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Demonstration am 1. Oktober 2016 in Heidelberg, 14 Uhr Hbf, Kundgebung 16 Uhr Uni-Platz

Am kommenden Samstag demonstrieren 50 baden-württembergische Organisationen aus unterschiedlichen politischen Zusammenhängen gemeinsam in Heidelberg für mehr demokratische Rechte. Die Demonstration wird kulturell von Mal Élevé von Irie Révoltés, Microphone Mafia, Anarchia Libertat aus Italien und dem Musiker Wonda Prince aus Mannheim unterstützt.

Den politischen Hintergrund der Demonstration bilden die beschlossenen Asylgesetze, das Integrationsgesetz, die Einstufung verschiedener Länder als „sichere Herkunftsländer“ und die weiteren geplanten Verschärfungen im Asylbewerberleistungsgesetz. Weitere zentrale Themen sind die Beseitigung der Fristen und die rücksichtslose Rückschiebung von minderjährigen Geflüchteten nach dem neuen geplanten Dublin IV-Abkommen. Sowohl in sozialen, aufenthalts- wie verfahrensrechtlichen Bereichen wurden Rechte für Geflüchtete eingeschränkt bzw. beseitigt. Ein Abbau demokratischer Rechte, der keinen Vergleich kennt.

Die Demonstration ist gleichzeitig ein Aufruf zum politischen Zusammenschluss, um dem Populismus und Rassismus in diesem Land Einhalt zu gebieten. Wir wenden uns gegen eine Stigmatisierung und Ausgrenzung von Geflüchteten, gegen einen national verengten öffentlichen Diskurs, mit dem die Gesellschaft immer mehr gegen Geflüchtete -“ und nicht nur gegen sie -“ in Stellung gebracht werden soll.

Wir weisen die ständigen Angriffe u.a. der Großen Koalition gegen Ärzte, die Geflüchtete behandeln, wie auch das Geschwätz des Chefs der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, zurück, der von einer „regelrechten Abschiebeverhinderungsindustrie“ spricht und damit „Anwälte und Organisationen wie Pro Asyl“ meint.

Wir demonstrieren in Heidelberg, da im ehemaligen Patrick Henry Village (PHV) -“ nach den Vorgaben der im Eilverfahren beschlossenen Asylgesetze -“ ein Asyl-Modell-Verfahren und die Registrierung von Daten der Geflüchteten in einem neuen IT-Datensystem erprobt werden. So wurden im PHV Verfahrenstraßen (Registrierstraßen) eingerichtet, die dazu dienen, dass Asylanträge vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge innerhalb von 24 bis 48 Stunden entschieden werden können. Wird das Verfahrens- und Prozessrecht im Asylbereich seit den 1990er Jahren mit verkürzten Fristen und eingeschränktem Instanzenweg bereits als Sonderrecht behandelt, so wird die Verfahrenspraxis im PHV nun letztendlich zur Farce für viele Betroffene. Wir sprechen uns gegen ein Rückübernahmeabkommen mit Afghanistan aus!

60 Millionen Menschen auf der Flucht sind auch Ausdruck einer verfehlten neoliberalen Wirtschafts- und Außenpolitik. Freihandelsabkommen, Waffenlieferungen, Klimakatastrophen, das rücksichtslose weltweite Wirken einer EU-Agrarindustrie und militärische Interventionen westlicher Staaten sind nur einige der Ursachen, die maßgeblich für die Flucht von hunderttausenden Menschen verantwortlich sind.

Wir rufen zur Solidarität mit den Geflüchteten auf und betonen, dass wir nur im solidarischen MITEINANDER gerechte Lösungen entwickeln können.

Um das Antira-Netzwerk weiter zu stärken, rufen wir schon heute zur Teilnahme an einer Konferenz am 28. Januar 2017 auf.

