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Am 6. Juli ’23 wurden zwei Lesben in der Reichenberger Strasse aus einer Gruppe Männer heraus beleidigt, geschlagen und getreten. Niemand griff ein. Die Frauen mussten im Krankenhaus ambulant behandelt werden. Aus Solidarität organisierte sich eine Woche später ein musikalischer Flashmob. Spontan demonstrierten am 14. Juli rund 150 Menschen auf der Reichenberger Straße und verteilten dabei Flugblätter an die Anwohner*innen. **Schaut hin** **Mischt Euch ein!**

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Links

• Beleidigt, geschlagen, und getreten - homophober Angriff auf zwei Frauen in Berlin-Kreuzberg (Tagessspiegel Bericht)

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Das lokale Bündnis Solidarisches Magdeburg ruft gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen wie dem bundesweiten Bündnis Aufstehen gegen Rassismus, den OMAS GEGEN RECHTS, der VVN-BdA, dem Deutschen Gewerkschaftsbund, der DGB-Jugend Sachsen-Anhalt und der DGB-Gewerkschaften einschließlich Jugendorganisationen sowie mit SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen am 28. und 29. Juli zu zahlreichen Aktionen gegen den AfD-Bundesparteitag auf.

„Wir wollen den Delegierten der AfD zeigen, dass sie hier mit ihrer rechten, rassistischen, antisemitischen und ganz und gar menschenverachtenden Politik nicht erwünscht sind. Wir stehen für ein weltoffenes Magdeburg, Deutschland und Europa, das den Populismus dieser sich immer weiter faschisierenden Partei nicht unwidersprochen lässt und wir laden alle aufrechten Demokrat*innen ein, sich uns anzuschließen.“, so Dagmar Freyberg-Schumann von den OMAS GEGEN RECHTS.

Am Freitag, den 28. Juli findet statt:

• ab 08:30 Uhr eine Mahnwache der OMAS GEGEN RECHTS vor der Messe in der Tessenowstraße, in der die AfD ihren Bundesparteitag abhält


• um 15:00 Uhr eine Kundgebung der OMAS GEGEN RECHTS zur “unfreundlichen Begrüßung” der AfD mit Bannern, Transparenten und Schildern vor der Messe

Am Samstag, den 29. Juli starten um 12:00 Uhr am Hauptbahnhof Magdeburg:

• eine Großdemo als Techno-Rave „Nazis wegbassen 2.0“, die durch die Innenstadt zum Jerichower Platz führt. Mit elektronischen Beats, Redebeiträgen, Sprechchören und guter Laune soll in einer Art „Fest der Lebensfreude und Akzeptanz“ dem Hass der AfD entgegen getreten werden


• eine zweite, kürzere Demonstration führt auf direkterem Wege zum Jerichower Platz und ist somit auch für Menschen, die nicht so gut zu Fuß sind, zugänglicher.


• Um 13:00 Uhr beginnt auf dem Jerichower Platz eine Protestkundgebung mit Open-Air-Konzert, die bis in die späten Nachmittagsstunden stattfinden wird

Die Demoroute steht hier auf der Seite des Bündnisses.

„Die AfD will an diesem Wochenende ihren Kurs und ihre Kandidat*innen für die Europawahl festlegen. Die angeblich „versehentliche“ Forderung der Auflösung der EU im Leitantrag der AfD-Bundesprogrammkommission entlarvt wieder mal die demokratiefeindlichen Bestrebungen dieser Partei. Der AfD ist nichts an einem friedlichen Europa und internationaler Zusammenarbeit gelegen, sie verfolgt einen radikalen nationalistischen Kurs, in dem Deutschland immer an erster Stelle stehen soll. Das hatten wir in diesem Land schon einmal und brauchen wir nicht wieder.“, so der Sprecher*innenkreis des Bündnisses.


Quelle: Gemeinsame Erklärung

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Neuseelands größte Metal-Band Alien Weaponry, alle Musiker sind tatsächlich Maori und tragen einen großen Teil zum aktuellen Selbstbewusstsein der Maori-Jugend bei, deren Erbe lange Zeit unter den Teppich gekehrt wurde. Mehr Informationen.

