Am 9. Oktober möchte die irische Modemarke Primark in Stuttgart eine Filiale eröffnen. Linke und gewerkschaftliche Gruppen möchten mit Kundgebungen und Aktionen auf Missstände in der Textilindustrie aufmerksam machen. So ruft die Stuttgarter Initiative Klassenkampf unter dem Motto „Primark steht für Ausbeutung und Unterdrückung“ zu Protesten auf.
Ein Sprecher der Initiative erklärte hierzu: „Primark verkauft Textilien zu extrem niedrigen Preisen. Diese werden auf Kosten der Textilarbeiterinnen und Textilarbeiter unter anderem in Bangladesch realisiert. Hierbei werden katastrophale Arbeitsbedingungen in Kauf genommen. Einstürzende und brennende Fabriken mit teilweise über 1000 Toten haben das im vergangenen Jahr deutlich gezeigt“.
Primark ist allerdings nur eines von vielen Unternehmen die hier produzieren lassen. Die Initiative Klassenkampf sieht in dem Unternehmen dennoch ein „Symbol für prekäre Beschäftigung, Ausbeutung und Unterdrückung“.
Von den zehn bekannten Morden, die dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) zugeschrieben werden, sind zwei, der Mord an Habil Kiliç 2001, sowie der Mord an Theodoros Boulgarides 2005, in München verübt worden.
Im Mordfall Kılıç wurde wegen Raubmords, einer Beziehungstat, einer außerehelichen Beziehung, Glücksspielen, Schutzgelderpressung, politischer oder religiöser Hintergründe sowie Drogenhandel ermittelt. Diese Motive der "Ausländerkriminalität" durchziehen alle Verhöre der zahlreichen Opfer, Angehörigen und Zeugen wie ein roter Faden. Oftmals wurden die Behörden sogar scheinbar fündig und präsentierten ihre Ergebnisse. Unter welchem psychischen Druck die Betroffenen dabei gelitten haben müssen ist kaum zu beschreiben.
Mit dieser Dokumentation von Gerichtsprotokollen, Pressetexten und Aussagen vor den Untersuchungsausschüssen, die auf der gleichnamigen Veranstaltung verlesen wurden, soll versucht werden die beiden Morde in München zu analysieren und ihrer Aufarbeitung stückweise näherzukommen.
Erfolg: "Am 16.07.2014 fand vor dem Landgericht Karlsruhe über 4 Jahre nach der angeblichen Tat das Berufungsverfahren gegen den Anmelder der Revolutionären 1.Mai-Demonstration 2010 in Karlsruhe statt. In der ersten Instanz war der Angeklagte wegen einem abweichenden Ablauf der Demonstration sowie wegen des Verstoßes gegen vier Auflagen zu 80 Tagessätzen verurteilt worden. Bereits zu Beginn der Verhandlung machte die Richterin deutlich, dass sie nahezu alle Vorwürfe juristisch deutlich anders wertet als der Amtsrichter und deshalb eine Einstellung des Verfahrens nach §154 StPO anstrebt. (...)"Weiterlesen
Walhalla: Der Neonazi-Terrorist Manfred Roeder ist vergangene Woche gestorben. In den achtziger Jahren galten die von ihm gegründeten „Deutschen Aktionsgruppen“ als eine der gefährlichsten Organisationen der extremen Rechten. Bei ihren Anschlägen kamen mehrere Menschen ums Leben. (Netz gegen Nazis)
Respektlos: Als Protest gegen die Forderung von Bundespräsident Joachim Gauck nach mehr deutscher Kriegsbeteiligung will der sächsische Bürgerrechtler Georg Meusel sein Bundesverdienstkreuz zurückgeben. Per Post.
Vegan: Vegan leben in Stuttgart? Wie geht das denn? In veganen Restaurants essen gehen, vegane Snacks in Bras und Kneipen, Cafes mit Sojamilch oder veganem Kuchen, sowie Möglichkeiten für veganes Einkaufen, Supermärkte, Reformhäuser, Biomärkte im Raum Stuttgart / Esslingen / Ludwigsburg. Eine Zusammenstellung auf GoogleMaps aus den Facebookgruppen "Stuttgart Vegan" und "Ludwigsburg Vegan".
Gelöst: Letzte Woche wurde das Rätsel der unterschiedlichen Figuren auf den Gesichtern der 1974 entdeckten Terracotta Armee gelöst.
Xenophob: In Österreich hatten Polizeibeamte mal wieder viel Spaß mit Blackfacing.
Wertlos: Trotz einer gegenteiligen Vereinbarung soll ein Flüchtling vom Oranienplatz abgeschoben werden.
