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Unter dem Motto „Die Polizei lügt“ gingen rund 1.200 Menschen am 7.10.23 in Herford auf die Straße, um gegen Polizeigewalt und Rassismus zu protestieren. Anlass waren 34 Schüsse auf den 19-jährigen Bilel G. im Juni.

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Bilel fuhr am 3. Juni 2023 ohne Licht und Führerschein. Er geriet in einen Polizeikontrolle und floh. In einer Sackgasse in Bad Salzuflen eröffnete die Polizei das Feuer. Mehrere Schüsse trafen den 19-Jährigen, der wahrscheinlich sein Leben lang querschnittsgelähmt sein wird. Laut Polizei habe Bilel sein Auto in einer Sackgasse gewendet und sei auf die Beamten losgerast. Um das Auto zu stoppen, schossen daraufhin sechs Polizist*innen insgesamt 34 Mal auf den Wagen. An der polizeilichen Darstellung gibt es jedoch erhebliche Zweifel. Ein Anwohner, der die Situation beobachtete, sagte dem WDR: "Ich verstehe nicht, warum überhaupt geschossen wurde. Der konnte doch nirgends hin, er steckte fest. Die Straße war dicht mit Polizeiautos." Eine Rettungskraft vor Ort äußerte ebenfalls Zweifel daran, dass der Audi losgebraust sein kann: „Wie soll man in diesem kurzen Wendehammer so beschleunigen können, dass eine hohe Geschwindigkeit erreicht wird?“ Es habe maximal zwei Fahrzeuglängen Platz gegeben. (tagesspiegel). Obwohl viele Polizeikameras vor Ort waren, gibt es keine Videoaufzeichnungen, anhand derer man das Geschehen nachvollziehen könnte.

Bereits am 15. Juli sollte es eine Solidaritäts-Demonstration in Herford geben. Ein Großaufgebot der Polizei stoppte die rund 600 Teilnehmer*innen jedoch nach wenigen hundert Metern. Es kam zu leichten Ausschreitungen. Auch beim zweiten Versuch am 7. Oktober war ein Großaufgebot im Einsatz. Vereinzelt flog Pyrotechnik.

Wir fordern eine unabhängige Ermittlungsbehörde in allen Fällen von Polizeigewalt, so auch im Fall von Bilel. Angesichts der Vielzahl der polizeilichen Übergriffe ist eine unabhängige Ermittlungsstelle unerlässlich, um den Betroffenen eine wirkliche Aufklärung zu garantieren“. (Murat Haydemir, Organisationsbündnis der Demonstration)

Links:

• https://www.bilel-soli.org/
• "34 Schüsse auf Flüchtenden" tagesspiegel vom 22.6.2023
• Bericht im WDR vom 14.6.2023
• Gewalt bei Demo gegen Polizeigewalt (ND-Bericht 16.7.2023)

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Der Black-Power-Protest bei den Olympischen Spielen 1968 war ein Ereignis, dessen Fotos weltweites Aufsehen erregten. Die afroamerikanischen Sprinter Tommie Smith und John Carlos erhoben während der Siegerehrung zum 200-Meter-Lauf der Olympischen Spiele 1968 in Mexiko-City ihre Faust zum sogenannten Black-Power-Gruß. Was dann folgte, ist Rassismus übelster Sorte...

“Hell is empty and all the devils are here.”

William Shakespeare, The Tempest

Kammerspiel von Günter Guben

Ein Sargtischler/Erdmöbelhersteller, ein Ministerialdirigent, ein Herrgottsschnitzer und ein Clown werden zu ihrem Alltag befragt. Klingt erst einmal alltäglich.

