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nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

BRASILIEN
Kurz vor Beginn der Olympischen Spiele ist die Besetzung des Kulturministeriums in Rio de Janeiro beendet worden. Teile der Behörde waren seit dem 16. Mai besetzt, nachdem die De-facto-Regierung unter Michel Temer angekündigt hatte, das Ministerium aufzulösen.

KOLUMBIEN
In einem Brief an 33 Abgeordnete des Europaparlaments und an den deutschen Bundestag hat der Oberkommandierende der kolumbianischen Nationalen Befreiungsarmee (ELN) die Regierung von Präsident Juan Manuel Santos beschuldigt, die Friedensverhandlungen zu torpedieren.

Indigene Kinder in Kolumbien sterben an Hunger: Im Kohlebergbaugebiet im Norden Kolumbiens sind in diesem Jahr bereits 40 Minderjährige an den Folgen von Unterernährung und Wassermangel gestorben.

KUBA
In Kuba standen am Dienstag die traditionellen Veranstaltungen zum Jahrestag des Angriffs auf die Kasernen Moncada und Carlos Manuel de Céspedes in Santiago de Cuba im Zeichen des Geburtstages von Revolutionsführer Fidel Castro. In verschiedenen Städten des Landes beglückwünschten Redner und Akteure der Feiern am »Tag der Nationalen Rebellion« ihren Comandante en Jefe, der am 13. August 90 Jahre alt wird.

Die junge Welt ehrt den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro zu dessen 90. Geburtstag am 13. August 2016. In zwanzig deutschen Städten sowie 21 in der Schweiz sagen wir ihm auf insgesamt 164 Plakaten und Großwandflächen einfach mal Danke. Denn Kuba und seine Revolution, die sich unter schwierigen Bedingungen zu behaupten weiß, sind ein weltweites Symbol dafür, dass der Kampf für den Sozialismus weitergeht.

Wie die kubanische Nachrichtenagentur ACN meldet, konnte vergangenen Samstag in Kubas Hauptstadt Havanna ein wichtiges Abkommen mit der russischen Exportkreditagentur EXIAR und dem Zughersteller Sinar unterzeichnet werden, mit dem der Schienenverkehr auf der Insel umfassend modernisiert werden soll.

MEXIKO
Archäologen in Mexiko haben ein antikes Kanalsystem aus der Maya-Zeit unter dem Tempel der Inschriften in der Ruinenstadt Palenque entdeckt. Es handle sich um neun unterirdische Kanäle von 17 Metern Länge, durch die Wasser fliesst, hiess es an einer Pressekonferenz am Montag (Ortszeit).

Im Streit um die Bildungsreform in Mexiko ist nach wie vor keine Lösung in Sicht. Nach über einem Monat Verhandlungen haben Vertreter der unabhängigen Lehrergewerkschaft „Nationale Koordination der Erziehungsarbeiter“ (CNTE) vergangene Woche die Gespräche mit der Regierungspartei PRI (Partei der Institutionellen Revolution) abgebrochen.

PERU
Der am 5. Juni neu gewählte Präsident vonPeru, Pedro Pablo Kuczynski, hat sein Kabinett vorgestellt, das am 28. Juli die Arbeit aufnehmen wird. Von den 19 Ministerposten wurden 18 neu besetzt. Unter den neu ernannten Ministern sind sechs Ökonomen, drei Juristen, drei Ingenieure, drei Soziologen und eine Ärztin. Die Opposition wirft Kuczynski vor, die Posten hauptsächlich mit Wirtschaftsvertretern besetzt zu haben und kritisiert allgemein die mangelnde politische Erfahrung der Kandidaten.

Kurz vor dem Ende der Amtszeit von Perus Präsident Ollanta Humala hat der inhaftierte Ex-Machthaber Alberto Fujimori um eine Begnadigung ersucht.

PUERTO RICO
Lobby gegen Kolonialstatus: Exil-Puertoricaner gründen eigene Interessenvertretung in den USA und fordern »Dekolonisierung« ihrer Heimat.

VENEZUELA
Nach über zwei Jahren Haft in Venezuela ist der deutsche Aktivist Bernhard Heidbreder wieder frei. Heidbreder war im Juli 2014 von Zielfahndern des deutschen Bundeskriminalamts in der Andenstadt Mérida in Venezuela aufgespürt und von der nationalen Polizei festgenommen worden.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 29. Juli 2016

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ARGENTINIEN
Der Oberste Gerichtshof in Argentinien entscheidet über die Erhöhung der Gastarife. Es reagiert damit auf den Einspruch, den die argentinische Regierung gegen das „Tarifazo“-Urteil des Berufungsgerichts der Provinz Buenos Aires eingelegt hatte. Dieses hatte mit seinem Urteil im gesamten Land die Erhöhung der Gaspreise sowie der Strompreise in der Provinz Buenos Aires gestoppt.