Antira-Netzwerk Baden-Württemberg

info@stop-deportation.de

Freiburg: 0176 -“ 982 985 43

Heidelberg: 0176 -“ 456 422 24

Aktion Bleiberecht Freiburg | Aktion Kollektiv Theatral (AKT) Karlsruhe | Aktionskreis Internationalismus Karlsruhe | Akut+C Heidelberg | Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD/iL) | Antifaschistische Linke Freiburg (iL) | Asyl AG Heidelberg | Arbeitskreis -šStuttgart 21 ist überall-˜ | Bündnis gegen Abschiebungen Mannheim | Coordination international de sans Papier | DGB-Hochschulgruppe Heidelberg | Die Anstifter-˜ -“ Stuttgart | Die Linke Kreisverband Heidelberg | Die Linke Kreisverband Karlsruhe | Die Linke-SDS Hochschulgruppe Heidelberg | Die Linkspartei Heidelberg | Flüchtlingsrat Baden-Württemberg | Flüchtlingsrat Hamburg | Forum Azilon -Asyl und Menschenrecht Konstanz | Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung | Freie ArbeiterInnen Union Freiburg (FAU) | Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Nordbaden | Grün-alternative Hochschulgruppe e.V. -“ Karlsruher Institut für Technologie | Grüne Hochschulgruppe Heidelberg | Hans Dölzer Vorsitzender des Fachbereichs Medien in ver.di Rhein-Neckar |Initiative gegen Rassismus -“ Westallgäu | Interventionistische Linke Karlsruhe | Interventionistische Linke Rhein-Neckar | Karin Binder, MdB, DIE LINKE |Landesarmutskonferenz Baden-Württemberg LAK-BW, nw 1 | Libertäre Gruppe Karlsruhe | Linksjugend [-™solid] Heidelberg | Linksjugend [-™solid] Mannheim | Linksjugend [-™solid] Stuttgart | MediNetz Freiburg | NO PEGIDA Stuttgart | Offene Uni Heidelberg | Organisierte Linke Heilbronn (iL) | Partei Mensch Umwelt Tierschutz Baden-Württemberg | Schlüsselmenschen e.V. Freiburg | SDS Karlsruhe | Solid Karlsruhe | Solidarität International e.V., Ortsgruppe Stuttgart |Space Initiative Heidelberg | St. Pauli Fanclub „Rhein-Neckar-Zeckinnen“ | Südbadisches Aktionsbündnis gegen Abschiebungen | Teachers on the road Mannheim | Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen (VVN/BdA) Heidelberg | Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen (VVN/BdA) Ortenau | Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschist*innen (VVN/BdA) Landesverband Baden-Württemberg | Wir bewegen was! e.V. Heidelberg



Quelle: Pressemitteilung | Hintergrundinformationen

Am 25. Juli 1938 begann die Schlacht am Ebro. Es war der verzweifelt-kühne Versuch, die Franco-Faschisten am Angriff auf Katalonien zu hindern, sie im Gegenteil vom Ebro zurückzudrängen, um so die Vorraussetzungen dafür zu schaffen, die Einheit des republikanischen Gebiets wiederherzustellen.

Die folgende historisch-fiktive Reportage behandelt nur eine Episode dieser Schlacht, eine militärische Operation am Rande des großen Geschehens, die nichtsdestoweniger für die anfänglichen Erfolge der Republikaner von großer Wichtigkeit war.
Es soll an die Männer und Frauen der 14. Internationalen Brigade erinnert werden, an das Opfer, das sie brachten, um den Faschisten Einhalt zu gebieten.

Sommer 2016:

Auf beiden Seiten des Cami de Ranxero, einem asphaltierten Weg mit vielen Schlaglöchern, ziehen sich Olivenhaine, terrassiert mit kleinen Steinmauern, auf karmesinroter Erde, Johannisbrotbäume säumen den Wegrand.





Der Cami de Ranxero endet an einer Anschlussstelle zur Schnellstrasse C 42: Font de Quinto.
In der anderen Richtung führt der Cami nach El Perello, er verläuft auf der alten Römerstrasse, die weiter nach Tarragona geht.

Sommer 1938:

El Perello ist Sitz des Stabes der 45. Division der republikanischen Volksarmee.
Nach dem Durchbruch der Franco-Faschisten zum Mittelmeer, die das Gebiet der spanischen Republik in zwei Teile spaltete, leitet Hans Kahle von hier aus die Operationen der Republikaner.
Der weitere Vormarsch der franquistischen Einheiten konnte gestoppt werden, sie haben sich am rechten Ufer des Ebro und den angrenzenden Berghängen eingegraben, die Republikaner am linken Ufer.

