trueten.de

Am 11. März 2014 starb Berkin Elvan. Er wäre jetzt 17 Jahre alt...

---

Hiermit nimmt die Sanitätsgruppe Süd-West Stellung zu dem Vorwurf von Herrn Peterson, Pressesprecher der Polizei, "aus der Luft gegriffene" Patientenzahlen nach den Bildungsplanprotesten am Wochenende veröffentlicht zu haben. Lena Schmidt, Pressesprecherin der Sanitätsgruppe Süd-West kommentiert die Aussage: "Die Zahlen sind von unseren Einsatzkräften zusammengesammelt, die jeweils für sich ihre Behandlungen dokumentiert haben. Wenn die Polizei über Minuten immer wieder Pfefferspray in eine Menschenmenge sprüht und im Anschluss davon ausgeht dabei niemanden geschädigt zu haben, dann ist das im besten Fall realitätsfern, im schlimmsten Fall eine bewusste Fehlinformation. Dabei sollte man auch nicht vergessen, welches enorme Gefahrenpotential von diesem Kampfstoff ausgeht, der von der Polizei immer wieder so exzessiv benutzt wird. Auch am Wochenende mussten wir einen Patienten mit Krampfanfall nach Pfeffersprayeinwirkung behandeln."

Insgesamt versorgte die Sanitätsgruppe Süd-West als Sanitätsdienst der Gegenproteste im Einsatzzeitraum ab 12:30 Uhr, dem Beginn der Gegenproteste, 107 Patienten. Darunter waren alleine 81 Betroffene des großzügigen Pfeffersprayeinsatzes der Polizei, von denen einer einen Krampfanfall erlitt. Es wurden 16 Kopfplatzwunden versorgt. 2 Patienten wurden mit Verdacht auf eine Extremitätenfraktur behandelt. 4 Patienten erlitten vermutlich eine Gehirnerschütterung.4 weitere Patienten wurden mit kleineren chirurgischen Wunden versorgt. Von den aufgeführten Patienten mussten 17 im Krankenhaus weiter behandelt werden. Einige davon wurden an den öffentlichen Rettungsdienst übergeben, andere v.a. mit nähbedürftigen Kopfplatzwunden zusammen mit Freunden selbstständig in die Klinik geschickt. Ein am Einsatz beteiligter Rettungsassistent erklärt dazu: "Die hohe Diskrepanz zu Zahlen des öffentlichen Rettungsdienstes erklärt sich vor allem aus den Standorten. In der Regel sieht der öffentliche Rettungsdienst die vielen Verletzten durch Pfeffersprayeinwirkung gar nicht, da er außerhalb des durch die Polizei festgelegten Gefahrenbereichs bleibt und damit fernab der Patienten. Kommt es nicht zu allergischen Reaktionen, Krampfanfällen oder ähnlichem, so besteht die Behandlung im Wesentlichen aus der Spühlung der Augen, die durch uns oder in Eigenregie vor Ort durchgeführt wird."

Quelle: Pressemitteilung

Heute beginnen wir im Rahmen unserer Reihe Blogkino eine Serie mit Filmen, die sich mit dem Thema Anarchismus beschäftigen. Wir beginnen mit "The Salt of the Earth" - im Jahr 1954 gedreht von Herbert J. Biberman.

"In einer Zinkmine in New Mexiko führen Anfang der 1950er Jahre mexikanische Bergarbeiter und insbesondere deren Frauen einen monatelangen Kampf. Für ihre Forderung nach Gleichbehandlung haben offizielle Stellen nur den Verdacht "unamerikanischer Umtriebe" übrig. Ebenfalls als "unamerikanisch" gilt die neorealistische Verfilmung des Geschehens durch den linken Regisseur Herbert Biberman. Ihn kostet die feministische Parteinahme für die Sache der Streikenden die Hollywood-Karriere, und sein Film, der heute zurecht als ein Klassiker gilt, wandert während der antikommunistischen Eiszeit in den Giftschrank."

