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Demonstration am 1. Oktober 2016 in Heidelberg, 14 Uhr Hbf, Kundgebung 16 Uhr Uni-Platz

Am kommenden Samstag demonstrieren 50 baden-württembergische Organisationen aus unterschiedlichen politischen Zusammenhängen gemeinsam in Heidelberg für mehr demokratische Rechte. Die Demonstration wird kulturell von Mal Élevé von Irie Révoltés, Microphone Mafia, Anarchia Libertat aus Italien und dem Musiker Wonda Prince aus Mannheim unterstützt.

Den politischen Hintergrund der Demonstration bilden die beschlossenen Asylgesetze, das Integrationsgesetz, die Einstufung verschiedener Länder als „sichere Herkunftsländer“ und die weiteren geplanten Verschärfungen im Asylbewerberleistungsgesetz. Weitere zentrale Themen sind die Beseitigung der Fristen und die rücksichtslose Rückschiebung von minderjährigen Geflüchteten nach dem neuen geplanten Dublin IV-Abkommen. Sowohl in sozialen, aufenthalts- wie verfahrensrechtlichen Bereichen wurden Rechte für Geflüchtete eingeschränkt bzw. beseitigt. Ein Abbau demokratischer Rechte, der keinen Vergleich kennt.

Die Demonstration ist gleichzeitig ein Aufruf zum politischen Zusammenschluss, um dem Populismus und Rassismus in diesem Land Einhalt zu gebieten. Wir wenden uns gegen eine Stigmatisierung und Ausgrenzung von Geflüchteten, gegen einen national verengten öffentlichen Diskurs, mit dem die Gesellschaft immer mehr gegen Geflüchtete -“ und nicht nur gegen sie -“ in Stellung gebracht werden soll.

Wir weisen die ständigen Angriffe u.a. der Großen Koalition gegen Ärzte, die Geflüchtete behandeln, wie auch das Geschwätz des Chefs der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, zurück, der von einer „regelrechten Abschiebeverhinderungsindustrie“ spricht und damit „Anwälte und Organisationen wie Pro Asyl“ meint.

Wir demonstrieren in Heidelberg, da im ehemaligen Patrick Henry Village (PHV) -“ nach den Vorgaben der im Eilverfahren beschlossenen Asylgesetze -“ ein Asyl-Modell-Verfahren und die Registrierung von Daten der Geflüchteten in einem neuen IT-Datensystem erprobt werden. So wurden im PHV Verfahrenstraßen (Registrierstraßen) eingerichtet, die dazu dienen, dass Asylanträge vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge innerhalb von 24 bis 48 Stunden entschieden werden können. Wird das Verfahrens- und Prozessrecht im Asylbereich seit den 1990er Jahren mit verkürzten Fristen und eingeschränktem Instanzenweg bereits als Sonderrecht behandelt, so wird die Verfahrenspraxis im PHV nun letztendlich zur Farce für viele Betroffene. Wir sprechen uns gegen ein Rückübernahmeabkommen mit Afghanistan aus!

60 Millionen Menschen auf der Flucht sind auch Ausdruck einer verfehlten neoliberalen Wirtschafts- und Außenpolitik. Freihandelsabkommen, Waffenlieferungen, Klimakatastrophen, das rücksichtslose weltweite Wirken einer EU-Agrarindustrie und militärische Interventionen westlicher Staaten sind nur einige der Ursachen, die maßgeblich für die Flucht von hunderttausenden Menschen verantwortlich sind.

Wir rufen zur Solidarität mit den Geflüchteten auf und betonen, dass wir nur im solidarischen MITEINANDER gerechte Lösungen entwickeln können.

Um das Antira-Netzwerk weiter zu stärken, rufen wir schon heute zur Teilnahme an einer Konferenz am 28. Januar 2017 auf.

