche ParlamentArier "stärkere Unterstützung für gegen Beijing gerichtete Kräfte in China an. Wie der "Tibet Gesprächskreis im Deutschen Bundestag" mitteilt, plant er, nach den diesjährigen Wahlen die Tibet-Thematik ins deutsche Parlament einzubringen. Auch sollten die Abgeordneten stärker in Aktionen antichinesischer Tibet-Aktivisten "eingebunden" werden, heißt es in einem Ausblick des Gesprächskreises auf die nächste Legislaturperiode. Hauptziel sei "eine deutlichere öffentliche Wahrnehmung" für die Autonome Region Tibet im Westen Chinas, die Separatisten der Kontrolle Beijings entziehen wollen. Weitere Organisationen der deutschen Außenpolitik, etwa die Stiftung der FDP (Friedrich-Naumann-Stiftung), setzen ihre Zuarbeit für die tibetische "Exilregierung" in Dharamsala (Indien) fort. (...)" Eine Petition gegen die Politik der Naumann-Stiftung gibt es bereits. Wichtig, nicht nur wegen der Todesschwadrone in Honduras.

Streikbruch: Die südkoreanische Regierung will den Streik beim Automobilhersteller "SsangYong" in Pyeongtaek mit circa 3.000 Polizeibeamten brechen. Die Bereitschaftspolizei drang mehrfach auf das Betriebsgelände vor. Den Betrieb besetzen inzwischen schon zwei Monate lang die entlassenen ArbeiterInnen. In der Lackiererei halten sich derzeit etwa 1.000 Streikende auf, die sich mit dem Schleudern von Bolzen und Muttern gegen das  Eingreifen der Bullen zur Wehr zu setzen. Videos zum Angriff auf die Streikenden Via Fire & Flames und entdinglichung

Profitabel: Auch in Deutschland steigt die Zahl der Infizierten schnell, Panik ist nicht angesagt, aber die Pharmakonzerne machen ihr Geschäft mit der Angst. Die Schweinegrippe kommt nun auch in Deutschland an. Sie wird von Urlaubern, vor allem aus Spanien, eingeschleppt. Und hierzulande wird sie sich ähnlich schnell verbreiten, wie dies etwa in den USA oder in Großbritannien geschehen ist. In Großbritannien sollen sich die vom neuen A(H1N1)-Virus Infizierten letzte Wocheverdoppelt haben -“ auf nun 100.000 Erkrankte. Beitrag von Florian Rötzer auf telepolis.

Drohung: Ein bislang unveröffentlichter Song von Rammstein und neue Pressefotos kursieren seit vergangener Woche im Internet. Seitdem üben Hamburger Anwälte im Auftrag des Rammstein-Managements und der Plattenfirma Universal massiven Druck auf Medien und Fanseiten aus.

Unpolitisch: Kaum zu glauben. Im sächsischen Mügeln, dort wo im August 2007 Neonazis Inder jagten, planten junge Leute in einem Park ein antirassistisches Konzert. Doch der Bürgermeister verbot es. Politisches sei dort nichtgestattet.

Rettung: Selbstverständlich wird Opel gerettet. Zumindest wird man das bis zum 27. September 2009 18 Uhr behaupten. Dann ist die Bundestagswahl vorbei und die 26.000 Mitarbeiter von Opel zählen nicht mehr, weil sie ihre Stimme ja abgegeben haben. Sicher wird es ein paar Krokodilstränen aus der Politik geben und ein paar nette Ministerpräsidenten werden traurige Worte finden, aber dann geht alles wieder zur Tagesordnung über. Wenn nichts Unvorhergesehenes passiert. Jochen Hoff über eine gute Show, die geboten werden muss.