Im Frühjahr 1980 kam es in Kreuzberg zu ersten Besetzungen leerstehender Häuser. Zu denen gehörte auch die Adalbertstraße 6, das erste Haus gleich hinter dem Neuen Kreuzberger Zentrum (NKZ), das im Juni 1980 besetzt wurde. Fotos und Bericht von Monika v. Wegerer

Massiver Leerstand, der Abriss vieler Altbauen und die Eroberung gemeinsamen Freiraums führte im Jahr 1980 zu der breiten, stadtweiten Hausbesetzerbewegung, in der mehr als 200 Häuser besetzt wurden. Bundesweit bekannt wurde sie durch den 12. Dezember 1980, denn an diesem Tag kam es nach der Räumung von 3 Häusern am Fränkelufer zu Krawallen, wie sie Kreuzberg schon seit langem nicht mehr erlebt hatte.

Die "A6" wie wir das Hausprojekt selbst nannten, war zum Zeitpunkt der Besetzung Eigentum der städtischen Gewerbesiedlungs-Gesellschaft GSG. An diesem Tag im Juni fand vor dem Haus ein Straßenfest statt, das eine Menge Zuschauer anlockte. Wir nutzten - gut vorbereitet - die Gunst der Stunde und besetzten mit rund 15 Leuten das Haus. Dabei stellten wir fest, das wir im Haus nicht alleine waren. Es gab noch einen letzten Mieter: unseren Opa Salzi, wie wir Herrn Salzmann später nannten. Er hatte sich das Wohnrecht auf Lebenszeit beim Gericht erstritten.
Nach anfänglichen Auseinandersetzungen mit der GSG, die das Haus verwaltete konnte die Hausgemeinschaft jedoch lange Zeit das Haus ihren Vorstellungen gemäß nutzen und ihre Angelegenheiten selbst verwalten. Etagenmietverträge wurden abgeschlossen, die Erdgeschosswohnung wurde als Nachbarschaftsladen genutzt und vieles wie Hofbegrünung, Hausreinigung, der Ausbau und die Nutzung des Dachbodens, eine Werkstatt im Hof oder ein offener Gemeinschaftskeller wurde gemeinschaftlich organisiert.
Jahrelang blieb für die A6 im Großen und Ganzen alles beim Alten. Nur einige der Bewohner wechselten. Doch nachdem die GSG das Haus verkaufte, sollte sich das grundlegend ändern. Erst kamen Mieterhöhungen, dann der Versuch die Mietverträge für die Mieter zu verschärfen, schließlich massive Schikanen des neuen Hausbesitzers wie Kündigungsprozesse wegen angeblich vertragswidriger Nutzung der Wohnungen. Obwohl die Hausbewohner immer wieder den Versuch machten sich mit dem neuen Hausbesitzer zu einigen, verweigerte der entschieden den Dialog und klagt weiter.

Inzwischen ist der einstige Nachbarschaftsladen, der über viele Jahre einen wertvollen kulturellen und politischen Beitrag im Kiez geleistet hat zu einem Internetcafe geworden und daneben gibt es nun einen Dönerladen. Die Besetzung ist nun schon 35 Jahre her, aber noch immer haben sich einige der Erstbesetzer nicht verdrängen lassen auch wenn deren Wohngrundlage weiterhin bedroht bleibt.

Weitere Informationen:

• Eine kurze Geschichte der Verdrängung aus den Innenbezirken. Die Adalbert 6 in Kreuzberg. (17.3.10 Mieterecho)
• Mein Besetzersommer 1980
• Weitere Bilder von Monika v. Wegerer
• Fotos: 30 Jahre Häuserkampf und Bewegung
• Geschichte wird gemacht - Woche der Widerspenstigen
• Die Bewegung kehrt zurück in die Städte - Häuserkampf 1980 -“ Ein Auszug aus dem Buch “Autonome in Bewegung- (pdf)
• Texte zum Häuserkampf der 80er Jahre
• Erinnerung an Michael Kipp (Weitere Fotos 80er Jahre)
• "Berlin besetzt" -ein interaktiver Stadtplan zur Geschichte von Hausbesetzungen in Berlin
• Berlin vor 25 Jahren - Fotos Anfang der 80er Jahre von Manfred Kraft
• Die Häuserbewegung Band 1 und 2. Buchtip: LAIKA-Verlag, Hamburg 2 DVD Bücher von Andrej Holm/Berlin und Wolf Wetzel/Frankfurt zur Geschichte von Häuser- und Stadtkämpfen (1970 bis morgen). Beiden Büchern liegen DVD's mit zahlreichen Videos und Filmdokumentationen bei.