Antira-Netzwerk Baden-Württemberg

info@stop-deportation.de

Freiburg: 0176 -“ 982 985 43

Heidelberg: 0176 -“ 456 422 24

Aktion Bleiberecht Freiburg | Aktion Kollektiv Theatral (AKT) Karlsruhe | Aktionskreis Internationalismus Karlsruhe | Akut+C Heidelberg | Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD/iL) | Antifaschistische Linke Freiburg (iL) | Asyl AG Heidelberg | Arbeitskreis -šStuttgart 21 ist überall-˜ | Bündnis gegen Abschiebungen Mannheim | Coordination international de sans Papier | DGB-Hochschulgruppe Heidelberg | Die Anstifter-˜ -“ Stuttgart | Die Linke Kreisverband Heidelberg | Die Linke Kreisverband Karlsruhe | Die Linke-SDS Hochschulgruppe Heidelberg | Die Linkspartei Heidelberg | Flüchtlingsrat Baden-Württemberg | Flüchtlingsrat Hamburg | Forum Azilon -Asyl und Menschenrecht Konstanz | Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung | Freie ArbeiterInnen Union Freiburg (FAU) | Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Nordbaden | Grün-alternative Hochschulgruppe e.V. -“ Karlsruher Institut für Technologie | Grüne Hochschulgruppe Heidelberg | Hans Dölzer Vorsitzender des Fachbereichs Medien in ver.di Rhein-Neckar |Initiative gegen Rassismus -“ Westallgäu | Interventionistische Linke Karlsruhe | Interventionistische Linke Rhein-Neckar | Karin Binder, MdB, DIE LINKE |Landesarmutskonferenz Baden-Württemberg LAK-BW, nw 1 | Libertäre Gruppe Karlsruhe | Linksjugend [-™solid] Heidelberg | Linksjugend [-™solid] Mannheim | Linksjugend [-™solid] Stuttgart | MediNetz Freiburg | NO PEGIDA Stuttgart | Offene Uni Heidelberg | Organisierte Linke Heilbronn (iL) | Partei Mensch Umwelt Tierschutz Baden-Württemberg | Schlüsselmenschen e.V. Freiburg | SDS Karlsruhe | Solid Karlsruhe | Solidarität International e.V., Ortsgruppe Stuttgart |Space Initiative Heidelberg | St. Pauli Fanclub „Rhein-Neckar-Zeckinnen“ | Südbadisches Aktionsbündnis gegen Abschiebungen | Teachers on the road Mannheim | Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen (VVN/BdA) Heidelberg | Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen (VVN/BdA) Ortenau | Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschist*innen (VVN/BdA) Landesverband Baden-Württemberg | Wir bewegen was! e.V. Heidelberg



Quelle: Pressemitteilung | Hintergrundinformationen

Beim "Marsch für das Leben" zogen am 17. September 2016 mehrere tausend Teilnehmer*innen durch Berlin und stießen auf gleich zwei Gegendemos.

Alle Jahre wieder laden sehr fromme Christenmenschen zum sogenannten "Marsch für das Leben" nach Berlin. Da wird dann die Abtreibung gegeißelt, der Weg zum rechten Glauben propagiert, und der eine oder
andere Bischof schickt ein Stoßgebet gen Himmel. Frau von Storch von der AfD nimmt auch immer teil und zieht ein noch sauertöpferisches Gesicht als sonst, weil sich das unter frommen Christen so gebührt.

Fromme Christen tragen das Kreuz der Menschheit. Weil sie Märtyrer sind, lassen sie sich zu Beginn ihrer Demo ein weißes Holzkreuz aushändigen, damit das auch jeder sieht. Denn ein Martyrium, das man nicht sieht, ist ja irgendwie ein großer Haufen Bockmist.

Nun gibt es aber auch jene Leute, die den sehr frommen Christenmenschen seit Jahren bei ihrem Aufmarsch in die Suppe spucken und dieser geballten Frömmigkeit ihren Protest entgegensetzen. Das sind die
Feminist*innen und ihre Büttel. Seit Jahren blockieren sie die fromme Demo, rufen laut ihre Parolen und sehen wie immer sehr ungewaschen aus... vor allem innen, vor allem aus frommer Christensicht.

So war es denn auch dieses Jahr. Mehrere hundert Protestler versammelten sich zu einer Gegendemo am Anhalter Bahnhof und begleiteten lautstark den Marsch für das Leben, der auf der Reichstagswiese begann und endete.
Dieser wurde rigoros von der Polizei abgeschirmt, so dass es nur zu einer Straßenblockade kommen konnte. Der Gegenprotest fand daher vor allem jenseits der zahlreichen Hamburger Gitter am Antreteplatz und entlang der Demoroute statt.

