trueten.de

Seit Be­ginn der Ar­bei­te­rin­nen­be­we­gung ist die Tex­til­bran­che immer wie­der ein Zen­trum har­ter Klas­sen­aus­ein­an­der­set­zun­gen ge­we­sen. Hier wird be­son­ders deut­lich was die ste­tig wach­sen­de Glo­ba­li­sie­rung der Aus­beu­tung be­deu­tet. Frühe Bei­spie­le sind der ca. sechs Mo­na­te an­dau­ern­den Streik der Tex­til­ar­bei­te­rIn­nen 1903 in Crim­mit­schau (Sach­sen) und die Kämp­fe der Tex­til­ar­bei­te­rIn­nen An­fang des 20.-‹ Jahrhun­derts in den USA. Ein wei­te­res Bei­spiel ist der Streik der Pe­tro­gra­der Tex­til­ar­bei­te­rIn­nen am 8.-‹3.-‹1917, der ein wich­ti­ges Si­gnal für den Be­ginn der rus­si­schen Re­vo­lu­ti­on war. Nied­ri­ge Löhne, lange Ar­beits­zei­ten und un­mensch­li­che Ar­beits­be­din­gun­gen sind immer noch für die Tex­til­in­dus­trie kenn­zeich­nend -“ ge­nau­so je­doch wie der Wi­der­stand der Tex­til­ar­bei­te­rIn­nen für so­zia­le Rech­te und ein Leben in Würde.

Die Tex­til­in­dus­trie in den ka­pi­ta­lis­ti­schen Kern­län­dern ist in den letz­ten Jahr­zehn­ten stark zu­rück­ge­gan­gen. Zehn­tau­sen­de wur­den ent­las­sen und die Pro­duk­ti­on in Län­der mit noch nied­ri­ge­ren Löh­nen ver­la­gert. Große Be­klei­dungs­un­ter­neh­men wie z.B. H&M, C&A, Pri­mark, Zara, Mango und KiK las­sen heute u.a. in China, Ban­gla­desch, Pa­kis­tan und Kam­bo­dscha pro­du­zie­ren. Die Pro­duk­ti­on be­fin­det sich in einer dau­ern­den Wan­der­be­we­gung, denn pro­du­ziert wird dort wo die Pro­duk­ti­ons­kos­ten am Nied­rigs­ten sind. Dies be­trifft die ge­sam­te Pro­duk­ti­ons­ket­te, von der Baum­wol­le bis zum fer­ti­gen T--‹Shirt. Wenn ein T--‹Shirt hier für 3 Euro ver­kauft wird, ist klar, dass dies nur auf­grund un­mensch­li­cher Ar­beits­ver­hält­nis­se in­be­grif­fen Hun­ger­löh­ne und gren­zen­lo­ser Aus­beu­tung mög­lich ist. Si­cher­heits­stan­dards wer­den re­gel­mä­ßig miss­ach­tet, immer wie­der kommt es zu Fa­brik­brän­den und Un­fäl­len bei denen be­reits meh­re­re Zehn­tau­send Be­schäf­tig­te ge­tö­tet wur­den. Am 11.-‹09.-‹2012 kam es bei­spiels­wei­se zu einem Groß­feu­er in der Tex­til­fa­brik „Ali En­t­er­pri­ses“ in Pa­kis­tan, bei dem über 250 Ar­bei­te­rIn­nen bei le­ben­di­gem Leib ver­brann­ten. Am 24. April 2014 jährt sich der Tag des Ein­stur­zes des „Rana Plaza“ Ein­kaufs­zen­trums, in Savar, Ban­gla­desch, in dem sich meh­re­re Tex­til­fa­bri­ken be­fan­den. Al­lein dabei kamen 1.-‹134 Ar­bei­te­rIn­nen ums Leben und über 2.-‹000 wur­den zum Teil so schwer ver­letzt, dass sie nicht mehr ar­beits­fä­hig sind. Pro­fit geht über Lei­chen!

Doch auch der Wi­der­stand wächst
Am 21.-‹09.-‹2013 haben in Dhaka, der Haupt­stadt von Ban­gla­desch mehr als 50.-‹000 Tex­til­ar­bei­te­rIn­nen für hö­he­re Löhne ge­streikt. Am 12. und 13.-‹11.-‹2013 kam es in As­hu­lis und Savar zu De­mons­tra­tio­nen mit je­weils meh­re­ren zehn­tau­send Teil­neh­me­rIn­nen. Im Ja­nu­ar die­ses Jah­res haben 450.-‹000 Ar­bei­te­rIn­nen der Tex­til­in­dus­trie Kam­bo­dschas ge­streikt und tru­gen damit ihren Pro­test in die Öf­fent­lich­keit. Ge­for­dert wurde bei allen Kämp­fen die Ge­wäh­rung eines le­bens­si­chern­den Stan­dards am Ar­beits­platz, sowie eine Er­hö­hung der Min­dest­löh­ne, die der­zeit bei ca. 60 Euro mo­nat­lich lie­gen. 80% der Ar­bei­ten­den in der Tex­til­bran­che sind Frau­en und an der un­ters­ten Ebene der Pro­duk­ti­ons­ket­ten ste­hen die Heim­ar­bei­te­rin­nen.

