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Siehe http://www.leftvision.de/index.php?option=com_content&view=article&id=29
Geklaut beim Franz

Aufstand in den Städten – Vortrag und Diskussion mit Wolf Wetzel

Wann: Samstag, 18. Mai 2013 / 18 Uhr

Wo: Muse-O

Gablenberger Hauptstr. 130 (Bus 42/45er Haltestelle Gablenberg), Stuttgart (-Stuttgart-21)

Weltweit gehen Menschen an unterschiedlichen Orten auf die Straße und protestieren, streiken, kämpfen gegen ungewollte Großprojekte, gegen die Auswirkungen der Krise oder gegen die kapitalistischen Verhältnisse an sich.

Wolf Wetzel wirft in seinem Buch “Aufstand in den Städten. Krise, Proteste, Strategien” einen Blick auf die Schauplätze, an denen sich Widerstand formiert und beschäftigt sich mit Einschätzungen der Proteste und deren Perspektiven.

Neben den Unterschieden der verschiedenen Bewegungen werden vor allem die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund gestellt und versucht eine Perspektive für die durchaus unterschiedlichen Kämpfe und die Grenzen der Bewegungen sich zu erarbeiten.

Ilse Werner ist am vergangenen Freitag Morgen gestorben. Sie hat sich ihr Leben lang für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) eingesetzt. Sie war die Lebenspartnerin des Mitbegründers der VVN-BdA, Alfred Hausser. Cornelia Kerth erklärt in einem Nachruf für die Bundesvereinigung der VVN-BdA:

Am 10. Mai ist unsere Kameradin Ilse Werner in ihrer Heimatstadt Stuttgart gestorben.

Wir alle kannten sie nicht nur als Lebensgefährtin unseres unvergessenen Alfred Hausser, sondern als aktive Antifaschistin und Streiterin für eine neue Welt des Friedens und der Freiheit, die seit früher Jugend der VVN, später der VVN-BdA eng verbunden war.

Ilse ist 1927 geboren, erlebte ihre Schulzeit im „Dritten Reich“. Nach dem anschließenden Pflichtjahr trat sie eine kaufmännische Lehre bei der Firma AEG an, die bei der Befreiung endete; gleichzeitig endete ihre Beschäftigung. Ein sozialdemokratischer Freund ihres Vaters, dem sie bei einer Gewerkschaftskundgebung von ihrer Arbeitslosigkeit erzählte, schickte sie mit seiner Empfehlung zum Leiter des damaligen Arbeitsamtes. So kam sie zur "Rückführungsstelle für ehemalige politische Häftlinge“, einem Vorläufer der VVN. In dieser Zeit entstanden lebenslange Freundschaften. Dort lernte sie auch ihren späteren Ehemann, Hermann Werner kennen. Hermann Werner war einer der jüngsten Verfolgten in Stuttgart.

Als Hermann Werner starb, übernahm Ilse als seine Witwe seine Mitgliedschaft, und nicht nur das: Nachdem sie einige Jahre wegen der Pflege ihres Mannes nicht gearbeitet hatte, ist sie im Januar 1976 wieder in das Landesbüro der VVN-BdA zurückgekehrt. Der damalige Geschäftsführer Fritz Besnecker und Alfred Hausser konnten sie dafür gewinnen. Als Alfreds Sekretärin unterstützte sie seit damals seine Arbeit für die sozialen Interessen der ehemals Verfolgten.

Der Kampf um die Entschädigung wurde auch für Ilse zur Lebensaufgabe. Noch viele Jahre nach dem offiziellen Eintritt in den „Ruhestand“, kam sie mit Alfred täglich für einige Stunden in das Stuttgarter Büro, wo in den 1990er Jahren hunderte von Anfragen ehemaliger Zwangsarbeiter_innen, vor allem aus der ehemaligen Sowjetunion, bearbeitet werden mussten. Selbst im Urlaub gab es kein Ruhen: Jeden Morgen verbrachte sie mindestens eine Stunde mit Alfred beim Diktat -“ und sei es auf dem Balkon.

