trueten.de

Perspektiven: "Jetzt, da es Aufruhr von Spiegel bis CDU gibt, fällt auf einmal auch dem Gros der deutschen Linken auf: Hui, in Syrien und im Irak gibt es KurdInnen. Und hui, da gibt es islamistische Milizen. War Kurdistan-Solidaritätsarbeit in den vergangenen Jahren eine Angelegenheit von ein paar hundert Paradiesvögeln bundesweit, die sich von der super-hyper-korrekt-emanzipatorischen Avantgarde allzu oft anhören durften, sie unterstützten dort doch nur “nationalistische- Reaktionäre -“ gemeint war die PKK -, haben jetzt, da es an massenmedialer Berichterstattung nicht fehlt, auch jene Linken das Thema entdeckt, die von einer Projektionsfläche zur nächsten springen. (...)" Mehr beim lowerclassmagazine

Todesfall: "Helmut Pohl, langjähriges Mitglied der westdeutschen Guerilla-Gruppe RAF (Rote Armee Fraktion), ist tot. Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "junge Welt" berichtet, ist Pohl in der Nacht vom 11. auf den 12. August in Berlin verstorben. Er war eines der frühesten Mitglieder der RAF und ist 70 Jahre alt geworden. Ulrike Meinhof hatte ihn im Oktober 1970 gefragt, in die RAF zu kommen, wo er seitdem eine wichtige Rolle innehatte. Er war dreimal im Gefängnis, von Mitte 1971 bis Mitte 1973, von Februar 1974 bis September 1979, und vom Sommer 1984 bis zu seiner Begnadigung im Mai 1998. (...)" Siehe die junge Welt Artikel Zum Tod eines RAF-Kämpfers und "Wir wollten den revolutionären Prozeß weitertreiben"

Ermittlungen: "Es ist nicht das erste Mal, dass die Polizei gegen Pressefotografen vorgeht, die das Vorgehen der Einsatzkräfte bei Kundgebungen, Demonstrationen und ähnlichen Anlässen kritisch begleiten und dokumentieren -“ zuletzt gerade erst in Hamburg. Doch in diesem Fall ist die Sache doch sehr an den Haaren herbeigezogen. (...)" Die Polizei ermittelt gegen die Beobachter News.

Polizeigewalt: Ausrüstung und Art und Weise, wie die Polizei in Ferguson, Missouri auf Unruhen infolge des Todes eines jungen Schwarzen durch einen Polizisten reagiert, alarmieren Bürgerrechtler.

Neuerscheinung: Er erpresst Staaten. Er plündert Kontinente. Er hat Generationen von Menschen die Hoffnung auf eine bessere Zukunft genommen und ist dabei zur mächtigsten Finanzorganisation der Welt aufgestiegen: Die Geschichte des Internationalen Währungsfonds gleicht einem modernen Kreuzzug gegen die arbeitende Bevölkerung auf fünf Kontinenten. Hinweis auf das Buch Weltmacht IWF -Chronik eines Raubzugs von Ernst Wolff.

Ausgegraben: "Zum 50. Jahrestag des Berliner Mauerbaus wollen wir euch heute freudig eine Rarität des Deutschen Anarchismus zur Verfügung stellen. Gab es nach 1945 kaum noch eine organisierte Anarchistische und syndikalistische Bewegung, so stellte der Anarchistische Arbeiterbund -“ West-Berlin um Willy Huppertz einen bemühten Versuch dar, sich (wieder) selbst zu organisieren. War durch den Sonderstatus West-Berlins die Arbeit als Anarchistische Gruppe nicht sonderlich einfach, so wurde gerade durch den Bau der Mauer auch die Propaganda und Agitation erschwert, konnte man doch mit dem Finger auf den “realen Sozialismus- zeigen und Anarchisten darunter vereinnahmen. (...)" “Aus anderer Sicht. Die frühe Berliner Mauer-

Profitgier: Cisco kündigt 6.000 Beschäftigten, obwohl - oder gerade weil - das Management mit dem Geschäftsverlauf sehr zufrieden ist. Mehr zur kapitalistischen Schweinerei des Tages bei heise.de

Man erinnert sich noch an den Lybien-Krieg. Die Greuelmeldungen flogen so schnell wie jetzt die aus Kurdistan. Nur einer blieb hart: der sonst durch nichts Rühmenswertes bekannte Graf Lambsdorf. Heute, nur wenige Jahre später, wollte wohl mancher ihm damals nachgefolgt sein. Angesichts eines nicht nur zerfallenden Staates,sondern einer Ansammlung von erbittert sich bekämpfender Clans. Alle samt und sonders bewaffnet mit den damals von diversen Nato-Ländern gelieferten Utensilien.

