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As COVID19 surges across the US, it-™s hard to describe the situation inside hospitals for healthcare providers & patients. We made this video depicting 1 day in the ER to show the painful reality & to remind us why we must remain vigilant. Please watch.



French Version:



Spanish subtitles:



Source: Craig Spencer MD MPH

Am Samstag, den 5. Dezember wird es im Zuge des beginnenden Rondenbarg-Prozesses ergänzend zum Aktionstag am 28. November eine bundesweite Soli-Demo in Hamburg geben.

„Es geht um ein klares Zeichen gegen Vereinzelung und Passivität für eine praktische und kollektive Solidarität -“ das muss heißen nicht nur symbolisch über Stadtgrenzen hinweg zusammenzustehen, sondern vor allem in gemeinsamer Aktion auf der Straße! Es ist höchste Zeit!“

https://gemeinschaftlich.noblogs.org/

Samstag | 5. Dezember 2020 | 16 Uhr | Hauptbahnhof | Hamburg

Aufruf „Gemeinschaftlicher Widerstand gegen ihre Klassenjustiz!“

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ meldete am Sonnabend in der Leipziger Innenstadt drei Kundgebungen an, um den neurechten „Querdenkern“ den geplanten Marsch über den Ring zu vermiesen. Dies gelang, dank der insgesamt 4000 Gegendemonstrant*innen, die sich auf und um den Augustusplatz einfanden und einen Erfolg des Querdenk-Rechte-Sammelsuriums verhindert haben.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Der Demonstrationstag startete mit dem Versprechen der Behörden, die Maßnahmen der Corona- Schutz-Verordnung durchsetzen zu wollen sowie Journalist*innen ungehindertes Arbeiten zu ermöglichen. Die Coronaschutzmaßnahmen wurden auf der rechten Versammlung auf dem Kurt-Masur-Platz polizeilich umgesetzt, außerdem war ein Verbindungsteam für Journalisten ansprechbar und die DJV vor Ort. Die dort versammelten circa 50 neurechte Teilnehmer*innen (anstatt der 250 angemeldeten) standen sich die Beine in den Bauch. Am frühen Nachmittag twitterte die Stadt Leipzig, dass der Anmelder kein ordentliches Maskenbefreiungsattest hat. Es enthielt wohl nicht einmal einen Arztstempel, woraufhin der Veranstalter seine Anmeldung zurückzog.

Während sich diese Veranstaltung auflöst, waren Rechtsradikale und Hooligans mit dem Zug angereist. Zudem trafen sich Grüppchen um Coronaleugner und ExAfd Fiechtner, auch der „Volkslehrer“ Nerling wurde gesichtet inmitten von Neonazis. All die neuen und alten Rechten gingen in Kleingruppen weder mit Abstand noch Mundnasenschutz durch die belebte Leipziger Innenstadt. Dabei kam es mit den zahlenmäßig überlegenen Antifasportgruppen zu verbalen Auseinandersetzungen mit Sprechchören, kleineren Gemengen und auch immer wieder auch zu erfolgreichen Blockaden der Rechten -“ lange bevor die Polizei vor Ort war. Am Abend versuchten die sogenannten Querdenker und Neonazis noch einen Durchbruch zum Ring an der Fleischergasse, von dem sie durch die Polizei abgehalten wurden und dann in Kleingruppen zum Bahnhof und zur Abreise geschleust.

Der Gegenprotest ging weiter bis in die Nacht mit Musik, Redebeiträgen und vielen solidarischen Menschen, die Leipzig an diesem Tag nicht den Rechten überlassen haben.

Das bundesweite Bündnis AufRecht bestehen fordert den Bundesrat dazu auf, den Entwurf der Bundesregierung für ein Regelbedarfsermittlungsgesetz in der vom Bundestag beschlossenen Form zu stoppen, indem es den Vermittlungsausschuss anruft.

Bei der Sitzung am 27. November wird dem Bundesrat der vom Bundestag verabschiedete Entwurf für ein neues Regelbedarfsermittlungsgesetz zur Zustimmung vorliegen (Bundesrats-Drucks. 654/20). Die darin enthaltenen neuen Regelbedarfe werden die materielle Situation und die Teilhabechancen von beinahe 8 Mio. Menschen in den kommenden Jahren bestimmen. Wir hoffen sehr, dass der Bundesrat bei seiner kritischen Haltung zu den Methoden und Ergebnissen der Bedarfsermittlung bleibt und den Vermittlungsausschuss anruft. Auch, wenn das bedeuten sollte, dass die geplante Anhebung der Regelbedarfe zum nächsten 1. Januar zunächst verschoben oder diese -“ ersatzweise -“ auf Grundlage des alten Bedarfsermittlungsgesetzes bestimmt werden müssten.