Ihr zweites großes Anliegen war die finanzielle Sicherung der VVN-BdA. Die Kassierung der Mitglieder und das Einwerben von Spenden lagen ihr sehr am Herzen und dabei hatte sie durchaus große Erfolge. Nicht selten spendete Ilse selbst größere Beträge, die zur Realisierung eines Vorhabens fehlten, ohne jedoch ihren Namen zu nennen.

Als Alfred Hausser zu Beginn der 1990er Jahre die Verantwortung für die weitere Existenz und organisatorische Umgestaltung der VVN-BdA übernahm, stand sie ihm zur Seite. Auf vielen Sitzungen begleitete sie ihn und wir lernten Ilse so als kluge und warmherzige Kameradin kennen, deren Beitrag für das gute Arbeitsklima gerade auch bei vielen inhaltlichen Diskussionen gar nicht hoch genug geschätzt werden konnte. Wir sind froh, dass sie noch an unserer Veranstaltung zum 100. Geburtstag von Alfred teilnehmen konnte und darin eine Anerkennung ihrer gemeinsamen Arbeit sah.

Neben der VVN-BdA war Ilse Werner noch in vielen anderen Organisationen und Vereinen aktiv: bei den Naturfreunden, in der DKP, im Waldheim Sillenbuch (Clara-Zetkin-Haus) und beim VdK. Überall hat sie bleibende Spuren hinterlassen.

Wir werden an Ilse denken, als Kameradin, als mütterliche Freundin, als großartige Frau.

Cornelia Kerth

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -“ Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA)

Bundesvereinigung

Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

Tel.: +49 (0)30-29784174, Fax: +49 (0)30-29784179

E-Mail: bundesbuero@vvn-bda.de

www.vvn-bda.de

Via VVN-BdA Kreis Esslingen

Wie selten einmal, brachte ARD einen bedenkenswerten Beitrag als Reportage. Ein Journalist, Rose, hatte in Wallraff-Manier sich als Taxifahrer ausgegeben, um bei einer Werksvertragsfirma Einlass zu finden. Die vermietete ihn sofort weiter und schließlich landete er bei Daimler. Arbeitete dort am Band wie alle anderen, Angemietete wie festangestellte Arbeiter. Nur ein kleiner Unterschied: die Festangestellten verdienten bei gleicher Arbeitszeit genau dreimal soviel wie der Ungelernte. Der schließlich beim Staat seine Zuflucht fand und über die steuerlich finanzierte Unterstützung wesentlich mehr Aufstocklohn bekam, als die Firma ihm zahlte.

Soviel zur erschütternden Realität. Im Film kam unmissverständlich heraus, dass gerade größte Firmen sich immer neue Schlupflöcher suchen, wenn ein altes eben verstopft wurde. So hier! Die Einrichtung der Leiharbeiter wurde im Lauf der Zeit reformiert und demnach zu teuer. Also kam die Überlassung per Werksvertrag in Mode. Und das nicht in Bangladesh oder Pakistan, sondern mitten in Deutschland. In Stuttgart. Bei Daimler. Im Volksmund immer eine der angesehensten Beschäftigungsstellen.

Soviel die sehr gut dokumentierte Sendung von ARD. Dann Plasberg. Es wiederholte sich verschärft, was vor Jahren sich entfaltete. Kam eine brisante Sendung wie "HOLOCAUST", wurde sofort eine Diskussionsrunde gestartet, die alles wieder ins bestimmte Rund der allgemeinen Meinung einordnete. Diese Funktion erfüllte nahtlos Plasbergs Sendung.

Vor allem tat sich FDP-Lindner hervor. Nicht zu verwechseln mit dem blonden Lindner, der sonst als Shooting - Star der Liberalen galt. Bei unserem Lindner trat alles auf,was man so gerne hört: Einzelfall! - Jeder Arbeiter hatte doch das Recht, sich gegen die Regelung aufzulehnen. Ganz allmählich trat der wahre Grund hervor: Wettbewerb! Die anderen machen es doch auch. Und schließlich: unsere Regelungen sind solche, um die andere Länder uns beneiden. Natürlich - ein kleiner Umstand wieder weggelassen. Wer sehnte sich nach den deutschen Regelungen? Wahrscheinlich keine gewöhnlichen Arbeiter.