Armand Robert und Jose Martinez sind im Ebro-Delta stationiert, zusammen mit ihren Kameraden von der 14. Internationalen Brigade, in der ursprünglich Franzosen und Belgier zusammengefasst waren.
Nach verlustreichen Kämpfen wurden ihre Reihen durch spanische und katalanische Kämpfer verstärkt.



Das Ebro-Delta, entstanden durch die Ablagerung der Sedimente, die der Ebro seit Jahrhunderten hier anschwemmt, ist eine topfebene Landschaft und aufgrund der natürlichen Gegebenheiten wird hier Reis angebaut.
Zwischen den überfluteten Reisfeldern liegen Armand und Jose in Stellung, geplagt von der Hitze, den Moskitos und der Malaria.

Mai/Juni 1938:

Armand und Jose sind erleichtert, ihr Bataillon „Commune de Paris“ wird heraus aus den sumpfigen Gräben in Seitentäler des Ebro verlegt.
Dort gehen seltsame Dinge vor sich:
Den Nichtschwimmern ihres Bataillons wird Schwimmunterricht erteilt, sehr zur Erheiterung aller Beteiligten, andere lernen kleine Barkassen zu rudern, die Pioniere trainieren, wie man in möglichst kurzer Zeit mit einfachen Mitteln Ponton-Brücken zusammenbaut.
Nach dieser willkommenen Abwechslung rumpelt ein Lastwagen den Cami de Ranxero wieder hinunter , auf der Ladefläche die Gruppe von Armand und Jose.
„Nicht schon wieder ins Delta!“ stöhnt Armand.
Aber am Font de Quinto biegt der LKW ab Richtung Campredo, einem kleinen Städtchen am Unterlauf des Ebro.
„Vielleicht kommen wir nach Campredo oder sogar nach Tortosa“ sagt Jose hoffnungsvoll zu Armand. Obwohl Tortosa nach den Bombardements durch die deutsche Legion Condor nur noch ein einziges Trümmerfeld ist.
Aber kurz vor Campredo biegt der Lastwagen wieder ab und schnauft einen Hügel hinauf.



Schon von weitem sehen sie den Torre Font de Quinto, einen mittelalterlichen Wehrturm, erbaut von den Templern, um ihre Landbesitzungen vor Piraten und anderen Eindringlingen zu schützen.
Die Gruppe bezieht dort Beobachtungsposten, ihre Aufgabe ist, die Truppenbewegungen der anderen Seite zu überwachen.

Dort tut sich nicht viel, zumindest nicht in ihrem Abschnitt.
Mit ihren Feldstechern können sie aber sehen, dass die Franquisten zwischen Amposta und Sant Jaume d`Enveja im Delta ihre Truppen massiv verstärken.

In ihrem Abschnitt ist keine Bewegung. Die Faschisten schießen einmal am Tag in Richtung des Torre, sie schießen zurück - das war es dann für den Rest des Tages.
„Inaktiver Frontabschnitt“ heißt das in der Militärsprache.

Es weht immer eine leichte Brise, die die Hitze erträglich macht und in den Pausen, wenn sie abgelöst werden, halten die dicken Mauern des Torre die Hitze ab, während sie ihre Garbanzos mit Olivenöl löffeln.

Aber es ist langweilig.
Jose beginnt sich die Zeit damit zu vertreiben, Parolen in die Steinquader des Torre zu ritzen:
„Viva la Juventud Socialista!“ „Viva la Unidad!“ (Es lebe die sozialistische Jugend! Es lebe die Einheit!)
Armand ist Mitglied der Kommunistischen Partei Belgiens und hat eine poetische Ader.
Am 3.Juni 1938 ritzt er dieses Gedicht in den Stein:

Et tant qu`il y aura des fascistes
... nous autres anti-fascistes
nous batterons contra eux
mais les vraix proletaires
nous avons notres devoirs
la bonheur pour nos meres
le plus beau des efforts

(Und wenn es noch so viele Faschisten geben wird
wir anderen, die Antifaschisten
wir werden gegen sie kämpfen
aber die wahren Proletarierer
wir schulden unseren Müttern Glück
dafür lohnen sich alle Mühen)

Juli 1938, El Perello:

Der Generalstab der republikanischen Volksarmee hatte beschlossen, mit einer der offensivsten Militäroperationen des Krieges, der Überquerung des Ebro, die Faschisten zurück zu drängen, um so das gespaltene republikanische Spanien wieder zu vereinen.

