trueten.de

„Dieses Urteil ist ein Freibrief für die Polizei, Berichterstattung von Demonstrationen durch Verhaftung von Journalisten zu verhindern“, kritisiert Siegfried Heim, Leiter des ver.di-Landesfachbereichs Medien eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgart. In einem jetzt bekannt gewordenen Beschluss bestätigte die 10. Zivilkammer einen Beschluss des Amtsgerichts Nürtingen und erklärte die Ingewahrsamnahme eines Fotojournalisten für rechtmäßig. Dieser hatte am 30. April über die Demonstrationen rund um den Stuttgarter Bundesparteitag der rechtspopulistischen AfD berichtet.

„Das Gericht hat polizeitaktische Entscheidungen über das Grundrecht der Pressefreiheit gestellt“, so Heim weiter. Er verweist darauf, dass der von ver.di rechtlich unterstützte Fotojournalist verhaftet wurde, nachdem er an einer Polizeikontrollstelle seinen Presseausweis gezeigt hatte. Außerdem enthalte das Urteil keine rechtliche Abwägung dazu, dass der Journalist auch im Polizeigewahrsam mehrmals auf seine Berufstätigkeit hingewiesen hatte und trotzdem elf Stunden unverhältnismäßig lange festgehalten und an der Berichterstattung gehindert worden war.

Quelle: Pressemitteilung von ver.di, 14. September 2016

Siehe auch: Pressemitteilung der vier festgenommenen Fotografen während der Dokumentation der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag

Bei den "Water is Life" Protesten gegen die Dakota Pipeline in North Dakota wurde die Journalistin und Produzentin von Democracy Now!, Amy Goodman wegen illegalem Betretens der Baustelle festgenommen. Ihr droht nun eine Anklage wegen schweren Landfriedensbruchs. Gegen den Bau der 1.609 Kilometer langen Rohölpipeline von North Dakota ins südliche Illinois gibt es seit Jahren erbitterte Proteste. Aufgrund dessen wurde das Bauvorhaben von der US Regierung vorerst gestoppt.

Sie und ihre Mitarbeiter dokumentierten Hunde- und Pfeffersprayangriffe durch die Security der Pipeline auf die Sioux, die aus der nahegelegenen Standing Rock Indian Reservation stammen und in der Umgebung von Cannon Ball, North Dakota gegen den Bau und die Gefahr für das Trinkwasser durch die Pipeline bzw. den Bau derselben protestierten.

"Dies ist ein inakzptabler Angriff auf die Pressefreiheit," sagte Amy Goodman in einer Stellungnahme. "Ich ging meiner Arbeit nach, als wir den Angriff der Pipeline Security auf die Protestierenden dokumentierten, die ihre Hunde auf die native People von der Leine ließen und Pfefferspray einsetzten.-

Das Video von Democracy Now! ging letzte Woche weltweit durch das Netz.

In Zusammenhang mit den "Water is Life" Protesten sind bislang 38 Menschen in Standing Rock festgenommen worden.

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Eigene Übersetzung / via Native News Online / Democracy Now!

Heute vor 43 Jahren - am 11. September 1973, wurde der sozialistische Präsident Chiles Slavador Allende durch einen faschistischen Putsch gestürzt. Angeführt wurde der Putsch von Pinochet - vorbereitet und ermöglicht durch die CIA, die kein sozialistisches Chile für ihre imperialistischen Ausplünderungen in Lateinamerika gebrauchen konnten. Salvador Allende und seine Regierung verbesserten die Situation der armen Massen in Chile und führten viele wichtige demokratische und fortschrittliche Maßnahmen ein. Der letztlich von der CIA geleitete Putsch kostete tausenden fortschrittlichen Chilenen das Leben, Folter und das "Verschwinden Lassen" waren gängige Methoden des faschistischen Terrors. Tausende wurden zur Flucht gezwungen.

Wir gedenken heute den Opfern des Putsches in Chile und sagen: Nie wieder Faschismus!