Die anderen Beiträge waren nicht wesentlich klarer. Nachdem sich alle eingestanden hatten, dass "so etwas" natürlich nicht in Ordnung sei, mussten alle zugeben, dass sie samt und sonders unter dem Wettbewerbsdruck stehen - und sich anzupassen haben.Dass über Daimler keine bösen Worte mehr fielen, versteht sich. Wenn jemand schuld ist, dann die Verleihfirma. Genau so musste man die Sache sehen.

Ergebnis: Wenn einmal etwas Wahres durchs ARD-Netz dringt, dann steht ein Plasberg bereit,um das Klare wieder einzutrüben.

Am Freitag den 24.Mai findet in Stuttgart, im Linken Zentrum Lilo Herrmann eine Veranstaltung mit Karin Leukefeld zur aktuellen Situation in Syrien statt. Syrien befindet sich mitten in einem Am Freitag den 24.Mai findet in Stuttgart, im Linken Zentrum Lilo Herrmann eine Veranstaltung mit Karin Leukefeld zur aktuellen Situation in Syrien statt.Syrien befindet sich mitten in einem Bürgerkrieg, der inzwischen maßgeblich durch die westlichen Mächte wie die USA und die EU, aber v.a. auch Saudi-Arabien, Katar und die Türkei unterstützt wird. In den bürgerlichen Medien wird für eine militärische Intervention Stimmung gemacht, ein militärisches Nichteingreifen sogar angeprangert und der BRD ein „Rollback“ in den Pazifismus nachgesagt. Zu beachten ist hierbei auch, dass Deutschland bei der Militarisierung des Konflikts als drittgrößter Waffenexporteur weltweit eine wesentliche Rolle spielt.

Islamistische Gruppen, wie die Muslimbruderschaft, welche zum neuen Partner der westlichen Mächte geworden sind, werben Kämpfer aus den Nachbarstaaten Syriens für die Freie Syrische Armee. Hierdurch wollen sie die Situation im Land noch weiter destabilisieren und einen Staat nach ihren eigenen reaktionären und unterdrückerischen Vorstellungen etablieren.

Dennoch gibt es auch positive Entwicklungen, wie zum Beispiel in der kurdischen Stadt Afrin, hier versucht die Bevölkerung eine fortschrittlich – demokratische Selbstverwaltung aufzubauen.

Als AntimilitaristInnen und FriedensaktivistInnen können wir weder einer militärischen Intervention durch die NATO Kräfte zustimmen, noch uns auf die Seite Assads stellen, der ein reaktionärer Diktator ist.

Wir müssen die fortschrittlichen Kräfte und die progressiven und positiven Entwicklungen in dem Land sehen und unterstützen. Und vor allem müssen wir bereits heute unseren Protest gegen eine mögliche militärische NATO Intervention, dem so genannten Tag X, vorbereiten.

Auf unserer Veranstaltung wollen wir Informationen aus erster Hand über Syrien erhalten, einen möglichen Ausblick entwickeln und gemeinsam über Handlungsmöglichkeiten diskutieren.

Karin Leukefeld ist freie Korrespondentin im Mittleren Osten und schreibt regelmäßig u.a. in der Tageszeitung Junge Welt zur aktuellen Situation in Syrien.

Ort: Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105, Stuttgart-Heslach

Datum: Freitag, 24. Mai 2013

Uhrzeit: 19 Uhr

Weitere Infos unter:

www.otkm-stuttgart.tk

www.syrien-tagx.tk

Als erster hat Wolf Wetzel einen überzeugenden Überblick gegeben über die NSU- und vor allem über die Deckung sämtlicher verschiedenster Polizei-und Verfassungsschutzstellen unter sämtlichen Regierungsverhältnissen.