Staatsräson: Zur Frage, warum die Schaffung und das Gewährenlassen eines neonazistischen Untergrundes und die Solidarität mit dem Staat Israel (k)ein Widerspruch sind gibt es bei Wolf Wetzel eine ausführliche Zusammenfassung.
Hierzulande kaum bekannt sind die sozialen Kämpfe der ArbeiterInnen im Pazifik, die nicht selten in Massaker wie dem Bloody Monday vom 1. August 1938 mündeten. ArbeiterÃnnen chinesischer, philipinischer, japanischer, hawaiianischer und Hulos setten sich gegen die Ausbeutungsverhältnisse auf den Zuckerrohrplantagen zur Wehr: "(...) Erfolgreich waren die Arbeitsniederlegungen nur insofern als die Lohnunterschiede, die die Zuckerbarone zwischen den ethnischen Gruppen aufgebaut hatten, abgemildert wurden und die Einkommen insgesamt leicht stiegen. Auch wuchs das Gefühl der Solidarität zwischen den Arbeitern. Allerdings erkannten die Arbeitgeber die Gewerkschaften niemals als Gesprächspartner an. Stattdessen ließen sie die Gewerkschaftsvertreter von den Plantagen vertreiben und gingen mit Hilfe von Polizei und justiz gegen jegliche Art von Arbeitskämpfen vor. Trauriger Höhepunkt dieser Politik war 1938 das so genannte Hilo-Massaker. als die Polizei in Hilo bei einer Auflösurıg streikender Werftarbeiter Tränengas und scharfe Munition einsetzte; mindestens 50 Arbeiter erlitten dabei z.T. schwere Verletzungen.
Es sollte noch bis nach dem Zweiten Weltkrieg dauern, bis zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern normale Verhältnisse möglich waren. (...)" (Reisehandbuch Hawaii, Ulrich Quack)
LATEINAMERIKA
In der Auseinandersetzung mit den sogenannten Geierfonds haben sich die MERCOSUR-Länder geschlossen hinter Argentinien gestellt.
ARGENTINIEN
Argentiniens Wirtschaftsminister Axel Kicilliof hat in der Nacht zum Donnerstag in New York in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz über das Scheitern der Verhandlungen mit zwei US-amerikanischen Hedgefonds informiert, die die Umschuldungsvereinbarungen Argentiniens mit 97 Prozent seiner internationalen Gläubiger nicht mittragen.
BRASILIEN
Die regierende Arbeiterpartei (PT) in Brasilien hat am Dienstag die Oberstaatanwaltschaft des Landes aufgefordert, Ermittlungen über den Bau eines Flughafens in der Stadt Cláudio im Bundesstaat Minas Gerais einzuleiten.
EL SALVADOR
El Salvadors Präsident Salvador Sánchez Cerén hat ein Programm präsentiert, das die Rehabilitation und Wiedergutmachung für die Opfer von Staatsterrorismus während des bewaffneten Konflikts zwischen 1980 und 1992 ermöglichen soll.
KUBA
Die US-amerikanische Friedensorganisation “Pastors for Peace Friendshipment Caravan- hat sich erneut der US-Blockade gegen Kuba widersetzt und Hilfsgüter in den Karibikstaat gebracht.
Knapp 2,6 Millionen Menschen aus 34 Ländern ist in den vergangenen zehn Jahren im Rahmen des medizinischen Hilfsprogramms “Misión Milagro- von kubanischen Ärzten das Augenlicht zurückgegeben worden. Dies gab Reinaldo RÃos, Funktionär des kubanischen Gesundheitsministeriums bekannt.
VENEZUELA
Die in Venezuela regierende Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) hat zum Auftakt ihres dritten Kongresses den Staatspräsidenten Nicolás Maduro zum Parteivorsitzenden gewählt. Der 51-jährige wird somit auch als Parteichef Nachfolger des verstorbenen Hugo Chávez, den er vergangenes Jahr im Präsidentenamt ersetzt hatte.
Mit zahlreichen Veranstaltungen hat Venezuela am Montag den 60. Geburtstag des im vergangenen Jahr verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez begangen.
Am 9. Oktober möchte die irische Modemarke Primark in Stuttgart eine Filiale eröffnen. Linke und gewerkschaftliche Gruppen möchten mit Kundgebungen und Aktionen auf Missstände in der Textilindustrie aufmerksam machen. So ruft die Stuttgarter Initiative Klassenkampf unter dem Motto „Primark steht für Ausbeutung und Unterdrückung“ zu Protesten auf.
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