Die Bundesregierung hat ihre Hausaufgaben einfach nicht gemacht. Die vom Bundesrat vorgetragene dezidierte Kritik hat sie gänzlich unbeeindruckt gelassen. Die Erwiderung der Bundesregierung zu dieser Kritik, die sich in der Bundestags-Drucksache 19/34549 findet, lässt keine ernsthafte Bereitschaft erkennen, auf die Länderkammer zuzugehen. Abgesehen von den Anpassungen, die im Zuge der Aktualisierung anhand der jüngsten Preis- und Lohnentwicklung vorgenommen wurden, und der Hinzufügung weiterer Artikel bleibt der wesentliche Inhalt des Gesetzes in den hier maßgeblichen Artikeln 1, 2 und 3 der alte. Die Summe der Streichungen einzelner Ausgabepositionen widerspricht dem Statistikmodell und stellt die Ermittlung der Regelsätze insgesamt in Frage.

Wir teilen zusammen mit Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Sozialverbänden die fundierte Kritik der Länderkammer an dem Gesetzesentwurf der Regierung (Näheres dazu auch unter https://www.erwerbslos.de/aktivitaeten/716-kritik-an-zu-niedrigen-regelsaetzen). Der Umfang der letztlich willkürlichen Streichungen bei einzelnen Bedarfspositionen macht z. B. für Alleinstehende rund 160 EUR aus. Das ist für die Betroffenen ein gewaltiger Betrag, der Monat für Monat in der Haushaltskasse fehlt. Tatsächlich verfügte das ärmste Zehntel der Bevölkerung 2017 nach dem aktuellen Verteilungsreport 2020 des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung real sogar über niedrigere Einkommen als 2010. In dieser Einkommensgruppe wird das Einkommensniveau bei den meisten Menschen vermutlich fast vollständig durch die staatlichen Grundsicherung (SGB II, XII und AsylBlG) bestimmt. Das weist deutlich darauf hin, dass die jährlichen Anhebungen der Regelbedarfe nicht ausreichen, um den ohnehin niedrigen Lebensstandard der Leistungsbeziehenden zumindest auf niedrigem Niveau stabil zu halten. Armut und Ausgrenzung in Deutschland werden also schlimmer, nicht besser. Dieser Befund wird durch den jüngst vorgestellten Armutsbericht 2020 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes bestätigt. Von Armut betroffen sind neben Arbeitslosen auch z. B. viele Alleinerziehende, Personen mit niedrigem Erwerbseinkommen, die dies durch Leistungen der Grundsicherung aufstocken müssen, Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, Pflegende und auch viele Kinder, die mit im Haushalt leben.

Das sind für uns und viele Betroffene ausreichende Gründe, den Gesetzentwurf der Regierung abzulehnen. Bundesländer, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände haben wiederholt auf die methodischen Unzulänglichkeiten bei der Bedarfsermittlung hingewiesen und Alternativen vor-geschlagen. Die Bundesregierung hingegen schaltet auf stur. Sie möchte eine breitere Diskussion über die Art der Regelsatzbemessung und die Höhe der daraus resultierenden Sätze offenkundig vermeiden. Die bisherigen Fehler und Schwächen der Bedarfsermittlung werden mit dem Entwurf einfach fortgeschrieben.

Das Bündnis „AufRecht bestehen“ fordert die Vertreter und Vertreterinnen der Bundesländer beim Bundesrat daher auf den Gesetzesentwurf der Bundesregierung abzulehnen. Sie sollten sich stattdessen für ein faires und nachvollziehbares Verfahren zur Bestimmung der Regelbedarfshöhe sowie für eine armutsfeste Regelleistung einsetzen. Das fordern wir zusammen mit all den anderen Menschen, die anlässlich der Aktionstage am 30./ 31.10.2020 bundesweit in vielen Städten unter Beteiligung von Gewerkschaften und Sozialverbänden protestiert haben (siehe dazu die Dokumentation). Die in diesem Zusammenhang unter den erschwerten Bedingungen einer Pandemie gesammelten über 1.500 Unterschriften für die Rücknahme aller politisch motivierten Streichungen am Existenzminimum und für eine Bemessung der Regelbedarfe, die Armut und Ausgrenzung verhindern, werden wir beim Präsidenten des Bundesrates einreichen.

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Das Bündnis -šAufRecht bestehen-˜ wird getragen von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), „ARBEITSLOS -“ NICHT WEHRLOS“ Wolfsburg (ANW), Gruppe Gnadenlos Gerecht Hannover, Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Frankfurter Arbeitslosenzentrum e.V. (FALZ), Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, ver.di Bundeserwerbslosenausschuss, Widerspruch e.V. Bielefeld sowie vielen örtlichen Bündnissen und Initiativen

Quelle: Pressemitteilung 26. November 2020

Vor 79 Jahren, am Freitag, 28. November 1941, zum Sabbatbeginn, wurde die erste größere Gruppe jüdischer Frauen, Männer und Kinder aus Esslingen vom Sammelplatz Hafenmarkt (damals "Platz der SA ") nach Stuttgart transportiert. Von dort wurden sie am 1. Dezember 1941 ins Konzentrationslager nach Riga verfrachtet.