Staat­li­cher­seits wurde mit Re­pres­si­on re­agiert, so wurde in Kam­bo­dscha sogar die Armee gegen die Strei­ken­den ein­ge­setzt. Haupt­pro­fi­teu­re des Ge­schäfts mit der Klei­dung sind die in­ter­na­tio­na­len Han­dels­ket­ten und Kon­zer­ne. Auch die na­tio­na­le Bour­go­i­sie will wei­ter­hin ihren Teil vom Ku­chen nicht ver­lie­ren und den Stand­ort­wett­be­werb um die bil­ligs­ten Ar­beits­kräf­te wei­ter an­hei­zen.

Mit Zehra Khan haben wir eine, über Pa­kis­tan hin­aus be­kann­te, kämp­fe­ri­sche Ge­werk­schaf­te­rin ein­ge­la­den. Sie ist Ge­ne­ral­se­kre­tä­rin der „Home­ Ba­sed Women Wor­kers Fe­de­ra­ti­on (HBWWF)“. Nach dem Groß­feu­er in der Tex­til­fa­brik „Ali En­t­er­pri­ses“ stell­te sich die HBWWF so­fort an die Seite der Opfer und Hin­ter­blie­be­nen. Zehra Khan wurde zu einer Spre­che­rin des „Wor­kers Rights Mo­ve­ment (WRM)“ und kämpft mit den Be­trof­fe­nen für Ent­schä­di­gungs­zah­lun­gen, grund­le­gen­de Ver­bes­se­rung der Ar­beits­be­din­gun­gen und für hö­he­re Löhne. Dabei geht es nicht nur um ein­zel­ne Ver­bes­se­run­gen, son­dern um eine grund­le­gen­de Ver­än­de­rung der ge­sell­schaft­li­chen Ver­hält­nis­se auf an­ti­ka­pi­ta­lis­ti­scher Grund­la­ge. Für Zehra Khan ist die­ser Kampf un­trenn­bar mit dem Kampf gegen die pa­tri­ar­cha­len Ver­hält­nis­se und für die Rech­te der Frau­en ver­bun­den. In Pa­kis­tan ein le­bens­ge­fähr­li­ches En­ga­ge­ment.

So­li­da­ri­tät ist un­se­re Stär­ke
Wir wol­len die Ver­hält­nis­se auch hier zum Tan­zen brin­gen. Kon­sum ist die Pille, mit der die Men­schen hier in die­sem Sys­tem der in­ter­na­tio­na­len Aus­beu­tung und damit auch ihrer ei­ge­nen Aus­beu­tung ver­söhnt wer­den sol­len. Viele Be­schäf­tig­te in den Tex­til­ket­ten be­kla­gen pre­kä­re Be­schäf­ti­gungs­ver­hält­nis­se, Über­wa­chung und Druck -“ Be­triebs­rä­te sind in der Regel un­er­wünscht. Dies ist die an­de­re Seite der Aus­beu­tung in der Tex­til­in­dus­trie. Die Ver­hält­nis­se hier und in den Welt­markt­fa­bri­ken des Sü­dens las­sen sich nicht von­ein­an­der tren­nen.

Es gibt viel zu tun, pa­cken wir es ge­mein­sam an! Wir müs­sen dies ge­mein­sam mit all denen welt­weit tun, die sich mit ihrem Her­zen, ihrem Ver­stand, Mut und oft unter Ein­satz ihres Le­bens für eine Welt jen­seits der ka­pi­ta­lis­ti­schen Ord­nung und pa­tri­ar­cha­len Ver­hält­nis­se ein­set­zen. Ver­bin­den wir un­se­re Kämp­fe, ler­nen wir von­ein­an­der. Kämp­fen wir in die­sem Sinne ge­mein­sam für glei­che so­zia­le Rech­te und ein gutes Leben für alle -“ für eine eman­zi­pa­to­ri­sche Per­spek­ti­ve. Un­se­re So­li­da­ri­tät darf sich nicht auf Er­klä­run­gen be­schrän­ken, son­dern muss ein Ver­ständ­nis von in­ter­na­tio­na­ler Pra­xis ent­wi­ckeln, die die Aus­beu­tung und die Kämp­fe in den Län­dern des Sü­dens und in den hie­si­gen Me­tro­po­len ver­bin­det.