Um die franquistischen Truppen zu verwirren und vom Hauptstoß der Republikaner zwischen Benifallet und Riba-roja d`Ebre abzulenken sollen zwei Ablenkungsmanöver durchgeführt werden.
Eines davon bei Campredo, am Font de Quinto
In El Perello plant der Stab der 45. Division das Unternehmen:
Die 14. Internationale Brigade soll bei Font de Quinto über den Ebro setzen und auf Santa Barbara vorstoßen, die dortige Eisenbahnlinie unterbrechen, um den Transport von Truppen flussaufwärts zu verhindern.

Die 14. Internationale Brigade besteht aus vier Bataillons, einer Abteilung Kavallerie und einigen gepanzerten Fahrzeugen.
Das Bataillon „Commune de Paris“ wird von einem algerischen Kommunisten geführt, Rene Cazala, das Bataillon „Paul Vaillant-Courturier“ von Pierre Rösli aus Paris.
Emile Boursier, dreimal verwundet, ist der Kommandant des Bataillons „Andre Marty“ und Yvan Dinah, 23 Jahre jung, aus Martinique kommandiert das Bataillon „Henri Barbusse“.
Jedes Bataillon ist 200 - 300 Mann stark, die Brigade umfasst also 1000 - 1200 Kämpfer.
Chef der gesamten Brigade ist Marcel Sagnier, Anstreicher von Beruf, 29 Jahre alt, seit Oktober 1936 in Spanien, beim Kampf um Madrid dabei, Teilnehmer der Jarama-Schlacht und der Schlacht bei Guadalajara.
Sein Politkommisar ist Henri Tanguy, Metallarbeiter im XIV. Arrondisment von Paris, Gewerkschafter und Kommunist.

1. Juli 1938, 0.15 Uhr, Font de Quinto:

Die erste Aktion der 14. Internationalen Brigade in jener Nacht ist ein Ablenkungsmanöver vom Ablenkungsmanöver:
Lastwagen fahren ohne Tarnung und mit aufgeblendeten Scheinwerfern die Küstenstrasse von El Perello Richtung Amposta, um die Faschisten in ihrer Annahme zu bestärken, der Angriff erfolge zwischen Amposta und Saint Jaume d`Enveja.

Armand und Jose fahren auf gut getarnten Lastwagen ohne Licht mit ihrem Bataillon an die Stelle, an der der Fluß einen leichten Bogen macht, laden die Barkassen ab, mit denen sie übersetzen wollen.



Der natürliche Lauf des Ebro wird an seinem Unterlauf rechts und links von zwei Bewässerungskanälen flankiert, jeweils fünf Meter breit.
Den rechten Kanal haben die Faschisten geflutet, so dass die Republikaner nicht nur den Ebro, sonder nach ca. 200 Metern auch noch den Bewässerungskanal überqueren müssen.

Bei Amposta stoßen die Freiwilligen des Bataillons „Andre Marty“ auf der anderen Flußseite auf starken Widerstand, aber sie können sich ohne große Verluste wieder auf das linke Flussufer zurückziehen.
Einige hundert Meter weiter müssen die Soldaten des Bataillons „Vaillant-Courturier“ umkehren, nachdem sie am rechten Ufer Fuß gefasst hatten, viele Barkassen sind Leck geschlagen, die Besatzungen ertrunken, von denjenigen, die sich nicht zurückziehen konnten, ist niemand zurückgekehrt.



Einzig dem Bataillon „Commune de Paris“ ist es gelungen bei Campredo einen soliden Brückenkopf von vierhundert Metern Breite zu bilden.
Auf einer Ponton-Brücke überquert praktisch das ganze Bataillon den Fluß, aber kann nicht weiter als hundert Meter vom Fluß aus vorrücken, der Bewässerungskanal hindert sie daran.

Armand und Jose sind unter den ersten, die am rechten Ufer ankommen.
Aber die 200 Meter zwischen dem Ebro und dem Bewässerungskanal erweisen sich als Todeszone.
Es gibt keine Deckung, keine Tarnung wie den hohen Schilfbewuchs am Ebro.