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Text: Siempre Antifa

Siehe auch:

• Für den Sozialismus gelebt und gestorben


• Fundación Salvador Allende


• Allende ein Antisemit? [Dokumentation der Informationsstelle Lateinamerika]


• jW-Dossier Genosse Allende


• Wikipedia-Artikel über Allende


• Letzte Rede Allendes


• Chile und Chile-Solidarität in der BRD und West-Berlin (Linkliste bei Materialien zur Analyse von Opposition MAO)

Verschiedene Organisationen rufen auch dieses Jahr zum Antikriegstag in Stuttgart auf. 77 Jahre nach Beginn des durch Nazideutschland vom Zaun gebrochenen II. Weltkrieges ist die Welt kaum friedlicher geworden. Umso mehr muss sich deshalb auch heute Faschismus und Krieg entgegengestellt werden und deren Grundlagen angegriffen und überwunden werden. Das OTKM Stuttgart ruft gemeinsam mit anderen Organisationen auf:

"Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Widerstand und zur Mahnung. Auch in diesem Jahr wird wieder eine Kundgebung zum Antikriegstag in Stuttgart organisiert. Die Kundgebung am 1. September startet um 17 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Faschismus und es werden sich mehrere Organisationen mit Beiträge beteiligen. Wie in den Vorjahren wird es auch wieder eine Kranzniederlegung geben, um den Opfern von Krieg und Faschismus zu gedenken und darauf aufmerksam zu machen, wie wichtig auch heute ist gegen Krieg und Aufrüstung Widerstand zu leisten."

Mit Beiträgen von:

• Paul Russmann (Ohne Rüstung Leben)
• Ilse Kestin (Landessprecherin VVN-BdA Baden-Württemberg)
• OTKM (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung)
• Eine Rednerin zum Thema " Frauen, Krieg und Flucht"

Stuttgart, 01. September 2016 um 17:00 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus, Stauffenbergplatz (zwischen Karlsplatz und Altem Schloss)

Via OTKM Stuttgart

Am 5. September 1981 errichteten Frauen im englischen Greenham in der Nähe eines US-Luftwaffenstützpunktes ein Friedenscamp. Anlass war die geplante und von der britischen Regierung abgesegnete Stationierung von Cruise Missiles in Greenham. Cruise missiles - in deutsch Marschflugkörper - sind unbemannte militärische Lenkflugkörper mit konventionellem oder nuklearem Sprengkopf, die sich selbst ins Ziel steuern.

Monika v. Wegerer nahm zweimal im Jahr 1984 an Protestaktionen in Greenham Common teil, dabei sind diese Fotos entstanden.

In einfachen Zelten campten dort zwischen 25 und 50 Frauen über mehrere Jahre, um gegen die Atomwaffenpolitik ihrer Regierung zu protestieren. In der Zeit von 1981 - 1990 besuchten Tausende von Frauen aus der ganzen Welt das Friedenscamp und viele von Ihnen beschlossen dort selbst für einige Zeit zu leben. Friedensgruppen im ganzen Land unterstützten das Greenham Common Camp. Es gab regelmäßig Protestveranstaltungen und Aktionen im Camp, bei denen es immer wieder zu Zwangsräumungen und zahlreichen Verhaftungen kam. Doch die Friedensaktivistinnen ließen sich nicht vertreiben. Die britische Presse sowie auch Medien weltweit berichteten kontinuierlich über die zahlreichen Proteste vor Ort.

Nach Ende des kalten Krieges wurden 1989 die ersten Missiles von Greenham Common entfernt. Die Airbase wurde 1993 ganz geschlossen und 1997 wurde dort der "New Greenham Park" errichtet. Doch die Frauen harrten noch bis zum Jahre 2000 an diesem Ort aus. Ihr Protest richtete sich nun vor allem gegen die Entwicklung und die bevorstehende Einführung der Trident Raketen auf britischen U-Booten.