So entsetzlich die Bilder der flüchtenden Jeziden sind - so ungeheuerlich die per "Völkermord" hinzugefügten Interpretationen sein mögen - wer ist auch nur in der Nähe von Versicherungen, wo die gelieferten Waffen in Wochen oder Monaten sich vorfinden. Mag ein Obama kurz vor den Wahlen auf einmal sein reines Herz entdecken. Ein weniger gutherziger Ratgeber mag ihn vielleicht darauf hinweisen, woher die gegenwärtigen Waffen der Krieger des "Islamischen Staates" stammen. Nämlich aus den reichen Lagern,die eben die Amerikaner angefüllt haben,um sie jetzt den Truppen des Kalifats zu überlassen. Spricht irgendetwas dafür, dass die neu gelieferten Waffen nicht über kurz oder lang genau an derselben Adresse landen werden?

Um aufs Nähere einzugehen, wären vor allem die Meldungen von Ulla Jelpke (MdB) zu berücksichtigen, wie sie aus den Kurdengebieten berichtet. Sie äußert sich zu den kurdischen Militärs - Peshmergas - kaum weniger freundlich als zu den übrigen Mörderbanden, die derzeit das Land durchziehen. Während in der BRD undifferenziert gefordert wird, ganz Kurdistan zu unterstützen, ohne jede konkrete Ahnung über die lokalen Verhältnisse, nennt Frau Jelpke nur die Guerilla-Einheiten einzelner Gebiete, auf die man sich verlassen könne zur Bergung der Jeziden. Diese selbst sind kaum zu unterstützen.

So traurig es ist. Die Maxime des Augenblicks muß lauten: Widerstehe dem Mitleid! Die unangebracht weichen Herzen sind heute die größte Gefahr.

Das Karlsruher Friedensbündnis kann mit seiner Aktion zum 69. Jahrestag des als kriegsnot­wendig getarnten US-Massenmords in Japan sehr zufrieden sein. Zum Auftakt wurde bei einer Mahn­wache ein informativer Flyer an die Passanten verteilt. Und dann die Kundgebung mit interessanten Reden zur Aufklärung und Erinnerung, aber auch über die Gegenwart mit erneuter Weltkriegsgefahr im Globalen und der Atom-Täterschaft am Karlsruher Institut für Technologie KIT im Regionalen.

Der eindeutige Höhepunkt war die Verlesung des Grußworts von Oberbürger­meister Dr. Frank Mentrup, der auch die Schirmherrschaft übernommen hatte. Seit Mai 2014 ist die Metropole des Rechts und der Technologie auf Initiative des OB dem welt­weiten Friedensnetz­werk „Mayors for Peace“ beigetreten. Der Autor hatte das Vergnügen dieses bedeutende Gruß­wort vorzulesen und ließ es sich nicht nehmen, auf die beharrliche Vorarbeit von Ulli und Sonnhild Thiel hinzuweisen. Diese beiden bekannten PazifistInnen hatten die „Mayors for Peace“-Forde­rung jahrelang an die Adresse des Mentrup-Vorgängers beharrlich vorgetragen und wurden ständig abgewiesen.

Im geschichtsträchtigen Jahr 2014 wurde dieses Anliegen nun Wirklichkeit. Alle Ereignisse am 6. August in Karlsruhe, der Bildbericht in den Badischen Neuesten Nachrichten und weitere in der WebDoku der Initiative gegen Militärforschung an Universitäten veröffentlichte Dokumente sind vom Autor in einem Reader zusammen gefasst worden.

