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Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ruft die Medien und die Friedensbewegung dazu auf, mit Berichten und Aktionen an Oberstleutnant Stanislaw Petrow zu erinnern, der die Welt vor 40 Jahren (am 26. September 1983) vor einem Atomkrieg bewahrte. Dem damaligen sowjetischen Offizier ist es zu verdanken, dass die atomare Befehlskette in Russland nicht gestartet wurde, obwohl sowjetische Frühwarnsatelliten der Kommandozentrale einen Angriff mit zunächst einer, dann insgesamt fünf US-Atomraketen auf die Sowjetunion meldeten. Der leitende Offizier Petrow interpretierte dies jedoch als Fehlalarm, da im Ernstfall mit viel mehr Raketenstarts gleichzeitig hätte gerechnet werden müssen.

Die damalige Lage war höchst angespannt: Die Stationierung von Pershing II-Raketen und Cruise Missiles in der Bundesrepublik stand unmittelbar bevor, und in den USA wurde über einen gewinnbaren Atomkrieg räsoniert. Die atomwaffenfrei-Kampagne macht darauf aufmerksam, dass wir aktuell wieder in einer Lage höchster Anspannung hinsichtlich eines möglichen Atomkrieges stehen. „Die Bundesregierung muss darauf drängen, dass die USA Russland und China neue Abrüstungsverhandlungen mit der Zielsetzung einer vollständigen nuklearen Abrüstung anbieten, wie es im Atomwaffensperrvertrag vereinbart wurde“, so Kampagnensprecher Martin Singe. Parallel dazu wiederholt die Kampagne ihre Aufforderung an die Bundesregierung, für den Abzug der US-Atombomben aus Büchel zu sorgen und dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. „Ebenfalls gilt es, den Ukraine-Krieg schnellstmöglich durch Verhandlungen ohne Vorbedingungen zu beenden, um das sinnlose Töten und Sterben in der Ukraine zu stoppen und einer möglichen Eskalation bis hin zum Atomkrieg zuvorzukommen“, ergänzt Hildegard Slabik-Münter von der Friedensgruppe Daun.

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Quelle: Pressemitteilung der Kampagne Büchel ist überall / arte

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Heute vor 60 Jahren, am 28. August 1963, hielt Martin Luther King beim Marsch auf Washington für Arbeit und Freiheit seine berühmte Rede.

Folge fünf betrachtet verschiedene Formen von Aktivismus. Friederike Schmitz führt Workshops mit Schulklassen durch, bei denen die Kinder erfahren, wie Tiere in der Landwirtschaft leben. Friedrich Mülln deckt Skandale in der Landwirtschaft auf. Und Tobias Leenaert, der Gründer von ProVeg International, ist überzeugt, dass die vegane Bewegung mit Argumenten allein nicht weiterkommt.

Wie leben Tiere in der Landwirtschaft? In den Workshops von Friederike Schmitz spielen Schülerinnen und Schüler auf dem Boden ihres Klassenraums nach, wie viel Platz ein Mastschwein hat. In der Diskussion wird klar, dass die Kinder ähnlich denken wie Erwachsene: Uns allen tun Tiere leid und wir alle sehen die Menschheit auf den Klimawandel zurasen. Doch unser Verhalten zu ändern, fällt nach wie vor schwer. Friederike Schmitz reflektiert, was ihr Hoffnung gibt - und was sie zweifeln lässt.

Friedrich Mülln, der Gründer der SOKO Tierschutz, erzählt, was ihn seit seinem 13. Lebensjahr motiviert, sich für Tiere in Gefahr zu begeben - und warum sein wahrer Gegner nicht die Schlachthöfe sind, sondern die Konsumentinnen und Konsumenten, die diese Kette von Ereignissen in Gang setzen.

Aktivist Tobias Leenaert lebt auf einem Hof in Belgien mit befreiten und geretteten Schweinen, Enten, Hühnern und einem Truthahn, der sich gern im Spiegel anschaut. Er ist überzeugt, dass die vegane Bewegung mit Argumenten allein nicht weiterkommt. Es braucht Kompromisse. Viele Menschen, die ihren Konsum reduzieren, haben mehr Einfluss als wenige Hardliner. Er erklärt, warum es für Menschen so schwer ist, ihr Verhalten zu ändern - und warum manchmal erst die leckere Alternative da sein muss, damit wir für ein ethisches Argument aufnahmefähig werden.