Eine Bildreportage von Monika v. Wegerer beim Umbruch Bildarchiv, Berlin

Am 2. August 2016 wurde in Berlin am Schlesischen Tor die Köpenicker Straße blockiert. Mit Maschendrahtzaun sperrten AktivistInnen die Straße und hingen darauf ein Transparent mit der Aufschrift "Die tödlichste Grenze der Welt -“ 3000 Tote im Mittelmeer allein 2016". An der U-Bahnbrücke darüber wurde ein Transparent gespannt: "Open the borders -“ Keine Grenze steht für immer!" ist darauf zu lesen. Mit der Aktion solidarisieren sich die AktivistInnen mit den Geflüchteten an den europäischen Außengrenzen genauso wie denen, die es nach Europa geschafft haben. Hier einige Bilder von der Aktion und die Erklärung zur Aktion, die wir von Indymedia linksunten übernommen haben.

"Über 23.000 Menschen starben an der europäischen Grenze in den Jahren 2005 bis 2015. Das macht sie zur tödlichsten Grenze der Welt. In den ersten sechs Monaten 2016 sind es mit 3000 Opfern mehr als je zuvor.

Sprachlosigkeit. Trauer. Wut. Das wären angemessene Reaktionen auf die immer weiter steigende Anzahl der Toten, welche die europäische Grenzpolitik täglich fordert. Menschen lassen ihr Leben, um aussichtslosen Situationen zu entgehen. Und hier? Spricht niemand darüber. Ab und zu mal eine Zahl, eine Randnotiz. Alles dreht sich um Terror und die damit einhergehenden Forderungen nach neuen Verschärfungen der Grenzabsicherung und härteren Abschiebepraxen. Die Menschen, die damit getroffen werden, sind die Überlebenden von Terror, die Überlebenden der Grenzüberquerung und anderer für sie untragbarer Zustände. Sie werden in Sippenhaft genommen für die Taten Einzelner.

Geschlossene Grenzen lösen keine Probleme, vielmehr zwingen sie Menschen noch riskantere Wege zu wählen. Seit der Schließung der Balkanroute zeigt sich das an der steigenden Anzahl der Toten im Mittelmeer. Diese Opfer werden durch die europäische Grenzpolitik nicht nur in Kauf genommen, sondern sind Teil einer Strategie der Abschreckung. Solange Europa darauf besteht Menschen vom Grundrecht auf Bewegungsfreiheit, Sicherheit, Wohlstand und (Über-)Lebensmöglichkeiten auszuschließen, werden weiterhin Woche für Woche Menschen an den Grenzen Europas sterben!

Doch: Diese tödlichen Grenzen werden jeden Tag erfolgreich überwunden! Menschen nehmen sich ihr Recht auf Bewegungsfreiheit. Sie geben sich nicht damit einverstanden, weggesperrt zu werden, nur weil sie zufällig in einem anderen Teil der Welt geboren wurden und nicht mit einem Pass ausgestattet sind, der erlaubt, die meisten Länder der Erde nach Lust und Laune zu bereisen.

Mit dieser heutigen Blockade am Schlesischen Tor in Berlin möchten wir für einen kurzen Moment die Aufmerksamkeit auf die Toten an den europäischen Außengrenzen lenken und uns mit Geflüchteten und Migrantinnen solidarisieren. Der Ort des letzten Bahnhofs vor der ehemaligen Grenze und des Gedenksteins für den anonymen Flüchtling, der in der Spree ertrank, steht symbolisch dafür, dass keine Grenze für immer bleibt. Wir wollen dabei keineswegs die Mauer um die DDR mit dem heutigen europäischen Grenzregime gleichsetzen. Wir weisen vielmehr auf die Doppelmoral der BRD hin. Sie zeichnet die DDR-Fluchthelferinnen von damals mit dem Bundesverdienstkreuz aus, während die heutigen kriminalisiert werden.

Bewegungsfreiheit für alle! Keine Grenze steht für immer! Solidarität mit den Geflüchteten an Europas Grenzen!"