Aus der aktuellen Ausgabe des Magazins der Informationsstelle Militarisisierung (IMI) - dem AUSDRUCK:

Der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die neue Linie der NATO am 14. Juni 2014 gegenüber der spanischen Zeitung „El Pais“ auf den Punkt gebracht: Es sei „deutlich, dass Russland uns als seinen Feind ansieht.- Diese Feindwahrnehmung untermauert die NATO derzeit auf allen Ebenen. Der Ukraine-Konflikt ist dazu willkommener Anlass. Es werden verstärkt Manöver an den Grenzen zu Russland abgehalten. Gleichzeitig ruft der NATO-Generalsekretär dazu auf, die Militärausgaben zu erhöhen. Die NATO befindet sich auf Aufrüstungs- und Kriegskurs. Rasmussen meinte, die NATO-Minister seien sich einig, „dass es mehr Patrouillen auf See und in der Luft geben müsse sowie mehr Manöver und Ausbildung-. Und all dies „von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer und zum Mittelmeer-. Die schnelle Eingreiftruppe „Nato Response Force“ (NRF) solle „rascher einsetzbar sein“, die Aufklärung müsse „verbessert werden und Militärmaterial sowie Versorgungsgüter“ müssten „für den Fall des Falles bereitgehalten werden“. Dazu gehöre „auch das Vorbereiten möglicher Stützpunkte.- So heißt es in einem Bericht über das Brüsseler Vorbereitungstreffen der NATO-Militärminister in Vorbereitung auf den NATO-Gipfel im September.

Mehr Manöver -“ mehr Kriegsübungen

Die Regierungen der östlichen NATO-Staaten, allen voran die der baltischen Staaten, fordern eine langfristige Stationierung von NATO-Truppen an den Grenzen zu Russland. Die deutsche Ministerin Ursula von der Leyen ist da nicht abgeneigt. Sie forderte schon im März: „Jetzt ist für die Bündnispartner an den Außengrenzen wichtig, dass die Nato Präsenz zeigt.- Kurze Zeit später wurde die Stationierung von sechs Eurofightern der Bundeswehr zugesagt. Ab September werden sie aus Lagerlechfeld kommend in den baltischen Staaten „Patrouille fliegen-. Der viermonatige Einsatz sei eine „Antwort der Nato auf die Krise in der Ukraine und die Verstärkung der russischen Truppen in der Grenzregion.- Da nach Angaben der NATO derzeit keine „permanente Stationierung von Nato-Kräften in Osteuropa beabsichtigt ist-, soll es „längere und größere Manöver und regelmäßig multinationale Trainingsmaßnahmen mit rotierender Beteiligung im Osten geben. Außerdem soll die Aufklärung durch Flugzeuge und Schiffe verbessert werden.-

Mitte Mai 2014 berichtete darüber hinaus der Spiegel über ein internes NATO-Papier, in dem Russland mehr oder minder offen als Gegner beschrieben wird: “-˜Russlands Fähigkeit und Absicht, ohne große Vorwarnung bedeutsame Militäraktionen zu unternehmen, stellt eine weitreichende Bedrohung für den Erhalt von Sicherheit und Stabilität in der Euro-Atlantischen Zone dar-˜, heißt es demnach in einem Entwurf des Nato-Verteidigungsplanungs-Ausschusses. -šRussland ist fähig, kurzfristig und an beliebigem Ort eine militärische Bedrohung von lokaler oder regionaler Größe aufzubauen-˜, so der vorläufige Bericht weiter.“

Die USA haben Anfang Juni 2014 bereits eine „European Reassurance Initiative“ im Gesamtumfang von bis zu 1. Mrd. Dollar ins Leben gerufen, um „Alliierte und Partner der NATO“ zu unterstützen. Zu den hiervon finanzierten Maßnahmen sollen gehören: Verstärktes Training und größere Präsenz vor allem in Osteuropa; Entsendung von „US-Planern“ nach Osteuropa; Ausbau vorwärtsstationierten Materials in Osteuropa zur Verkürzung von Reaktionszeiten; höhere Beteiligung der US Navy im NATO-Rahmen; und der Ausbau der Kapazitäten von „Partnern“, damit sie besser im Einklang mit der NATO operieren können.

Wie das konkret aussehen kann, hat die NATO Anfang Juli 2014 mit ihrem Manöver „Brise 2014-³ im Schwarzen Meer gezeigt. An dem Seemanöver waren Kriegsschiffe aus der Türkei, den USA, Großbritannien, Italien, Griechenland, Bulgarien und Rumänien beteiligt. Die NATO gibt offen zu, dass das lange geplante Manöver „im Lichte der aktuellen Ereignisse umso bedeutsamer geworden- sei. Dem Neuen Deutschland wurde auf Nachfrage darüber hinaus bestätigt, dass sich auch die Bundeswehr an dem NATO-Manöver „Rapid Trident“ beteiligen wird, das vom 11. bis zum 28. September 2014 im Westen der Ukraine stattfinden soll. Teilnehmen werden nach Auskunft 16 Länder mit zusammen 1300 Soldaten. Doch es bleibt nicht bei NATO-Manövern.