Via Umbruch Bildarchiv, Berlin

Am 1. März 2016 wird der lanhgjährige Sprecher der linken baskischen Unabhängigkeitsbewegung Arnaldo Otegi nach sechseinhalb Jahren Haft aus dem Gefängnis entlassen. In seiner Heimatstadt Elgoibar wird dazu eine Feier vorbereitet. Mehr zur Situation im Baskenland.

(Mexiko-Stadt, 12. Februar 2016, npl) Es ist eine brutale Fortsetzungsgeschichte. Die Liste von Journalistenmorden in Mexiko ist noch länger geworden. Am vergangenen Mittwoch wurde im Bundesstaat Puebla die Leiche der 27-jährigen Polizeireporterin Anabel Flores Salazar gefunden. Flores wurde erstickt. Sie war nach Angaben von Familienangehörigen zwei Tage zuvor von mehreren bewaffneten und uniformierten Männern aus ihrer Wohnung in der Kleinstadt Mariano Escobedo im Nachbarbundesstaat Veracruz verschleppt worden. Sie arbeitete für die Zeitung „El Sol de Orizaba“. Die Staatsanwaltschaft von Veracruz verfiel in ihre bewährte Taktik, das Opfer in die Nähe der organisierten Kriminalität zu rücken. Von den Tätern gibt es bisher keine Spur. Flores hinterlässt ein wenige Wochen altes Baby und ein zweijähriges Kind. Anabel Flores mitgezählt, sind seit 2010 unter der Amtszeit des Gouverneurs Javier Duarte de Ochoa 17 Journalistinnen des Bundesstaates umgebracht worden, bis auf wenige Ausnahmen in Veracruz selbst. Die Regierung des Gouverneurs, der für seine Abneigung gegen kritische Pressevertreterinnen bekannt ist, hat bisher keinen einzigen dieser Morde wirklich aufgeklärt.

Erst am 21. Januar war im Landkreis Santiago Jamiltepec im Bundesstaat Oaxaca der Journalist Marcos Hernández Bautista erschossen worden. Der Korrespondent der Tageszeitung „Noticias Voz e Imagen de Oaxaca“, der für weitere Medien arbeitete, engagierte sich zudem lokalpolitisch als Gemeindevertreter für die linke Morena-Partei. Während sich sowohl die Unesco-Generaldirektorin Irina Bokova als auch die Interamerikanische Menschenrechtskommission CIDH zu seiner Ermordung äußerten und Aufklärung forderten, haben die mexikanischen Behörden weitgehend zu diesem Verbrechen geschwiegen. Nach Informationen der CIDH hatte Hernández Angst vor Repressalien ausgedrückt, weil er mit seinen Artikeln „politische Interessen und die der Lokalfürsten“ beeinträchtigte. Oaxaca hat sich in den vergangenen Jahren nach Veracruz zu einem der für Journalist*innen gefährlichsten Bundesstaaten in Mexiko entwickelt.

Insgesamt sind in dem Land seit Anfang 2000 etwa 100 Journalistinnen umgebracht worden. Weitere zwei Dutzend gelten als unter Gewaltanwendung „verschwunden“. Erst vor Kurzem veröffentlichte die internationale Organisation Artikel 19 einen Sonderbericht zu den verschwundenen Medienarbeiterinnen in Mexiko. Darin wird auf die staatlichen Defizite bei den Ermittlungen sowie den fehlenden Willen, diese schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen ausreichend zu untersuchen, hingewiesen. Zu den Morden und dem Verschwindenlassen gesellen sich die alltäglichen Drohungen und Einschüchterungsversuche, unter denen Journalistinnen und Medien zu leiden haben. Im Rahmen der Proteste von Kolleginnen gegen den Mord an Anabel Flores wurde beispielsweise ein Journalist des Wochenmagazins „Proceso“ anonym per Twitter bedroht, ein weiterer Journalist desselben Mediums persönlich.