Beu­gen wir uns nicht dem Dik­tat des Ka­pi­ta­lis­mus, strei­ten und kämp­fen wir gren­zen­los und so­li­da­risch für ein selbst­be­stimm­tes und ge­walt­frei­es Leben ohne Aus­beu­tung und Un­ter­drü­ckung.

In der Ver­an­stal­tung wird Zehra Khan über ihre Er­fah­run­gen im Kampf für die Rech­te der Tex­til­ar­bei­te­rIn­nen sowie für Frau­en spre­chen.
Mitt­woch, 23. April, 19.-‹00 Uhr, Lin­kes Zen­trum Lilo Herr­mann, Böb­lin­ger­str. 105, 70199 Stutt­gart (U1, U14, Bus 42, Hal­te­stel­le Er­win--‹Schött­le--‹Platz)

Via: Frauengruppe Stuttgart

ARGENTINIEN
Diese Woche startet in Argentinien die zweite Phase eines bemerkenswerten Programms: Es soll angesichts der hohen Inflation eine Basisversorgung zu gleichbleibenden Preisen über drei Monate garantieren.

BOLIVIEN
Boliviens Präsident Evo Morales hat den Minister für Bergbau, Mario Virreira, inmitten eines schweren Konflikts mit Minenarbeitern entlassen. Seinen Nachfolger, César Navarro, beauftragte Morales mit einer “gründlichen Prüfung- in seinem Ministerium. Er soll unter anderem klären, wer die Verantwortlichen für eine Reihe von Genehmigungen verfassungswidriger Verträge zwischen Privatunternehmen und Minenarbeitern zur Ausbeutung staatseigener Bodenschätze sind.

BRASILIEN
Die Fußball-WM steht vor der Tür, und Brasilien möchte der Welt schöne Bilder bieten. Da passen steigende Kriminalitätsraten in den Metropolen nicht ins Konzept. Sérgio Cabral Filho, Gouverneur des Bundesstaates Rio de Janeiro, setzt deshalb -“ wie schon seit Beginn seiner Amtszeit 2006 -“ auf ein hartes Vorgehen: Elitetruppen von Militär und Polizei besetzen und kontrollieren Stadtviertel mit armer Bevölkerung (Favelas). Zum Einsatz kommen Panzerfahrzeuge und Hubschrauber. Amtlich heißt das "Befriedung". Doch davon kann keine Rede sein.

CHILE
Chilenen spekulieren über den Auslöser des verheerenden Brandes in der Weltkulturerbestadt Valparaíso. War es eine Komination unglücklicher Umstände, die die Feuer-Katastrophe auslöste? Oder sind Versäumnisse der Politik und der Stadtplanung schuld?

KOLUMBIEN
Der kolumbianische Literaturnobelpreisträger Gabriel García Márquez verstarb 87-jährig an den Folgen einer Lungenentzündung.

MEXIKO
Dienstag eröffnete in Berlin eine kleine Ausstellung mit großem Thema: Hugo Brehme und die Mexikanische Revolution. Das Ibero-Amerikanische Institut zeigt 76 großformatige digitale Abzüge von Originalen, größtenteils Glasplattennegative, des deutschen Fotografen mit mexikanischer Staatsbürgerschaft. Die Fotoausstellung wurde zuvor in vier mexikanischen Städten anläßlich des 200. Jubiläums der Unabhängigkeit und des 100. Jubiläums der Mexikanischen Revolution gezeigt. Nun kommt sie erstmals nach Deutschland, gut zwei Drittel der Bilder sind hier bisher noch nie zu sehen gewesen.

VENEZUELA
"Sie hat keine meiner Fragen beantwortet" -“ Anhörung im Europaparlament: Eine ultrarechte Venezolanerin durfte reden und bekam Beifall. Gespräch mit Sabine Lösing.

Am Montag jährte sich erstmals die Wahl von Nicolás Maduro zum Präsidenten Venezuelas. Aus diesem Anlaß dankte der Staatschef in einer Fernsehansprache dem Volk des südamerikanischen Landes "für all die Unterstützung, Liebe und Solidarität in diesem harten Jahr nach dem Verlust des Comandante Hugo Chávez". Es sei gelungen, den von seinem Vorgänger begonnenen Weg zum Sozialismus fortzusetzen

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog. Ausgabe vom 18.April 2014.

Insgesamt bieten die Massenbewegungen der Ukraine ein trübes Bild. Seit mehreren Jahren, eigentlich seit der Unabhängigkeit, wälzen sich größte Teile der ukrainischen Bevölkerung von einem Heilsbringer zum nächsten. Wer - sag doch nur - WER - kann endlich den Weg öffnen für mehr Sicherheit. Ein bißchen Holz für den Ofen. Und die Wiederholung des Versprechens von Henri Quatre vor soviel hundert Jahren, es solle jeder Bürger sonntags ein Huhn im Suppentopf haben. Wenigstens das. Und selbst das scheint es im ehemals fruchtbarsten Teil der alten Sowjetunion nicht mehr zu geben.