Unterstützung: Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. braucht Unterstützung. Sie arbeitet seit 1996 in einem breiten Spektrum friedenspolitischer und antimilitaristischer Themen mit einem starken Fokus auf Deutschland und die Europäischen Union. Die Arbeit der IMI besteht vor allem in der Bereitstellung von Hintergrundinformationen in Form von Artikel, Studien und Vorträgen. Zudem engagiert sich die IMI in bundesweiten Bündnissen, in denen sie friedenspolitische und antimilitaristische Themen einbringt oder Schwerpunkte setzt. Die IMI gibt das Magazin "Ausdruck" heraus und veranstaltet jährlich einen Kongress zu einem aktuellen Thema.

Beratungsresistent: Obamas neuer Beauftragter für Lebensmittelsicherheit ist ein Monsanto-Lobbyist. Warum nicht? Klimaberater der Bundeskanzlerin ist ja auch der Vattenfall-Chef.

Revolution: Nieder mit den Parteien, es lebe die Revolution! Endlich würdigt das mal eine.

Wiederholungstäter: Einmal mehr wollen Neonazis durch Gräfenberg marschieren. Diesmal am morgigen Donnerstag (23.7.). Die Gegenkundgebung des Bürgerforums Gräfenberg findet am 23.7.09 um 19 Uhr auf dem Gräfenberger Marktplatz statt. Am kommenden Samstag, 25.7.09 ab 10.30 Uhr gibt es in Forchheim eine Solidaritäts-Demonstration. (Treffpunkt Nürnberger Straße/Ecke Paradeplatz). Es geht um die Solidarität mit Menschen, die genau vor einem Jahr mit friedlichen Mitteln Zivilcourage gegen einen Aufmarsch von Neonazis in Gräfenberg gezeigt haben und dafür nun kriminalisiert werden. Einzelheiten siehe www.nazistopp-nuernberg.de
Rechtsmittel: Der Neonazi-Aufmarsch am 05. September 2009 in Dortmund ist verboten worden. "Die Organisatoren des Neonazi-Aufmarsches am 05. September 2009 in Dortmund haben rechtliche Mittel gegen das Verbot eingelegt. Der Neonazi Christian Worch teilt mit, er habe am 18. Juli die Klage und Verfügungsklage (Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage) per Einschreiben-Rückschein an das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgeschickt." Aus: Neonazi-Aufmarsch in Dortmund: Worch zieht vor das Verwaltungsgericht

Gestört: Von Bundesangies Auftritt beim Gelöbnis und dem ganzen militaristischen Krampf wurde ja in der Medienwelt auf und herab berichtet. Gegenproteste fanden in den meisten Berichten aber nicht statt. Dazu muss man wieder zu den "üblichen Verdächtigen": ""No War" steht, nachdem die Gelöbnistruppen der Bundeswehr längst abgezogen sind, in Großbuchstaben auf dem Reichstagsrasen. Wahrscheinlich mit Hilfe von Unkrautvernichtungsmittel hatten Antimilitaristen die Parole schon vor Tagen auf dem Grün aufgebracht. Am Montag, dem 20. Juli selbst, herrschte Ausnahmezustand vor dem Parlamentsgebäude: 1500 Polizisten und Feldjäger schirmten das Gelöbnis der 400 Rekruten des Wachbataillons vor der Öffentlichkeit ab. Zutritt fanden nur knapp 2400 geladene "Ehrengäste". Verteidigungssminister Franz Josef Jung und Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) stimmten die Rekruten auf Auslandseinsätze in Krisen- und Kriegsgebieten ein: Sicherheit und Stabilität müßten, "wenn es sein muß, auch weit entfernt von Deutschland" geschützt werden, so Merkel. Auf die jüngsten zivilen Opfer des Afghanistan-Einsatzes gingen die Politiker mit keinem Wort ein." jW

Nachspiel: Dass Jugendliche in T-Shirts der rechtsradikalen türkischen „Grauen Wölfe“ als Imbiss-Verkäufer auf dem Esslinger Bürgerfest unterwegs waren, ist einigen Bürgern sauer aufgestoßen. Nun wird von der Stadt gefordert, derartige Umtriebe künftig zu unterbinden. Der Verwaltung sind laut "Esslinger Zeitung" rechtlich angeblich "die Hände gebunden".

