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Kaum hatte sich der Maidan-Haufen von seinem Schreck erholt, vom vorigen Präsidenten als "Terror-Gemeinde" verwarnt und bekämpft zu werden, da ermannte sich die jetzt zur provisorischen Regierung ernannte Gruppe und benannte unverzüglich die sogenannten russophilen Gruppen selbst zu "Terroristen". Also, wenn man das wörtlich nimmt, zu Gruppierungen, die mit Schießwerkzeugen aller Art unmittelbar Herrschende auszuknipsen begann. Da in Wirklichkeit bis jetzt gar keine Schusswaffen verwendet wurden, geschweige denn gegen die provisorischen Herrschenden angewandt, wirkt der Ausdruck außerordentlich unpassend.

Trotzdem sofort von der universellen Presse übernommen. Und von Vizepräsident Biden offenbar gebilligt.

Der Ausdruck wirkt so, als würden wirklich nur die angeblichen Feinde der Menschheit angegriffen, keineswegs aber "Zivilisten". So werden dann logischerweise die Unbeteiligten bezeichnet.

Wie sich der Antiterrorkampf in den USA selbst auswirkt - vor allem in den vogelfrei erklärten Gebieten - ist allbekannt. In Pakistan und im Jemen sterben unter den Geheimbeschuss-Patronen immer alle, die sich mit den "Terroristen" gemein zu machen versuchen. Das bedeutet mit anderen Worten nichts anderes als: Krieg. Und zwar einen, der auf Ausrottung drängt. Es soll nicht mehr der einzelne waffentragende Mensch eliminiert werden, sondern jeder, der sich der angemaßten Obrigkeit widersetzt. Das heißt nichts anderes als Vernichtungsdrohung. Und Bürgerkrieg.

Die Phantasien, dass das alles sich nicht gegen Russland richte, sind nichts anderes als Altargespinste. Die abfallen werden, sobald es zum Ernstfall käme.

Steinmeiers Credo: "Solange man redet, wird nicht geschossen." stimmt normalerweise schon. Nur sollte man beim Verhandeln wenigstens die Karte vor Augen haben. Wenn - wie jetzt gerade - unmittelbar nach dem Verhandeln nicht einmal klar ist, um welchen Landesteil es sich gerade handelt,dann bekommt das ganze Gerede ziemlich schnell Schlagseite. Nach dem Wutgebrüll trotz Reden scheint nicht einmal klar, ob es sich beim Waffentillstandsversprechen um Städte der Ostukraine oder um Kiew handelt. Damit ist nichts gewonnen. Sondern das Restvertrauen einiger Ukrainer endgültig verloren. Das nämlich, es könnten sich dort oben Richter zusammensetzen, die entscheiden, was für alle Ukrainer das Beste sein sollte.

In Wirklichkeit hat sich demnach der Hass auf beiden Seiten eher gesteigert. Obama faucht Moskau an, er werde demnächst schärfere Sanktionen einsetzen, wenn Putin seine Pflicht zur Abmahnung der Widerstandwilligen nicht wahrnehme. Russland umgekehrt verwarnt die Restregierung in Kiew, so ginge es nicht weiter. Wo bliebe die Entwaffnung der "Rechte Rand" Leute?

Ergebnis: Verhandeln ist nur dann besser als Gleichlosschlagen, wenn die Beteiligten sich selbst am Reden beteiligen. Davon konnte dieses Mal in den beteiligten Landesteilen keine Rede sein. Es wurde von den Mächtigen nicht entschieden, sondern mit Scheinlösungen befriedigt, die dieses Mal noch kürzer hielten als sonst. Frohe Ostern allerseits!

Die bundesweiten Ostermärsche sind seit über 50 Jahren traditioneller Bestandteil des Friedenskampfes in der BRD. Der Auftakt des zentralen Ostermarsches der Friedensbewegung Baden-Württemberg fand mit 800 Menschen vergangenen Samstag beim AFRICOM in Stuttgart Möhringen statt. Seitdem im Oktober 2008 die volle Operationsfähigkeit hergestellt wurde, ist AFRICOM das Oberkommando über US-amerikanische Militäroperationen auf dem gesamten afrikanischen Kontinent mit Ausnahme von Ägypten.

