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Seit Ende März 2016 gibt es in Frankreich massive Proteste gegen das geplante loi travail, das neue Arbeitsgesetz der sozialdemokratischen Regierung, das für Lohnabhängige ein Abrutschen in verloren geglaubte Zustände mit sich bringen wird:

Leichtere Entlassungen von Festangestellten mit Deckelung von Abfindungen und sogar von Strafen bei missbräuchlicher Anwendung, dazu extreme Flexibilisierung der Arbeitszeiten mit bis zu 12 Stunden pro Tag und geringere Entlohnung von Mehrarbeit. Besonders drastisch wird sich aber die sogenannte „Umkehrung der Normen“ auswirken, in der Betriebsabkommen über Brachentarifverträge stehen und diese wiederum vor dem Arbeitsgesetz selbst stehen - eine Zerschlagung der Verhandlungsmacht von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist damit eingeleitet.

Während die Platzbesetzungen in Paris und anderen Großstädten, die unter dem Namen nuit debout („Aufrecht durch die Nacht“) bekannt geworden sind, nach dem gewaltsamen Vorgehen der Polizei an Bedeutung verloren haben, ist der Widerstand insgesamt durch das Engagement der größten französischen Gewerkschaft CGT und vieler linker Basisinitiativen stärker geworden: Hunderttausende beteiligten sich in Paris und in vielen anderen Städten am 14. Juni am Aktionstag gegen das loi travail.

Die Polizei regierte wie schon in den Monaten zuvor mit brutaler Gewalt, setzte zum ersten Mal seit den 70er-Jahren in Paris Wasserwerfer ein und verletzte sogar einen Demonstranten lebensgefährlich. Die Regierung zeigt sich nach wie vor unnachgiebig und fordert die CGT auf mit den Großdemos „eine Pause einzulegen“.

Am Morgen des 22.Juni hatte sogar die Regierung eine Folgedemonstration für den 23.Juni zuerst verboten. Am Nachmittag wurde aber nach starken Protesten eine kürzere Kompromissroute genehmigt. Es kocht also gewaltig im Staate Frankreich.

Wie geht es nun weiter mit der Bewegung? Und welche Akteure sind darin maßgeblich? Wie hängen diese fortschrittlichen Proteste mit dem gleichzeitigen Aufstieg des Front National zusammen und dem allgemeinem Rechtsruck? Wie wird der immer noch geltende Ausnahmezustand genutzt, um gegen linke AktivistInnen vorzugehen? Welche Möglichkeiten haben wir hier, um uns solidarisch zu zeigen?

Hier kann uns der Journalist und Autor Bernhard Schmid fundierte Einschätzungen geben: er lebt seit Mitte der 90er-Jahre in Paris und schreibt u.a. regelmäßig für Labournet über Gewerkschaften und soziale Bewegungen in Frankreich und arabischen Ländern.

Freitag, 8. Juli 2016, 19.00 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann Böblinger Str.105, Stuttgart-Heslach (U-Bahnhalt „Erwin-Schöttle-Platz“)
Initiative Klassenkampf | initiativeklassenkampf.wordpress.com

Ein seltenes Video über die Scherben.

Am 3. Juli 2016 findet ab 18:30 Uhr das nächste Antifa-Café im KOMMA (Maille 5, 73728 Esslingen am Neckar) statt.

Wir werden einen Vortrag der Initiative Kurdistan-Solidarität-Stuttgart hören.

Diese Initiative beschäftigt sich mit lokalen Aktivitäten in Solidarität mit der kurdischen Freiheitsbewegung und allen Linken Kräften in der Türkei & Kurdistan.

In ihrem Vortrag werden sie über den Krieg in Kurdistan und dessen Auswirkungen auf Deutschland berichten. Zudem geht es um die Neustrukturierung türkischer Nationalisten und Faschisten und die Reaktionen aus und in Deutschland.

Wie immer gibt es Kaffee, Kaltgetränke und Kuchen zur Verpflegung.

Wir freuen uns auf euch!

Via Antifa Esslingen

Heute vor 140 Jahren endete die zweitägige Schlacht am Little Big Horn. Die vereinigten Stämme der Lakota, der Nördlichen Cheyenne und der Arapaho kämpften gegen die durch Lt. General George Armstrong Custer angeführte 7. US-Kavallerieregiment und besiegten diese vernichtend.

Entsprechend der weißen Wahrnehmung wurde die Schlacht als "Custer's letztes Gefecht" bezeichnet und als "Vorfall", während sie im Gedenken der amerikanischen Indianer als Schlacht am Little Big Horn verewigt ist.

Die Lakota bezeichnen sie als Battle of the Gresay Grass. Sie begann am 25. Juni und endete am nächsten Tag. Angeführt wurde sie auf Seiten der vereinigten Stämme von deren Häuptlingen Two Moons, Crazy Horse und Chief Gall unter der Führung von Sitting Bull.

