Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hatte die 23jährige queere Maja am 28.6.2024 mitten in der Nacht an Ungarn ausgeliefert. Ihr droht eine lange Haftstrafe wegen mutmaßlichem Angriff auf Faschisten beim sog. „Tag der Ehre“-Neonazi-Großevent 2023.
Organisationen für Bürger- und Menschenrechte kritisieren seit Jahren immer wieder die Zustände in Ungarn. So beschreibt das Helsinki Committee for Human Rights die Bedingungen in ungarischen Haftanstalten als nicht menschenrechtskonform, insbesondere für nichtbinäre Menschen.
Auch in anderen Städten, wie Hamburg und Leipzig, gab es Solidaritäts-Demos für Maja.
Am 28. Juni zogen über 5.000 Menschen als Rave-Demonstration vom Essener Hauptbahnhof zur Grugahalle. Anwohner*innen begegneten dem Aufzug mit viel Zuspruch und säumten stellenweise die Straßen mit Bannern und Schildern.
Um 10 Uhr sollte der Parteitag der AfD in Essen am 29. Juni in der Grugahalle beginnen. Bereits gegen 3 Uhr morgens starteten hunderte Menschen vom „Camp gegen Rassismus“ in Richtung des über 11 Kilometer entfernten Tagungsortes. Vor 6 Uhr blockierten die ersten Aktivisten vielerorts die Zufahrtsstraßen zur Halle. Polizei reagierte mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Wasserwerfern. Die AfD-Abgeordneten mussten unter Polizeischutz und teils einzelnd zum Tagungsort begleitet werden.
Wenige Stunden später, zeitgleich mit dem Beginn des Parteitages, machte sich eine Großdemo vom Hauptbahnhof aus auf den Weg Richtung Grugahalle. Nachmittags dann ein „Markt der Möglichkeiten“ mit Kundgebung und Konzert.
Wie viele Demonstrant*innen an diesem Samstag gegen die AfD unterwegs waren - es gab mehr als 30 Gegenveranstaltungen -, wollten weder Veranstalter noch Polizei seriös benennen. Einige sprechen von 70.000, andere von 100.000. Klar war, so ein Sprecher, „wir sind richtig viele und wir sind richtig laut“.
"Diejenigen, die gerne behaupten für die Freiheit zu sein und dennoch jeden Aufruhr ablehnen, sind Menschen, die das Getreide ernten wollen, ohne den Boden zu pflügen. Sie wollen Regen ohne Blitz und Donner. Sie wollen den Ozean ohne das erschreckende Brüllen seiner Wellen.
Die Macht gibt nichts ohne Forderungen. Gut möglich, dass die Menschen nicht alles bekommen, wofür sie bezahlt haben - aber sie bezahlen für alles, was sie bekommen."
Mehr Informationen auf den Seiten des Budapest Antifascist Solidarity Commitee (BASC) (Bild anklicken)Fassungslos und voller Wut haben wir letzten Freitag erfahren, dass die Entscheidung zur Auslieferung von Maja nach Budapest durch die Berliner Generalstaatsanwaltschaft getroffen wurde. Trotz erfolgreichem Eilantrag bei Bundesverfassungsgericht wurde Maja in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn entführt. Das können wir unmöglich einfach hinnehmen! Kommt zur Tag-X Demo, Freitag 05.07.2024, 19Uhr Rote Flora!
"Diejenigen, die gerne behaupten für die Freiheit zu sein und dennoch jeden Aufruhr ablehnen, sind Menschen, die das Getreide ernten wollen, ohne den Boden zu pflügen. Sie wollen Regen ohne Blitz und Donner. Sie wollen den Ozean ohne das erschreckende Brüllen seiner Wellen.