Am Ende steht die Erkenntnis, dass die Frage nach der effektivsten Form von Aktivismus immer auch eine Frage nach unserem Menschenbild ist.

Dokureihe via arte, Regie: Jannis Funk und Jakob Schmidt (D 2021, 32 Min)

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Heute vor 31 Jahren endete in Rostock - Lichtenhagen ein "Volksfest" der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Unterstützt wurde der Mob von über tausend "ganz normalen" Deutschen, die Polizei griff kaum ein. Es handelte sich um die massivsten rassistischen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Der von Mark Saunders und Siobhan Cleary produzierte Dokumentarfilm „The truth lies in Rostock“ dokumentiert die Ereignisse. Er entstand 1993 unter maßgeblicher Beteiligung von Menschen, die sich zum Zeitpunkt der Geschehnisse im attackierten Wohnheim befanden. Deshalb zeichnet sich die Produktion nicht nur durch einen authentischen Charakter aus, sondern versteht sich auch Jahre danach als schonungslose Kritik an einer Grundstimmung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die Pogrome gegen Migranten oder einfach nur „anders aussehende“ überhaupt erst möglich macht. Nicht umsonst sorgte der Film auch in der Linken für eine heiße Debatte um die Frage, in wieweit die rassistischen Übergriffe mit der „Wiedervereinigung“ Deutschlands und dem darauf folgenden nationalistischen Taumel zu tun hatten.

Im übrigen ist deswegen jedwede Orientierung auf staatliche Institutionen (... Politik und Staat dürfen nicht zulassen, dass Rassisten auf der Straße erneut die Oberhand gewinnen....) fehl am Platz. Denn Chemnitz, Hanau und Heidenau wie auch Lichtenberg und Freital konnten nur in Folge, Billigung und als Ergebnis rassistischer Politik der Bundesregierung als auch der Handlung der Bullen etc. passieren....

• Mehr Infos
• Das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen (Antifa Info Blatt)
• Für Bewegungsfreiheit und gerechte Entwicklung!
• Kein Mensch ist illegal!
• Mehr Videos

Quellen:

• FAU-FFM
• Umbruch Bildarchiv
• gegen0310
• Antifa SFA - Soltau Fallingbostel Walsrode
Filmquelle

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Steigende Eigenanteile in der Pflege: Bündnis für eine solidarische Pflegevollversicherung stellt aktuelle Umfrageergebnisse vor.

Eine große, parteiübergreifende Mehrheit der Bevölkerung ist für den Ausbau der gesetzlichen Pflegeversicherung zu einer Vollversicherung. Das hat eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag des Bündnisses für eine solidarische Pflegevollversicherung ergeben. Dabei zeigt sich die deutliche Mehrheit für eine Pflegevollversicherung von 81 Prozent sowohl unter den Anhänger*innen der SPD (79 Prozent), der Grünen (82 Prozent), als auch der CDU (78 Prozent) sowie der FDP (76 Prozent). Das Bündnis für eine solidarische Pflegevollversicherung sieht seine Forderung angesichts der parteiübergreifenden hohen Zustimmungswerte untermauert und fordert die Bundesregierung dazu auf, den Ausbau der Pflegeversicherung jetzt anzugehen.

Derzeit müssen Pflegebedürftige im ersten Jahr ihres Aufenthaltes in einem Pflegeheim durchschnittlich rund 2.700 Euro pro Monat selbst aufbringen. Davon entfallen allein auf die pflegerische Versorgung rund 1250 Euro, der Rest setzt sich zusammen aus Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie Investitionskosten. Nur eine kleine Minderheit von 14 Prozent geht laut Umfrage davon aus, diese Kosten im Pflegefall selbst stemmen zu können. Lediglich 6 Prozent der Befragten halten Zusatzkosten trotz Pflegeversicherung in dieser Höhe für angemessen. Besorgniserregend ist laut dem Bündnis, dass eine große Mehrheit (76 Prozent) deutlich unterschätzt, was sie im Falle von Pflegebedürftigkeit in einem Heim zahlen müssten.