Ausstattung der Ukraine -“ Aufrüstung der NATO

Die Ukraine wird von den NATO- und EU-Staaten mit „Militärtechnik- und Waffen ausgestattet. Dazu war vom damaligen Außenminister Andrej Deschtschiza im März eine Bedarfsliste vorgelegt worden. Doch es sollen vor allem die NATO-Mitgliedsstaaten aufrüsten. Zum kommenden NATO-Gipfel, der am 4. und 5. September 2014 in Newport in Wales stattfindet, kündigte der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen an, dass bei diesem Treffen die Erhöhung der Militärausgaben in allen NATO-Staaten „ein wichtiger [Tagesordnungs-] Punkt- sein würde. Rasmussen wörtlich: „Ich erwarte, dass beim Gipfel Entscheidungen getroffen werden, dass es Selbstverpflichtungen beim Gipfel geben wird.-

Im bereits erwähnten und im Spiegel zitierten Papier des Nato-Verteidigungsplanungs-Ausschusses wird beklagt, das Bündnis hätte den falschen Schluss gezogen, “dass jene Fähigkeiten reduziert werden könnten, die dazu benötigt werden, in konventionellen, großangelegten, hochintensiven Konflikten in Europa zu kämpfen-. In einigen Fällen seien “ganze Fähigkeitsbereiche aufgegeben oder umfangreich reduziert worden-. Einer Rückkehr zum Rüstungswettlauf des Kalten Krieges scheinen auch deutsche Politiker nicht abgeneigt zu sein. So beklagt etwa Rainer Arnold, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, ganz im Sinne der NATO: “Wir müssen darüber nachdenken, ob das unkontrollierte Absenken der Panzerflotte innerhalb der Nato richtig war.-

Interessant dabei: Die Mitgliedsstaaten sollen zwei Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts für Militär und Rüstung ausgeben -“ Deutschland liegt bei 1,3 Prozent. Polen, Lettland, Litauen und Rumänien hätten -“ so der NATO-Generalsekretär -“ bereits politische Entscheidungen getroffen, um das Ziel von zwei Prozent zu erreichen. „Alle Mitglieder müssen ihre Prämien zahlen. Und die Prämien sind gerade gestiegen.- Doch für was soll das neue Geld ausgegeben werden?

Ausbau der schnellen Eingreiftruppe der NATO-Armee

Unter anderem soll -“ das sagt der militärische Oberbefehlshaber der NATO, der US-General Philip Breedlove -“ „die Reaktionsfähigkeit und die Bereitschaft der Nato-Truppen- erhöht werden. „Es kann sein, dass wir von einer Reaktionsfähigkeit von Tagen anstatt von Wochen oder Monaten reden müssen-. Eine Stationierung im Osten der NATO wird angedacht, um -“ so wörtlich -“ „im Ernstfall schnell genug antworten können.- Weiter: “Wir müssen überlegen, ob wir Kräfte im Osten haben wollen-. Zentral ist aber der Ausbau der schnellen Eingreiftruppe der NATO (Nato Response Force) von derzeit rund 25.000 Mann, die als Stand-By-Truppe jahresweise rotierend aus verschiedenen Nato-Länder zusammengesetzt ist. Breedlove: „Wir brauchen eine Eingreiftruppe, die sehr reaktionsfähig ist. Vielleicht muss nicht die gesamte Eingreiftruppe darüber verfügen, aber einige Teile sollten eine sehr hohe Bereitschaft und Reaktionsfähigkeit haben.-

Offen: NATO-Beitritt der Ukraine und Georgiens

2008 hatte die NATO noch einen Beitritt Georgien und der Ukraine versprochen. Zumindest für die Ukraine ist das in weiterer Ferne. Hier wird nun mit dem EU-Assoziationsabkommen der Weg der Annäherung -“ nicht der Mitgliedschaft (!) -“ an die EU gegangen. Wobei dieses Abkommen ausdrücklich auch eine militärische Zusammenarbeit vorsieht. Mit dem „Membership Action Plan- werden neue Mitglieder auf den Beitritt zur NATO vorbereitet. Georgien ist da eifrig dabei. Und nun soll eine enge Kooperation Georgiens mit der NATO vereinbart werden. Es geht um ein ganzes Maßnahmenpaket. Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Karl A. Lamers von der CDU berichtet von einer Verbesserung der „Interoperabilität der georgischen Streitkräfte mit der NATO-, einem Ausbau des NATO-Verbindungsbüros in Tiflis und einem gesonderten Gremium zwischen Georgien und der NATO. Auch soll Georgien mit neuen NATO-kompatiblen Waffen ausgerüstet werden.