Verhindert: "Rausschmisse, Strafversetzungen, Sanktionen: Mit diesen Methoden wird in der Würzburger Onlinedruckerei flyeralarm versucht, gewerkschaftliches Engagement zu verhindern. Vier Beschäftigte erhielten inzwischen fristlose Kündigungen, eine Mitarbeiterin bekam die Kündigung. Ein befristeter Vertrag wurde nicht verlängert. Im Mai stellte ver.di Bayern Strafantrag gegen die beiden Geschäftsführer/innen von flyeralarm wegen Behinderung einer Betriebsratswahl. (...)" Prisca Hein in der ver.di Mitgliederzeitschrift "publik" Ausgabe 06/07

Eingestellt: Das Verfahren gegen die drei Freunde von Andrej Holm, gegen die seit September 2006 wg. Mitgliedschaft in der "militanten gruppe" (mg) ermittelt wurde, ist im Juni eingestellt worden. Beitrag bei annalist.

Ausfall: Vor der für gestern geplanten Hauptverhandlung in Sachen angeblicher Beleidigung von Polizisten im Kontext der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz 2005 kam es zu einer Einigung aller Parteien (Gericht, Staatsanwaltschaft, Anwältin + Angeklagter): Das Verfahren wird eingestellt gegen eine Geldauflage. Das Geld geht an eine Opferschutzorganisation. Damit fällt die für heute angesetzte Hauptverhandlung aus. via

Gefährdet: Daniel weist darauf hin, daß die Thälmann Gedenkstätte in Ziegenhals akut von Abriss gefährdet ist. Dort fand das letzte ZK Plenum der KPD vor deren Illegalisierung 1933 statt. Am kommenden Sonnabend, den 25. Juli 2009, finden Proteste um 10 Uhr in Königs Wusterhausen statt.

Kontinuierlich: Zweimal zwei Jahrzehnte des Umgangs mit deutscher Geschichte. Vorabdruck eines Buches von Ludwig Elm bei der "jungen Welt": Teil 1 und Teil 2

69: Keine Sexualpraktik, sondern die vorab schon mal in Spiel gebrachte neue Rentengrenze.

Hart: Der DGB macht eine Studie zur Wirtschaftskrise und die "tagesschau" interpretiert: "Die Wirtschaftskrise trifft offenbar besonders junge Menschen. Das geht laut einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" aus einer Untersuchung im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hervor. Demnach sei die Arbeitslosigkeit unter Jüngeren rund dreimal so stark gestiegen wie im Durchschnitt aller Altersklassen."

Rückblick: Seit Sonntag wird in Kunduz zurückgeschossen.

Heute sind wir mal wieder literarisch.

Der Franzose ist selbstbewußt, weil er sich persönlich geistig sowie auch körperlich Frauen und Männern gegenüber für bezaubernd und unwiderstehlich hält.

Beim Engländer fußt das Selbstbewußtsein auf der Tatsache, daß er ein Bürger des bestfundierten Staates in der Welt ist, und auf der Überzeugung, daß er als Engländer immer weiß, was er zu tun hat, weil das, was er als Engländer tut, immer zweifellos gut ist.
Der Italiener ist selbstbewußt, weil er immer in Wallung ist und leicht sich selber und andere vergißt.

Der Russe aber ist gerade deshalb selbstbewußt, weil er eben nichts weiß und auch gar nichts wissen will, und zwar deshalb nichts wissen will, weil er nicht glaubt, daß es überhaupt möglich ist, irgend etwas zu wissen.

Das Selbstbewußtsein des Deutschen ist schlimmer, unwandelbarer und widerlicher als das der anderen, weil er sich einbildet, die Wahrheit zu kennen, und zwar in Gestalt einer Wissenschaft, die er sich selber ausgedacht hat und nun für die reine Wahrheit hält.