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Heute zeigen wir im Blogkino den US-Thriller The Hoodlum: Vincent Lubeck (Lawrence Tierney) ist ein Gewohnheitsverbrecher aus Kindertagen, der kürzlich auf Bewährung aus dem Gefängnis entlassen wurde. Ohne die Bitten seiner alten Mutter wäre er nicht entlassen worden. Er nimmt einen Job in der Tankstelle seines Bruders Johnny an. Er verführt Rosa, die Verlobte seines Bruders, die hofft, ihn zu bessern, aber seinen entschlossenen Annäherungsversuchen nicht widerstehen kann, die er zum Teil unternimmt, um ihr zu zeigen, dass es nicht so einfach ist, in einer schlechten Welt gut zu sein.

Vincent interessiert sich für den Geldtransporter, der regelmäßig bei der Bank auf der anderen Straßenseite Halt macht. Er schwärmt für Eileen, eine schöne, unabhängige Sekretärin der Bank, nachdem der Polizist, der ihn beim letzten Mal verhaftet hat, gesagt hat, sie sei eine Nummer zu groß für ihn. Zunächst ist er nur an der Herausforderung interessiert, aber als er merkt, dass sie viel über die Abläufe in der Bank weiß, fängt er an, sie nach Informationen auszuquetschen. Sie findet ihn faszinierend, ist aber viel härter im Nehmen als Rosa. Vincent beginnt, einen Banküberfall zu planen und Männer, die er aus dem Gefängnis kennt, zu rekrutieren, um den Job mit ihm durchzuziehen. Er teilte eine Zelle mit einem Meister der Bankplanung und hörte dem Mann aufmerksam zu, als er darüber sprach, wie eine solche Operation ablaufen sollte.

Rosa kommt zu Vincent (der das Interesse an ihr verloren hat) und bittet ihn, sie zu heiraten - er lehnt ab, und sie stürzt sich vom Dach in den Tod. Die Autopsie ergibt, dass sie schwanger war, was Vincents Mutter herausfindet.

Vincent heckt einen Plan aus, der einen falschen Trauerzug vorsieht, damit die Bande eine Polizeisperre umgehen kann. Mit dem Geld in der Hand (und unter Zurücklassung mehrerer toter Wachen) wenden sich die anderen Heister gegen den schlecht gelaunten, herrschsüchtigen Vincent, dessen Arroganz und Unfähigkeit, die Standpunkte anderer Menschen zu verstehen und ihre Reaktionen vorherzusehen, ihn daran hindern, den Verrat zu erkennen und zu verhindern. Er ist das einzige überlebende Mitglied der Bande, von dem die Polizei aufgrund seiner Verbindung zur Tankstelle weiß, und so kommen sie ungeschoren davon, um einen weiteren Tag zu rauben und das Geld gleichmäßig unter sich aufzuteilen. Vincent hat ihnen gesagt, dass ihm als Planer der größte Anteil zusteht, aber am Ende hat er nur eine Beule am Kopf und eine Anzeige gegen ihn.

In seiner Verzweiflung und ohne Mittel wendet er sich an Eileen, aber sie hat eine kleine Handfeuerwaffe dabei und befiehlt ihm zu gehen, weil sie befürchtet, dass er sie verraten könnte. Seine Mutter, die nun bereut, dass sie sich für ihren Sohn eingesetzt hat, verflucht ihn auf dem Sterbebett. Johnny, der nun weiß, was mit Rosa geschehen ist, bringt ihn mit vorgehaltener Waffe zu einer örtlichen Mülldeponie (der Film beginnt mit einer Rückblende, die zeigt, wie sie dorthin fahren) - aber er kann sich nicht dazu durchringen, Vincent zu töten. Die Polizei, die es irgendwie geschafft hat, ihnen unbemerkt dorthin zu folgen, bringt den Job schließlich zu Ende.

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"KCTU erklärt den Kampf gegen die Verklappung von radioaktiv verseuchtem Wasser. Rücktritt von Yoon Sung-ryeol-Regierung, die das Umweltverbrechen Japans befürwortet! KCTU-Vorsitzender Yang Kyung-soo spricht über den gemeinsamen Kampf südkoreanisch-japanischer Arbeiter. KCTU hat den “Kampf gegen Verklappung“ als eines der Hauptthemen des Juli-Generalstreiks festgelegt.
Angesichts der bevostehenden Verklappung erklärte KCTU-Vorsitzender, “Wir wollen in Solidarität mit den Arbeitnehmern in Japan und auf der ganzen Welt aufstehen, um das Leben und die Sicherheit unseres Volkes und zukünftiger Generationen zu schützen”..."

