45. Todestag von Vital Michalon
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60.000 Menschen protestierten heute vor 45 Jahren gegen den schnellen Brüter - "Superphénix" - das Kernkraftwerk Creys-Malville. Einer der Demonstranten, Vital Michalon, wurde von einer von der CRS eingesetzten Blendgranate getötet, hunderte wurden zum Teil schwer verletzt.
Damals wie heute: Erinnern heißt verändern! 30 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen
Großdemo am 27. August 2022 – 14 Uhr – Rostock-Lichtenhagen
30 Jahre nach dem rassistischen Pogrom werden wir am 27. August 2022 gemeinsam in Rostock-Lichtenhagen auf die Straße gehen. Denn rassistische Gewalt und institutioneller Rassismus gehen bis heute Hand in Hand. Dem Erinnern muss ein Handeln folgen.
- Den Angriff in Lichtenhagen 1992 als rassistisches Pogrom benennen!
- Rassistische Gewalt benennen und bekämpfen!
- Abschiebestopp und Bleiberecht für Romn:ja und alle Betroffenen rassistischer Gewalt!
- Dezentrale Unterbringung jetzt! Auflösung der Aufnahmeeinrichtung in Nostorf-Horst und aller Sammellager!
- Perspektiven und Forderungen Betroffener in den Mittelpunkt stellen!
- Umbenennung des Neudierkower Wegs in Mehmet-Turgut-Weg!
Rettet das Unrast-Herbstprogramm 2022
Der Unrast Verlag macht seit über 30 Jahren Bücher für eine befreite und solidarische Gesellschaft. Bei uns entscheiden alle mit, denn wir sind ein Kollektivbetrieb ohne Chef*in. Bisher hat das immer geklappt und sich als funktionierendes Konzept erwiesen. Jetzt wird es aufgrund besonderer Umstände eng. Die Preise für fast alles steigen massiv, aber unsere Umsätze tun das nicht. Wir bitten daher um eure Unterstützung, um die tollen Bücher des kommenden Herbstprogramms finanzieren zu können.
Stuttgart: Behörden behindern Proteste gegen AfD-Landesparteitag
Am kommenden Wochenende soll auf der Landesmesse auf den Fildern der Landesparteitag der AfD stattfinden. Die Initiative Antifaschistische Filder und das Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts organisieren Gegenproteste gegen die extrem rechte Partei. Das grundgesetzliche Recht auf Versammlungsfreiheit wird von den zuständigen Behörden der Stadt Leinfelden-Echterdingen bis zuletzt in massiver Art und Weise behindert. Selbst 48 Stunden vor der bereits in der Vorwoche angemeldeten Versammlung wurde den Anmelder:innen noch kein Bescheid über die erlassenen Auflagen ausgestellt. Damit schränkt das Ordnungsamt die Möglichkeiten einer juristischen Überprüfung dieser Vorgaben in inakzeptabler Weise ein. Trotzdem wollen die Organisierenden den Bescheid wenn nötig vom Verwaltungsgericht prüfen lassen.
Der Parteitag der AfD hätte ursprünglich vor 2 Wochen in Stuttgart-Cannstatt stattfinden sollen. Die Durchführung dort wurde durch breiten, politischen Druck verhindert. Eine antifaschistische Bündnisdemonstration, die diesen Erfolg am 02. Juli auf der Straße sichtbar machen und ein klares Zeichen gegen Rechts setzen wollte, wurde mittels rechtlich äußerst fragwürdiger Auflagen der Versammlungsbehörde und einen massiven, gewalttätigen Polizeieinsatz letzten Endes verhindert.
Der Pressesprecher des Bündnisses, Dominik Schmeiser, sieht mit Verweis auf die Vorkommnisse von vor 2 Wochen eine politische Strategie der Verwaltung und der Polizei: „Stadt und Behörden sind sich mal wieder nicht zu schade, für die AfD den roten Teppich auszurollen. Während der extrem rechten Partei auf dem kleinen Dienstweg geeignete Räumlichkeiten für deren Parteitag organisiert werden, weigert sich das Ordnungsamt bis zuletzt, uns das Recht auf Versammlungsfreiheit für unsere Gegenproteste zu ermöglichen. Wir werten das als Reaktion auf die erfolgreiche Arbeit unseres breiten Bündnisses aus Partei(-jugenden), Gewerkschaften, Initiativen und antifaschistischen Gruppen. Stadt und Polizei unterstützen damit eine rassistische, frauenfeindliche, antidemokratische Partei. Auch diesem Vorgehen werden wir am kommenden Samstag unseren entschiedenen Protest entgegenstellen!“
Sobald die Versammlungsbehörde einen Bescheid über die erlassenen Auflagen schriftlich mitteilt, werden die Jurist:innen des Bündnisses diesen entsprechend prüfen. Eine erneute Verhinderung der antifaschistischen Proteste wie vor 2 Wochen will das Bündnis trotz der schwierigen Ausgangsbedingungen unbedingt verhindern.