Die U.S. Kavalerie verlor 268 Männer am Lillte Big Horn.

Am Samstag den 09. Juli 2016 wird die dritte Nürtinger Wasserbombenparade statt finden. Dazu dokumentieren wir den Aufruf:

"Im Juni 14 flogen zwei Wassenrbomben auf das Nürtinger Polizeirevier. Die BeamtInnen hetzten "die AngreiferInnen" samt Hubschrauber durch die Stadt, mehrere Personen wurden verhaftet.
Doch damit wollte sich die aufgehetzte Polizei nicht begnügen, es folgte ein Angriff auf das aktuell räumungsbedrohte Wohnprojetkt Villa Galgenberg. Ca. 20 BeamtInnen versuchten mit Hilfe von Tritten, Schlagstöcken und Pfefferspray, das Gelände zu stürmen.
Dieser Polizeieinsatz ist nur einer in einer endlosen Liste von Repressionen seitens Staat / Polizei gegen fortschrittliche Bewegungen oder Einzelpersonen. Noch immer gibt es in Baden-Württemberg keine Kennzeichnungspflicht von PolizeibeamtInnen.
Polizeigewalt bleibt meistens strafrechtlich folgenlos, Anklagen werden fallengelassen, oder die TäterInnen werden freigesprochen.
Mit der Wasserbombenparade möchten wir ein nasses Zeichen gegen diese Zustände setzen."

Treffpunkt wie jedes Jahr 18:00 ZOB Nürtingen
Motto dieses Jahr: Gegen Repression weltweit, Villa bleibt!

Anschließend wird zur Afterdemoparty mit VoKü und Musik geladen. Bisher feststehende Bands:

• Sons of Explosivos
• WKZ
• Bauernbrot
• OhJesses

Weitere Infos auf der Webseite der Villa Galgenberg und auf deren Facebook Seite sowie im Beitrag der Landesschau Baden-Württemberg
"Eine Wohngemeinschaft will nicht raus" vom 8.3.2016

Myriam Amani, politische Gefangene im Gefängnis von Marrakesch, hat vom 23. Juni bis zum 25. Juni 2016 einen 48-stündigen Hungerstreik begonnen, um ihre gerechten und legitimen Forderungen durchzusetzen. Myriam Amani wurde am 19. Juni 2016 nach der Demonstration der Stipendiaten, die die ihnen zustehenden Fördergelder einforderten, mit 12 ihrer Kampfgefährten verhaftet.

Seitdem sind diese politischen Gefangenen unter unmenschlichen und entwürdigenden Bedingungen in zwei Gefängnissen von Marrakesch eingesperrt, in BOULMHERZ und OUDAYA. Sie sind täglichen Demütigungen, Ausschreitungen, physischer und moralischer Gewalt der Gefängniswärter und -direktoren ausgesetzt.

Die elementarsten Rechte werden ihnen verweigert, wie das Recht, ihr Studium weiter zu führen, Zugang zu Büchern der Bibliothek zu bekommen, auf korrekte Grundernährung, Gesundheit und anständige Hygiene und das Recht auf Familienbesuche. Aus all diesen Gründen führt die Genossin diesen 48-Stunden-Hungerstreik durch, der verlängert und in einen unbegrenzten Hungerstreik ausgedehnt werden kann, falls auf ihre Forderungen keine positive Antwort und Wiederherstellung ihrer Rechte erfolgen.

• Verstärkung des Widerstands in den Kerkern der marokkanischen Reaktion!
• Sofortige bedingungslose Befreiung für die Gruppe von Myriam Amani!
• Freiheit für alle politischen Gefangenen in Marokko!

Übersetzt vom Aktionskomitée zur Unterstützung für die Kämpfe des marokkanischen Volkes, 23 Juni 2016.

Unterstützt von einem Großaufgebot von Polizei und privaten Security-Mitarbeitern haben am Mittwoch Morgen Bauarbeiter den Dachboden und die Hauskneipe "Kadterschmiede" in der Rigaer 94 in Friedrichshain geräumt. Seit langem waren als Reaktion auf diesen Tag X Aktionen angekündigt. Am Abend gab es eine Spontandemo von 200 Menschen am Mariannenplatz in Kreuzberg, Barrikaden auf der Schlesischen Straße und etliche andere dezentrale Aktionen. Mehrere Autos gingen in Flammen auf, an Bankfilialen in der Beusselstraße, am Hallesches Tor und in der Heinrich-Heine-Straße wurden Scheiben eingeworfen und in Pankow standen Baumaschinen in Brand.
Die geräumten Räume in der Rigaer Straße 94 sollen nach Angaben der Hausverwaltung angeblich an Flüchtlinge mit regulären Mietverträgen vermietet werden. In einer Presseerklärung kritisieren die Vereine "Moabit hilft" und "Friedrichshain hilft" die Räumung als eine zynische Aktion, da in dem "zu Tode gentrifizierten Bezirk" wegen der hohen Mieten längst keine Wohnungen mehr für Flüchtlinge finanziert werden. Die Rigaer 94 habe Geflüchteten bisher ohnehin kostenlosen Wohnraum zur Verfügung gestellt und ihnen als Begegnung- und Rückzugsort gedient.