Auch die Heranführung, möglicherweise sogar die Aufnahme weiterer Länder der Region wird augenscheinlich ernsthaft erwogen. So fasste der Spiegel Anfang April den Kerngehalt eines weiteren vertraulichen NATO-Dokuments folgendermaßen zusammen: „Die Nato öffnet sich noch stärker gen Osteuropa. Ein vertrauliches Papier sieht Armeeübungen mit Staaten wie Moldau oder Armenien vor. Am Ende könnte sogar der Beitritt zu dem Verteidigungsbündnis stehen -“ ein klares Signal an Moskau.“

Probleme: Afghanistan -“ das Debakel der NATO

Offiziell soll der NATO-Einsatz ISAF in Afghanistan 2014 -“ also in diesem Jahr -“ beendet werden. Die zwischendurch mal weit über 100.000 Soldaten sollen offiziell abgezogen werden. Nach 13 Jahren Krieg, so die NATO, sei alles besser in Afghanistan. Neben ungezählten afghanischen Zivilisten -“ darunter die Opfer von Kunduz -“ sind in Afghanistan 3500 Nato-Soldaten -“ darunter 54 Bundeswehrsoldaten -“ ums Leben gekommen. Zehntausende der Soldaten sind traumatisiert. 900 Milliarden Dollar hat der Afghanistan-Einsatz gekostet, der wohl kostspieligste „asymmetrische Krieg der Neuzeit-. Interessant: Selbst ein Bundesminister -“ der Entwicklungshilfeminister Gerd Müller -“ beklagt das krasse „Missverhältnis zwischen militärischen Ausgaben und Aufwendungen für einen zivilen Wiederaufbau-. Die Sicherheitslage in Afghanistan ist desolat. Dazu kommt, der Ausgang der Präsidentschaftswahlen ist unklar. Es gibt offen Streit, wer gewonnen hat. Die NATO und die Bundeswehr werden Soldaten in Afghanistan lassen -“ beendet ist das Debakel nicht.

Bundeswehr als führende NATO-Armee

Deutschland war (und ist) als drittgrößter Truppensteller maßgeblich am Afghanistankrieg beteiligt. Mehr noch: In diesem Krieg ist die Bundeswehr „erwachsen“ geworden, sie hat sich als kriegsführungsfähig und -willig erwiesen und somit für weitere Aufgaben empfohlen, wie Martin Zapfe von der „Eidgenössischen Hochschule Zürich“ konstatiert: „Seit dem Ende der territorialen Bedrohung der Bundesrepublik und der Bündnisgebiete richtete sich die Bundeswehr Schritt für Schritt auf Auslandseinsätze aus. In den 1990er-Jahren waren dies primär die Operationen auf dem Balkan, gipfelnd im Luftkrieg um den Kosovo, an dem Bundeswehrflugzeuge massgeblich beteiligt waren. Nach 2001 standen die Operationen in Afghanistan im Mittelpunkt. Die ISAF-Mission am Hindukusch stellt nicht nur den längsten Einsatz der Bundeswehr dar; sie sah auch die intensivsten Gefechte deutscher Streitkräfte seit dem Zweiten Weltkrieg. Kurz gefasst: In Afghanistan hat die Bundeswehr das Kämpfen gelernt.“

Die Bundeswehr spielt ganz generell innerhalb der NATO eine führende Rolle: US-General Philip Breedlove äußerte sich lobend über Deutschland. Die Bundeswehr habe sich „großartig- an den Nato-Operationen im Kosovo und in Afghanistan beteiligt. Breedlove: “Dafür gebührt Deutschland unser Dank.- Die Bundeswehr verfüge über ausgesprochen fähige Landtruppen: „Sie werden auch in Zukunft einen sehr wichtigen Teil der Nato-Bodentruppen bilden.- Ob deutsche Truppen künftig auch in Osteuropa zum Einsatz gelangen, ließ der General offen.