Quelle: Wieder Morde an Journalist*innen in Veracruz und Oaxaca via Nachrichtenpool Lateinamerika

Lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international

An einer kämpferischen Demonstration in Berlin für Freiräume, gegen Gentrifizierung und gegen Polizeiwillkür beteiligten sich am 6. Februar rund 4.000 TeilnehmerInnen - ein deutliches Zeichen der Solidarität für die BewohnerInnen der Rigaer Straße 94 und anliegender Hausprojekte im sog. "Gefahrengebiet" im Friedrichshainer Kiez. Seit Wochen werden diese von Polizei und Innensenator Henkel unter massiven Druck gesetzt und für einen vermeintlichen Angriff auf einen Beamten verantwortlich gemacht. (Mehr Informationen dazu in dieser Übersicht) Ein Großaufgebot der Polizei hatte im Januar mehrmals Wohnungen in der Rigaer Straße gestürmt, dabei Bau- und Heizmaterialien als gefährliche Gegenstände deklariert und beschlagnahmt, sowie AnwohnerInnen und Passanten mit regelmäßigen Kontrollen ohne Anlass genervt. Die Nebenwirkungen dieser (Wahl-)Kampagne gegen linke und autonome Strukturen hat sich der Innensenator vermutlich anders vorgestellt: zu der bereits im Herbst angemeldeten Demonstration hatte man ursprünglich mit nur 200 TeilnehmerInnen gerechnet.

Weitere Informationen:

• Aufruf Rigaer Straße und Projekten des Friedrichshainer Nordkiezes
• Aufruf von einigen Kollektivist@s
• Freiräume abgesteckt (Demobericht, Junge Welt vom 8.2.2016)
• Die Dichotomie des Friedrichshainer Ausnahmezustand im Spiegelbild der Medien

Via Umbruch Bildarchiv Berlin

Ein aktuelles Flugblatt der VVN-BdA Landesvereinigung Baden Württemberg beschäftigt sich ausführlich mit der AfD Baden-Württemberg:

"Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist die derzeit stärkste parteipolitische Kraft rechts von der CDU/CSU. Sie hat damit eine realistische Chance auf den Einzug in den Landtag. Bereits jetzt verfügt die AfD auch in Baden-Württemberg trotz der Parteiaustritte nach dem Parteitag in Essen im Juli 2015 über Dutzende Mandate auf regionaler Ebene. Im Gegensatz zur AFD haben die „Republikaner“, die NPD, die radikal-neoliberale „Partei der Vernunft“, die AfD-Abspaltung ALFA, EinzelkandidatInnen von PEGIDA oder das christlichfundamentalistische „Bündnis C“ kaum eine realistische Aussicht auf den Einzug in den Landtag.

Allerdings würde diese Parteien ein Überspringen der 1%-Hürde in den Genuss staatlicher Parteien-Finanzierung bringen, und sie können mit Plakaten in der Wahlkampfzeit ganz legal in der Öffentlichkeit Werbung für ihre reaktionären oder menschenverachtenden Botschaften machen.

(...)"

erhältlich als PDF Datei zum Ausdrucken oder bei

VVN - Bund der Antifaschisten
Landesvereinigung Baden-Württemberg e.V.
Böblinger Str. 195
70199 Stuttgart
tel 0711 603237 fax 0711 600718

Werft eure Herzen über alle Grenzen!
Und wo ein Blick grüßt, werft die Anker aus!
Zählt auf der Wandrung nicht nach Monden und nach Lenzen.
Starb eine Welt, ihr sollt sie nicht bekränzen!
Schärft das euch ein und sagt "wir sind zu Haus!"
Baut euch ein Nest! Vergeßt! Vergeßt
Was man euch aberkannt und euch gestohlen!
Kommt ihr von Isar, Spree und Waterkant
Was gibts da heut zu holen?