Siehe Pressemeldung vom 02.07.22 sowie Stellungnahme vom 04.07.22
Quelle: Pressemitteilung 14. Juli 2022
Alles Terroristen
"Am 22. Oktober 2021 hat Israel sechs palästinensische Zivilgesellschaftsorganisationen als terroristische Organisationen eingestuft. Terrorismusvorwürfe oder Vorwürfe, Verbindungen zu terroristischen Gruppen zu unterhalten, müssen ausnahmslos mit der größtmöglichen Ernsthaftigkeit behandelt werden. Daher war es geboten, diese Einstufungen sorgfältig und umfassend zu überprüfen. Aus Israel gingen keine wesentlichen Informationen ein, die es rechtfertigen würden, unsere Politik in Bezug auf die sechs palästinensischen zivilgesellschaftlichen Organisationen auf der Grundlage der Entscheidung Israels, diese Organisationen als „terroristische Organisationen“ einzustufen, zu widerrufen. (...)"
Quelle: Auswärtiges Amt, Presseerklärung 12. Juli 2022: Gemeinsame Erklärung der Außenministerien Belgiens, Dänemarks, Deutschlands, Frankreichs, Irlands, Italiens, der Niederlande, Schwedens und Spaniens zur Listung palästinensischer Zivilgesellschaftsorganisationen als terroristische Organisationen
Macht Euch vom Acker! Gegen den Parteitag der AfD
Ein Krisentreffen in Form eines Landesparteitages?
Nachdem sie durch antifaschistischen Widerstand aus Cannstatt vertrieben wurde, zieht sich die AfD auf die Messe zurück, ausgerechnet zu uns auf die Filder!
Trotz Uneinigkeit und Zersplitterung bei den Meinungen zum Krieg in der Ukraine und eine klare Annäherung an Faschisten wie Zentrum Automobil. Die AfD versucht krampfhaft, die demokratische Fassade und ihren angeblichen "Konservatismus" zu wahren. Dass es den Rechten aktuell nicht gelingt, aus der gesellschaftlichen Situation besonderes Kapital zu schlagen, heißt nicht, dass wir uns getrost zurück lehnen dürfen. Denn wirtschaftliche und gesellschaftliche Krisen sind ein mächtiger Nährboden für ihre menschenfeindlichen Ideologien!
Auch historisch gesehen nutzten Rechte Krisen, um dann mit von ihnen ausgedachten Widersprüchen, gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen. Insbesondere ohnehin schon marginalisierte Menschen werden als Feinde gebrandmarkt.
Die Klimakatastrophe, die Pandemie und der Krieg in der Ukraine. Dadurch werden die im Kapitalismus innewohnenden gesellschaftlichen Verteilungskämpfe härter. Anstatt sich in einer fortschrittlichen Weise, einem ausbeuterischen System als Ganzes entgegen zustellen und damit das Leben für alle lebenswerter zu machen, forciert die AfD die Aufspaltung in „wertvolle“ und „nutzlose“ Menschen. Gerade der faschistische Flügel, auch hier in Baden-Württemberg, denkt langfristig und versucht, in erster Linie faschistische Parteistrukturen auszubauen, was offensichtlich gelingt.
Darum – gerade jetzt – alle zusammen gegen den Faschismus.
Initiative Antifaschistische Filder
Samstag 16.07. | 10 Uhr | Zeppelinplatz Echterdingen
111 Jahre Waldheim Gaisburg
Im März 1911 entstand das Waldheim Gaisburg als Selbsthilfeorganisation der Arbeiterfamilien und der Arbeiterbewegung im Stuttgarter Osten. Die in Stuttgart geborene und umgesetzte Waldheimidee hatte den Sinn, den damals in einen harten Arbeitsalltag, enge und stickige Stadtwohnungen und kaum erträglichen sozialen Bedingungen eingezwängten Arbeiterfamilien Möglichkeiten für Freizeit und Erholung zu schaffen.