Der Friedensaktivist Tobias Pflüger stellte in seiner dortigen Rede heraus, dass von Möhringen aus der Drohnenkrieg geführt und Deutschland damit direkt beteiligt ist und forderte daher die Auflösung dieses und aller anderen Standorte. Nach einer Solidaritätsbrotschaft aus Italien, in der die Notwendigkeit des gemeinsamen antimilitaristischen Kampfes herausgearbeitet wurde, demonstrierten die TeilnehmerInnen zum Möhringer Bahnhof.

Von dort aus ging es zum zweiten Teil des Ostermarsches an den Stuttgarter Hauptbahnhof. Nach einer kurzen Auftaktkundgebung zogen die nach Angaben des veranstaltenden Friedensnetzes Baden-Württemberg 1500 TeilnehmerInnen über die Lautenschlager- und die Königsstraße zum Schloßplatz, wo die Abschlußkundgebung stattfand. Unter anderem sprachen dort Heike Hänsel (Linke) und Ilse Kestin IG Metall) zu den Versammelten. In den Reden wurde auf die Eskalationen in der Ukraine ebenso wie auf die Verstrickungen baden-württembergischer Rüstungsunternehmen wie Heckler & Koch eingegangen sowie die Auflösung der NATO gefordert.

Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart führte ein kurzes Theaterstück über die Situation der Menschen in Afghanistan auf, in dem die deutsche Beteiligung an dort begangenen Kriegsverbrechen an der Person des reingewaschenen und zum Brigadegeneral beförderten Oberst Klein angegriffen wurde. Die Ton Steine Scherben Coverband Einheizfront machte Stimmung.

Leider ebenfalls anwesend waren einige ominöse Menschen, die meinten, mit Parolen wie "Seit 1945 kein Friedensvertrag" herumlaufen zu müssen und denen dieses nicht verwehrt wurde. Mit dem Thema "falsche Friedensfreunde" haben sich unter anderem das Netzwerk Kooperation für den Frieden zu „Friedensbewegung 2014 “: Wer steckt hinter ominösen Aufrufen zu Friedensdemos?, ebenso Jutta Ditfurth: "Die neurechten Montagsdemos" und Hans-Christoph Stoodt: Querfront, der nächste Versuch: “Friedensbewegung 2014-³, “Montagsdemos- usw. sowie Kersten Artus: Gefährliches Marketing mit dem Protest befasst. Ebenfalls lesenswert: Kommunikationsstrategien der Neuen Rechten bei schmetterlingssammlung, KenFM: "Rassistischer Zionismus" (Freitag), #montagsquerfront: 10 Fakten über die neuen Montagsdemos, die man wissen sollte (Misha Anouk)

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Insgesamt bieten die Massenbewegungen der Ukraine ein trübes Bild. Seit mehreren Jahren, eigentlich seit der Unabhängigkeit, wälzen sich größte Teile der ukrainischen Bevölkerung von einem Heilsbringer zum nächsten. Wer - sag doch nur - WER - kann endlich den Weg öffnen für mehr Sicherheit. Ein bißchen Holz für den Ofen. Und die Wiederholung des Versprechens von Henri Quatre vor soviel hundert Jahren, es solle jeder Bürger sonntags ein Huhn im Suppentopf haben. Wenigstens das. Und selbst das scheint es im ehemals fruchtbarsten Teil der alten Sowjetunion nicht mehr zu geben.

In den fruchtlosen Wälzungen scheint es nun eine Bewegung zu geben, die in der Anlehnung an die Sowjetunion die Erlösung zu finden hofft. Nach der Meinung vieler eine Hoffnung, die sich genau so schnell als Seifenblasenmonster enthüllen wird wie die in die EU.Oder gleich die heimischen Oligarchen.