In den fruchtlosen Wälzungen scheint es nun eine Bewegung zu geben, die in der Anlehnung an die Sowjetunion die Erlösung zu finden hofft. Nach der Meinung vieler eine Hoffnung, die sich genau so schnell als Seifenblasenmonster enthüllen wird wie die in die EU.Oder gleich die heimischen Oligarchen.

Immerhin hat sich in den Verirrungen der Massen etwas ergeben, das seinesgleichen sucht. Ein großer Teil der von der Kiewer Quasiregierung ausgesandten angeblich ganz tollen Vorkämpfer hat sich geweigert, gegen eine Bewegung die Waffen zu erheben, die auf genau dieselbe Weise sich erhoben hat wie die Kiewer vom Maidanplatz. Wichtig ist, dass diese Milizangehörigen sich keineswegs offen zur russophilen Fraktion bekannt haben. Sie scheinen- soweit die Nachrichten stimmen sollten - sich einfach geweigert haben, fragwürdige Rechtsansprüche mit Waffengewalt durchzusetzen. Auf welcher Seite auch immer.

Wenn sich das einmal durchsetzen sollte, dass Angehörige des Militärs ihren Schießprügel nicht einfach einsetzen im Namen ihrer Obrigkeit, sondern die Entscheidung den eigenen Leuten überlassen, wäre Unendliches gewonnen. Es brächen die Autoritäten zusammen, die bisher in Anspruch nahmen, für die imaginäre Einheit des Volkes zu agieren. Dann würden die NATO-Maßnahmen,die jetzt beschlossen wurden, genau so in sich zusammensinken wie die usurpierten Mächtigkeiten in Russland und in Kiew. Unabhängig von der Frage, wer Recht hat, würden die Einzelmenschen ermutigt, sich jeweils selbst zu fragen, ob sie - sie persönlich - die Befugnis haben, eine Gewaltlösung zu erzwingen. So undurchschaubar die Gewalten sind, die im Augenblick die Menschen zu in der Regel falschen Entscheidungen bringen, es bleibt ein Fortschritt, wenn Gewalt vor solchen Bewegungen innehält.

Und deshalb: Ein Lob der Entscheidung der Milizionäre von Kiews Seite. Möchten doch viele es ihnen nachtun.

Am 1. August 1914 erklärte das Deutsche Reich Russland, am 3. August Frankreich den Krieg und machte damit aus dem Lokalkrieg Österreich-Ungarns gegen Serbien den ersten „modernen Krieg“, wie das kontinentale Massenschlachten heute gerne genannt wird.

17 Millionen Menschen fanden den Tod. Zum diesjährigen Aufruf des Friedensnetzes Baden-Württemberg.

Schön wars, wie sie einflog - unsere Merkel, um Komplimente zu machen für den gelungenen Befreiungsschlag der Griechen. Dass dieses Mal der Platz gleich freigeräumt war, durch die griechische Polizei, wegen Terrorgefahr, wurde nur wenig berücksichtigt. Hauptsache: die griechische Regierung hatte es geschafft, für fünf Prozent Anleihen zu ergattern. Die sonst freilich viel billiger zu haben gewesen wären. Aber eben nicht frei. Mit anderen Worten: Wunder sehen anders aus. Fast immer und überall hätten sich die Darlehensgeber gedrängt, wenn die göttliche Trias von IWF eine ähnliche Garantie geboten hätte. Da sonst überall nur geringe Zinsen gezahlt werden, sind fünf Prozent auf jeden Fall ein sattes Schnäppchen.

Stand also Merkel zur Vorbereitung der Europa-Wahlen siegreich neben dem Vasallen, der dankbar aufblickte. Und mit seinen zwei Mann Mehrheit den Gefahren der Zukunft weiterhin ins Auge sieht.

Alles Betrug - und doch alles legal. Keine Tricks, wie sie sonst so oft den griechischen Machern vorgeworfen werden. Einfach den richtigen Zeitpunkt gewählt - abphotographiert - und auf den Applaus gewartet.

Mit diesem hatte es dieses Mal allerdings seine Macken. Natürlich ließen sich ARD und Zdf nicht lumpen und jubelten fleißig mit. Was allerdings auffiel: Nach dem Pflichtjubel erhoben sich leise, aber doch unbeirrbar die gewöhnlichen Börsenberichterstatter. Und konnten es nicht lassen, der Kanzlerin den Schein in ihrer Wahrheit vorzurechnen. Die Lüge Merkels war dieses Mal so unwahrscheinlich, dass die braven Burschen und Mädels in der Börsenberichterstattung doch um ihren Ruf fürchteten, wenn sie allzu begeistert mitgemacht hätten. Insofern war der Schwanenflug nur halb geglückt.

