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Bisheriges Filmmaterial beweist nicht, dass der Komplex in Gaza das Nervenzentrum für Angriffe auf Israel war, wie das #Militär behauptet hat

Vor der Einnahme des Dar al-Shifa-Krankenhauses haben sich die israelischen Streitkräfte große Mühe gegeben, den medizinischen Komplex als Hauptquartier der Hamas darzustellen, von dem aus die Angriffe auf Israel geplant wurden.

Die bisher erbrachten Beweise reichen dafür bei weitem nicht aus. Die Videos der IDF zeigen nur bescheidene Sammlungen von Kleinwaffen, hauptsächlich Sturmgewehre, die in dem weitläufigen medizinischen Komplex sichergestellt wurden.

Das deutet auf eine bewaffnete Präsenz hin, aber nicht auf ein ausgeklügeltes Nervenzentrum, wie es in animierten Grafiken dargestellt wurde, die den Medien vor der Beschlagnahmung von al-Shifa präsentiert wurden und die ein Netzwerk von gut ausgestatteten unterirdischen Kammern zeigen.

Sogar die bisher produzierten Videos haben bei genauerer Betrachtung Fragen aufgeworfen. Eine BBC-Analyse ergab, dass die Aufnahmen eines IDF-Sprechers, die den offensichtlichen Fund einer Tasche mit einer Waffe hinter einem MRT-Scanner zeigen, bereits Stunden vor der Ankunft der Journalisten, denen er sie angeblich zeigen wollte, aufgezeichnet worden waren.

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Übersetzer Beitrag von Julian Borger, The Guardian, Washington auf Mastodon

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Wird Stuttgart21 ähnlich wie Berlins Großflughafen BER über gravierende Sicherheitsmängel im Brandschutz stolpern? Konkret geht es bei der Klage am Dienstag, 21. November, um 14:00 Uhr beim VGH um die Frage: Hat die DB das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) zur Erlangung der Baugenehmigung für die rund 60 km Tunnelröhren getäuscht? Mit diesem Vorwurf sehen sich die Kläger in guter Gesellschaft mit Ministerpräsident Kretschmann. Der hatte öffentlich geäußert, bei dem Projekt werde „getrickst und getäuscht“. Seine Vernehmung zu diesem Vorwurf wurde beantragt. Die Kläger, die als Umweltvereinigung anerkannte Schutzgemeinschaft Filder e.V. sowie drei Privatpersonen, werfen dem EBA vor, bei den Planfeststellungsverfahren habe es seine Prüfungspflichten sträflich vernachlässigt und Behauptungen der Bahn unbesehen übernommen. Ziel der Klage ist die wesentliche Änderung der Planfeststellung in puncto Brandschutz und, wenn dies bautechnisch nicht möglich ist, wie die Bahn bereits erklärt hat, die Aufhebung der Planfeststellung. Dies käme einem Baustopp bei Stuttgart21 gleich.

In der maßgeblichen EBA-Tunnelrichtlinie wird verlangt, dass das Rettungskonzept Selbst- und Fremdrettung gewährleisten muss. Dabei müssen Einzelheiten schon vor Erlass des Planfeststellungsbeschlusses festgelegt werden. Konkret geht es um den Fall, dass ein Zug in Brand gerät und in einer der 60 Tunnel-Kilometer (geplant sind weitere 45km) liegenbleibt. Die Röhren müssten zwingend so gebaut werden, dass sich die Zuginsassen vor Ausbreitung der tödlichen Rauchgase selbst retten könnten. Denn Feuerwehr und Rettungskräfte können nicht rechtzeitig zur Unglücksstelle gelangen.

Zwar hat die Bahn behauptet, in etwa 11 Minuten könnten sich die als Maximalzahl angenommenen 1757 Menschen aus einem Zug selbst retten. Allerdings hat sie im Verfahren inzwischen eingeräumt, dass in der Mobilität eingeschränkte Personen (Behinderte, Alte, Familien mit Kindern) hierbei nicht berücksichtigt wurden. Ferner hat sie zugegeben, dass sich diese Prüfung gar nicht auf einen Brandfall bezogen habe. Insbesondere aber hat sie nicht geprüft, wie viel Zeit zur Rettung bei einem Zugbrand überhaupt zur Verfügung steht. Die Kläger werden mithilfe von Sachverständigen, darunter die renommierte Brandschutzsachverständige Prof. Dr. Kathrin Grewolls, nachweisen, dass sich im Brandfall die tödlichen Rauchgase schneller ausbreiten als sich die Zuginsassen retten können, so dass die S21-Tunnel für sie zu einer unentrinnbaren Todesfalle würden.