Leo Tolstoi, zitiert aus: "Krieg und Frieden" 1869

Alternative: Es gibt Alternativen - vor einigen Tagen erschien die Ausgabe Nr. 69 der Betriebszeitung der "Gruppe alternative" bei Daimler: "Graugießerei und Bremsscheibenbearbeitung wieder im Fadenkreuz der Profitjäger: Grauguß und Bearbeitung müssen bleiben!" sowie eine Gießerei Information Extra: "Erst 8,75% Lohnkürzung - und jetzt sollen PTU-Kollegen noch mehr bluten: JETZT REICHT-˜S, HERR STAUCH UND HERR KRUPINSKI!"

Großalarm: Da hat kürzlich mal wieder jemand nicht auf seine Rotzaffen lieben Kleinen aufgepasst. Knirpse errichten Atomkraftwerk auf Bürgersteig und lösen dadurch Polizei- und Feuerwehreinsatz aus.

Maultaschen: Die sind etwas ganz schwäbisches. Schlau in Nudelteig eingewickeltes und mit Grünzeug getarntes Fleisch, ausgedacht von Mönchen, die auch an Fastentagen Fleisch in zumindest geringen Mengen essen wollten. Darum nennt man sie auch Herrgottsbscheißerle. In Konstanz hat nun eine seit 16 Jahre in der Spitalstiftung Konstanz arbeitende Altenpflegerin 4 (in Worten: Vier) Maultaschen mit nach Hause genommen und wurde deshalb wegen Diebstahls fristlos gekündigt. Die übrig gebliebenen Maultaschen wären zwar eh im Müll gelandet, aber das Mitnehmen sei unerlaubt. Ecki berichtet.

Konsistent: "Die Idee des Sozialstaats hat in den vergangenen Monaten neue Freunde gefunden. Auch und gerade in arbeitgebernahen Kreisen. Nicht einmal Spitzenverdiener und Marktradikale werden behaupten wollen, dass sich Deutschland in den vergangenen Jahren zu einem Eldorado sozialer Gerechtigkeit entwickelt hat. Gleichwohl generiert die prekäre Lage der Nation so vielfältige und oft diametral entgegengesetzte Einschätzungen, als ob die vermeintlichen, tatsächlichen und selbsternannten Experten, Kommentatoren aller Art und Coleur und die unmittelbar Betroffenen über völlig unterschiedliche Länder und Wirtschaftssysteme debattieren würden." Thorsten Stegemann bei telepolis
 
Produktivitätsrückgang: Endlich ist die wahre Ursache für die Weltwirtschaftskrise gefunden: Schuld ist eventuell der Produktivitätszuwachs. Äh... Rückgang.

Lieblingsfahndungsobjekt: Kurz vor dem 50. Verhandlungstag gegen die, von denen die Bundesanwalt denkt, sie wären die militante gruppe (mg) und also eine ernste Bedrohung für die Bundesrepublik, kommt Bewegung auf. Vor einer Woche ist eine Zeitung erschienen, die radikal heißt (und verboten ist), mit einem Interview, in dem die Auflösung der mg erklärt wird. Und dass die mg jedenfalls nicht die drei Angeklagten sind. Weiter bei annalist

Zufall: "Das BKA hat keine nationalsozialistische Vergangenheit", erklärte die Bundesregierung noch 2001, als Dieter Schenks Buch über die "braunen Wurzeln" des Bundeskriminalamts erschien. Sechs Jahre später nahm das Amt mit drei Kolloquien endlich den Anlauf, sich seiner Geschichte zu stellen. Interview mit Dieter Schenk Publizist und Honorarprofessor für die Geschichte des Nationalsozialismus an der Universität Lodz.