Die Generaldirektion für Private Sicherheit der argentinischen Hauptstadt hat einer Sicherheitsfirma die Lizenz verlängert, obwohl sich unter den gelisteten Mitarbeitern mutmaßlich Straftäter befinden, die vergangene Woche die Redaktion der unabhängigen Wochenzeitung Tiempo Argentino verwüstet und die Journalisten angegriffen haben sollen.

ECUADOR
Die Regierung von Präsident Rafael Correa in Ecuador will gegen die Steuerflucht von Politikern vorgehen. Die Bevölkerung soll im kommenden Jahr in einem sogenannten Ethikpakt darüber abstimmen, ob politische Mandatsträger ihr Amt verlieren, wenn sie ihr Vermögen in Steueroasen angelegt haben.

EL SALVADOR
bgeordnete der rechtsextremen Partei „Nationalrepublikanische Allianz“ (Arena) in El Salvador haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der das Strafmaß für Abtreibung auf bis zu 50 Jahre Haft erhöhen soll.

KUBA
Im US-Kongress gewinnt die Annäherungspolitik der Regierung von Präsident Barack Obama gegenüber Kuba immer breitere Unterstützung.

Der Blog Cuba Heute zeigt auf wie viel Kubaner durchschnittlich verdienen.

VENEZUELA
Tausende Venezolaner wollten sich am Wochenende in Kolumbien versorgen. Doch die Preise im Nachbarland sind genauso überteuert wie zu Hause.

Die US-amerikanische Citibank will die Devisenkonten der venezolanischen Zentralbank und der Banco de Venezuela (BCV) innerhalb von 30 Tagen schließen.

In Venezuela haben Arbeiterinnen und Arbeiter die Kontrolle über eine Fabrik der US-amerikanischen Firma Kimberly Clark (KC) übernommen. Zuvor hatte das Unternehmen bekannt gegeben, dass die Produktion in dem südamerikanischen Land eingestellt wird.

Die venezolanische Regierung teilte am 17. Juli mit, dass Aníbal Chávez, ein Bruder von Hugo Chávez, verstorben ist.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 22. Juli 2016

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LATEINAMERIKA

Boliviens Vizepräsident Álvaro García Linera: Die Rechte will die Initiative in Lateinamerika wieder an sich reißen. An einigen Orten ist es ihr unter Ausnutzung unserer Schwächen gelungen. Ein Redebeitrag des bolivianischen Vizepräsidenten bei der Veranstaltung der Fakultät für Sozialwissenschaften an der Universität von Buenos Aires.

CHILE
Der Bundespräsident bedauert Versäumnisse Deutschlands im Umgang mit der Sektensiedlung „Colonia Dignidad“. Die Verantwortung des chilenischen Staates könne jedoch nicht auf Deutschland übertragen werden.

Dafür weilte ein Pinochet-Bewunderer und Profiteur der Colonia Dignidad unter Gästen des offiziellen Botschaftsempfangs während des Besuches von Gauck.

ECUADOR
Gewerkschafter über Pestizide in Ecuador: Jorge Acosta Orellana war Pestizidpilot. Er berichtet über Flugzeugabstürze, Kriminalisierung von Aktivisten und den Kampf um besseren Arbeitsschutz.

KUBA
Kein Zurück in die 90er: In Havanna ist am Freitag (Ortszeit) die diesjährige Sommersitzung der Nationalversammlung der Volksmacht Kubas zu Ende gegangen. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die geplanten Sparmaßnahmen, die aufgrund einer akuten Liquiditäts- und Energiekrise notwendig wurden.

Auf Vorschlag des kubanischen Staatsrats wird Abel Prieto neuer Kulturminister des Landes. Der 65-jährige ersetzt damit den bisherigen Amtsinhaber Julián González Toledo in diesem Amt.

Über eine weitere Kabinettsumbildung in Kuba berichtet Cuba Heute.

MEXIKO
Nein zur »Bildungsreform«: Lehrerproteste in Mexiko halten an. Die Zivilbevölkerung solidarisiert sich immer stärker mit ihnen

VENEZUELA
In Venezuela sind die fünf wichtigsten Häfen der Kontrolle des Militärs unterworfen worden. Präsident Nicolás Maduro sagte am Dienstag (Ortszeit) nach einem Treffen mit Verteidigungsminister Vladimir Padrino in seiner wöchentlichen Radio- und Fernsehsendung »En Contacto con Maduro«, durch die Maßnahme solle in Guanta, La Guaira, Puerto Cabello, Maracaibo und Guamache wieder eine ordnungsgemäße Tätigkeit gewährleistet werden.