Sie wehren sich nach Kräften. Aber sie können nicht zurück und ihre Kameraden am anderen Ufer können ihnen nicht zu Hilfe kommen, Ponton-Brücke und Barkassen sind vom Artillerie-Dauerbeschuss zerstört oder abgesoffen.
Schon gibt es ganze Gruppen von Männern, die nichts mehr haben, um sich zu verteidigen.

Mit einigen anderen versuchen Armand und Jose das andere Ufer schwimmend zu erreichen.
Maschinengewehrsalven peitschen das Wasser um ihre Köpfe, nur wenige erreichen das rettende Ufer, die meisten versinken in den Wassern des Ebro.

Ihren Kameraden am linken Ufer des Ebro bietet sich in der heraufkommenden Morgendämmerung ein grausiges Schauspiel:
Die Hilfeschreie ihrer Kameraden hallen noch in ihren Ohren wieder, da sehen sie wie in den schmutzigen Fluten des Ebro die Körper ihrer toten Brüder vorbeitreiben. Sie tauchen auf und wieder unter, weil sie noch schwere Ausrüstungsgegenstände an sich tragen, ziehen vorbei wie zu einem letzten Abschied.

Die, die am anderen Ufer ausharren, werden von den Faschisten gefangen genommen und in die Kaserne von Santa Barbara gebracht. Die Spanier werden in den Kerker geworfen, die Internationalen in einer Schlucht erschossen.

Epilog:
Der Zweck des Ablenkungsmanövers wurde erreicht:
Im Ebro-Bogen überschritt die republikanische Volksarmee an mehreren Stellen den Fluss, erzielte große Geländegewinne und fügte den Faschisten enorme Verluste zu.

Rene Cazala, Kommandeur des Bataillons, wurde am 26.Juli so schwer verletzt, dass er sich eine Kugel in den Kopf schoß.

Seine Stelle nahm Henri Tanguy, der Politkommisar, ein, der als Henri Rol-Tanguy im August 1944 den bewaffneten Aufstand der Resistance gegen die deutsche Besatzung in Paris anführte. „Rol“ war sein Deckname in der Illegalität. Es war der Name von Theo Rol, einem jungen Mechaniker aus Epinay-sur-Seine, der bei den letzten Kämpfen in der Sierra Cabals gefallen war.

Armand Robert und Jose Martinez sind verschwunden, einzig die Inschriften in den Steinquadern des Torre zeugen von ihrer Existenz.



Seit einigen Jahren erinnert ein Gedenkstein an den Einsatz der Internationalen Brigaden an dieser Stelle.



Nach Motiven aus den Arbeiten von Theodor Balk, Roger Bourderon, Josep Sanchez Cervello und Pere Clua Micola, Pierre Landrieux, Francois Roche, Remi Skoutelsky.

Ein besonderer Dank geht an Jordi Banque de Doz für die Übersetzungen aus dem Katalanischen und an Gisela Vomhof für die Übersetzungen aus dem Französischen.

Heute ist der 35. Todestag von Klaus-Jürgen Rattay. Aus dem Anlass der Verweis auf eine Doku des Ermittlungsausschusses aus dem Jahr 1982 und eine Dokumentation des RBB zu den damaligen Vorgängen.

"Bei einer Demonstration gegen die Räumung von acht besetzten Häusern („Lummerland ist abgebrannt"), geriet Klaus-Jürgen Rattay am 22. September 1981 auf die Fahrbahn, wurde von einem Bus der BVG erfasst und tödlich verletzt. Einige Hausbesetzer behaupteten nach dem Unfall, er sei von der Polizei auf die Fahrbahn gedrängt worden. Diese Aussagen wurden im anschließenden Gerichtsverfahren nicht bestätigt. Der Staatsschutz behauptete seinerseits, Rattay sei mit einem fotografierten Demonstranten identisch, der unmittelbar vor der Räumung in der Winterfeldtstraße Barrikaden mit Benzin angezündet habe. Augenzeugen und Betroffene fanden sich zu einem Schweigemarsch zusammen, hielten eine Mahnwache mit Kerzen ab und legten am nächsten Tag eine Gedenkstätte für ihn an. Auch im Ausland, insbesondere in Amsterdam, kam es in Verbindung mit den Berliner Vorfällen zu Ausschreitungen. Die Berliner Polizei räumte wenige Tage später erneut ein besetzes Haus in der Pohlstraße 59 im Bezirk Tiergarten.
Drei Wochen nach dem Tod Rattays bildete sich eine „unabhängige Untersuchungskommission", der unter anderen Bundesverfassungsrichter a. D. Martin Hirsch, Professorin Uta Ranke-Heinemann und Pfarrer Jörg Zink angehörten. Nachdem die Ermittlungen noch im Dezember desselben Jahres eingestellt worden waren, bemühten sich die Eltern des Neunzehnjährigen vergebens um Wiederaufnahme des Verfahrens, die im August 1982 abgelehnt wurde.