Eine Fotoserie beim Umbruch Bildarchiv, Berlin.

Mehr Informationen: https://rigaer94.squat.net/

Samstag, 25. Juni, 14 Uhr Hermannplatz, Kiezdemonstration: Solidarität mit der Rigaer94

Die Demosanitäter von der Sanitätsgruppe Südwest bieten professionelle notfallmedizinische Betreuung auf Versammlungen und nicht kommerziellen Veranstaltungen. Nun sollen durch eine Soli VoKü die finanziellen Verhältnisse der Gruppe verbessert werden und es soll abseits vom Trubel bei Demos auch die Möglichkeit zur Information über die Arbeit der Gruppe geben. Und das Feiern soll natürlich auch nicht zu kurz kommen, wozu gut abgehangene Musik aus den 90ern laufen wird. Aus zuverlässiger Quelle haben wir zudem erfahren, dass es am Samstag (25.06.) ab 20:00 Uhr Pfannkuchen mit Pilzsoße geben wird ;-). Und 1000 Knicklichter!

Über sich selbst schreibt die Gruppe: "Wir sind ein Zusammenschluss von DemosanitäterInnen aus dem Süd-Westen der Republik. Wir halten den Aufbau einer medizinischen Versorgungsstruktur auf Demonstrationen und anderen politischen Aktionen für unumgänglich. Überall dort, wo viele Menschen aufeinander treffen, steigt die Notwendigkeit einer medizinischen Betreuung. Versammlungen stellen besonders im Hinblick auf ein Zusammentreffen mit Polizei und politischen Gegnern Hochrisikobereiche dar. Wir sehen uns als Fachdienst, der sich auf diese besonderen Situationen spezialisiert hat. Wo für andere der Eigenschutz beginnt, fängt unsere Arbeit oft erst an. Dabei versuchen wir auch während Auseinandersetzungen medizinische Hilfe zu leisten und durch fachkompetentes Intervenieren gesundheitsgefährdendes Verhalten abzuwenden und die Situation nachhaltig zu verbessern. Wir sind dabei der Polizei gegenüber stehts um Deeskalation und professionelles Auftreten bemüht. Zum Schutz der Identität unserer PatientInnen fertigen wir regelmäßig keine Dokumente über personenbezogene Daten an. Mit unserem Engagement möchten wir zur gefahrlosen Ausübung der verfassungsmäßig garantierten Versammlungsfreiheit beitragen. Rassistische, faschistische oder in anderer Weise diskriminierende Veranstaltungen widersprechen jedoch unserer Vision von einer tolleranten und weltoffenen Gesellschaft."

Wann: Samstag 25.06. ab 20:00

Wo: Im Linken Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105 Stuttgart

Nordirland: Bericht belegt 22 Jahre nach einem Massaker während der Fußballweltmeisterschaft Verstrickung britischer Geheimdienste

Als am gestrigen Samstag das Fußballspiel Irland gegen Belgien lief, kehrten die Erinnerungen an jenen Abend in das kleine nordirische Dorf Loughinisland zurück. Es war der 18. Juni 1994. Irland hatte sich für die Fußballweltmeisterschaft qualifiziert und in der örtlichen Heights Bar war Public Viewing angesagt. Das Spiel Irland gegen Italien war in vollem Gange, als die Mörder das Pub überfielen und mit einer Maschinenpistole sechs Menschen töteten und fünf weitere verwundeten. Bis heute wurde niemand für das Verbrechen, das als "World Cup Massaker" bekannt wurde, zur Rechenschaft gezogen. Die Ermittlungen der nordirischen Polizei wirkten wie eine Pannenserie aus vernichteten Beweisen und fehlerhaftem Polizeihandwerk.