Darsteller: Roland Steeb, Werner Bolzhauser
Technik: Andreas Kapera

Videoproduktion: Buddy Bosch
Regie: Werner Bolzhauser

Mittwoch, 18. Oktober 20 Uhr
Sonntag, 22. Oktober um 11 Uhr
Samstag, 28. Oktober um 20 Uhr

Spinnerei, Maille 3 in Esslingen am Neckar

Eintritt: 12 €/erm. 8 € - Kulturpass frei

Reservierung erforderlich: mail@kulturamrande-es.de oder tel. 0711-381727

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Im Vorfeld des Castor-Aktionstags zwischen den Atommüllstandorten Jülich und Ahaus am Sonntag, 15. Oktober, wächst der Zuspruch: Mahnwachen und Kundgebungen soll es am Sonntag zwischen 14 und 15 Uhr nicht nur in Jülich und Ahaus geben, sondern nunmehr auch in Düsseldorf, Duisburg und Lingen. Anlass sind die geplanten Atommüll-Transporte von Jülich nach Ahaus. Mit insgesamt 152 Straßentransporten sollen ab nächstem Jahr die 300.000 Kugel-Brennelemente aus dem stillgelegten Versuchsreaktor AVR in Jülich ins Zwischenlager Ahaus gebracht werden. Das Lager in Jülich ist bereits seit 2013 nicht mehr genehmigt, da es nicht erdbebensicher ist. Ein Neubau am Ort, das den aktuellen Sicherheitsanforderungen entspricht, ist aber seitens des Forschungszentrums Jülich (FZJ) und seiner Entsorgungsgesellschaft JEN seit 10 Jahren boykottiert worden.

„Atommüll-Verschiebung ist keine Lösung. Solange kein Endlager zur Verfügung steht, sollten die Jülicher Atomkugeln zunächst dort gelagert werden, wo sie entstanden sind: in Jülich“, so Marita Boslar vom Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ aus Jülich.

„Die Jülicher Brennelemente müssen vor einer späteren Endlagerung ordentlich deklariert und konditioniert werden. Das Verfahren dazu muss erst noch entwickelt werden, und dafür ist das FZJ verantwortlich. In Ahaus kann dies aus technischen  und rechtlichen Gründen nicht geschehen", ergänzt Hartmut Liebermann von der Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus".

Bereits am letzten Wochenende sprach sich die bundesweite Atommüllkonferenz in Göttingen einstimmig gegen die widersinnigen Atommülltransporte aus. Auch der BUND und ausgestrahlt stellen sich gegen das Transportvorhaben.

Protestaktionen gegen die Transporte soll es an folgenden Standorten geben (Sonntag, 15.10., jeweils zwischen 14 und 15 Uhr):

Jülich: Mahnwache vor dem Haupttor des Forschungszentrums
Düsseldorf: Mahnwachen an Brücken über die A46 (Fleher Brücke und Kölner Landstraße)
Duisburg: Bannerdrops an der A3 und der A42
Ahaus: Kundgebung im Stadtzentrum (am „Mahner“/Kirche St. Marien)
Lingen: Solidaritätsaktion mit Transparenten an der Brücke über die A31

Weitere Infos:

www.bi-ahaus.de, www.westcastor.org, www.sofa-ms.de, www.ausgestrahlt.de

Quelle: Info 13.10.2023

Mitte Oktober 2023 simuliert die NATO mit dem Manöver „Steadfast Noon“ einen Atomkrieg in Europa. Die an der nuklearen Teilhabe beteiligten europäischen Staaten werden zusammen mit den USA den Abwurf der US-amerikanischen Atombomben, die in Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Italien stationiert sind, üben. Im Manöver werden Übungsversionen der B61-Atombomben verwendet. Da diese Manöver in den letzten drei Jahren federführend von Belgien, Italien und den Niederlanden ausgerichtet wurden, ist zu befürchten, dass in diesem Jahr Deutschland die Hauptrolle im Atomkriegs-Manöver übernehmen wird.

Friedensgruppen fordern die Bundesregierung auf, dieses Atomkriegs-Manöver abzusagen. Auf keinen Fall soll sich die Bundeswehr daran beteiligen. „In Zeiten brutalster Kriege - in der Ukraine seit 2022 und jetzt auch noch in Nahost - an denen Atomwaffenstaaten (Russland, Israel) beteiligt sind, ist ein Atomkriegsmanöver Wahnsinn und ein politisch völlig falsches Zeichen. Wir brauchen überall Rückkehr zu Diplomatie und Interessenausgleich“, so Martin Singe für die Aktionsgruppen.

Die Demonstrierenden wollen nach einer Kundgebung um 12 Uhr am Schlossplatz zum Fliegerhorst ziehen. Die in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen befinden sich auf dem Fliegerhorst in Büchel in der Eifel. Die Trägerflugzeuge - derzeit noch die Tornados, bald F-35-Kampfjets - die sich am Atomkriegs-Manöver beteiligen, sind wegen umfassender Umbauten in Büchel zur Zeit in Nörvenich stationiert.