Seit seiner Gründung ist das Waldheim Gaisburg eng mit der Gewerkschafts- Arbeiter- und Friedensbewegung verbunden. Schon lange gehört es für viele aktive Gewerkschafter zur Tradition, im Anschluss an die Kundgebung zum ersten Mai , diesen Tag im Waldheim zu begehen.
Wie schon 1911 wird das Waldheim getragen vom Verein Waldheim Gaisburg e.V.. Sein Ziel ist die Erhaltung des Waldheims als Treffpunkt für Kultur, Freizeit und Politik. Die Vereinsmitglieder erhalten Haus, Garten und Spielplatz und erarbeiten Angebote für Kultur-, Diskussions- und Freizeitveranstaltungen. Lange Zeit sorgten sie auch für die Bewirtschaftung. Heute wird die Gastronomie von Pächtern betrieben.
Gefahr für Demokratie: Polizei hebt Versammlungsfreiheit auf
Trotzdem ließen sich nicht alle Antifaschist*innen ihr verfassungsmäßig garantiertes Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verwehren und versammelten sich spontan zu einer Demonstration, die vom Rotebühlplatz zum Marienplatz lief.
Wir können uns des Eindrucks nicht erwehren, dass die Polizei von vornherein geplant hatte, den Demonstrierenden heute in Bad Cannstatt ihr Versammlungsrecht zu verwehren und Eskalationen zu provozieren. Schlimmeres konnte nur durch das besonnene Verhalten der Demonstrierenden abgewendet werden, die auf die Durchführung ihrer Versammlung verzichteten. Daher fordern wir hiermit öffentlich die Staatsanwaltschaft, die Landesregierung Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart, sowie Landtag und Stadtrat dazu auf diesen mutmaßlich verfassungswidrigen Polizeieinsatz zu untersuchen und entsprechende Verfahren gegen die Verantwortlichen der Polizei einzuleiten. Heute kam es vermutlich mehrfach zu strafrechtlich relevantem Verhalten durch Polizeikräfte. Grundlose rechtswidrige Verhaftungen sind Freiheitsberaubung. Körperverletzung im Amt ist kein Kavaliersdelikt. Wir möchten hiermit alle Polizeibeamt*innen darauf hinweisen, dass sie das Recht und die Pflicht haben klar rechtswidrige Befehle zu verweigern und Straftaten ihrer Kolleg*innen zur Anzeige zu bringen.
Wir mussten heute insgesamt 17 Personen vorwiegend aufgrund von Polizeimaßnahmen behandeln:
- 8x chirurgisch
- 4x Pfefferspray
- 4x psychisch
- 1x internistisch
Quelle
Lesung aus dem Briefwechsel zwischen Christa Eckes und Hüseyin Çelebi - April 1988 - Dezember 1989
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Nach zwei Jahren im Gefängnis wurde er 1990 entlassen und ging dann nach Kurdistan zur Guerilla.
Christa Eckes war damals schon länger im Knast. Sie hatte sich 1973 der RAF angeschlossen und war 1984 zum zweiten Mal verhaftet worden.
Der Briefwechsel zwischen den beiden Gefangenen umspannt die Zeit des Hungerstreiks der Gefangenen aus RAF und Widerstand 1989 und des Düsseldorfer Kurden-Prozesses, der das spätere PKK-Verbot vorbereitete, das bis heute andauert.
Trotz der Einschränkungen durch die Zensur schaffen es Christa und Hüseyin, eine Korrespondenz aufzubauen, in der sie ihre Erfahrungen mit der Isolationshaft und der Justiz austauschen und die Situation der kurdischen, türkischen und deutschen Linken reflektieren. In ihrem subtil-ironischen Stil zeigen die Briefe auch, wie sich die beiden in kurzer Zeit näher kommen, und eine Kraft, die Mut macht.
Buchlesung
Briefwechsel Christa Eckes - Hüseyin Çelebi - April 1988 - Dezember 1989
Freitag, 15. Juli 2022, 19 Uhr
Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblingerstr. 105, 70199 Stuttgart
Eine Veranstaltung der Roten Hilfe OG Stuttgart