Intoleranz: Energie Cottbus sagt Freundschaftsspiel für Toleranz nach NPD-Drohung ab. Erneut hat es die NPD geschafft, durch eine Drohung eine ihr unliebsame Veranstaltung zu verhindern. Der NPD-Landeschef Klaus Beier hatte -“ wie berichtet -“ mit einem Aufmarsch gegen ein Freundschaftsspiel gedroht, da das Spiel unter dem Motto für “mehr Toleranz- stand, was den “Fußballfreund- Beier, jüngst veruteilt wegen des rassistischen WM-Planers “erschreckte-, da der Sport “instrumentalisiert- würde. So weit so schlecht, doch der Fußball-Zweitligist Energie Cottbus sagte nach einem Bericht der Lausitzer Rundschau das Spiel in Storkow jetzt ab -“ aus Angst um die Sicherheit der Spieler! Dabei gilt die NPD in Brandenburg nicht gerade als Schwergewicht. Die Reaktion von Energie Cottbus ist ein Armutszeugnis. Gerade wegen der NPD-Drohung hätte man die Sache durchziehen müssen.

Trendsetter: Frankreichs Arbeiter sind nicht zimperlich - wenn es um ihre Arbeitsplätze geht, entführen sie schon mal ihren Chef. Die Arbeiter der New Fabris in Chatellerault gehen noch weiter: Sie drohen, gleich ihre Fabrik zu sprengen. Stellt sich mir die Frage: Mit oder ohne Chef drin? (tagesschau / junge Welt)

Generalstreik: Sowohl omidhabibinia wie auch die Demokratische Partei Kurdistan-Iran (PDKI) berichten von einem erfolgreichen Generalstreik und Protesten am heutigen Tage in den kurdischsprachigen Gebieten des Landes, Anlass ist die Ermordung des damaligen PDKI-Vorsitzenden Abdul-Rahman Ghassemlou sowie zweier weiterer kurdischer Aktivisten, Abdullah Ghaderi Azar und Fadhil Rassul vor 20 Jahren durch den iranischen Geheimdienst in Wien, anzumerken ist noch, dass die beiden Städte Sanandaj und Saqez in Iranisch-Kurdistan Hochburgen der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung im Iran sind. omidhabibinia berichtet von Streiks in Mahabad, Bokan, Sardasht und Saqez, entdinglichung dokumentiert das Statement der PDKI.

Boykott: "Seit Mitte Juni wird im Kino Babylon Mitte ein Arbeitskampf geführt. Hintergrund ist, dass die Geschäftsleitung sich weigert, über einen Haustarifvertrag zu verhandeln, der von der Gewerkschaft FAU in enger Zusammenarbeit mit der Belegschaft entworfen wurde. Dieser Tarifvertrag fordert Löhne auf einem würdigen Niveau, Nacht- und Feiertagszuschläge, die sofortige Umwandlung aller befristeten in unbefristete Verträge, eine ordentliche Entlohnung von PraktikantInnen, kurzum: das sofortige Ende prekärer Verhältnisse im Babylon Mitte. Aufgrund der fortdauernden Sturheit der Geschäftsleitung sieht sich nun die Gewerkschaft gezwungen, zu einem Mittel zu greifen, dass sie gerne vermieden hätte..." Boykottaufruf der FAU bei "prekäres Babylon"

Konstante: Fast 4000 Neonazis haben am 11. Juli 2009 an der NPD-Veranstaltung “Rock für Deutschland- in Gera teilgenommen. Rund 700 Menschen demonstrierten gegen die Nazi-Massenveranstaltung, die seit 2003 jährlich in Gera stattfindet. NPD-BLOG.INFO sprach mit dem RechtsRock-Experten Christian Dornbusch* über die Bedeutung des Festivals für die NPD sowie über die Szene insgesamt. Siehe auch: Geisterstunde in Gera -“ 4000 Rechtsextreme feierten „Rock für Deutschland“