Ein Augenzeuge gab dem Tagesspiegel am Abend der Vorfälle eine ganz andere Darstellung: Rattay habe zu der Menge gehört, die von der Polizei in der Bülowstraße in Richtung Potsdamer Straße getrieben worden sei. Als der Bus kam, habe er auf der Kreuzung gestanden, zunächst mit dem Rücken zu dem Fahrzeug, dann mit dem Gesicht. Der Busfahrer sei voll auf ihn zugefahren und habe Rattay frontal erfaßt. Bis zu diesem Zeitpunkt sei der Bus nicht mit Steinen beworfen worden. Der Bus sei trotz des Anpralls weitergefahren, habe dann zwar kurz abgebremst, aber seine Fahrt fortgesetzt, bis er von Passanten gestoppt wurde. Erst dann sei er durch Steinwürfe beschädigt worden. Diese Version, daß Rattay ohne weiteres überfahren worden sei, veröffentlichte am Abend auch ein "Ermittlungsausschuß" unter Berufung auf 25 Zeugen." (Quelle: Youtube)


Siehe auch:
• Unterschiedliche Angaben zu dem Todesfall auf der Potsdamer Straße
• Häuser, Hass & Strassenkampf - Die Revolte der Westberliner Hausbesetzer
• Sie stehen mit Ihren Füßen darauf

Häuser, Hass und Strassenkampf - Die Revolte der Westberliner Hausbesetzer from r_3ne on Vimeo.

Vor 25 Jahren begannen die tagelangen Angriffe auf MigrantInnen durch Neonazis und einen durch diese aufgestachelten Mob in Hoyerswerda / Sachsen. Diese Aktionen bildeten den Auftakt zu einer Serie migrantInnenfeindlicher Ausschreitungen zu Anfang der 1990er Jahre in Deutschland.

Die Welle der Ausschreitungen begann mit dem Überfall einer Gruppe Neonazis auf vietnamesische Straßenhändler in Hoyerswerda. Die Polizei vertrieb die überwiegend jugendlichen Täter, die sogleich zum Vertragsarbeiterwohnheim weiter zogen und alle Fenster einwarfen. Die mehrtägigen Angriffe, später auch auf das Asylheim, eskalierten unter dem Beifall von AnwohnerInnen bis zur Evakuierung der Wohnheime. Die wenigen BürgerInnen, die sich gegen die Angriffe stellten, fanden kein Gehör, zwei antifaschistische Demonstrationen waren massiver Polizeirepression ausgesetzt. Hoyerswerda war Auftakt einer Reihe von rassistischen Übergriffen und Brandanschlägen in Rostock, Mölln, Solingen im wiedervereinigten Deutschland.

Die Webdokumentaton Hoyerswerda-1991.de informiert aus vielfältigen Perspektiven über Ursachen, Ablauf und Folgen der damaligen Pogrome, die sich heute fast auf den Tag genau in Zwickau wiederholen...

Die Fotos in diesem Rückblick entstanden auf der Demonstration am 29. September 1991, als sich rund 3000 AntifaschistInnen auf den Weg nach Hoyerswerda machten.

Die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas ruft zur Kundgebung für den vor einem Jahr von einem Nazi ermordeten Luke Holland auf:

Kundgebung zum Gedenken:
Dienstag 20. September 2016 um 18 Uhr
Karl-Marx-Straße/Ringbahnstraße (S/U Neukölln)

Vor einem Jahr in Berlin-Neukölln von einem Nazi ermordet!