Zur Bildreportage beim Umbruch Bildarchiv Berlin

Schon seit Monaten verfolgen die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) -“ Bund der Antifaschisten und ihre Mitgliedsverbände die politische Entwicklung in der Türkei mit großer Sorge. Es war bereits erkennbar, dass die Regierungen unter Staatspräsident Recep Tayyip ErdoÄŸan einerseits eine zunehmend expansionistische Politik mit Unterstützung der IS-Truppen in Syrien betrieb, andererseits innenpolitisch eine Einschränkung der demokratischen Freiheiten, insbesondere der Pressefreiheit. Trotzdem wurde ErdoÄŸan seitens der EU-Administration im Frühjahr 2016 als Helfer in der Flüchtlingsfrage auserkoren, der -“ mit 3 Mrd. Euro honoriert -“ das Problem des Flüchtlingsstroms nach Europa lösen sollte.

Mit dem Militärputsch in der Türkei Mitte Juli 2016 wurde diese Entwicklung nicht gestoppt, sondern in verschärfter Form weiterentwickelt. Der gescheiterte Putsch, der selber sicherlich keinen Zuwachs an Demokratie gebracht hätte, wird von ErdoÄŸan genutzt, um mit antidemokratischen Mitteln und unter Aufhebung der grundlegenden Freiheitsrechte seine Macht zu sichern. Zehntausende Lehrer, Richter und Leiter von Universitätsfakultäten sind bereits entlassen, viele Soldaten sind inhaftiert. Die Unterdrückungen gehen weiter und jetzt trifft es vor allem Journalisten. Die Kritik an der aktuellen Aufhebung der „Europäischen Konvention für Menschenrechte“ übersieht, dass bereits in den vergangenen Monaten in der Türkei schwere Verstöße gegen Freiheits- und Menschenrechte stattgefunden haben.

Jeden Tag erleben wir weitere Einschränkungen der demokratischen Freiheiten. Akademikern wird die freie Ausreise untersagt, tausende Reispässe werden annulliert, weit über 50.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes haben bereits ihre Arbeitsplätze verloren. Über 50 Zeitungen und andere Medien verloren ihre Zulassungen, so dass die öffentliche Meinung nur noch von den Regierungsmedien beherrscht wird. Außerdem geht die polizeiliche und militärische Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung im Südosten der Türkei in unverminderter Härte weiter.

Aus diesen Gründen rufen wir auf zur politischen Solidarität mit den demokratischen Kräften der Türkei, den Gewerkschaften, den verfolgten politischen Parteien, den demokratischen Medien und den Organisationen der Zivilgesellschaft. Ihre Handlungsfreiheit muss wieder hergestellt werden. Wir sind solidarischen mit den Menschen in der Türkei, die sich gegen einen autoritären, islamistischen Staat im Sinne von Staatspräsident ErdoÄŸan wehren.

Wir fordern die Europäische Union auf, gegenüber der türkischen Regierung die Einhaltung europäischer Werte: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit sowie das Recht sich frei zu versammeln, sich friedlich zu äußern oder der eigenen Religion nachzugehen, einzufordern. Beitrittsverhandlungen mit der Türkei können nicht nur davon abhängig gemacht werden, ob nun die Todesstrafe wieder eingeführt werden soll.

Wir erwarten von der Europäischen Union, dass sie anstelle jenes Deals zu Lasten von Kriegsflüchtlinge gegenüber der türkischen Regierung unter Staatspräsident ErdoÄŸan die Wiederherstellung demokratischer Rechte und Freiheiten in der Türkei einfordert.

Dr. Ulrich Schneider, Generalssekretär

Berlin, 31.07.2016

www.fir.at

HG (Hans-Georg Lindenau) Kiez-Urgestein, Rollstuhlfahrer und Anarchist betreibt seit 30 Jahren den legendären „Gemischtwarenladen mit Revolutionsbedarf M99“. Er führt dort ein selbstbestimmtes Leben und hat große Unterstützung im Kiez. Der Eigentümer des Hauses will HG am Dienstag, den 9.8. um 9 Uhr räumen lassen. Das Bündnis gegen Zwangsräumungen, Bizim Kiez und zahlreiche andere Gruppen und Nachbar*innen organisieren den Widerstand gegen die Räumung.