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes: “Wenn die Pflegeversicherung nicht endlich solidarisch ausgebaut wird, werden immer mehr Menschen von den hohen Kosten bei Pflegebedürftigkeit kalt erwischt. Pflegebedürftigkeit entwickelt sich immer mehr zu einer regelrechten Armutsfalle. Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung die Pflegeversicherung aus der Sackgasse holt und den Menschen mit einer Pflegevollversicherung Sicherheit gibt.”

Sylvia Bühler, Mitglied des Bundesvorstands, Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di: “Beschäftigte in der Altenpflege und pflegebedürftige Menschen dürfen nicht länger gegeneinander ausgespielt werden, denn gute Pflege braucht eine bedarfsgerechte Personalausstattung und qualifizierte Pflegekräfte. Deshalb muss die bisherige Logik durchbrochen werden, wonach jede Verbesserung bei Arbeitsbedingungen und Löhnen bei den Beschäftigten automatisch zu höheren Kosten für die Pflegebedürftigen führt. Wir brauchen endlich eine Pflegevollversicherung, die garantiert alle pflegebedingten Kosten abdeckt und solidarisch finanziert wird.”

Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender des BIVA-Pflegeschutzbundes: “In unserem Sozialstaat sollten die Menschen darauf vertrauen können, dass eine solidarische Versicherung, die das Wort ‘Pflege’ im Namen trägt, das reine Pflegerisiko auch voll abdeckt. Sozialhilfe ist kein würdiger Ersatz für Ansprüche aus eigenen Beitragszahlungen.”

Die repräsentative Umfrage wurde vom 1. August bis 7. August 2023 vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag des Bündnisses durchgeführt. Insgesamt wurden 1010 Personen über 18 Jahre im Rahmen der Mehrthemenumfrage des repräsentativen Online-Befragungspanels forsa.Omninet befragt.

Das Bündnis für eine solidarische Pflegevollversicherung setzt sich für eine Pflegeversicherung ein, die alle pflegebedingten Kosten übernimmt - unabhängig davon, ob es sich um stationäre oder ambulante Pflege handelt. Auch die familiäre Pflege darf nicht aus dem Blick geraten. Andernfalls drohten Überlastung und Unterversorgung, weil notwendige Leistungen aus finanziellen Gründen nicht in Anspruch genommen werden: “Sämtliche durch einen unabhängigen pflegerischen-medizinischen Dienst für bedarfsgerecht erachtete Pflegeleistungen müssen in vollem Umfang und ohne Eigenanteile vollständig von den Kassen finanziert werden”, so die gemeinsame Forderung des vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di initiierten Bündnisses mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK), Sozialverband Deutschland (SoVD), Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen, Deutschen Frauenrat, BIVA-Pflegeschutzbund, der Volkssolidarität und AWO.

Der gemeinsame Aufruf des Bündnisses ist auf www.solidarische-pflegevollversicherung.de abrufbar.

Quelle: Pressemitteilung 24. August 2023

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Die NaturFreunde Deutschlands engagieren sich fortan auch als ICAN-Partnerorganisation für eine atomwaffenfreie Welt. Damit setzen die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und die NaturFreunde ihre langjährige Kooperation fort. Dieser Schritt unterstreicht das Engagement der NaturFreunde für globale Abrüstung und die Förderung des Friedens auf internationaler Ebene.

Die Auswirkungen eines Atomwaffeneinsatzes - ob vorsätzlich oder versehentlich - wären katastrophal und würden nicht nur Menschenleben gefährden, sondern auch ganze Ökosysteme zerstören. Radioaktive Verseuchung, verheerende Feuersbrünste und der massive Ausstoß von Schadstoffen in die Atmosphäre würden einen erheblichen und lang anhaltenden Einfluss auf die Umwelt haben. Alleine die mehr als 2.000 bereits erfolgten Atomwaffentests haben zu massiver, noch heute spürbarer Umweltzerstörung geführt.