Mordversuch: Am frühen Sonntagmorgen (12.7.) verletzten vier Neonazis einen 22jähirgen Neuköllner am S-Bhf. Frankfurter Allee lebensgefährlich. Die Neonazis pöbelten willkürlich Passanten an, die sich im Gang zwischen S- und U-Bahnhof Frankfurter Allee befanden. Schlugen und traten um sich. Bis sie letztlich in dem 22-jährigen linken Jugendlichen, der auf dem Weg zur
S-Bahn war, ihr Opfer fanden. Auf diesen prügelten die vier Männer so lange ein, bis er das Bewusstsein verlor.  Aus diesem Anlass wird am kommenden Samstag  eine große Bündnis-Demonstration gegen Nazi-Terror in Friedrichshain stattfinden:



Heilmethode: Dauni berichtet über eine in Großbritannien durchgeführten Studie, nach deren Erkenntnisses kräftiges Fluchen  den Schmerz lindert: "In dem Test mussten die Teilnehmer so lange wie möglich ihre Hand in eiskaltes Wasser tauchen. Dabei durften sie entweder einen vorher festgelegten Fluch ausstoßen oder sie sagten ein neutrales Wort (Neuro Report 20, 2009, 1056). Das Ergebnis: Das Fluchen erhöhte die Schmerztoleranz und die Herzfrequenz und reduzierte das Schmerzempfinden im Vergleich zur Kontrollgruppe. In der fluchenden Gruppe hielten die Probanden ihre Hände auch länger im Eiswasser." Ok, dann los: Fuck Ya! Fuck! Fuck! Fucuuuhuhuhuck!

Folteraussagen: Im Verfahren nach Paragraph 129b StGB vor dem 2. Strafsenat am OLG Düsseldorf wird gegen Faruk Ereren, der sich nach dem Militärputsch in der Türkei am 12. September 1980 zum aktiven Widerstand entschloss verhandelt. Wegen seines Widerstandes war er dort langjährig in Haft, wurde gefoltert, unter anderem wurden Scheinhinrichtungen an ihm vollzogen. Die dabei von ihm erpressten Aussagen werden ihm jetzt in dem Verfahren wegen Mitgliedschaft in führender Position in der verbotenen Volksbefreiungsfront/partei (DHKP-C) vorgeworfen.  Am letzten Verhandlungstag im Monat Juni brachte dies der Zeuge des BKA - ein Kriminalhauptkommissar- auf den Punkt: Ein Schwerpunkt der 129 b Verfahren seien die "Personenbeweise" aus türkischen Gerichtsurteilen und diese stützen sich auf "Aussagen des Beschuldigten" in der Türkei. In diesem Zusammenhang sprach er wortwörtlich von "so genannten Mißständen in türkischen Gefängnissen". Der BKA Beamte berücksichtigte die Tatsache nicht, daß die Türkei regelmäßig wegen ihrer Informationsgewinnung durch Folter vom Europäischen Gerichtshof verurteilt wird. Weitere Information: Rote Hilfe Ortsgruppe Düsseldorf/Mönchengladbach (via Scharf-Links)

Neuauflage: Moppelkotze verlinkt den IndyMedia Bericht : "HH/Schanze: VV -“ ruft neues Fest aus". Nach dem Polizeieinsatz gegen das Schanzenfest vom 4. Juli 2009 stellt sich dieser als heftigster Übergriff der Polizei in der 21jährigen Geschichte des Straßenfestes dar. Anwohner_innen wurden aufgefordert, ihre Fenster zu schließen, da sonst Wasser gegen sie eingesetzt würde, zahlreiche Menschen wurden durch Schlagstockeinsätze, Pfefferspray oder Wasserwerfer verletzt. Verletzten wurde die Behandlung verweigert und Journalist_innen wurden angegriffen. Ziel bei diesem Einsatz war offensichtlich, jegliche Öffentlichkeit zu verhindern und auszuschalten. Siehe auch: Schanzenfest 2009, vorher, tagsüber, abends und am Tag danach

Synopse: Am 1. September 2009 treten Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) und der Verwaltungsvorschriften zur StVO (VwV-StVO) in Kraft. Der Fachausschuss Radverkehr des ADFC hat den Änderungen, die den Radverkehr betreffen, die bisherigen Regelungen in einer Tabelle gegenübergestellt.