Immerhin hat sich in den Verirrungen der Massen etwas ergeben, das seinesgleichen sucht. Ein großer Teil der von der Kiewer Quasiregierung ausgesandten angeblich ganz tollen Vorkämpfer hat sich geweigert, gegen eine Bewegung die Waffen zu erheben, die auf genau dieselbe Weise sich erhoben hat wie die Kiewer vom Maidanplatz. Wichtig ist, dass diese Milizangehörigen sich keineswegs offen zur russophilen Fraktion bekannt haben. Sie scheinen- soweit die Nachrichten stimmen sollten - sich einfach geweigert haben, fragwürdige Rechtsansprüche mit Waffengewalt durchzusetzen. Auf welcher Seite auch immer.

Wenn sich das einmal durchsetzen sollte, dass Angehörige des Militärs ihren Schießprügel nicht einfach einsetzen im Namen ihrer Obrigkeit, sondern die Entscheidung den eigenen Leuten überlassen, wäre Unendliches gewonnen. Es brächen die Autoritäten zusammen, die bisher in Anspruch nahmen, für die imaginäre Einheit des Volkes zu agieren. Dann würden die NATO-Maßnahmen,die jetzt beschlossen wurden, genau so in sich zusammensinken wie die usurpierten Mächtigkeiten in Russland und in Kiew. Unabhängig von der Frage, wer Recht hat, würden die Einzelmenschen ermutigt, sich jeweils selbst zu fragen, ob sie - sie persönlich - die Befugnis haben, eine Gewaltlösung zu erzwingen. So undurchschaubar die Gewalten sind, die im Augenblick die Menschen zu in der Regel falschen Entscheidungen bringen, es bleibt ein Fortschritt, wenn Gewalt vor solchen Bewegungen innehält.

Und deshalb: Ein Lob der Entscheidung der Milizionäre von Kiews Seite. Möchten doch viele es ihnen nachtun.

Und richtig: sie sind so brav zur Wahl gegangen. So lange Brunnen gebohrt und Schulen eröffnet, bis das erreicht wurde. Sie haben sich alle zur Demokratie bekannt. Dass sie die meiste Zeit ihre Zettelchen nach dem Willen der Oberen abgegeben haben - ist das bei uns anders? Und dass in Wirklichkeit die Lage seit zehn Jahren nicht anders geworden ist - wen soll das kümmern nach so viel Verwüstung. Wichtig ist doch nur eins: Die Afghanen haben sich gebeugt. Sie halten die Almosenhand hin und fügen sich dem Willen der Mächtigen.

Und dafür das alles! Vor langen Jahren der Schwur zur grenzenlosen Treue zu den USA. Und seither ihnen gefolgt durch Dick und Dünn. Aus dem einen Grund: Man konnte nicht mehr zurück, nach so viel HURRA. Nicht vor den eigenen Leuten. Nicht vor der im Völkergefängnis festgehaltenen Meute. Einmal zugesagt. Für immer gefangen.

Und die gleichen Fehler immer wieder begangen. Nachdem die letzten Gelöbnisse sich als löcherig erwiesen haben, frisch zu den Neuen geschritten. Seit unser Präsident Gauck sein Stimmlein erhob, drängt sich alles zu immer neuen Garantien an fremden Grenzen. Die ganze NATO ein einziger Schrei: Grenzen sichern. An vorderster Spitze stehen.

Dabei ist anzunehmen, dass zumindest Merkel und von der Leyen jetzt schon wissen, wie verlogen solche Bekenntnisse sind. Was sie vielleicht nur ahnen, ist aber das Fortgeschliffenwerden duch irgendwelche Sterbenskrächzer in einem der bedrohten Länder. Und piff und paff - schon geht es wieder wie in Afghanistan selig.Und wieder kann es zu einem kleineren oder größeren Krieg kommen.

Und wenn dann alles vorbei ist, werden wieder leise Stimmlein ertönen. So hätten sie sich das alles nicht gedacht. Aber dann ist es zu spät. Und wird immer neu zu spät sein, bis endlich alle zur Erkenntnis kommen, dass es nicht nur darauf ankommt, die begangenen Fehler zu bereuen. Vielmehr: es müssen alle, die sich ehemals etwas zu Schulden kommen ließen, abtreten. Es muss das schaurige, aber doch notwendige Bekenntnis heraus. Dass alles umsonst war. Anders kann es keine Umkehr geben.