Aktivitäten gegen den NATO-Gipfel

In dieser Situation wollen sich die Staats- und Regierungschefs am 4./5. September bei Newport in Wales zum NATO-Aufrüstungs-Gipfel treffen. Dagegen wird es natürlich internationalen Protest und Widerstand geben, mit einem Gegengipfel, mit einer Großdemonstration, einem Camp und Aktionen zivilen Ungehorsams vom 31. August bis 5. September. In Deutschland findet zur gleichen Zeit der Antikriegstag bzw. der Weltfriedenstag statt. Der NATO-Aufrüstungs-Gipfel wird dort Thema sein.

Autor: Tobias Pflüger
Quelle: IMI-Online 7. August 2014
Der vollständige Artikel im AUSDRUCK-Layout als PDF: NATO 2014 -“ Ein Kriegsbündnis vor seinem Gipfeltreffen

Tatort Sant'Anna di Stazzema, August 1944 -- Nach 70 Jahren: NS Opfer setzen Klageerzwingung gegen Nazi-Kriegsverbrecher durch.

Der SS-Mann Gerhard Sommer aus Hamburg-Volksdorf muss sofort vor Gericht gestellt werden!

Nicht zum ersten Mal ist es nicht den deutschen Ermittlungsbehörden, sondern nur den überlebenden NS-Opfern und ihren Angehörigen zu verdanken, dass NS-Täter in Deutschland zur Verantwortung gezogen werden können!

Im August 1944 ermordeten Angehörige der 16. SS-Panzergrenadierdivision "Reichsführer SS" im italienischen Dorf Sant'Anna di Stazzema 560 Menschen. Einer der Täter war der heute in Hamburg lebende damalige Kompanieführer Gerhard Sommer.

Jahrzehntelang war das Massaker in Deutschland und Italien straflos geblieben. Im Juni 2005 verurteilte das Militärgericht von La Spezia zehn angeklagte ehemalige SS-Offiziere zu lebenslangen Haftstrafen und Entschädigungszahlungen. Das Urteil stellte fest: Das Massaker von Sant'Anna war eine geplante Mordaktion. Die Verurteilten verfügten über Befehlsgewalt, sie haben verbrecherische Befehle zum Mord ausgegeben oder selbst exekutiert. In La Spezia wurde jedoch in Abwesenheit der Angeklagten verhandelt, da die Bundesrepublik Deutschland keine Deutschen ausliefert.

Die deutschen Strafverfolgungsbehörden, in diesem Fall die Staatsanwaltschaft Stuttgart, blieben jedoch bei ihrer Jahrzehnte langen Strategie der Ermittlungsverschleppung und Strafvereitelung.

Nach jahrelanger "Ermittlungsarbeit" stellte sie die Ermittlungen 2012 ein, da das Massaker keine "von vornherein geplante und befohlene Vernichtungsaktion gegen die Zivilbevölkerung" gewesen sei.

Dieser Auffassung widersprachen die Angehörigen der Opfer von Sant'Anna di Stazzema. Ihre Anwältin Gabriele Heinecke stellte im Namen von Enrico Pieri, dem Sprecher der Überlebenden des Massakers, einen Klageerzwingungsantrag beim Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe und gewann. Zuvor waren historische Gutachten und Zeugenaussagen eingeholt worden. Jetzt hat das OLG dem Antrag stattgegeben, eine juristische und moralische Niederlage für Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler.

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes- Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten bedankt sich aufs herzlichste bei Enrico Pieri, Gabriele Heinecke und allen, denen dieser Erfolg zu
verdanken ist. Für die überlebenden Opfer des Faschismus ist dieses Urteil eine späte Genugtuung.

Jetzt ist die Hamburger Staatsanwaltschaft gefordert!

Noch leben weitere Mörder und Kriegsverbrecher mitten unter uns!

Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht!

(Aus dem Schwur von Buchenwald)

Quelle: Presseerklärung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten vom 8.8.2014, via VVN-BdA KV Esslingen

LATEINAMERIKA
Tausende Kinder fliehen vor Armut, Hunger und Gewalt aus Mittelamerika in die USA. Eine Fotoreportage von Eduardo Verdugo/AP

ARGENTINIEN
Nach gescheiterten Verhandlungen mit den sogenannten Geierfonds zur argentinischen Schuldentilgung hat Cristina Fernández de Kirchner, Präsidentin des südamerikanischen Landes, die Gläubiger scharf angegriffen und ihr Vorgehen als "Gewalt" bezeichnet.

Argentinien fordert Ermittlung wegen Insiderhandels und fordert US-Behörde zur Kooperation auf. Wurden interne Informationen für umstrittenes Geschäft genutzt? Debatte um Liquidität dauert an.