Anders als bei vergleichbaren Eisenbahntunneln im In- und Ausland wurden bei den S 21- Tunnel aus Kostengründen die Tunnelquerschnitte und damit die Rettungswege zu klein bemessen. Dies bedeutet schnellere Rauchausbreitung und längere Evakuierungszeiten. Mit 500m sind die Abstände zwischen den Querschlägen zur Flucht in die Parallelröhre viel zu groß für eine rechtzeitige Eigenrettung. Bei der Zahl der zu Rettenden wird noch von 1757 Personen ausgegangen, obwohl die neu angeschafften Doppelstockzüge 3681 Menschen transportieren können. Der Sachverständige Dr. Christoph Engelhardt errechnet im Vergleich z.B. zum Katzenbergtunnel ein 16fach erhöhtes Risiko für das Scheitern einer rechtzeitigen Evakuierung.

Immer wieder gibt es Berichte über stundenlange Evakuierungen aus liegengebliebenen Zügen. Dass im Brandfall ein Bruchteil dieser Zeit ausreichen soll, ist nicht nachvollziehbar, insbesondere nicht für die Selbstrettung Mobilitätseingeschränkter. Hierzu haben die Kläger die Vernehmung des niedersächsischen Landtagsabgeordneten Grosch beantragt, der mit seinem Rollstuhl 2 Stunden lang nicht aus einem ICE evakuiert werden konnte. Dazu der Kläger Karlheinz Scherwinski: „Als Rollstuhlfahrer brauche ich die Bahn. Wegen des hohen Risikos im Brandfall sähe ich mich von der Bahnnutzung ausgeschlossen“.

Die Kläger sind sich der juristischen Schwierigkeiten bewusst, weil Gerichte in vergleichbaren Fällen bislang Privatpersonen trotz existentieller Betroffenheit die Klagebefugnis abgesprochen haben. In ihrem Kampf für den Schutz grundgesetzlich garantierter Rechte sehen sie sich aber bestärkt durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das einzelnen betroffenen Menschen Klagerechte gegen unzureichende Klimaschutzmaßnahmen zugesprochen hat. Dieter Reicherter, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 und einer der Kläger: „Dies muss insbesondere gelten, wenn die Behörden ihre Pflicht zum Schutz der Grundrechte vernachlässigen.“

Am selben Tag um 10:00 Uhr verhandelt der Verwaltungsgerichtshof zudem über eine weitere Klage der Schutzgemeinschaft Filder e.V. Diese wendet sich gegen eine Abänderung des Konzepts zur Verhinderung der Rauchausbreitung im Fildertunnel. Das Eisenbahn-Bundesamt hatte eine nachträgliche Änderung durch Einblasen von Luft und den Wegfall der vorgesehenen Rauchabschlusstüren genehmigt, obwohl damit die Evakuierung und auch die Sicherheit der Rettungskräfte beeinträchtigt wird.

Quelle: Pressemitteilung Aktionsbündnis

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It was many and many a year ago,
In a kingdom by the sea,
That a maiden there lived whom you may know
By the name of Annabel Lee;
And this maiden she lived with no other thought
Than to love and be loved by me.

I was a child and she was a child,
In this kingdom by the sea,
But we loved with a love that was more than love-
I and my Annabel Lee-
With a love that the wingèd seraphs of Heaven
Coveted her and me.

And this was the reason that, long ago,
In this kingdom by the sea,
A wind blew out of a cloud, chilling
My beautiful Annabel Lee;
So that her highborn kinsmen came
And bore her away from me,
To shut her up in a sepulchre
In this kingdom by the sea.

The angels, not half so happy in Heaven,
Went envying her and me-
Yes!-that was the reason (as all men know,
In this kingdom by the sea)
That the wind came out of the cloud by night,
Chilling and killing my Annabel Lee.

But our love it was stronger by far than the love
Of those who were older than we-
Of many far wiser than we-
And neither the angels in Heaven above
Nor the demons down under the sea
Can ever dissever my soul from the soul
Of the beautiful Annabel Lee;

For the moon never beams, without bringing me dreams
Of the beautiful Annabel Lee;
And the stars never rise, but I feel the bright eyes
Of the beautiful Annabel Lee;
And so, all the night-tide, I lie down by the side
Of my darling-my darling-my life and my bride,
In her sepulchre there by the sea-
In her tomb by the sounding sea.