Im Zuge der Abschlußkundgebung wurden dann noch ein paar Leute in Gewahrsam genommen, weil sie zu laut waren, mit Kondomen um sich warfen oder unbotmäßig ein weißes Holzkreuz mit sich herumtrugen.

Einige Fotos beim Umbruch Bildarchiv Berlin.

Vor fünf Jahren wurde Troy Davis hingerichtet. "Der Kampf für Gerechtigkeit endet nicht mit mir. Dieser Kampf ist für alle Troy Davise, die vor mir kamen und die nach mir kommen werden. Ich bin guter Verfassung und voller Gebete und in Frieden. Aber ich werde bis zu meinem letzten Atemzug nicht aufhören zu kämpfen."

Bei den "Water is Life" Protesten gegen die Dakota Pipeline in North Dakota wurde die Journalistin und Produzentin von Democracy Now!, Amy Goodman wegen illegalem Betretens der Baustelle festgenommen. Ihr droht nun eine Anklage wegen schweren Landfriedensbruchs. Gegen den Bau der 1.609 Kilometer langen Rohölpipeline von North Dakota ins südliche Illinois gibt es seit Jahren erbitterte Proteste. Aufgrund dessen wurde das Bauvorhaben von der US Regierung vorerst gestoppt.

Sie und ihre Mitarbeiter dokumentierten Hunde- und Pfeffersprayangriffe durch die Security der Pipeline auf die Sioux, die aus der nahegelegenen Standing Rock Indian Reservation stammen und in der Umgebung von Cannon Ball, North Dakota gegen den Bau und die Gefahr für das Trinkwasser durch die Pipeline bzw. den Bau derselben protestierten.

"Dies ist ein inakzptabler Angriff auf die Pressefreiheit," sagte Amy Goodman in einer Stellungnahme. "Ich ging meiner Arbeit nach, als wir den Angriff der Pipeline Security auf die Protestierenden dokumentierten, die ihre Hunde auf die native People von der Leine ließen und Pfefferspray einsetzten.-

Das Video von Democracy Now! ging letzte Woche weltweit durch das Netz.

In Zusammenhang mit den "Water is Life" Protesten sind bislang 38 Menschen in Standing Rock festgenommen worden.



Eigene Übersetzung / via Native News Online / Democracy Now!

Heute mal wieder die sehr verehrten Light in Babylon mit dem Titel "Hanashim shel Teheran" zur aktuellen Diskussion:"Bikini or Burkini, this is not the question! because in the end of the day we are all just humans, lets not forget that, we are wishing you all, our dear friends, the freedom to express yourself every day with the song "The women of Teheran" - who are still forced to be covered from age 7 and not allowed to sing in public ..."



Die Frauen aus Teheran

Die Frauen aus Teheran
sie verdecken ihr Gesicht nicht
sie verbergen ihr Lächeln nicht
sie geben ihre innere Schönheit preis

und das alles auf eine solch familiäre liebevolle Art,
dass es in mir Gefühle weckt, die ich einst vergessen hatte
und wenn du hörst wie sie singen
und wenn du lauschst wie sie singen

meine Mutter könnte eine von ihnen sein
sie pflegte es, mir Geschichten zu erzählen
trotz ihres traurigen Anblicks
konnte ich immer ein Lächeln auf ihren Lippen ablesen

und das alles auf eine solch familiäre liebevolle Art,
dass es in mir Gefühle weckt, die ich einst vergessen hatte
und wenn du hört wie sie singen
und wenn du lauschst wie sie singen

la la la.la..
La la la la

die Frauen aus Teheran
sie verdecken ihr Gesicht nicht
sie verbergen ihr Lächeln nicht
sie geben ihre innere Schönheit preis

und das alles auf eine solch familiäre liebevolle Art,
dass es in mir Gefühle weckt, die ich einst vergessen hatte
und wenn du hört wie sie singen
und wenn du lauschst wie sie singen

meine Mutter könnte eine von ihnen sein
sie pflegte es, mir Geschichten zu erzählen
trotz ihres traurigen Anblicks
konnte ich immer ein Lächeln auf ihren Lippen ablesen

und eines Tages werde ich dort sein
ich werde wie ein ausländischer Vogel im Himmel über dem Iran fliegen
ich werde meinen Hals ausstrecken
meine Flügel weiten
und für dich Teheran singen