Am gestrigen Dienstag ist nach 36 Jahren der von Militärs geraubte Enkel der Präsidentin der Vereinigung der Großmütter vom Plaza de Mayo, Estela de Carlotto, mittels eines DNA-Tests wiedergefunden wurden.

BOLIVIEN
Solaranlagen für die Warmwassererzeugung werden in Bolivien bereits vom Staat bezuschusst. Bald soll ein progressives Energiegesetz die Nutzung von Sonne, Wind und Co fördern.

KOLUMBIEN
Die kolumbianische Regierung und die Europäische Union (EU) haben ein Abkommen geschlossen, durch das Militärs des südamerikanischen Land an sogenannten Krisenmanagement-Operationen der EU in Drittländern teilnehmen können.

Mit 52 zu 30 Stimmen hat der kolumbianische Senat gegen eine Debatte über die Verbindungen zum Paramilitarismus und Drogenhandel gestimmt, die dem Ex-Präsidenten und aktuellen Senator Álvaro Uribe seit Jahren vorgeworfen werden. Die Aussprache hatte der linke Senator der Partei Polo Democrático PDA, Iván Cepeda, kurz nach der Aufnahme der Arbeit durch den neugewählten Kongress vorgeschlagen. Dies sei das erste Mal, dass der Kongress ein Veto gegen eine von einem Senator vorgeschlagene Debatte einlegt, sagte der Parlamentsabgeordnete der PDA, Jorge Robledo.

KUBA
Es ist kein gutes Jahr für die US-Entwicklungshilfebehörde USAID. Wie nun bekannt wurde soll sie junge Lateinamerikaner nach Kuba geschickt haben, um Dissens gegen die kubanische Regierung zu schüren. Erst vor wenigen Monaten war ein heimlich betriebener Kurznachrichtendienst bekannt geworden, mit dem ein “revolutionärer Wandel- auf der Insel angestoßen werden sollte.

VENEZUELA
Mit gut 30 Resolutionen haben die Delegierten beim Parteitag der sozialistischen Partei in Venezuela die Weichen für die Zeit nach dem 2013 verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez gestellt. Die Wirtschaftsprobleme des Erdölstaates und die ideologische Ausrichtung der Bolivarischen Revolution -“ wie der Reformprozess in Venezuela heißt -“ standen im Zentrum der sechstägigen Beratungen. Zwar war in den Beschlüssen vieles unklar formuliert, der Wille nach Veränderungen im ökonomischen Gefüge des Landes wurde aber deutlich. So plädierte eine Mehrzahl der 900 Delegierten für eine Erhöhung der in Venezuela stark subventionierten Benzinpreise -“ bislang ein Tabuthema.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 8. August 2014

Jetzt hat es auch ihn erwischt, den Letzten vom Andenpakt. Alle fingen sie so großartig an - und wo stecken sie jetzt? Am ehesten noch im Gerümpel-Topf der ausgedienten Ehrgeizlinge.

Darum soll es hier aber gar nicht gehen. Sondern nur um ein total unfachmännisches Nachsimpeln. Nach allem, was zu lesen ist, ist Koch nicht auf dem Weg des Prahlens und Besserwissens gescheitert - wie so viele andere. Sondern auf einer kleinen Falschrechnung. Bisher hat offenbar Bilfinger, seine Firma, gebaut und gemaßregelt. Zum Beispiel in früheren Zeiten die Planung für den Frankfurter Flughafen hingelegt.

Koch hat erkannt: diese Methode dauert zu lange. Und ist zu unsicher. Ließen sich nicht, so Koch, andere die schweren Bauten errichten. Wir selber - Bilfinger - sind dann nur noch die, die die Wartung übernehmen. Haus von anderen gebaut. Von uns nur verputzt und saubergeklaut.

Tatsächlich: auf diese Weise lassen sich Gewinne schneller einfahren. Und stolz präsentieren. Nur eines fehlt bei der Rechnung. Wenn nämlich nicht mehr genug Kapital zusammenkommt, um erst mal die zugrundeliegenden Bauten zu erstellen - dann liegt auch der fleißige Barbier und Politeur am Boden. Wird kein Fundament mehr unten errichtet, fehlt es dem Ornament oben an Substanz. Und das scheint in zunehmendem Maße der Fall zu sein. Kochs Denkfehler: es fehlte die Masse. Dafür gibt es dann leider auch keine Klasse. Dass die Nachfolger Kochs ihn fortsetzen wollen, zeigt zweierlei. Einmal: Sie haben nichts gelernt. Zum zweiten: das Rezept hat sich noch nicht weit genug herumgesprochen. Also noch einmal probiert.