"Annabel Lee" by Edgar Allan Poe, 1849

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Für Montag, 20. November 2023, ruft ein breites Bündnis aus den Gewerkschaften unter_bau, GEW und ver.di, der DGB-Jugend Frankfurt, dem AStA der Goethe-Universität, dem Autonomen Hilfskräfte-Referat und dem Bündnis "Semesterticket bleibt!" zum Hochschulaktionstag an der Goethe-Universität Frankfurt am Main auf. Das Bündnis setzt sich unter dem Motto „Schluss mit prekären Wissenschaften!“ für bessere Arbeits- und Studienbedingungen ein und folgt damit einem bundesweiten Aufruf von Gewerkschaften, Initiativen, Studierendenvertretungen und hochschulpolitischen Organisationen. Der Hochschulaktionstag wird in mehr als 50 Städten stattfinden. An der Goethe-Uni Frankfurt wird es am 20. November eine "Aktive Mittagspause" geben: Um 12:30 Uhr findet eine Kundgebung vor dem Präsidium am Campus Westend statt, an der auch Andreas Keller, stellvertretender Bundesvorsitzender der GEW als Gastredner teilnehmen wird. Im Anschluss um 13 Uhr veranstaltet das Bündnis einen "Work Slam/Open Mic" im Foyer des PEG-Gebäudes, bei dem Beschäftigte und Studierende anekdotisch von ihren Erfahrungen im prekären Wissenschaftsbetrieb berichten.

Zeitlich fällt der Aktionstag zusammen mit den Verhandlungen der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL), die ab 26.10. laufen und auch maßgeblich sind für die Tarifverhandlungen in Hessen und an der Goethe-Uni ab Februar 2024. Das Bündnis an der Goethe-Universität fordert für die anstehende Tarifrunde deutliche Gehaltserhöhungen für die Beschäftigten und einen gültigen Tarifvertrag für die über 2.000 Studentischen Hilfskräfte und Tutor*innen an der Goethe-Universität. Zusätzliche, über die Tarifrunde hinausweisende Forderungen sind die Anhebung der BAföG-Sätze, Entlastung und Entfristung für Verwaltung und Mittelbau, ein bezahlbares und solidarisches Semesterticket sowie die Ausfinanzierung von Forschung und Lehre, unabhängig von Drittmitteln und Projektförderung.

Mehr Infos | Petition zur Unterstützung unterzeichnen

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Der vielleicht angesehenste Staatsmann Israels, der ehemalige Diplomat Abba Eban, sagte einmal: "Niemand erweist Israel einen Dienst, indem er sein Existenzrecht proklamiert." Das war damals, im Jahr 1981. Das Jetzt ist ein neues Zeitalter, eine neue Ära. Eine Zeit, in der Israel nach rechts gerückt ist. Es ist wieder einmal eine Zeit des Krieges; aber zu sagen, es sei ein Krieg der Hamas gegen Israel, ist etwas unaufrichtig.

Denn zwischen Palästina und Israel herrscht seit mindestens 75 Jahren, höchstens aber seit einem Jahrhundert, Krieg. Und dies ist kein Krieg um Religion oder zwischen Glaubensrichtungen oder Göttern. Es ist ein Krieg um das, was nicht mehr produziert wird - Land. Ein großes Lob an die Autoren des Textes Except for Palestine, The Limits of Progressive Politics, [von den Autoren] Mark Lamont Hill und Mitchell Plitnick. Das Buch zeigt anhand der Geschichte und nicht anhand von Mythen, wie die Palästinenser Ausnahmen von den Regeln erhielten, während den Zionisten jede Chance genommen wurde. Sie zeigen die Entstehung der rechtsgerichteten Likud-Partei und die von Ze'ev Jabotinsky vorgeschlagenen Ideen.

Sie führten genau zu diesem Moment in der israelischen Geschichte des Krieges und der eisernen Mauern. Das Buch Except for Palestine zeigt, wie die Außenpolitik der USA von der Innenpolitik bestimmt wurde. Und wie die beiden großen Parteien überparteiliche Füßchen spielten, um Israel zu einer regionalen Supermacht im Nahen Osten zu machen. Und während die Hamas vielleicht ein paar Low-Tech-Hängegleiter eingesetzt hat, haben Sie jemals einen Kampf mit einer F-14 gesehen? Ich glaube nicht.