Schauen wir mal, wie nach vielleicht zehn Jahren ein neuer Siegeszug in der Ukraine aussehen wird. Vielleicht wird das dann nur noch als kleine Randnotiz wahrgenommen. Oder schon gar nicht mehr.

Der Wiener Arbeitkreis Grundrechte richtet sich mit einem offenen Brief gegen die massiven Grundrechtsverletzungen, die im Zuge der Proteste gegen den Wiener “Akademikerball- stattgefunden haben und nach wie vor stattfinden. So ist der Jenaer Antifaschist Josef S. seit Januar in Wien inhaftiert.

In einem Offenen Brief an den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter wird nun dazu aufgerufen, diesen unhaltbaren Zustand zu beenden und dazu aufgefordert, nachhaltig dafür zu sorgen, dass österreichisches Recht eingehalten wird. Josef, der mit rechtlich fragwürdigen Argumenten inhaftiert bleibt, hat sofort freigelassen zu werden und die übertriebenen Ermittlungen gegen bis zu 500 Demonstrationsteilnehmer_innen gehören eingestellt:

"Offener Brief an den Bundesminister für Justiz

Dr. Wolfgang Brandstetter

Bundesministerium für Justiz
Museumstr 7
1070 Wien

Sehr geehrter Herr Dr. Brandstetter,

man muss nicht mit dem Verlauf der Demonstrationen, ja nicht einmal mit den Inhalten der Proteste, gegen den Akademikerball sympathisieren, um zu dem Schluss zukommen: Jede/r BürgerIn hat das Recht auf Demonstrationsfreiheit und rechtsstaatliche Behandlung. Das schließt insbesondre die Unschuldsvermutung mit ein -“ eigentlich eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie. Denn Demokratie lebt vom zivilgesellschaftlichen Engagement, der Bereitschaft zum Widerspruch und der Einhaltung elementarer rechtsstaatlicher Grundsätze seitens der staatlichen Organe.

Deshalb nehmen wir mit Bestürzung die verschiedenen Berichte über Polizeigewalt (derStandard,25.01.2014) sowie über die Misshandlungen von festgenommen DemonstrantInnen (Vice, 14.03.2014) zur Kenntnis und fordern rechtsstaatliche Aufklärung. Es kann nicht sein, dass Menschen, die in Österreich gegen eines der größten rechtsradikalen Vernetzungstreffen Europas demonstrieren Angst um ihre körperliche Unversehrtheit haben müssen. Bisher sind jedoch keine wahrnehmbaren Schritte seitens der Exekutive unternommen worden, um diese Vorfälle aufzuklären.

Vor diesem Hintergrund fordern wir die Freilassung des inhaftierten Antifaschisten Josef S., denn es gibt berechtigte Zweifel, dass die polizeilichen Anschuldigungen gegen Josef überhaupt der Wahrheit entsprechen. Darüber hinaus erwecken die Umstände seiner Inhaftierung und die richterliche Begründung für seine Untersuchungshaft den Eindruck, dass es hier weniger um Strafverfolgung als darum geht, aus politischen Gründen ein Exempel zu statuieren. Das ist einem Rechtsstaat unwürdig.

Trotzdem sitzt Josef nun schon seit über 2 Monaten in Untersuchungshaft. Er wird mit der Begründung der „Tatbegehungsgefahr“ festgehalten. Dies erscheint absurd, wenn man bedenkt, dass der nächste Akademikerball wahrscheinlich erst in einem Jahr stattfinden wird und zum anderen das Josef bisher noch nie auf einer Demonstration in Österreich aufgefallen ist. Beim besten Willen können wir auch nicht nachvollziehen weshalb nach über zwei Monaten noch eine „Verdunklungsgefahr“ bestehen soll.

Ein junger Mensch darf kein „Bauernopfer“ für einen misslungenen Polizeieinsatz sein. Niemand darf im Strafvollzug gehalten werden, weil man sonst niemanden anderen hat ausfindig machen können. Es gilt im Zweifel die Unschuldsvermutung.

Deshalb fordern wir, dass Josef S. aus der Untersuchungshaft entlassen wird und die Fälle von Polizeigewalt im Kontext der Demonstrationen am 24. Jänner umfassend aufgeklärt werden. (...)"


Wer der Forderung des offenen Briefes Nachdruck verleihen und ihn unterzeichnen möchte kann dies hier tun.

Josef freut sich auch über Briefe, es besteht die Möglichkeit, ihm über die Rote Hilfe Jena zu schreiben. Auf der Seite des Solikreises gibt es mehr Informationen, unter anderem auch der Einspruch von Josefs Verteidigung.