„Die NaturFreunde setzen sich seit Langem für den Schutz der Umwelt und die nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft ein. Atomwaffen abzuschaffen ist da nur konsequent, da sie permanent das Leben von Menschen, Tieren und die Umwelt bedrohen. Ihr Beitritt zu ICAN unterstreicht ihre Bemühungen, auf politischer Ebene positive Veränderungen zu bewirken. Die Zusammenarbeit zwischen den NaturFreunden und ICAN stärkt unser Bündnis und wird dazu beitragen, das Bewusstsein für die dringende Notwendigkeit vollständiger nuklearer Abrüstung zu stärken“, so Johannes Oehler, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland.

Der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands, Michael Müller, betont ebenfalls die Bedeutung dieses Schrittes und erklärt: „Die NaturFreunde lehnen die Modernisierung, den Bau und den Besitz von Atomwaffen ab. Atomwaffen müssen endlich international geächtet werden und der Besitz oder die Drohung des Einsatzes mit Atomwaffen muss durch ein internationales Gericht geahndet werden. Die Bundesregierung muss das Verbot von Atomwaffen unterstützen, das Atomwaffenlager in Büchel schließen und dem Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beitreten. Wir freuen uns, diese Forderungen nun auch als offizieller ICAN-Partner vertreten zu können und hoffen auf viele weitere gemeinsame Aktionen.“

Gemeinsam mit einer Vielzahl von Partnerorganisationen mit unterschiedlichen Schwerpunkten kämpft ICAN für die Abschaffung von Atomwaffen. Der von ICAN initiierte UN-Atomwaffenverbotsvertrag trat 2021 in Kraft. Mehr als die Hälfte aller Staaten weltweit haben sich dem Vertrag angeschlossen, die Bundesrepublik Deutschland gehört nicht dazu.

Anfang des Jahres 2023 war mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND e.V) schon eine große Umweltschutzorganisation ICAN Partner geworden. Mit den NaturFreunden Deutschlands hat ICAN eine weitere starke Partnerorganisation gewonnen, die sich für einen Beitritt Deutschlands zu diesem Vertrag ausspricht.

Quelle: Naturfreunde, 18. August 2023 via umweltFAIRaendern.de

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Die NaturFreunde Deutschlands sind ein politischer Freizeitverband für Umweltschutz, sanften Tourismus, Sport & Kultur und haben mehr als 66.000 Mitglieder in 550 Ortsgruppen mit fast 400 Naturfreundehäusern.

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Aus einer PM des Statistischen Bundesamtes vom 26.7.2023: “Armut ist ein mehrdimensionales Phänomen und kann sich nicht nur in finanziellen, sondern auch in sozialen Faktoren niederschlagen. Im Jahr 2022 war knapp jede oder jeder vierte (24,0 %) unter 18-Jährige in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Armut oder soziale Ausgrenzung sind bei einer Person gemäß Definition dann gegeben, wenn mindestens eine der folgenden drei Bedingungen zutrifft: Ihr verfügbares Einkommen liegt unter der Armutsgefährdungsgrenze, ihr Haushalt ist von erheblicher materieller und sozialer Entbehrung betroffen oder sie lebt in einem Haushalt mit sehr geringer Erwerbsbeteiligung.

EU-weit 24,7 % aller unter 18-Jährigen von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht

Im Vergleich zu anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) lag das Risiko für Armut oder soziale Ausgrenzung für Kinder und Jugendliche in Deutschland 2022 mit 24,0 % nur knapp unter dem Durchschnitt: EU-weit waren im vergangenen Jahr 24,7 % der unter 18-Jährigen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Dennoch war der Anteil der armuts- oder ausgrenzungsgefährdeten Kinder und Jugendlichen in gut zwei Drittel aller EU-Staaten niedriger als hierzulande.”

Via SLAG Schuldnerberatung Hamburg e.V.

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Wie imitiert man einen Geschmack, den jeder kennt? Die vierte Folge beschäftigt sich mit der Welt der Fleischersatzprodukte. Cynthia Rosenzweig, Klimaforscherin bei der NASA, stellt in beeindruckender Klarheit dar, warum wir mit unserem Fleischkonsum nicht einfach so weitermachen können wie bisher. Auf der ganzen Welt wird deshalb an überzeugenden Fleischalternativen geforscht.