Weitere Deportationszüge in verschiedene Lager im Osten (Auschwitz, Izbica, Theresienstadt, Maly Trostinec u.a.) folgten. Die meisten der deportierten Männer, Frauen und Kinder wurden erschossen, vergast, durch Arbeit vernichtet, oder mit anderen Mitteln ermordet.

Mit dieser Gedenkstunde wollen wir dieser Opfer des Faschismus und Rassismus gedenken; wir wollen an sie erinnern, ihre Namen nennen und trauern.

Wir müssen aber auch nachdenken über Fremdenhass, Rassismus, Terror und Staatsterror, Krieg, Militarisierung und zunehmende soziale Ungerechtigkeit in der Gegenwart. Das Gedenken an die Opfer des Faschismus verpflichtet uns auch im Hier und Heute Standpunkt zu beziehen gegen Krieg, Gewalt und Besatzung.

Donnerstag, 26. November 2020, 18:00 Uhr

Hafenmarkt, Esslingen

Es wirken mit: Wolfgang Fuhr; Dekan Weißenborn, Ev. Kirche; Bürgermeister Yalcin Bayraktar, Stadt Esslingen; Rabbiner Yehuda Pushkin, IRGW; Irme Schaber, Kulturwissenschaftlerin, Taro Biografin; Franz Pfaff, Iris Schweikert, Melanie Winkler, Reinhold Riedel

Die Gedenkfeier ist eine Initiative von Einzelpersonen und findet seit nunmehr 29 Jahren statt. Sie wird getragen von Denk-Zeichen e. V., dem Kulturzentrum Dieselstrasse e. V., der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten - VVN-BdA und unterstützt von der Stadt Esslingen am Neckar

Quelle: VVN-BdA Kreisverband Esslingen

Wir erinnern heute an den großen jüdischen Dichter Paul Celan, der heute vor 100 Jahren geboren wurde. Gepeinigt von den Erfahrungen des Holocaust wählt er am 20. April 1970 in Paris den Freitod in der Seine. Der Sohn des Dichters, Eric Celan, sprach 2014 im Film von Ullrich Kasten und Hans-Dieter Schütt über seinen Vater und das schwierige, von Krisen überschattete Leben der Familie. Wir zeigen die deutschsprachige und die französische Fassung des Films.











Siehe auch: Auf der Suche nach einer graueren Sprache

Am 21. November 1992 wurde der damals 27jährige Silvio Meier im Ostberliner U-Bahnhof Samariterstraße von Neonazis ermordet. 1986 war er von Quedlinburg nach Berlin-Friedrichshain gezogen, dort engagierte er sich u. a. in der Umweltbibliothek, der Kirche von Unten und später in der Hausbesetzerbewegung. Seit dem Mord findet an diesem Ort jedes Jahr eine von Antifa-Gruppen organisierte Mahnwache und am auf den Todestag folgenden Wochenende eine Gedenkdemonstration statt.

Zum Dossier beim AntifaInfoBlatt

(...) „Autoritäre Dynamiken. Alte Ressentiments - neue Radikalität“ heißt die Untersuchung der Universität Leipzig, die in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung (Berlin) und der Otto Brenner Stiftung (Frankfurt/Main) erstellt worden ist. (...)

Manifeste ethnozentrische Einstellungen sind von 23,4 auf 16,5% gesunken, trotzdem sind sie wie Chauvinismus und Ausländerfeindlichkeit hoch und damit ein Problem. Autoritäre, extremistische Einstellungen bleiben eine Bedrohung für die offene, demokratische Gesellschaft. Auch wenn sich die Verbreitung manifester rechtsextremer Einstellungen insgesamt reduziert hat (4,3%), haben sich gerade bei rechtsextrem eingestellten Personen neonazistische Ideologien verfestigt, wie sie etwa in der Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur oder von Antisemitismus zum Ausdruck kommen.