Herzbluten: Am 8. April wurde der Heartbleed Bug bekannt, ein schwerwiegender Programmierfehler in der OpenSSL-Bibliothek. Diese ist für die Erschlüsselung der Anmeldeprozesse bei vielen Webdiensten oder auf verschlüsselten Webseiten (httpS://www... ) zuständig. Betroffen waren wohl auch google, yahoo, FlickR, Facebook usw. Deren Benutzer sollten dringend ihre Passwörter ändern. Damit lässt sich allerdings nicht der bereits stattgefundene Datenklau rückgängig machen. So soll beispielsweise die NSA die Lücke bereits zwei Jahre ausnutzen. IndyMedia linksunten hat schnell reagiert und alle wichtigen Upgrades installiert.

Aufmarsch: "Politik ohne Populismus -“ das ist eine Illusion. Schon die großen Redner im antiken Griechenland versuchten rhetorisch geschickt das Volk für sich einzunehmen. Populismus kann aber auch gefährlich sein. In der EU hat die Krise radikalen Bewegungen Auftrieb verliehen. Die Dokumentation erforscht Strategien der euroskeptischen und rechtspopulistischen Parteien Europas." arte.tv: "Aufmarsch der Populisten"

Totschuften: "(...) 61 Prozent der Beschäftigten in Deutschland müssen mehr Arbeit in der gleichen Zeit leisten als im Vorjahr. 56 Prozent der Beschäftigten arbeiten sehr häufig oder oft gehetzt, und nur 45 Prozent gehen davon aus, unter diesen Bedingungen bis zum gesetzlichen Rentenalter durchhalten zu können. Gleichzeitig hat sich die Einkommenssituation nicht wesentlich verbessert: Für 43 Prozent der Beschäftigten reicht das Einkommen nicht oder gerade so aus. 17 Prozent arbeiten sogar sehr häufig oder oft außerhalb der normalen Arbeitszeit unbezahlt für den Betrieb. Dies sind die wesentlichen Befunde der jährlichen Repräsentativbefragung von 5.800 abhängig Beschäftigten im Rahmen des DGB-Index Gute Arbeit des Jahres 2013, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde.(...)" Zur Pressemitteilung und hier zum Report.

Druckbar: "Die Verleger bezeichnen sich noch heute als Anarchisten -“ sie sind nicht verbürgerlicht wie die 68er-Generation. 40 Jahre ist die Edition Nautilus nun alt, aber kein bisschen verstaubt. Junge Autoren gesellen sich gerne zu den Alt-Anarchisten, erklärt Verlagschefin Hanna Mittelstädt." Interview von Deutschlandradio Kultur mit den Machern des Nautilus Verlages, verlinkt bei syndikalismus.tk.

Laut: "Bei der gestrigen Demonstration unter dem Motto „Laut gegen rechte Gewalt!“ der Initiative >Rems-Murr nazifrei!< zogen über 200 Menschen lautstark durch die Schorndorfer Innenstadt. Sie erinnerten damit an den Neonazi-Brandanschlag von Winterbach im Jahr 2011. Mit Redebeiträgen von Parteien, Gewerkschaften, Initiativen, Bündnissen und einem Grußwort des Winterbacher Bürgermeisters Albrecht Ulrich setzte die Initiative ein deutliches Zeichen für eine antifaschistische Kultur im Landkreis. (...)" Bericht bei den BeobachterNews

Unbelehrbar: Trotz Fukushima fährt Japan seine Atomanlagen zum Teil wieder hoch. Bleibt zu hoffen, dass die mittlerweise mehrheitlich gegen Atomenergie eingestellte Bevölkerung die notwendige kritische Masse bildet und das doch noch verhindert.

Schräg: "Mancher hat es sicher mitbekommen, es gibt mal wieder Montagsdemos in Deutschland. Diesmal für Frieden. Klingt ja an und für sich erst mal toll, aber was steckt dahinter? (...)" Josef A. Preiselbauer hat sich so ein paar Gedanken gemacht. Siehe auch: telepolis. Immer Montags gegen FED und für den Frieden

Skandalgemindert: "In Zukunft wird es weniger Lebensmittelskandale geben! Wir werden von ihnen nämlich erst gar nicht erfahren, jedenfalls, wenn sich die EU-Kommission mit einem Gesetzentwurf durchsetzt. Sie plant eine umfassende "Geheimhaltungspflicht" für Lebensmittelkontrollbehörden, die Informationen dann noch seltener als bislang an die Öffentlichkeit weiter geben könnten. Zum Beispiel dann nicht, wenn wenn dies „den Schutz der geschäftlichen Interessen“ von Unternehmen „beeinträchtigen“ würde, so dass das öffentliche Interesse hinten an steht (...) Am Montag wird das EU-Parlament darüber debattieren." Mehr bei foodwatch.