Was die meisten US-Nachrichtenagenturen nur ungern ansprechen, ist der Bereich des internationalen Rechts, insbesondere wenn man das Recht der besetzten Gebiete und das Recht der Besetzten, sich mit allen notwendigen Mitteln gegen ihre Besetzung zu wehren, betrachtet. Die Palästinenser sind das indigene Volk der Region. Sie entsprechen damit den Navajo, Apachen und Seminolen des Westens, die dem Siedlerkolonialismus der Eindringlinge unterworfen sind. Sie sind es, die ein Recht auf Existenz haben - ist das nicht so? Die Ureinwohner der USA wurden in die schlimmsten verfügbaren Gebiete, die so genannten "Reservate", geschickt. Die Palästinenser wurden ghettoisiert, durch völkerrechtswidrige Mauern abgeschottet, gedemütigt und einem Jahrhundert der Enteignung und militärischen Unterdrückung unterworfen.

Ihre jahrzehntelangen Verhandlungen haben zu nichts anderem geführt als zu immer mehr vom Gleichen. Sie wollen, was alle Menschen wollen: Freiheit.

Mit Liebe, nicht mit Schrecken. Dies ist Mumia Abu-Jamal.

Anmerkung zum Titel: Diese Bezeichnung wurde in den 60er Jahren verwendet, um den Guerillakrieg gegen mächtige, kapitalistische Staaten zu beschreiben, zum Beispiel in Vietnam. Die NLF (Viet Minh) waren Flöhe gegen die kolonialistischen/imperialistischen Mächte - bis sie gewannen. - MAJ

Quelle: Prisonradio / eigene Übersetzung.

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Der politische Gefangene Mumia Abu-Jamal ist 68 Jahre alt. Mehr als 41 Jahre seines Lebens hat er inzwischen im Gefängnis verbracht, über 30 Jahre davon in der Todeszelle. Erst vorletztes Jahr wurde der juristische Weg dafür freigemacht, die Rechtmäßigkeit seines Verfahrens neu zu bewerten und damit letztlich vielleicht auch seine Freiheit zu erlangen.

Am 09. Dezember 1981 wurde Mumia Abu Jamal in Philadelphia, USA verhaftet, nachdem bei einem Schusswechsel ein Polizist getötet und er selbst schwer verletzt wurde. Er wurde verurteilt für einen Polizistenmord, der ihm untergeschoben wurde, wie ein bereits vor Jahren bekannt gewordenes Geständnis des mutmaßlichen Täters deutlich machte. Der afroamerikanische Aktivist kämpft seit seiner frühesten Jugend - damals als Pressesprecher der Black Panther Party - und bis heute als freier Journalist - gegen Rassismus, Polizeigewalt, Klassenherrschaft und Krieg. Dabei ist Mumia „nur“ einer von zahlreichen Gefangenen, die vom rassistischem Apparat der USA in die Knäste gesteckt wurden. Unter anderem zahlreiche AktivistInnen der Black Panther Party oder des American Indian Movement sitzen bereits mehrere Jahrzehnte hinter Gittern ohne dass ihnen jemals etwas nachgewiesen werden konnte.

Seine staatliche Hinrichtung konnte zwar 2011 endgültig verhindert werden, Mumia Abu-Jamal schwebt dennoch in Gefahr. So erkrankte er schwer an Covid 19 und überstand eine Herzoperation.

Mumia Abu-Jamal betonte seinerseits stets, dass es ihm nicht um sich, sondern um die zahlreichen anderen InsassInnen in den Todestrakten und Knästen geht. Eine breite und weltweit aktive Solidariätsbewegung fordert seit seiner Festnahme seine Freiheit:
"Die Forderung nach Freiheit für Mumia Abu-Jamal beinhaltet auch die Analyse der Gründe für seine Verurteilung, die alle in der US Gesellschaftsordnung begründet liegen:

• institutioneller Rassismus in Verfassung, Justiz und Polizei


• Klassenjustiz durch „Nichtverteidigung“ (oft auch Pflichtverteidigung genannt) armer Angeklagter, hauptsächlich People Of Color


• Kriminalisierung von People Of Color (stop and search policies)


• Anpassung der US Verfassung durch „Plea Bargains“ und „Three Strikes“ Regeln


• Fortführung der Sklaverei unter anderem Namen (der Gefängnisindustrielle Komplex inhaftiert überwiegend People Of Color und das ist systematisch)


• die Todesstrafe


• politische Repression und (ehemals geheimdienstliche - COINTELPRO - inzwischen aber offizielle) Aufstandsbekämpfung"

Mehr Information:

• www.freiheit-fuer-mumia.de
• Free Mumia Berlin

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Heute zeigen wir im Blogkino den Thriller "The wrong Man" von Alfred Hitchcock:
"Der unbescholtene Christopher Emmanuel Balestrero, genannt „Manny“, arbeitet als Barmusiker im New Yorker Stork Club und bemüht sich redlich, seine Frau Rose und die zwei Söhne trotz knappem Einkommen durchs Leben zu bringen. Eines Abends wird er aus heiterem Himmel vor seinem Haus von der Polizei verhaftet und angeklagt, die Kasse einer Versicherungsgesellschaft gleich zweimal überfallen und ausgeraubt zu haben. Mehrere der in der Versicherungsgesellschaft arbeitenden Frauen schwören, ihn eindeutig identifizieren zu können. Balestreros Handschrift entspricht nach Ansicht der Polizeibeamten der des Täters, zumal er einen Rechtschreibfehler macht, den auch der Täter bereits auf einer Notiz gemacht hatte. Nur mit Unterstützung seiner Familie, die die hohe Kaution für ihn aufbringt, kann er der bedrückenden Untersuchungshaft entgehen.

Auf Drängen seines Anwalts O’Connor versucht er zusammen mit seiner Frau, Zeugen für sein Alibi zu finden, um bis zum Prozessbeginn seine Unschuld zu beweisen. Am Tag des ersten Überfalls war er mit seiner Familie im Urlaub. Im Gästebuch des Hotels findet sich sein Name verzeichnet und die Wirtsfamilie erinnert sich an ihn, kann ihm aber wegen der vielen Gäste nicht sicher das Alibi geben, dass er den ganzen Tag anwesend war. Zwei der Männer, mit denen er am Tag des ersten Überfalls zusammen beim Kartenspielen war und sich sicher an ihn erinnern zu können, sind jedoch zwischenzeitlich verstorben, der dritte ist unauffindbar. An dem Termin des zweiten Überfalls war Mannys Backe geschwollen, wovon die Versicherungsangestellten aber nichts der Polizei berichtet haben - auf dieses Detail setzen O’Connor und Balestrero ihre Hoffnung. Mehr und mehr beginnt Christophers Frau Rose an eine Verschwörung gegen ihren Ehemann zu glauben, schließlich zweifelt sie an seiner Unschuld und attackiert ihn mit einer Bürste. Rose versinkt in eine paranoide Depression und muss schließlich in eine Klinik eingewiesen werden. (...)" (WikiPedia)

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Am Donnerstag, 23.11. um 19.30 Uhr gibt es in der Esslinger Buchhandlung Die Zeitgenossen eine weitere Ausstellung mit Lithographien von Hans Ulrich, diesmal einen Querschnitt aus einem weltweit (!) einzigartigen Projekt: Seit 35 Jahren sammelt er historische Lithographiesteine mit Motiven aus dem 19. Jahrhundert und druckt davon neue Kleinstauflagen. Größtenteils von der Esslinger Firma J. F. Schreiber, zeigen sie Stadtansichten, naturwissenschaftliche Illustrationen, Kinderbücher u.v.m.

Die Ausstellung hängt bis Mitte Januar.

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Als Auftakt zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen lesen Jacinta Nandi und Nadia Shehadeh aus ihren Büchern und diskutieren über Beziehungsgewalt, die Situation alleinerziehender Mütter und über bekannte Fälle von patriarchaler Gewalt in der Popkultur.
Beide Autorinnen zeichnen sich durch einen scharfen analytischen Blick für Missstände in unserer Gesellschaft aus und schreiben klug und witzig über feministische Themen. Sie haben sich auch als Kolumnistinnen beim Missy Magazine, Neues Deutschland und der Taz, sowie als Bloggerinnen einen Namen gemacht.

Jacinta Nandi liest aus ihrem Buch: „50 Ways to Leave Your Ehemann“
Nadia Shehadeh liest aus: „Anti-Girlboss - Den Kapitalismus vom Sofa aus bekämpfen“

Veranstaltet von: Referat für Chancengleichheit, Frauen helfen Frauen Esslingen e.V. und Landkreis Esslingen
KOMMA Esslingen, Maille 5-9, 73728 Esslingen, Sa 25.11. Flawless Issues + Carlo Karacho + Æmilia + DJ Va Ny - Friends who play music, Einlass 19:30 Uhr, Beginn 20:30 Uhr

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„Der Antisemitismus ist das Gerücht über die Juden.“

Theodor W. Adorno - Minima Moralia

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