Aus der Übersetzung aus der koreanischen KCTU-Erklärung vom 22. Juni 2023 (mit Fotos) durch einen Kollegen der japanischen Gewerkschaft Doro-Chiba - wir danken! In Solidarität mit diesem Kampf von KCTU werden die KollegInnen von Doro-Chiba am 21. Juli eine Protestaktion vor der TEPCO-Zentrale durchführen - siehe mehr Infos im Beitrag beim LabourNet.

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Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten ist nicht nur die älteste antifaschistische Organisation in Deutschland, sondern auch eine der ältesten Organisationen in der Friedensbewegung. Es waren insbesondere Überlebende des faschistischen Terrors, die massiv und öffentlichkeitswirksam gegen die Wiederaufrüstungsbestrebungen der BRD und die Integration Westdeutschlands in das von den USA dominierte Bündnissystem der NATO protestierten. Dementsprechend war die VVN-BdA von der Volksbefragung zur Remilitarisierung über die ersten Ostermärsche bis zum „Krefelder Appell“ eine organisierende Kraft. 1999 war es die VVN-BdA, die in einer ganzseitigen Anzeige in der Frankfurter Rundschau die ungeheuerliche Instrumentalisierung von Auschwitz zur Legitimierung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der NATO auf Serbien durch einen grünen Außenminister zurückwies. Für uns sind Antifaschismus und Antimilitarismus untrennbar verbunden.

Als 2014 ein verschwörungsideologisches Netzwerk um den einschlägig bekannten Kopp-Verlag mit den „Montagsmahnwachen“ als „Friedensbewegung 2.0“ in Erscheinung trat, haben wir jede Zusammenarbeit mit diesen Kräften abgelehnt, deren „offene Mikrophone“ Rechten aller Schattierung zur Verfügung standen. Andere Kräfte der traditionellen Friedensbewegung haben das nicht getan und mit dem jährlichen „Friedenscamp Ramstein“ ein gemeinsames Format geschaffen. Dort fand auch schon im vergangenen Jahr eine „Vernetzungstreffen“ mit z. T. weit rechts stehenden „Querdenken“-Repräsentant:innen statt, bei dem Reiner Braun eine zentrale Rolle einnahm. Nach Prominenz aus der Verschwörungsszene wie Daniele Ganser und Xavier Naidoo haben es in diesem Jahr auch der vormalige Vorsitzende der Werte-Union und Präsidentschaftskandidat der AfD, Max Otte, und der Gründer der „Wissensmanufaktur“ und Lebensgefährte von Eva Herman, Andreas Popp, ins Programm einer „Friedenswerkstatt“ geschafft. Verantwortlich zeichnet dafür der „Frieden-links“-Sprecher Karl-Heinz Peil.

Mindestens drei der „Frieden-links“-Sprecher, Peil, van Ooyen und Braun, waren beim vom Bundesausschuss Friedensratschlag im Dezember 2022 in Kassel veranstalteten Ratschlag dafür verantwortlich, dass dort die Partei „Die Basis“ mit einem Infostand und auf allen Plätzen ausgelegtes Info-Material auf sich aufmerksam machen konnte. Die Basis ist eine aus den „Querdenken“-Protesten hervorgegangene esoterisch-irrationale Partei, unter deren Mitgliedern Verschwörungserzählungen, antisemitische NS-Relativierungen und antidemokratische Positionen vertreten sind; auch ihr Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 war zuvor mit Holocaust relativierenden Formulierungen aufgetreten. Damit nicht genug: Für den Bundesausschuss Friedensratschlag saß mit Hermann Kopp ein Vertreter auf dem Podium, der „angesichts der Atomkriegsgefahr“ selbst Bündnisse mit AfD-Mandatsträgern nicht ausschließen wollte.