Im Aktionsaufruf werden zugleich das Ende der nuklearen Teilhabe und der Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag gefordert. Die nukleare Teilhabe widerspreche dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von 1996, dem gemäß die Drohung mit und der Einsatz von Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind. Sie widerspreche auch dem Nichtverbreitungsvertrag, dem gemäß ein Nicht-Atomwaffenstaat keine Atomwaffen annehmen darf. Genau dies geschieht jedoch mit der Stationierung der US-Atombomben in Büchel.

Veranstaltende Organisationen: Antikriegsbündnis Aachen, FriedensGruppeDüren, Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt", Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW, DFG-VK Gruppe Köln, Netzwerk Friedenskooperative, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, Aachen (VVN-BdA).

Aktionsaufruf und Programm hier abrufbar.
Quelle: Pressemitteilung 12.10.2023

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Der wohl bekannteste Film des sowjetischen Regisseurs Sergej Michajlovič Ėjzenštejn ist der 1925 entstandene Panzerkreuzer Potemkin "Броненосец Потёмкин“ - “ Bronenossez „Potjomkin“).

Der Film ist ein revolutionäres Lehrstück mit emotionaler Überzeugungskraft: "Rußland im Jahr 1905. Der russisch-japanische Krieg wirft seine Schatten auf die Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer. Die Disziplin in Armee und Marine wird mit härtesten Maßnahmen aufrechterhalten. Doch unter den Matrosen des Panzerkreuzers Potemkin herrscht dumpfe Meutereistimmung wegen verdorbener Verpflegung. Der Kommandant befiehlt ein Kommando zusammenzustellen und eine Gruppe von Matrosen auf dem Achterdeck zu erschießen. Unter einer Persenning erwartet die willkürlich ausgesuchte Gruppe auf den Tod, da erhebt sich der Matrose Wakulintschuk und verhindert, daß die Kameraden getötet werden. Es kommt zum Aufstand. Vergeblich versuchen die Offiziere, die Disziplin wiederherzustellen.
Während des Kampfes der verzweifelten Mannschaft wird Wakulintschuk vom Kommandanten erschossen. Alle Offiziere werden getötet. Am nächsten Tag steuert eine Dampfbarkasse den Hafen von Odessa an. Matrosen legen die Leiche Wakulintschuks am Kai nieder samt einer Notiz: „Für einen Löffel Suppe!' Wie ein Lauffeuer verbreitet sich die Kunde von den Ereignissen an Bord. Viele Einwohner Odessas erweisen dem toten Matrosen die letzte Ehre. Zu hunderten fahren Segelboote zur „Potemkin' hinaus. Ihre Besatzung jubelt den aufständischen Matrosen zu und versorgt sie mit frischem Proviant. Mitten in den allgemeinen Jubel hinein fällt die Nachricht, daß die Regierung Kosakentruppen zur Niederschlagung des Aufstands in Marsch gesetzt hat. Im Gleichschritt naht nun das Unheil. Unter den Hufen der Reiterschwadronen dröhnt die Erde, Schüsse fallen, Säbel hauen auf wehrlose Zivilisten ein. Auf der breiten Freitreppe hinunter ins Hafengebiet richten die Truppen ein Massaker unter der Bevölkerung an. Der Aufstand wird niedergeschlagen. Die Besatzung der ‘Potemkin’ erreicht die Nachricht, daß das Admiralitätsgeschwader gegen ihr Schiff in Fahrt gesetzt wurde. Am Morgen taucht die Schlachtflotte am Horizont auf. Die ‘Potemkin’ richtet ihre Geschütze auf sie. Die Signalmaaten signalisieren „Schießt nicht, Kameraden !' zu dem feindlichen Geschwader. Die Gegner fahren aufeinander zu. Doch die Kanonen senken sich und die Admiralitätsflotte dreht ab, die Mannschaften jubeln - die Kameradschaft hat gesiegt. Die rote Fahne der Revolution flattert im Wind.“

1958 auf der Brüsseler Weltausstellung zum "Besten Film aller Zeiten" gekürt.