Dr. Ellen Ueberschär, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, erklärt zum heutigen Erscheinen der Studie: „Die Heinrich-Böll-Stiftung steht für eine inklusive politische und aktivierende Bildungsarbeit und für eine Verteidigung der offenen Gesellschaft. Demokratische Akteurinnen und Akteure vor Ort, in urbanen wie in ländlichen Kontexten müssen gestärkt und zugleich befähigt werden, sich auch mit Gegnern der offenen Gesellschaft auseinanderzusetzen. Lebendige Demokratie bedeutet, sich aus der eigenen Komfortzone hinauszubewegen, neue Allianzen mit demokratischen Kräften einzugehen und sich thematisch breit aufzustellen.“

(...) Die Studie kommt unter anderem zur Erkenntnis, dass „positive Erfahrungen der Beteiligung, Solidarität und Anerkennung wesentliche Bausteine einer demokratiestärkenden Arbeit sind. Viele Enttäuschungen in einer Demokratie sind deshalb auch im Kontext der Umwälzungen in der Arbeitswelt zu sehen. So kann die Studie erstmals zeigen, dass demokratische Enttäuschungen - aber auch demokratische Resilienzen - eng mit Partizipations- und Beteiligungserfahrungen (oder deren Ausbleiben) am Arbeitsplatz zusammenhängen.“

Die Leipziger Studien zu autoritären und rechtsextremen Einstellungen in Deutschland werden seit 2002 alle zwei Jahre von einer Arbeitsgruppe um Oliver Decker und Elmar Brähler der Universität Leipzig durchgeführt. Die aktuelle Leipziger Autoritarismus-Studie basiert auf einer repräsentativen Erhebung mit 2.503 Befragten. Rechtsextremismus wird entlang von sechs Dimensionen erfasst: Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur, Chauvinismus, Ausländerfeindlichkeit, und Verharmlosung des Nationalsozialismus. Zunächst als „Mitte“-Studien der Universität Leipzig bekannt geworden, liegt seit 2018 der Schwerpunkt auf der Untersuchung autoritärer Dynamiken. Die Studie der Uni Leipzig wurde von der Heinrich-Böll-Stiftung und der Otto Brenner Stiftung unterstützt.

Informationen und Downloadmöglichkeit (PDF) zur Studie auf der Webseite der Heinrich-Böll-Stiftung

Printausgabe in der Buchreihe: Forschung Psychosozial

Verlag: Psychosozial-Verlag

385 Seiten, Broschur, 148 x 210 mm

Erschienen im November 2020

ISBN-13: 978-3-8379-3000-9, Bestell-Nr.: 3000

Joe Hill (* 7. Oktober 1879 in Gävle in Schweden als Joel Emmanuel Hägglund; -  19. November 1915 in Salt Lake City), auch bekannt unter dem Namen Joseph Hillström, war ein US-amerikanischer Wanderarbeiter (Hobo), Arbeiterführer, Gewerkschaftsaktivist, Sänger und Liedermacher. Er spielte Banjo, Gitarre, Klavier und Akkordeon. Aus seiner Feder stammen zahlreiche populäre englischsprachige Folksongs, die u. a. im Little Red Songbook der IWW veröffentlicht wurden. Seine Liedtexte zeichnen sich durch Humor und Ironie aus.

In einem umstrittenen Gerichtsverfahren wurde er wegen Mordes zum Tode verurteilt; nach seiner Hinrichtung wurde er zur Legende und seinerseits zum Gegenstand zahlreicher Songs. Durch unglückliche Umstände und, wie sich im Nachhinein ergab, auch durch schlampige Ermittlungsverfahren wurde Joe Hill am 10. Januar 1914 in Salt Lake City des Mordes an dem Lebensmittelhändler John Morisson und dessen Sohn Arling angeklagt und trotz mangelhafter Beweise verurteilt.

Der Fall wurde zu einem der größten Justizskandale der USA. Vor Gericht wurde wichtiges Beweismaterial zurückgehalten, stattdessen aber der Brief eines kalifornischen Polizeichefs verlesen, der Hill einst widerrechtlich verhaftet hatte, weil er Hafenarbeiter für die IWW anzuwerben versuchte:

„Mir gelangte zur Kenntnis, dass Sie einen Joseph Hillstrom wegen Mordes verhaftet haben. Sie haben den richtigen Mann. Er ist gewiss ein unerwünschter Bürger. Er ist so etwas wie ein Musiker und ein Songschreiber für das IWW-Liederbuch.“

Sowohl der schwedische Konsul als auch US-Präsident Woodrow Wilson versuchten, ein Wiederaufnahmeverfahren in Gang zu setzen. Die IWW startete eine vehemente Kampagne. Doch der oberste Gerichtshof von Utah bestätigte den Schuldspruch. Während dieser Zeit dichtete Joe Hill im Gefängnis, und seine Lieder wurden überregional bekannt. Freunde legten Hill nahe, ein Gnadengesuch einzureichen, dem mit hoher Wahrscheinlichkeit stattgegeben worden wäre. Hills Antwort hierauf: „Nicht Gnade will ich, sondern Gerechtigkeit. Und wird mir diese nicht zuteil, gehe ich lieber unter, als dass ich um Gnade bitte.“

Quelle: WikiPedia

Literaturhinweis