EINLADUNG zur Tagung vom 2.-3. Mai 2014 in der Evangelischen Akademie Bad Boll (bei Stuttgart)

Referierende: Brian Currin (International Contact Group für das Baskenland, Südafrika), Dr. Véronique Dudouet (Berghof Foundation, Berlin), Dr. Ingo Niebel (Historiker, Köln), Paul Rios (Bürgernetzwerk Lokarri, Baskenland), Dr. Helmuth Markov (Justizminister in Brandenburg, ehemals Vorsitzender von “basque friendship-), Mikel Button (Jugendorganisation Ernai, Baskenland), Endika Tapia (Jugendorganisation der PSE, Baskenland), Dr. Uschi Grandel (EHL, Schierling)

Der baskische Konflikt findet in den europäischen Medien kaum statt. Die einzelnen Schlagzeilen, die uns erreichen, wie etwa das Ende des bewaffneten Kampfes der baskischen Untergrundorganisation ETA im Oktober 2011 oder das Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im September 2013, das zur Entlassung von mehr als 80 baskischen Gefangenen führte, zeigen Bewegung, vermitteln aber kein umfassendes Bild.

Dabei entwickelt sich hier ein Prozess der Konfliktlösung, dessen nähere Betrachtung lohnt. Durch großes Engagement und mutige Initiativen gelang es in den letzten Jahren, den Kreislauf der Gewalt zu durchbrechen. Aktive Beteiligung der baskischen Bevölkerung und der internationalen Gemeinschaft spielten dabei eine zentrale Rolle. Weitere Schritte zur noch stärkeren Einbindung der Zivilgesellschaft sind geplant. So wirkt der baskische Prozess auch als Ideengeber für partizipative Ansätze in einer Gesellschaft.

Noch ist der baskische Konflikt nicht gelöst, es zeichnen sich aber Lösungen ab. Die Tagung will daher zum Einen das Verständnis für diesen Prozess vertiefen, aber auch fragen, inwieweit die Erfolge im Baskenland als Vorbild für Konfliktlösungsprozesse gesehen werden können.

Die Tagung stellt auch die Frage nach Beiträgen der deutschen Politik und der Zivilgesellschaft und erläutert Möglichkeiten an Beispielen der vergangenen Jahre. Wie ein solches Engagement weitergeführt und intensiviert werden kann, ist einer der Diskussusionspunkte der Konferenz.

Akteure der Friedens- und Konfliktbearbeitung, Haupt- und Ehrenamtliche der Friedensarbeit, Studierende, an Spanien und dem Baskenland Interessierte laden wir herzlich zur Diskussion in die Evangelische Akademie Bad Boll ein!

Programm als PDF und Anmeldung: weiterlesen >>

Via Euskal Herriaren Lagunak / Freundinnen und Freunde des Baskenlandes

LATEINAMERIKA
Der Pilz TR4 überträgt die Panama-Krankheit -“ und zerstört hartnäckig Bananenstauden in Asien und Afrika. Jetzt warnt die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen: Alle Plantagen weltweit sind bedroht.

BOLIVIEN
Der erste bolivianische Kommunikationssatellit Túpac Katari (TKSAT-1) ist unlängst in Betrieb genommen worden. Dies gab Iván Zambrana, der Leiter der bolivianischen Raumfahrtbehörde ABE bekannt. Der TKSAT-1 war im Dezember ins All geschossen worden. Die ersten Nutzer der kommerziellen Dienste des Satelliten sind das staatliche Telekommunikationsunternehmen Entel und der Fernsehsender Bolivia TV.

BRASLIEN
Drei Monate vor dem Anpfiff bricht Gewalt in der WM-Stadt Rio aus: Drogenbanden attackieren die Polizei, die Regierung schickt Militär in Elendsviertel.

CHILE
Das umstrittene Anti-Terror Gesetz soll unter der Regierung von Präsidentin Michelle Bachelet nicht angewendet werden. Dies sagte Chiles neu ernannter Innenminister Rodrigo Peñailillo unlängst zu.
Peñailillo hatte sich in der vergangenen Woche mit dem Verwaltungsbeamten der Region La Araucanía, Francisco Huenchumilla, getroffen. Huenchumilla gab eine Beurteilung über den Mapuche-Konflikt in der Region ab.

COSTA RICA
Luis Guillermo Solís hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Costa Rica gewonnen. Der Kandidat der Mitte-links-Partei der Bürgeraktion (PAC) erreichte am Sonntag 77,69 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie das Wahlamt nach der Auszählung von knapp 80 Prozent der Wahllokale mitteilte.

ECUADOR
In Ecuador wächst die Sorge vor einem Ausbruch des Vulkans Tungurahua. Am Freitag hatte er eine zehn Kilometer hohe Rauch- und Aschefontäne ausgespuckt.

KOLUMBIEN
Seit Anfang 2014 kontrollieren paramilitärische Banden die Müllabfuhr im Viertel Belén Rincón von Medellín, berichtet die Online Zeitung “Colombia informa-. Die Anwohner des Viertels dürfen seit Januar ihren Müll nicht mehr selbst zu den gewöhnlichen Sammelpunkten bringen, sondern müssen ihn Boten der Paramilitärs überreichen.