Die ganze Heimat und
Das bißchen Vaterland
Die trägt der Emigrant
Von Mensch zu Mensch
Von Ort zu Ort
An seinen Sohlen
In seinem Sacktuch
Mit sich fort.

Tarnt euch mit Scheuklappen, mit Mönchskapuzen!
Den Schädel drunter wird man euch zerbeuln!
Ihr seid gewarnt: Das Schicksal läßt sich da nicht uzen.
Wir wolln uns lieber mit Hyänen duzen
Als drüben mit dem Volksgenossen heuln!
Ich hört' sie schrein und sagte: Nein!
Floh aus dem Land auf leisen Sohlen.
Sie hätten dir, so sagte mein Verstand
"Die Fahne hoch" zu singen, Gott, befohlen.

Doch solche Heimat und
Ein solches Vaterland
Das trägt kein Emigrant
Von Mensch zu Mensch
Von Ort zu Ort
An seinen Sohlen
In seinem Sacktuch
Mit sich fort.

Werft eure Hoffnung über neue Grenzen!
Reißt euch die alte aus wie'n hohlen Zahn!
Es ist nicht alles Gold, wo Uniformen glänzen!
Solln sie verleumden, sich vor Wut besprenzen -
Sie spucken Haß in einen Ozean!
Laßt sie allein beim Rachespei'n!
Bis sie erbrechen, was sie euch gestohlen!
Häuser und Äcker, Berg und Waterkant
Der Teufel mag sie holen!

Die ganze Heimat und
Das bißchen Vaterland
Die trägt der Emigrant
Von Mensch zu Mensch
Landauf, landab
Und wenn sein Lebensvisum abläuft
Mit ins Grab

Walter Mehring, 1933

Seit 40 Jahren sitzt der inzwischen 71 jährige politische Gefangene Leonard Peltier im Gefängnis. Er ist ein zu lebenslänglicher Haft verurteilter indianischer Aktivist des American Indian Movement (AIM) in den USA. Genau wie bei dem wohl bekanntesten Gefangenen der USA, Mumia Ab -Jamal, ist ihm der Mord an zwei FBI-Agenten in der Nähe von Oglala, South Dakota auf der Pine Ridge Reservat offensichtlich untergeschoben worden.

Zwei Jahre nach der Belagerung von Wounded Knee, war die Atmosphäre in dem Reservat geprägt von Angst: In den Jahren nach der Auseinandersetzung wurden 60 getötet oder verschwanden. Auch heute noch ist die Lage in Pine Ridge geprägt von der Arbeitslostigkeit von 85 % der dortigen Bevölkerung, und grassierendem Alkoholismus. Die soziale Lage wirkt sich auch direkt auf die Lebenserwartung der Menschen aus, sie liegt mit 47 Jahren für Männer und nur etwas mehr als 50 Jahren für Frauen und ist damit eine der kürzesten aller Gruppen der westlichen Hemisphäre. (Wikipedia)

Bis heute weiss niemand, wer am 26. Juni 1975 die FBI Agenten Ronald A. Williams und Jack R. Coler auf dem Gelände der Jumping Bull Ranch erschossen hat. Die anderen angeklagten American Indian Movement (AIM) Aktivisten wurden freigesprochen, weil sie in Notwehr handelten. Es musste ein Schuldiger gefunden werden und mit manipulierten Beweisen traf es Leonard Peltier. Zwei Jahre nach der Tat wurde Leonard Peltier, ein Stammesangehöriger der Turtle Mountain Band of Chippewa Indians, wegen der Tötung der beiden Agenten verurteilt und verbringt seitdem eine lebenslange Haftstrafe in der USA Penitentiary in Coleman, Florida. Nicht wenige Menschen betrachten Peltiers Haft als Kriegsgefangenschaft.

Leonard Peltier leidet inzwischen an Diabetes und muss sofort aus der Haft freigelassen werden!

Allen, die sich für Leonards Fall interessieren sei das Buch "In The Spirit of Crazy Horse" von Peter Matthiesen empfohlen.

Weitere Informationen gibt es im Web:

http://www.leonardpeltier.de/

http://www.whoisleonardpeltier.info

http://www.aim-west.org