Der Grundfehler, auf den sie nicht nur bei Bilfinger nicht kommen: Es scheint, dass allenthalben nirgends genug Kapital sich sammelt, um die riesigen Lasten der Gegenwart auszufüllen. Wie wäre sonst zu erklären, dass seit über einem halben Jahr die versprochene Zehntausendermarke beim DAX nicht erreicht wird? Am Geldmangel allein kann es sicher nicht liegen. Aber am Zuversichtsmangel. An berechtigten Aussichten, das hineingesteckte Kapital in zehn oder zwanzig Jahren jemals mit Zins und Zinseszins zurückzubekommen.

Mit einem Wort: die Krise lässt sich auch mit den Zaubermilliarden der Eu nicht immer weiter hinausschieben. Und das Scheitern eines Bilfinger-Koch ist die zarteste Vorspiegelung des allgemeinen Unglücks.Deshalb: Koch hat das Prinzip erkannt, wie man den Mangel vergoldet. Aber es muss wenigstens dieser Mangel noch da sein.Soviel zum Abschied vom Weltbaumeister. Unbedenklich, ohne Fachkenntnis. Aber von Herzen.

Heute ist der 69. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen.
(RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“
(Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“
(Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs.

Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
•"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
• "Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
• Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
• Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte-

Siehe auch:
• "Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der "jungen Welt"
• Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad

Schön war es und würdig, als die gekrönten Häupter und sonstigen Präsidenten des Jahres 2014 sich versammelten, um des Kriegs vor hundert Jahren zu gedenken. Es ist keinem in Abrede zu stellen, dass er sich wirklich schämte, wie vor hundert Jahren die Heere der betreffenden Länder gegenseitig übereinander herfielen, sich zu Boden schossen, in Erdlöcher verkrochen...

Mit einem Wort: den Druck, den man heutzutage nur noch diplomatisch zu äußern vermag, so offem militärisch losließen. Wie gerecht oder ungerecht auch immer, die öffentliche Gewalt war zu offensichtlich. Und nach kurzer Zeit - schon damals - anklagbar.

Am lautesten ließ der französische Präsident Hollande sich aus in der kühnen Wendung, dass Belgiens Neutralität damals furchtbar verletzt war - aber dass heute, bei den gegenwärtigen Konflikten, gar keine Neutralität mehr nötig, ja zulässig wäre. Wer griffe nicht offen zu Druckmaßnahmen aller Art, wenn er sieht, wo überall die Menschenrechte verletzt werden. Sogar Israels barbarische Maßnahmen wurden mit einem Halbsatz erwähnt.

Noch ein Ruck weiter - und die ganze Völkergemeinschaft, wie sie so dastand, wäre übereingekommen, dass zwar die offene Gewaltanwendung des Krieges nach Möglichkeit zu vermeiden wäre, nicht aber der noch viel schlimmere wirtschaftliche Druck. Wenn jetzt - zugleich mit der Wehmut über das vergangene Leiden - in jeder Sendung erbittert gefragt wird, nach welchen Torturen ein Putin sich geschlagen geben wird,dann sieht man eines: Militär bleibt Militär.

Was sich ändern soll, ist das eine: die wirtschaftliche Potenz des Stärkeren soll den Ausschlag geben. Dass damit - wie schon die Sperren des ersten Weltkrieges zeigten - am Ende mehr Menschen zum Tode gebracht werden als mit allen Raketen und Kanonen, muß eben in Kauf genommen werden. Wie immer, solange es Druck und Gegendruck gibt, steht nach wie vor das politische Niederkämpfen des Gegners in der Mitte der Überlegung. Zwischen 400 000 und 800 000 Opfer sollen allein die Sperren ab 1914 gefordert haben. Greise, die auf den Straßen niedersanken. Kindersterblichkeit ...usw. Das alles am besten wegzuschieben bei einem so schönen Ereignis.

Gut ist es, der Verbrechen der Großeltern zu gedenken und um Verzeihung zu bitten. Besser allerdings, der gegenwärtigen Kriege sich zu besinnen, die kein Haar besser sein werden als die schauerlichen Versuche der Vorgänger. Nur wirtschaftlicher. Und damit wirkungsvoller.