Wir rufen zu einer Gedenkkundgebung für Luke Holland auf. Er wurde vor einem Jahr, am 20.09.2015, in der Neuköllner Ringbahnstraße aus nächster Nähe heimtückisch mit einer Schrotflinte erschossen. Luke Holland war Brite, 31 Jahre alt und wohnte erst seit kurzer Zeit in Berlin. Er kam gerade aus der Kiezkneipe „Del Rex“ -“ einer Bar, in der sich vor allem ein internationales, junges Publikum tummelte.

Das gefiel dem Nachbarn Rolf Z. nicht, der der vorigen rechtslastigen Rockerkneipe nachtrauerte. Er beschwerte sich über die vielen Ausländer in der Bar und dass dort kaum noch Deutsch gesprochen werde. Rolf Z. ist im Juli wegen des Mordes an Luke Holland zu knapp 12 Jahren Haft verurteilt worden. Er hatte die Tatwaffe kurz nach dem Mord bei einer Verwandten versteckt. Seine Wohnung war voller Nazi-Devotionalien, einer Fahne der verbotenen Neonaziband Landser, diversen Waffen und einem Kilo Schwarzpulver. Er äußerte sich häufiger verächtlich über die Ausländer im Kiez, laut Zeugenaussagen stand er der NPD nahe. Ein rassistisches Motiv wollten Richter und Staatsanwälte trotzdem nicht erkennen. Sie haben den Mordprozess komplett entpolitisiert, aus Rolf Z. einen Alkoholiker mit Sammelleidenschaft gemacht und im Prozess einen „Mord ohne Motiv“ entstehen lassen. Auch einem möglichen Zusammenhang zum Mord an Burak Bektas wurde nicht weiter nachgegangen.

Die Kneipe „Del Rex“ hat mittlerweile geschlossen. Der Besitzer kommt mit den Folgen des Mordes nicht gut zurecht. Es ist unschwer zu erkennen, dass rechte Gewalttaten nicht nur auf die direkt Betroffenen wirken, sondern weit darüber hinaus Angst und Schrecken verbreiten. Um dem etwas entgegenzusetzen, dürfen solche Taten nicht unwidersprochen bleiben. Unter uns ist ein brutaler Mord geschehen, mitten im sogenannten Szene-Kiez Neukölln, vor einer der vielen angesagten Kiezkneipen -“ verübt von einem Nazi. Das ist nicht nur ein rechter Mord an einem unschuldigen Menschen, sondern ein Anschlag auf unsere Lebensvorstellungen, auf eine offene und antirassistische Gesellschaft. Das darf weder ignoriert noch vergessen werden!

Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen -“ gegen Rassismus und rechte Gewalt hier in Neukölln und überall sonst! Zeigen wir unsere Solidarität mit den Betroffenen der Tat und den Angehörigen von Luke Holland! Zeigen wir Ihnen, dass sie nicht alleine stehen!

Gegen die Ignoranz und das Schweigen!
Kein Vergeben, kein Vergessen! Keine weiteren Morde!

Bringt Blumen mit!

Umfangreiches Material und politische Einschätzungen finden sich auf dem Blog der Initiavie, ebenso ein Interview zum Thema. Der Aufruf zur Kundgebung ist ebenfalls als Veranstaltung auf Facebook teilbar.

„Dieses Urteil ist ein Freibrief für die Polizei, Berichterstattung von Demonstrationen durch Verhaftung von Journalisten zu verhindern“, kritisiert Siegfried Heim, Leiter des ver.di-Landesfachbereichs Medien eine Entscheidung des Landgerichts Stuttgart. In einem jetzt bekannt gewordenen Beschluss bestätigte die 10. Zivilkammer einen Beschluss des Amtsgerichts Nürtingen und erklärte die Ingewahrsamnahme eines Fotojournalisten für rechtmäßig. Dieser hatte am 30. April über die Demonstrationen rund um den Stuttgarter Bundesparteitag der rechtspopulistischen AfD berichtet.

„Das Gericht hat polizeitaktische Entscheidungen über das Grundrecht der Pressefreiheit gestellt“, so Heim weiter. Er verweist darauf, dass der von ver.di rechtlich unterstützte Fotojournalist verhaftet wurde, nachdem er an einer Polizeikontrollstelle seinen Presseausweis gezeigt hatte. Außerdem enthalte das Urteil keine rechtliche Abwägung dazu, dass der Journalist auch im Polizeigewahrsam mehrmals auf seine Berufstätigkeit hingewiesen hatte und trotzdem elf Stunden unverhältnismäßig lange festgehalten und an der Berichterstattung gehindert worden war.