Fast zweiundzwanzig lange Jahre sammelten die Hinterbliebenen gemeinsam mit der Belfaster Menschenrechtsorganisation "Relatives for Justice (RFJ, Angehörige für Gerechtigkeit)" Indizien. Sie schalteten den Polizei-Ombudsman ein, eine Stelle, die nach dem Friedensabkommen von 1998 eingerichtet wurde, um Beschwerden der Bürger gegen die Polizei nachzugehen. Sie zogen 2011 gegen den damaligen Ombudsman erfolgreich vor Gericht, als dieser den Bericht seiner Mitarbeiter entschärfte und nur von "Versäumnissen" niederer Dienststellen sprach. Jetzt endlich veröffentlichte der amtierende Polizei-Ombudsman Dr. Michael Maguire einen neuen 157-seitigen Bericht. Dieser, so ist es auf der Internetseite des Ombudsmanns zu lesen, "deckt auf, dass Mitte bis Ende der 1980er Jahre Informanten der Polizei auf höchster Ebene in loyalistischen paramilitärischen Organisationen in den Import von Waffen und Munition nach Nordirland involviert waren". Loyalistisch nennen sich in Nordirland paramilitärische Organisationen der probritischen Seite. Sie unterstreichen damit ihre Verbundenheit mit der britischen Monarchie.

Der Bericht besitzt eine Relevanz, die weit über den Fall des Massakers in Loughinisland hinausgeht. Maguire konnte Waffen, die 1988 aus dem damaligen Apartheid-Regime Südafrika geliefert wurden, als Tatwaffen von insgesamt siebzig Morden identifizieren. Politisch brisant ist die Frage, ob das Massaker von Loughinisland absichtlich nicht aufgeklärt wurde, weil staatliche britische und nordirische Stellen mit den Mördern zusammenarbeiteten. Auch dies bejaht der Bericht. Er nennt diese Zusammenarbeit, die im Kontext des Nordirlandkonflikts als "Collusion" (geheime Absprache) bezeichnet wird, einen "wichtigen Bestandteil der Morde in Loughinisland". Agenten und Informanten britischer Geheimdienste waren in verschiedenen Rollen beteiligt. Nordirische Menschenrechtsorganisationen schätzen, dass mindestens achthundert Morde pro-britischer paramilitärischer Gruppen von staatlichen britischen Stellen geleitet, unterstützt oder zumindest gedeckt wurden.

Der aggressiv antiirische und antikatholische Rassismus, aus dem heraus diese Paramilitärs überwiegend katholische Zivilisten ermordeten, befeuerte gleichzeitig die britische Propaganda, die den Nordirlandkonflikt als Bandenkrieg "Protestanten gegen Katholiken" darstellte. Die Nordirland-Ministerin Theresa Villiers warf erst im Februar dieses Jahres den Familien "schädliche Geschichtsfälschung" vor, die den britischen Sicherheitskräften ungerechtfertigt Schuld in die Schuhe schiebe. Die Angehörigen verlangen nun eine Entschuldigung der Ministerin. RFJ hat dazu auf change.org eine Online-Petition gestartet, mit der das Anliegen unterstützt werden soll.

Es ist kaum anzunehmen, dass all diese Täter mit Dienstausweis ohne Rückendeckung von oben gehandelt haben. Für die meisten betroffenen Familien ist klar, dass die politische Verantwortung in London, 10 Downing Street, dem Sitz der britischen Premierminister liegt. Das jedoch ist schwer zu beweisen. Es könnte im Fall des 1989 ermordeten Menschenrechtsanwalts Pat Finucane gelingen. Die britische Regierung verweigert hier jedoch seit Jahren eine bereits versprochene öffentliche Untersuchung und hat vorsichtshalber das entsprechende Gesetz verschärft.

Erstveröffentlichung in der Tageszeitung junge Welt vom 18. Juni 2016

Bericht des Polizei-Ombudsmans

Das Antifaschistische Bündnis Kreis Esslingen (ABKE) erklärt in seiner Pressemittleilung vom 20. Juni 2016:

Am Sonntag, den 19.06.2016 hat das Antifaschistische Bündnis Kreis Esslingen (ABKE) in Wolfschlugen bei Nürtingen antirassistische Flyer verteilt.

Anlass für die Flyeraktion war ein rassistisch motivierter Anschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft. In der Nacht vom Mittwoch, den 08.06. auf Donnerstag, den 09.06. wurde der abgetrennte Kopf eines Wildschweins an der Zeltstadt in Wolfschlugen angebracht, in die ca. 100 Geflüchtete Ende Juni einziehen werden.

Bereits im Februar diesen Jahres fand ein ähnlicher Anschlag auf eine Zeltunterkunft für Geflüchtete in Ebersbach bei Göppingen statt, bei dem Schlachtabfälle auf ein Zelt gekippt wurden.

Mareike Schmidt, Sprecherin des Bündnisses, sagte zu der Verteilaktion: „Es ist enorm wichtig, dass solche rassistischen Übergriffe nicht unbeantwortet bleiben. 2015 hat sich die Zahl der Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte vervierfacht. Umso wichtiger ist es, sich den Rechten dort, wo sie auftreten und agieren, entschlossen in den Weg zu stellen!“