Dass militärisches Handeln von deutschem Boden aus wieder denkbar ist, zeigte sich nicht erst in der Antrittsrede von Bundespräsident Gauck im Jahr 2012, in der er die Bundeswehr als „Armee des Volkes“ bezeichnete. Bereits in den vorangegangenen Jahren -“ nicht zuletzt durch Joschka Fischers Plädoyer für einen militärischen Einsatz Deutschlands im Kosovo -“ fand eine Militarisierung der Außen- und Innenpolitik zunehmende Zustimmung in der Politik. Diese Normalisierung wurde begleitet von Forderungen nach der Wahrung universalistischer Menschenrechte und -“ im Falle des Kosovo -“ begründet mit einer historischen Verantwortung Deutschlands, ein neues Auschwitz zu verhindern. Weitgehend ausgeblendet bleiben in der öffentlichen Debatte das aufpolierte geschichtspolitische Selbstverständnis des „Demokratieweltmeisters“, die humanitären Auswirkungen der Kriege und die ökonomischen und geopolitischen Interessen, die mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden.

Innerhalb der Linken bildet das Thema Antimilitarismus ein Feld für grundsätzliche theoretische Kontroversen. Praktisch agiert wird dort, wo die Bundeswehr zunehmend präsent ist und Akzeptanz erfährt. An vielen Orten finden zahlreiche kreative Proteste gegen Auslandseinsätze, die Rekrutierung von potenziellen SoldatInnen an Schulen und Universitäten und die Militarisierung des Inneren statt.

Mit dieser Ausgabe wollen wir uns mit der Militarisierung der Gesellschaft befassen und Impulse für linke Auseinandersetzungen mit dem Thema liefern. Dafür bespricht Christin Bernhold zunächst das Buch „Völkerrecht und Machtpolitik in den internationalen Beziehungen“ von Norman Paech und Gerhard Stuby und diskutiert die Bedeutung des Völkerrechts für die Legitimierung von Bundeswehreinsätzen im Ausland. Völkerrecht, so stellt sie heraus, wird hier zum Feigenblatt für Machtpolitik in internationalen Beziehungen. Mit solcherlei Legitimationsstrategien beschäftigen sich die folgenden Besprechungen. In der Rezension „-šWir-˜ über -šuns-˜ und -šdie Anderen-˜“ zum Buch „Heimatdiskurs“ zeigt Rita Werth auf, wie im Namen der Modernisierung und der Emanzipation Militäreinsätze von Deutschland aus für notwendig erklärt werden. Dem Humanismus als Begründung für Kriegseinsätze widmet sich auch Christian Baron in „Sehnsucht nach dem Stahlbad“, einer bissigen Rezension von Bernd Ulrichs „Warum Deutschland Krieg führen darf. Und muss“. Heinz-Jürgen Voß geht es in der Besprechung des Buchs „Gendering 9/11. Medien, Macht und Geschlecht im Kontext des -šWar on Terror'“ von Andrea Nachtigall speziell um die Legitimation des Afghanistaneinsatzes.

Mit der Bedeutung von Militarisierung für die kapitalistische Staatenkonkurrenz befasst sich Ruldoph Bauer in der Rezension des Buches „Geopolitik“ von Tobias ten Brink. Der Frage nach Waffenproduktion in Deutschland und deren Export in andere Länder geht Sophia Hoffmann nach, die das Buch „Bombengeschäfte -“ Tod made in Germany“ von Hauke Friedrichs bespricht. Adi Quarti widmet sich in seiner Rezension „Die neue Dimension“, die mit dem Buch „Drohnenkrieg. Tod aus heiterem Himmel - Morden per Fernbedienung“ die neuesten technischen Entwicklungen in der unbemannten Kriegsführung aus den USA vorstellt. Neben der fachwissenschaftlichen Diskussion um den Afghanistaneinsatz haben aktuell auch Romane, die Einfluss auf Militärdiskurse in Deutschland haben, Konjunktur. Stephanie Bremerich diskutiert mit „Fiktion als Alibi“ den Antikriegsroman „Jenseits von Deutschland“, der mit seinem Anliegen jedoch das Genre verfehlt hat. Einen tatsächlichen Erlebnisbericht hinterfragt in „Wir fühlten uns bereits wie Kriegshelden“ Fabian Virchow. Das Buch „Vier Tage im November. Mein Kriegseinsatz in Afghanistan“ von Johannes Clair offenbart das Selbstbild eines ehemaligen Fallschirmjägers.