Quelle: Pressemitteilung von ver.di, 14. September 2016

Siehe auch: Pressemitteilung der vier festgenommenen Fotografen während der Dokumentation der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag

Heute vor 43 Jahren - am 11. September 1973, wurde der sozialistische Präsident Chiles Slavador Allende durch einen faschistischen Putsch gestürzt. Angeführt wurde der Putsch von Pinochet - vorbereitet und ermöglicht durch die CIA, die kein sozialistisches Chile für ihre imperialistischen Ausplünderungen in Lateinamerika gebrauchen konnten. Salvador Allende und seine Regierung verbesserten die Situation der armen Massen in Chile und führten viele wichtige demokratische und fortschrittliche Maßnahmen ein. Der letztlich von der CIA geleitete Putsch kostete tausenden fortschrittlichen Chilenen das Leben, Folter und das "Verschwinden Lassen" waren gängige Methoden des faschistischen Terrors. Tausende wurden zur Flucht gezwungen.

Wir gedenken heute den Opfern des Putsches in Chile und sagen: Nie wieder Faschismus!



Text: Siempre Antifa

Siehe auch:

• Für den Sozialismus gelebt und gestorben


• Fundación Salvador Allende


• Allende ein Antisemit? [Dokumentation der Informationsstelle Lateinamerika]


• jW-Dossier Genosse Allende


• Wikipedia-Artikel über Allende


• Letzte Rede Allendes


• Chile und Chile-Solidarität in der BRD und West-Berlin (Linkliste bei Materialien zur Analyse von Opposition MAO)

Dokumentation "Im Märkischen Sand"
italienisch mit dt. UT - 2016

Am 23. April 1945 wurden 127 italienische Zwangsarbeiter in einer Sandgrube nahe Treuenbrietzen bei Berlin von deutschen Soldaten erschossen.



"Nach dem Waffenstillstand von Cassibile am 8. September 1943 mussten sich die italienischen Soldaten entscheiden: entweder auf der Seite der Deutschen weiterkämpfen, oder als Kriegsgefangene nach Deutschland deportiert werden. 650.000 Soldaten weigerten sich, für die Deutschen an die Front zu gehen. Einer von ihnen war Antonio Ceseri. Er wurde nach Brandenburg deportiert und musste in Treuenbrietzen in einer Munitionsfabrik arbeiten. Am 21. April 1945 befreite die Rote Armee das Lager. Sie erschoss zwar alle Wärter, wenig später kamen jedoch einige Soldaten der Wehrmacht zurück, trieben die verbliebenen 131 italienischen Zwangsarbeiter zu einer Sandgrube, erschossen und begruben sie. Nur vier von ihnen überlebten. Sie und ihre Familienangehörigen sind die Interviewpartner in der Dokumentation "Im Märkischen Sand"."
(Zit. nach: Francesca Visser)

Siehe: https://www2.hu-berlin.de/forcedlabour/matthias-neumann-autofocus-videowerkstatt-e-v-berlin/

http://www.imidoc.net/de/#!/video/das-massaker/
http://www.imidoc.net/de/#!/chapter/1
http://www.imidoc.net/

(Danke an H. für den Hinweis)

Wie aktuell der Bezug des heute leider allzuoft auf seine Kinder- und Jugendliteratur reduzierten Erich Kästner zur Gegenwart ist, hatte ich ja schon hier vermerkt: "Wie die Faust aufs Auge von Pegida & Co." sowie sein Gedicht "Warnung vor Selbstschüssen". Heute der Schlußteil seiner Rede "Über das Verbrennen von Büchern":

„(...) Die Ereignisse von 1938 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muß den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr an! Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat. Das ist die Lehre, das ist das Fazit dessen, was uns 1933 widerfuhr-š Das ist der Schluß, den wir aus unseren Erfahrungen ziehen müssen, und es ist der Schluß meiner Rede. Drohende Diktaturen lassen sich nur bekämpfen, ehe sie die Macht übernommen haben. Es ist eine Angelegenheit des Terminkalenders. Nicht des Heroismus.“