Venezuela hat erstmals seit elf Monaten vorübergehend die Grenze zu Kolumbien geöffnet.

Die venezolanische Regierung hat ein neues staatliches Programm zur Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten gestartet. Die „Gran Misión Abastecimiento Soberano y Seguro“ (Große Mission für souveräne und sichere Versorgung) soll die Produktion in der Landwirtschaft, Industrie und Pharmazie fördern und dazu beitragen, die schweren Versorgungsengpässe in dem südamerikanischen Land zu überwinden.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 15. Juli 2016

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LATEINAMERIKA
Linke Regierungen haben in Lateinamerika gezeigt, dass die soziale Spaltung von Gesellschaften aufgehalten werden kann

ARGENTINIEN
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den neoliberalen Kurs des argentinischen Präsidenten Mauricio Macri bei dessen Besuch in Berlin Mitte der Woche unterstützt. Unter dem konservativen Staatschef seien „wichtige Pflöcke eingeschlagen“ worden, Macri sei die „Öffnung Argentiniens zur Welt“ gelungen, sagte Merkel, nachdem sie mit dem Präsidenten im Kanzleramt zusammengekommen war.

BOLIVIEN
Boliviens Präsident Evo Morales hat erneut schwere Vorwürfe gegen die US-amerikanische Antidrogenbehörde DEA erhoben. Diese habe Einkünfte aus dem illegalen Verkauf von Drogen genutzt, um Regierungsfunktionäre in Bolivien zu schmieren und Agenten zu bezahlen, sagte der linksgerichtete Präsident.

BRASILIEN
Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wird sich bei der Wahl 2018 um die Präsidentschaft des Landes bewerben. Dies sagte die vorläufig suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff in einem Interview mit dem französischen Nachrichtenmagazin L´Express.

Dieser Dokumentarfilm mutet an wie ein Drama: »Countdown am Xingu V« von Martin Keßler. Es ist der fünfte und vorläufig letzte Teil einer Langzeitbeobachtung der Kämpfe brasilianischer Indigener gegen den Bau des Megastaudamms Belo Monte seit 2009.

Das Rennen um die Amtsenthebung von Dilma Rousseff ist noch nicht ganz gelaufen. Erst nach den Olympischen Spielen vom 5. bis 21. August in Rio de Janeiro entscheidet der Senat, das Oberhaus des brasilianischen Parlaments, ob aus der vorläufigen Amtsenthebung der Präsidentin von der Arbeiterpartei (PT) eine endgültige wird.

KOLUMBIEN
Der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für den kolumbianischen Friedensprozess, Tom Koenigs, möchte beim Zustandekommen offizieller Friedensverhandlungen zwischen der Regierung von Kolumbien und der zweitgrößten Guerilla des Landes, der Nationalen Befreiungsarmee (ELN) helfen.

KUBA
Neue Klagen gegen PayPal in Deutschland wegen Kuba-Blockade: Prozesse in Dortmund und Chemnitz. Online-Dienstleister kündigt Kunden nach Niederlage vor Gericht. Anwalt kritisiert Vorgehen und will weitermachen

Flüchtlinge aus Kuba haben das Recht auf Asyl in den Vereinigten Staaten, sobald sie deren Boden betreten. Die Unklarheit, was darunter genau zu verstehen ist, führt zu grotesken Episoden.

MEXIKO
Die Zeugen Jehovas in Mexiko haben zugegeben, einen Tempel der indigenen Volksgruppe der Otomi nahe der Stadt Hidalgo in Zentralmexiko massiv beschädigt zu haben, weil die dort praktizierten Riten nicht ihren christlichen Vorstellungen entsprochen haben. Über den Akt des Vandalismus berichteten mehrere mexikanische Zeitungen wie Reforma, La Jornada, Excélsior und das Internetportal Sinembargo.

PUERTO RICO
Noch mehr Fremdbestimmung für den karibischen Inselstaat: Am vergangenen Donnerstag unterzeichnete US-Präsident Barack Obama ein Gesetz, mit dem Washington ab sofort direkt in die Finanzpolitik seines mit mehr als 72 Milliarden US-Dollar hochverschuldeten Außengebiets eingreifen kann.