Jede Kooperation mit Akteuren der extremen Rechten stärkt deren Position in der öffentlichen Wahrnehmung und verleiht ihnen Legitimität. Die Tür nach rechts muss nicht nur für die AfD zu bleiben, sondern auch für jene, die mit Chiffren und Andeutungen die Grenzen des Sag- und Machbaren nach rechts verschieben wollen. Metaphern, die letztlich eine „Volksgemeinschaft“ herbeisinnieren und alle Übel der Welt einer kleinen Kaste von „Hintermännern“ zuschreiben, gehören definitiv in diese Kategorie - und damit auch die Partei „die Basis“.

Mit unserer Kritik stießen wir beim Bundesausschuss Friedensratschlag auf taube Ohren und die unerhörte Unterstellung, die sich auch in dem Leserbrief auf das Interview mit unserem NRW-Landessprecher findet: unsere Vertreter würden für eine Spaltung der Friedensbewegung sorgen - sie würden gar in „Verfassungsschutzmanier“ handeln.

Dahinter steht das Konzept einer Friedensbewegung, die den russischen Angriffskrieg und die notwendigen Konsequenzen daraus aus ihrer Perspektive und ihren Debatten ausblendet. Dafür ist eine Rechte, die in Putins Gesellschaftsmodell die Erlösung aus der „westlichen Dekadenz“ sieht und als „deutsches Interesse“ deklariert, möglicherweise eine Partnerin, die Massen auf die Straße bringen kann. Der Preis dafür scheint zu sein, dass man Debatten über Zins und Zinseszins und „erwerbsloses Einkommen“ und Referierenden aus Truther-Kreisen wie Prof. Franz Hörmann einen Platz in der Ramsteiner „Friedenswerkstatt“ einräumt.

Mit ihrer als Leserbrief deklarierten Erklärung haben die Sprecher:innen der Initiative „Frieden-links“ nun ganz deutlich gemacht, dass Antifaschismus nicht länger zu ihrem Konzept von Friedensbewegung gehört. Ihr Ziel ist offensichtlich, den antifaschistischen Kampf aus der Friedensbewegung möglichst ganz zu verbannen.

Die VVN-BdA wird auch weiterhin der massiven Aufrüstung der Bundeswehr und der Militarisierung der Gesellschaft ebenso entgegentreten wie der „wertebasierten“ Außenpolitik und dem europäischen Grenzregime. Wir werden auch weiterhin für die Stärkung der internationalen Institutionen, für Abrüstungsvereinbarungen und das Verbot von Atomwaffen eintreten. Wir tun das gemeinsam mit allen anderen in der Friedensbewegung, die wissen: Frieden und Antifaschismus gehören zusammen und die Tür nach rechts bleibt zu!

Und wir werden selbstverständlich am letzten Juli-Wochenende in Magdeburg gegen den Parteitag der AfD demonstrieren, weil wir wissen, welche Gefahr sie darstellt. Die Lektüre ihres programmatischen Papiers zur „Streitkraft Bundeswehr“ sei allen empfohlen, die sich mit ihr und/oder ihren Anhänger:innen eine Stärkung der Friedensbewegung vorstellen wollen.

Cornelia Kerth, Florian Gutsche,
Bundesvorsitzende VVN-BdA

Quelle: Erklärung vom 12. Juli 2023

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Samstag 22.7.2023 | 16 - 22 Uhr auf dem Erwin Schoettle Platz

Liebe Interessierte und Aktive der Initiative Schoettle-Areal,

wir laden euch ganz herzlich zum diesjährigen Sommerfest auf den Erwin Schoettle Platz ein.

Euch erwartet ein buntes Kulturprogramm und viele Mitmach-Angebote. Eine Ausstellung der Initiative, sowie eine Präsentation von Studierenden des Städtebau-Instituts der Universität Stuttgart, bieten die Möglichkeit, sich über Vorschläge für die Entwicklung des Schoettle-Areals zu informieren, Fragen zu stellen, ins Gespräch zu kommen, und eure eigene Ideen und Wünsche für das Areal einzubringen.

Vorstellung der "Pioniersnutzung"
Aktueller Vorschlag der Initiative ist die Pioniersnutzung, mit der ohne große Umbaumaßnahmen nach dem Auszug des Statistischen Landesamts, die Räumlichkeiten des Gebäudes genutzt werden könnten. Damit würde langer Leerstand vermieden.