Mit dem Konzept der Nachwuchsrekrutierung der Bundewehr an Schulen und Universitäten befassen sich drei Rezensionen. Elke Michauk bespricht in „Im neuen Gewandt: Offensive Bundeswehr an Schulen" den Einfluss des Militärs auf Bildungseinrichtungen und betont dabei die vielfältigen Aktivitäten gegen die Rekrutierung an Schulen. Ebenfalls mit dem Wirken der Bundeswehr an Schulen und der Gegenwehr beschäftigt sich Ismail Küpeli in seiner Rezension des Buches „Soldaten im Klassenzimmer“. Christoph Golasch widmet sich dem Buch „Zivilklauseln für Forschung, Lehre und Studium“, das die zunehmende Bereitschaft der Universitäten, Drittmittel aus der Rüstungsforschung einzuwerben, zum Thema hat.

Abschließend werfen wir einen Blick auf die außenpolitische Debatte der Partei DIE LINKE. Christian Stache war selbst langjähriges Mitglied der Partei und des ihr nahestehenden Jugendverbandes ['solid]. Er kritisiert in seiner Rezension „Zu den Waffen, Genossen!“ das Buch „Linke Außenpolitik“ und damit den aktuellen Versuch einer Neukonzeption der außenpolitischen Ausrichtung der Partei.

Den Anfang bei den Rezensionen außerhalb des Schwerpunkts macht Jens Zimmermann, der die aktuelle Publikation zu „Obamas Krisen-Empire“ von Ingar Solty empfiehlt. Andrea Strübe widmet sich in ihrer Rezension „Was sich nicht bewährt“ der umfangreichen Studie „Bewährungsproben für die Unterschicht? Soziale Folgen aktivierender Arbeitsmarktpolitik“ um das Team des Jenaer Soziologen Klaus Dörre, in der die Arbeitsmarktreformen der letzten Jahre alles andere als gut wegkommen. Der Tod eines Anti-AKW-Aktivisten ist Aufhänger von „XXX“, einem überraschenden „Atomkraft-Krimi“ von Martin Sudermann, den Alice Freitag gelesen hat. An den Dimensionen des Themas scheitert Robert Claus zufolge eine Arbeit zu „Rechtsextremen Strategien im Sport“. Der Sammelband „Migration und Arbeit in Europa“ fokussiert laut der Rezensentin Hannah Schultes zwar ein wichtiges Thema, dennoch kommt sie in ihrer Rezension „Gäste, die arbeiten“ zu einem gemischten Fazit. Schließlich beschäftigt sich Moritz Altenried anhand des Buches „Die Prekarisierungsgesellschaft“ von Oliver Marchart mit der Frage, wie Proteste gegen Prekarisierung gesellschaftstheoretisch gefasst werden können.

Und nun noch zum Schluss: Kritisch-lesen.de ist nun seit drei Jahren online! Nach 32 Ausgaben mit 340 Rezensionen, interessanten Diskussionen und vielen Höhen und Tiefen blicken wir zurück auf drei wunderbare, arbeitsintensive, nervenaufreibende und ereignisreiche Jahre. Wir danken allen Leser_innen, Autor_innen und Freund_innen, die uns in dieser Zeit so tatkräftig unterstützt haben! Nach der nächsten Ausgabe, die mit dem Schwerpunkt Kritische Soziale Arbeit am 1. Juli erscheint, werden wir eine Pause einlegen, um ein bisschen durchzuatmen und über kritisch-lesen.de nachzudenken. Wir würden uns freuen, wenn ihr uns eure Eindrücke an info@kritisch-lesen.de schicken würdet: Was gefällt euch an kritisch-lesen.de, was nicht, welche Ausgaben fandet ihr besonders gut, welche Themen interessieren euch, was können wir besser machen?

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