URUGUAY
Pepe Mujica ist als „ärmster Präsident der Welt“ zum Begriff geworden. Von Frühling 2010 bis 2015 regierte der ehemalige Guerillero und Blumenzüchter Uruguay. Die Filmemacherin Heidi Specogna hat den heute 81-Jährigen und seine Lebensgefährtin und Mitstreiterin über viele Jahre immer wieder besucht und sein bewegtes Leben mit der Kamera begleitet.
Die Doku gibt es zur Zeit in der arte-Mediathek.

VENEZUELA
Der Erdölminister von Venezuela, Eulogio Del Pino, hat sich überzeugt gezeigt, dass die Initiativen des südamerikanischen Landes für eine Erholung des Ölpreises auf den internationalen Märkten inzwischen Erfolge zeigen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 8. Juli 2016

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LATEINAMERIKA
Nach dem Staatsstreich in Brasilien und der Machtübernahme durch eine rechte Regierung in Argentinien ist der »Gemeinsame Markt des Südens« (Mercosur) in eine Krise geraten. Die Regierung Uruguays sagte am Montag (Ortszeit) das ursprünglich für den 12. Juli geplante Gipfeltreffen der Mitgliedsstaaten Argentinien, Brasilien, Uruguay, Paraguay und Venezuela ab. Venezuela übernimmt Vorsitz trot Widerstand.

Am Sonntag (Ortszeit) ging in San Salvador das 22. Treffen des Forum von São Paulo zu Ende. Gesucht hat die lateinamerikanische Linke auf dem Gipfel vor allem nach gemeinsamen Strategien zur Abwehr der imperialistischen Gegenoffensive in der Region.

In Berlin sprach Uruguays Expräsident José »Pepe« Mujica über die politischen Entwicklungen in Lateinamerika.

BRASLIEN
In Brasilien sind Experten in einem 223 Seiten umfassenden Bericht des Senats zu dem Ergebnis gekommen, dass keine Beweise für die Verschleierung der Staatsfinanzen oder Zahlungsverzögerungen durch die suspendierte brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff vorliegen.

Die Sonderberichterstatter zum Schutz der freien Meinungsäußerung der Vereinten Nationen (UN) und der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte (CIDH) haben die jüngsten Maßnahmen der De-facto-Regierung in Brasilien gegen Staatsmedien kritisiert.

CHILE
Die Regierung von Staatspräsidentin Michelle Bachelet wird dem Parlament in Chile einen Gesetzesvorschlag zur Reform des höheren Bildungswesens vorlegen. Noch am Donnerstag hatten zehntausende Menschen unter anderem in der Hauptstadt Santiago für „substantielle Veränderungen“ demonstriert.

Angehörige von Verschwundenen und Folterüberlebende aus der Zeit der Diktatur von Augusto Pinochet (1973-1990) haben am Sonntag erneut an den Toren der ehemaligen deutschen Sektensiedlung Colonia Dignidad im Süden von Chile protestiert.

KOLUMBIEN
Kolumbiens zweitgrößte Guerillaorganisation, die Nationale Befreiungsarmee (ELN), hat die Regierung von Präsident Juan Manuel Santos zu einem bilateralen Waffenstillstand aufgefordert. Nach einer entsprechenden Vereinbarung mit den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (Farc) vom vergangenen Donnerstag wäre diese Ausweitung „das Vernünftigste“, heißt es in einer Stellungnahme.

KUBA
Im Februar reiste eine Delegation von M&R und der Tageszeitung junge Welt (jW) nach Kuba. Delegationsmitglied, M&R- und jW-Autor Gerd Schumann hat das Titelthema Viva Cuba für die M&R-Sonderausgabe organisiert, konzipiert und produziert. Mit exklusiven Informationen, neuen Eindrücken und in der westlichen Welt oftmals überhörten Stimmen aus Kubas vielfältiger Kultur. Dank der vielfältigen Unterstützung ist es gelungen, ein einzigartiges Kompendium zu Geschichte und Gegenwart sowie den bedeutendsten Akteuren des bewegten Musiklebens Kubas zusammenzustellen.

PARAGUAY
In Paraguay zeichnet sich eine erneute Kandidatur des 2012 gestürzten Präsidenten Fernando Lugo ab. Offenbar plant Lugo bei den kommenden Wahlen 2018 erneut anzutreten.

VENEZUELA
Vandalismus in Cumaná sollte Intervention in Venezuela rechtfertigen. Bürgermeister dementiert Medienberichte. Gespräch mit David Velásquez

Gabriel Hetland von der University at Albany analysiert für „The Nation“ die aktuelle angespannte Lage in Venezuela.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 1. Juli 2016

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