Die bereits weit über 100, an einer Pioniersnutzung Interessierten, der Themenbereiche "SoziaIe Angebote", "Quartiersküche und Versorgung", "Werkstätten", "Performance und Bühne", "Bildung und Bewegung", "Bild und Ton" und "Ateliers" und "Live Club" werden sich an Pavillions und auf der Bühne präsentieren und zu Mitmach-Angeboten und Workshops einladen. Hier bekommen Besucher*innen ein Bild davon, was künftig im Schoettle-Areal zum Leben erwachen könnte.

Die „Quartiersküche“ wird mit Speis und Trank versorgen und gemütliche Sitzecken laden zu Gesprächen ein.

Das Kulturamt und der Bezirksbeirat Süd bezuschussen das Fest mit je 3000 Euro. Ganz herzlichen Dank!

Wir freuen uns auf euch!

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Eine Diskussionsveranstaltung zur Debatte rund um die LEA auf dem Schanzackerin in den Räumen von AspergAnders (Schillerstraße 3, 71679 Asperg)

17. Juli 2023 um 19:30 - 21:00

Vor einigen Monaten wurde bekannt, dass das Land Baden-Württemberg den Bau einer Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) für geflüchtete Menschen auf dem Schanzacker zwischen Tamm und Asperg prüft.

Landeserstaufnahmeeinrichtungen sind Einrichtungen, in denen Menschen verpflichtet sind zu wohnen, bis über ihren Asylantrag entschieden wurde. Bundesgesetze sehen heute für LEAs eine Wohnverpflichtung bis zu 18 Monaten, Arbeitsverbot und Residenzpflicht vor. Besuchsverbote, keine Selbstversorgung, keine Privatsphäre und willkürliche Security-Kontrollen - alles fester Bestandteil der Lagerlogik von LEAs. Wichtige Vulnerabilitäten, wie z.B. Essensunverträglichkeiten oder die geschlechtsspezifische Identität betreffende Eigenschaften, die bei der Zimmerverteilung berücksichtigt werden sollten, spielen keine Rolle.

Seit dem Bekanntwerden des Prüfverfahrens gibt es eine öffentliche Diskussionen über den Standort der LEA und durch rassistische Vorurteile geprägte Proteste einer Bürgerinitiative. Der Oberbürgermeister Matthias Knecht schließt eine LEA auf einem anderen Gebiet in Ludwigsburg aus. Was jedoch nicht diskutiert wird, ist einerseits die Frage, wie sinnvoll eine Unterbringung von Menschen in Landeserstaufnahmeeinrichtungen eigentlich grundlegend ist - andererseits spielt die Perspektive von jenen Menschen, die in diesen Lagern leben müssen, nämlich die von Geflüchteten selbst, bisher keine Rolle. Was bedeutet es in einer LEA untergebracht zu sein? Darum soll es in dieser Veranstaltung gehen.

Der Referent - Rex Osa

Der Verein Flüchtlinge für Flüchtlinge (Refugees4Refugees) ist ein unabhängiges bundesweites Community-Netzwerk von politischen Flüchtlingsaktivist*innen, die für die Wahrung ihrer Menschenrechte in Gleichheit und Freiheit, sowie für ihre Menschenwürde kämpfen. Bei dem Vortrag in dem Räumen von „Asperg anders“ (Schillerstraße 3, 71679 Asperg) am 17.07.2023 um 19.30 Uhr, spricht Rex Osa über die Perspektive von Geflüchteten. Der Referent Rex Osa wird die Lebensrealität von Geflüchteten in Lagern in den Mittelpunkt stellen und zeigen, dass die Flüchtlingsselbstorganisation im Mittelpunkt der Kämpfe um Flüchtlingsrechte stehen muss. Seine Kritik gilt der menschenunwürdigen Unterbringung in Landeserstaufnahmeeinrichtungen. Nach einem Kurzvortrag wird es Raum für Diskussion und Austausch geben.

Der Vortrag findet auf Englisch statt und wird in bei Bedarf vor Ort übersetzt.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Verein „Asperg Anders“ statt.

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