Ereignisse des russischen Revolutionsjahres 1905:

Panzerkreuzer Potemkin
Stummfilm von Sergej M. Eisenstein aus 1925
64 Minuten mit dt. Untertiteln

combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

kinzigstraße 9 + 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee

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Kürzlich erschien in der Fachzeitschrift "Environmental Science and Technology" eine Studie ¹ zur hohen Cäsium-Belastung von Wildschweinen in Bayern. Ein Teil dieser Cäsiumlast ist auf die Havarie des AKW in Tschernobyl 1986 zurückzuführen. Die Forscher*innen aus Hannover und Wien waren allerdings verblüfft, dass ein erheblicher Teil, und zwar bis zu 60%, des Cäsiums auf oberirdische Atomwaffentests zurückzuführen ist, die Jahrzehnte zurückliegen.

Nachdem mit Hiroshima und Nagasaki 1945 das Atomzeitalter eingeläutet war, führten die USA, die Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich und China viele Hundert oberirdische Atomwaffentests durch. Die Bomben waren fast alle deutlich größer als die von 1945, einzelne hatten sogar die tausendfache Sprengkraft. Entsprechend viel Radioaktivität wurde im Lauf der Jahrzehnte über die Erde verbreitet. Die Gefahren für Mensch und Umwelt waren durchaus bekannt, viele Menschen machten sich Sorgen um ihre Gesundheit. Dies brachte US-amerikanische und sowjetische Atomforscher und Politiker ab Ende der 1950er Jahre dazu, über ein Verbot solcher Tests nachzudenken. Im August 1963 einigten sich die USA, Großbritannien und die Sowjetunion auf einen Vertragstext. Der "Vertrag über das Verbot von Kernwaffenversuchen in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser" (Partial Test Ban Treaty, PTBT) trat bereits am 10. Oktober 1963 in Kraft. Frankreich und China testeten noch kurze Zeit oberirdisch weiter. Seither haben alle Atomwaffenstaaten ihre Tests unter die Erde verlegt.

Im Wissen, dass Tests die Entwicklung und Optimierung von Atomwaffen und somit die Weiterverbreitung und das Wettrüsten fördern, verabschiedeten die Mitgliedstaaten der Genfer Abrüstungskonferenz 1996 ein weiter reichendes Abkommen. Der "Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen, auch Kernwaffenteststopp-Vertrag (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty, CTBT) untersagt nun auch unterirdische Tests und wird von einer eigenen UN-Behörde in Wien überwacht. Obgleich dieser Vertrag nach wie vor nicht in Kraft ist, weil ihn wichtige Staaten wie die USA und China nicht ratifiziert haben, halten sich seit 1998 mit Ausnahme von Nordkorea alle Staaten an den Vertrag.

Allerdings ist ein solcher Vertrag kein Selbstläufer. Vor wenigen Tagen berichteten internationale Medien über Beobachtungen ², dass in den USA (Wüste von Nevada), China (Lop Nur) und selbst im CTBT-Mitgliedstaat Russland (Nowaja Zemlja) erhebliche Aktivitäten stattfanden, die dem infrastrukturellen Ausbau und der Einsatzbereitschaft von Atomtestgeländen dienen. Am 6. Oktober teilte der russische Botschafter in Wien unverblümt mit, Russland werde seine Vertragsmitgliedschaft demnächst kündigen und damit, so die Begründung, mit den USA gleichziehen.

Das Verbots von Tests ist nur ein kleiner, aber entscheidender Schritt auf dem Weg in eine Welt ohne Atomwaffen. Deutschland ist wie alle EU-Staaten dem Umfassenden Teststoppvertrag beigetreten und trägt zur Finanzierung der Wiener Teststoppbehörde bei. Die deutsche Regierung sollte sich auf internationaler Ebene, auch bei den Verbündeten in Washington, unbedingt für die Aufrechterhaltung des Teststoppmoratoriums, den Beitritt der noch fehlenden Staaten zum CTBT und ein Ende der nordkoreanischen Tests stark machen.


Weitere Informationen:

• https://www.atomwaffena-z.info/heute/ruestungskontrolle/teststopp


• https://www.atomwaffena-z.info/geschichte/ruestungskontrolle/atomteststoppvertraege

Quelle: Presseerklärung 09. Oktober 2023

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