Selbst wenn wir morgen aufhören würden Auto zu fahren und zu fliegen, können wir das 1,5-Grad-Ziel nicht mehr erreichen - es sei denn, wir ändern unsere Ernährung radikal. Cynthia Rosenzweig, Klimafolgenforscherin bei der NASA, stellt in beeindruckender Klarheit dar, warum wir mit unserem Fleischkonsum nicht weitermachen können wie bisher.

Ein immer größerer Anteil der Bevölkerung bezeichnet sich selbst als Flexitarier. Doch kaum jemand kann sich vorstellen, ersatzlos auf Fleisch zu verzichten. Auf der ganzen Welt wird deshalb an überzeugenden Fleischalternativen geforscht. Der Markt wächst rasant. Die vierte Folge von „Wen dürfen wir essen?“ wirft einen Blick hinter die Kulissen dieser Industrie: von traditionellen Fleischherstellern wie der Rügenwalder Mühle, die in das Boom-Geschäft mit pflanzlichen Alternativen eingestiegen sind, über Unternehmen wie Impossible Foods im Silicon Valley bis hin zum israelischen Start-up Future Meat, das mit hochtechnologischen Mitteln und Hunderten Millionen Dollar Investments echtes Fleisch im Labor produziert. Dabei kommen optimistische Stimmen ebenso zu Wort wie Skeptikerinnen und Skeptiker.

Worauf gilt es zu achten, wenn man einen Geschmack authentisch nachahmen möchte? Warum würde niemand ein Schnitzel kaufen, das von innen braun ist? Und wieso benötigen auch Zellen im Labor eine Leber?

Dokureihe via arte, Regie: Jannis Funk und Jakob Schmidt (D 2021, 33 Min)

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In Gedenken an Mouhamed Lamine Dramé demonstrierten am 12. August 2023 rund 1.500 Menschen in Dortmund. Vor einem Jahr ist der nach Deutschland geflüchtete Senegalese bei einem Polizeieinsatz getötet worden. Der offensichtlich selbstmordgefährdete 16-Jährige wurde zunächst mit Tasern und Pfefferspray attackiert und kurz darauf von einem Polizisten mit einer Maschinenpistole erschossen.

„Die Polizei versuchte von Anfang an bewusst den Hergang ihrer Tat zu vertuschen und behinderte systematisch die Aufklärung. Zudem stellte sich Innenminister Herbert Reul schützend hinter die Beamt*innen, indem er ohne zu hinterfragen die Schilderungen des Polizeiberichts übernahm. Mouhamed wurde als aggressiver Gewalttäter und das Handeln der Polizei als Notwehr dargestellt. Dies ist eine Lüge! Durch den öffentlichen Druck sind immer wieder neue, rassistische und menschenverachtende Beweise bekannt geworden: Die Polizei tötete Mouhamed, von dem keine Gefahr ausging, und eskalierte eine statische Situation!“ (Aufruf des Solidaritätskreises zur Demo)

Die Staatsanwaltschaft hat mittlerweile gegen den Schützen Anklage wegen des Vorwurfs des Totschlags erhoben. Drei weitere Polizisten müssen sich wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung verantworten sowie der Dienstgruppenleiter wegen Anstiftung dazu.

Unter dem Motto „Es gibt tausend Mouhameds, sie verdienen Gerechtigkeit“ hat die Demonstration auch andere Fälle von Polizeigewalt thematisiert. „Alleine 2022 gab es in Deutschland mindestens 36 Fälle tödlicher Polizeigewalt … Darüber hinaus finden tagtäglich rassistische Kontrollen, Schikanierungen … sowie gewalttätige Übergriffe durch die Polizei im Zusammenhang ihrer Einsätze statt“, so die Demoveranstalter. „Wir brauchen andere Strukturen der gegenseitigen Unterstützung, Solidarität und Sorge umeinander. Keinen repressiven Polizeistaat.“

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Gerechtigkeit für Mouhamed

Links

• https://justice4mouhamed.org/
• Aufruf zur Demonstration

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"Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas - : vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen."

Kurt Tucholsky: Schnipsel. In: Gesammelte Werke / Die Weltbühne, 19. Juli 1932, Nr. 29, Seite 98
Danke für die Idee geht an Wolfgang Hammes

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