MEXIKO
Durch den „Feminicidio“, die Frauentötung, wurde Ciudad Juárez weltberühmt. Eine Sonderstaatsanwaltschaft wurde geschaffen. Doch die Gewalt blieb.

VENEZUELA
Regierung Maduro reagiert auf Wirtschaftskrise mit einer Teilliberalisierung des Wechselkurses

Die britische Zeitung The Guardian führte ein ausführliches Videointerview mit dem venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro.

Vertreter der venezolanischen Regierung und der Opposition haben sich zu ersten Gesprächen getroffen. An der Zusammenkunft, welche die Delegation von Außenministern der Union südamerikanischer Nationen (Unasur) vermittelt hatte, nahmen Präsident Nicolás Maduro und Minister der sozialistischen Regierung und für die Opposition der Vorsitzende ihres Bündnisses Tisch der demokratischen Einheit (MUD), Ramón Guillermo Aveledo, der Parteichef von “Un Nuevo Tiempo-, Omar Barboza sowie der Gouverneur des Bundesstaates Lara, Henri Falcón teil.

Molotowcocktails gegen Wohnungsbauprogramme: Deutsche Medien arbeiten bei Berichterstattung über "Sozialproteste" mit Auslassungen und werfen Linken Blindheit vor.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog. Ausgabe vom 11. April 2014

Eines hat sich seit Lenin wirklich verändert. Es gibt keinen Ort mehr, der nicht vom Imperialismus besetzt wäre Also schließt sich jede Parteinahme für ein Teil des Gesamtimperialismus aus. Was kann dann den Weg des Antiimperialismus noch bestimmen?

Hinzu kommt, dass gerade in der Krise um die Ukraine sich scheinbar jeweils die vorsichtigere Seite durchzusetzen scheint. Gerade die der Tradition nach stärksten Regierungen halten sich betont zurück. Nur- wie im ersten Weltkrieg- führt das jedesmal dazu, dass die Starken sich an die Weicheier anlehnen müssen. Und denen zu Willen sind.

Nachträglich fragten manche die Heerführer des Weltkriegs, warum sich Deutschland gerade an das alterschwache Österreich anlehnen mußte. Antwort: Wir hatten doch niemand anders. Genau das vollzieht sich im Augenblick. Ob Timoschenko mit breitem Grinsen, ob die lettauischen Kriegsschreier, ob der tschechische Präsident- je lauter sie schreien, um so mehr müssen die NATO- Befehlshaber sich denen zuneigen, um nicht isoliert dazustehen. Und auf der russischen Seite sieht es nicht viel anders aus. Die ängstliche Rolle eines Steinmeier ist also leicht zu verstehen. Je sanftmütiger der große Staatsmann sich gibt - und wahrscheinlich auch ist - umso kühner muss er sich geben mit Hilfszusagen und Beistandsverpflichtungen.So wenig diese ernstgemeint sein können, um so deutlicher heben sie die Stimmung der Kriegsbegeisterten. Die Regel gilt: Wer am wenigsten zu sagen hat, drängt die anderen auf die angeblich siegreiche Bahn des heldischen Widerstandswillens.

Was kann dagegen getan werden? Das Sicherste ist zweifellos, diejenigen aufzurufen, die in Wirklichkeit überhaupt keinen Krieg wollen. Das wären in Deutschland fast die Hälfte aller Beteiligsten. Nur - unter dem Geschrei der Medien - kommen sie gar nicht zur Geltung. Es müsste also darauf ankommen, gerade diese Schar aufzurufen. Durch Demonstrationen, durch offensive Streiks. Gegen die Herrschaft der immer noch Wenigen, die die Kriegsunwilligen zu unterdrücken suchen.

Das gleiche gilt für die allgemeinen Forderungen. Nachdem sich herausgestellt hat, was all die NATOs, Völkervertretungen und Sonderabsprachen in den letzten fünfzig Jahren bewirkt haben, müsste klar sein, dass es nur ein Ziel geben kann für eine wirkliche Selbständigkeit der Völker. Ablehnung aller Bündnisse und Verträge. Hin zu einer Selbständigkeit im Beschluss für sämtliche Einsätze,die auf Verträgen beruhen- wie zum Beispiel der jetzt zu Ende gehende Afghanistankrieg.

Mit einem Wort: Es gilt sich freizustrampeln von allen Verblendungen. Hin zu einer großen Vereinsamung. Die aber die Möglichkeit bietet, zum Neuanfang. Zu einer Neuerkennung der Vereinzelung und Verelendung der Menschen in einem Krieg. Ein Anblick, der aber vielleicht aufs Neue gebären wird den Wendepunkt. Von der Entleerung und Verödung der alten Formen hin zur neuen Fassung des Proletariats.