Seit dem 13. Juli findet jede Woche vor dem M99-Laden eine Infokundgebung statt. Zur ersten Kundgebung unter dem Motto: "You'll never roll alone" kamen rund 100 Nachbarinnen, Freundinnen, andere von Räumung Bedrohte und auch Beat Boxer zu seiner Unterstützung. HG konnte noch selbst teilnehmen und über seine Situation berichten. Der Streß der drohenden Räumung hat ihn mittlerweile körperlich stark mitgenommen, so das er sich am 23. Juli vorübergehend zur Behandlung ins Krankenhaus begeben hat. (ausführlicher Bericht)

Was könnt ihr machen?

• Verbreitet die Termine und den Räumungstermin -“ sprecht mit euren Nachbar*innen


• Kommt zu den Veranstaltungen und Demos, bringt Freundinnen und Nachbarinnen mit


• Klebt Plakate und Flyer (hier zum download)


• Macht Soli-Aktionen (Fotos, Transpis usw.) und teilt sie uns mit


• Hängt Transparente oder Bettlaken für M99 aus den Fenstern


• Bringt Essen und Getränke am Tag der Räumung mit


• Macht Lärm mit Kochtöpfen und Trillerpfeifen

Termine:
Jeden Donnerstag Kundgebung vorm M99

5.8. ab 17 Uhr: Bizim Kiez macht im Garten vom Nachbarschaftshaus Cuvrystr.13/14 eine Malaktion wegen HG (Transparente/Kartons) und Grillen.
Offen für Alle! Bringt Farben, Pinsel und was zum Grillen mit!
So 07.08. | 16.00 Uhr: Heinrichplatz - Kiezdemo
Di 09.08. | 08.00 Uhr: HG/M99 - Zwangsräumung verhindern Treffpunkt vor dem Laden in der Manteuffelstrasse 99
Es wird am 9.8. einen Infopunkt ab 07.00 Uhr auf dem Heinrichplatz geben, außerdem einen Infopunkt ab 8:00 Uhr Skalitzer/Ecke Oranienstraße - Infos für vorbeilaufende Interessierte, Unterstützer_innen und Aktive (u.a. einen Newsticker).
Di, 09.08.16 | 18:30 Uhr Demonstration ab Kottbusser Tor, Kreuzberg. Das ganze Wochende: Dezentrale Aktionen

Weitere Infos: indymedia - berlin.zwangsraeumungverhindern.org - bizim kiez

Fotos von der Kundgebung am 13. Juli beim Umbruch Bildarchiv, Berlin

Am 22. Juli 2016 fand die zweite Black Lives Matter Demonstration in Berlin statt. Vom U-Bahnhof Mohrenstraße in Mitte zog die Demonstration mit fast 1000 Menschen laut und kraftvoll bis zum Hermannplatz in Neukölln. Thematisiert wurde Rassismus, diskriminierende Ausländergesetzgebung und Racial Profiling sowie alle damit verbundenen Folgen für Schwarze Menschen, People of Color und vor allem für Geflüchtete.

Black Lives Matter (BLM) ist eine internationale Aktivisten-Bewegung, die aus der afroamerikanischen Gemeinschaft in den USA 2013 entstanden ist, sich gegen Gewalt gegen Schwarze einsetzt und regelmäßig Proteste organisiert. Die Bewegung erlangte internationale Bekanntheit durch Demonstrationen wegen dem Todesfall von Michael Brown im Jahr 2014 und den darauf folgenden Unruhen in Ferguson. Seit den Protesten in Ferguson haben Teilnehmer von "Black lives matter" immer wieder gegen die Todesfälle anderer Afroamerikaner durch Polizeiaktionen oder in Polizeigewahrsam demonstriert.

Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Weitere Informationen:

• Black Lives Matter (Wikipedia)
• blacklivesmatter.com