Zum einen weist er im längsten Kapitel seiner kleinen Abhandlung nach, wie oft und wie leicht die Verfassungsschützer sich der Gruppe hätten versichern können, wenn sie nur gewollt hätten.

Fazit also: Keine Panne. Kein Mißgeschick. Es muss Absicht gewesen sein.

Die Frage stellt sich dann: Warum? Hier stellt Wetzel seine überraschende These auf: der deutsche Rassismus hat sich seit den letzten Jahrzehnten umgedreht. Handelte es sich zu den Zeiten von Pforzheim-Becker und ähnlichen noch um die Abwehr der ankommenden Flüchtlinge, hat sich das Anliegen heute gedreht. Es geht um die Niederhaltung derjenigen "Ausländer", die schon hierzulande sich eingemeindet haben. Sie sollen mit allen Mitteln -auch solchen des Totschlags und Mordes- niedergehalten werden.

Das immerhin würde die Gesamttendenz des Machtapparats der Republik erklären. Damit hätte sich eine Absage der Republik an die Prinzipien des traditionellen Rechtsstaats geäußert, die aber nicht im traditionellen Sinn der Sache faschistisch genannt werden kann.

In diesem Sinn die überraschende Drehung in der Erzählung des Sachverhalts selber. Demnach hätte die Polizei die zwei Haupttäter erlegt. Die verbleibende Zeugin hätte für ihr Leben gefürchtet, sei aber nach einer viertägigen Irrfahrt von den Behörden ohne Hoffnung auf Exil hinterlassen worden. Und hätte demnach sich der Polizei gestellt.

Diese Fassung wird viele überraschen. Immerhin- gegenüber den sonstigen Phantasien der bürgerlichen Blätter- ist diese Fassung keineswegs unglaubhafter.

Der innere Grund für die plötzliche Attacke eines Teils des Staatsapparats: Der -nicht in den Rahmen passende- Anschlag gegen eine Polizistin. Der Polizei hätte es zunehmend gestunken ,ihre Angehörigen opfern zu müssen -ausgerechnet für die höheren Prinzipien des Verfassungsschutzes.

Soweit die Sache kriminologisch klar. Nur: der Mord an der Polizistin in Heilbronn lag sechs Jahre zurück. Wieso hat dieser Teil des Staatsapparats erst nach so langer Zeit zugeschlagen? Nur ein nochmaliger Bankraub nach so vielen sollte kaum ausreichen.

Soviel zum Nachbearbeiten eines auf jeden Fall überzeugenden und nachdrücklichen Entwurfs zur Kennzeichnung der Lage.

Buch, 132 Seiten

ISBN 978-3-89771-537-0

Weitere Informationen
Eyes Wide Shut
Texte, Bilder und paradoxe Utopien

Ilse Werner ist am gestrigen Freitag Morgen gestorben. Sie hat sich ihr Leben lang für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) eingesetzt. Sie war die Lebenspartnerin des Mitbegründers der VVN-BdA, Alfred Hausser.

Die VVN-BdA Esslingen erinnert mit einem Interview von Paul Bauer an sie.

Ilse Werner, Stuttgart -
Klar die kenn ich, das ist doch ...

von Paul Bauer

• Die freundliche Kameradin vom Landesbüro, immer bereit einem mit Rat und Tat weiterzuhelfen
• Die Frau von der LDK, die die Mitgliedsbücher kontrolliert und wehe "die Beitragsmärkle" fehlen
• Mit der hab ich auch schon öfters telefoniert
• Die Kameradin, die Neueintritte bearbeitet
• Die Lebensgefärtin von Alfred Hausser

So oder ähnlich könnten die Antworten ausfallen, wenn man nach Ilse Werner fragt. Kaum einer auf Kreis- Landes- und Bundesebene, der nicht schon einmal mit Ilse zu tun hatte. Doch die wenigsten unserer Mitglieder wissen, daß Ilse über 31 Jahre, also fast ihr gesamtes Arbeitsleben, für die VVN-BdA haupt- und ehrenamtlich tätig war. Grund genug, da mal genauer nachzufragen:

Ilse, wie kommt ein junges Mädchen von 18 Jahren dazu, eine Stelle bei der VVN anzunehmen?
Ich bin 1927 geboren, also in der Zeit des Nationalsozialismus zur Schule gegangen. Nach der Schulzeit und dem Pflichtjahr trat ich eine kaufmännische Lehre bei der Firma AEG an, die bei der Befreiung endete und zugleich meine Entlassung war.Es war reiner Zufall, dass ich bei der ersten Gewerkschaftskundgebung in Stuttgart einen sozialdemokratischen Freund meines Vaters traf, der, nach dem ich ihn von meiner Arbeits-losigkeit informierte, mich mit seiner Empfehlung zum Leiter des damaligen Arbeitsamtes schickte. Dieser lies sich die offenen Stellen bringen, es waren ca. vier Kärtchen und beim durchblättern sagte er dann zu mir "Rückführungsstelle für ehemalige politische Häftlinge, das wäre doch was für Sie!" Ich hatte natürlich keine Ahnung was mich da erwarten würde, und noch viel weniger davon, dass dieser Schritt mein ganzes späteres Leben prägen würde. Durch die Arbeit bei der Rückführungstelle lernte ich viele Kameradinnen und Kameraden aus dem Widerstand gegen das Naziregime kennen. Mein Respekt und die Achtung vor diesen Menschen wurde täglich grösser. In dieser Zeit entstanden Freundschaften die bis heute währen. Damals lernte ich auch meinen späteren Ehemann, Hermann Werner kennen. Hermann Werner war einer der jüngsten Verfolgten in Stuttgart.

Was war dein Aufgabenbereich?
Seitenlange Erlebnissberichte mußten zu Papier gebracht werden. Die Schreibmaschine lief heiss! Alles mußte registriert und geprüft werden, wer nicht bekannt war, mußte Zeugen benennen, um seine Verfolgung durch das Naziregime zu dokumentieren u.s.w.. Nach der Befreiung vom Faschismus, galt es ausserdem den oftmals vor dem Nichts stehenden Verfolgten, in vielen Lebenslagen beizustehen, sei es bei der Beschaffung von Wohnraum, Möbel bis hin zur ärztlichen Betreuung. Über die Süddeutsche Ärzte- und Sanitätshilfe wurden Hilfsgüter aus der Schweiz verteilt, da war einfach alles gefragt, von Butter und Kartoffeln bis zu Töpfen oder ein Köfferle.

Kannst du kurz schildern wie die politischen und sozialen Verhältnisse zu dieser Zeit im " Ländle" waren?
In dieser Zeit, wo es buchstäblich an allem fehlte, entstanden sog. "Arbeitsausschüsse", dort haben sich die Verfolgten engagiert, weil sie das Vertrauen der Bevölkerung besassen. In jener Zeit waren Antifaschisten gefragt und wurden an vielen Orten als Bürgermeister, Landräte und sogar als Minister eingesetzt. Im März 1947 haben dann 68 Vertreter von den Verfolgten, aus allen vier Besatzungszonen, in Frankfurt die VVN als gesamtdeutsche Organisation der Widerstandskämpfer und Opfer des Faschismus gegründet. Am 17.Mai 1947 erfolgte die Gründung der VVN für das ehem. Land Württ.-Baden in Stuttgart. Kurze Zeit später kam es zur Gründung der Landesleitung der VVN, in der franz. Zone und mit Bildung des Landes Baden - Württemberg, entstand 1951 der gemeinsame Landesverband der VVN. In dieser Nachkriegsphase war die politische Tätigkeit unserer Organisation auf die Bestrafung und Entfernung der belasteten Nazis aus den Öffentlichen Ämtern orientiert.

Am 1. 10. 1975 wurdest du Mitglied in der VVN-BdA. Was waren deine Beweggründe in die Organisation einzutreten?
Ich hätte es schon 1945 getan, aber das ging ja damals noch nicht, dazu sage ich aber später noch etwas. Mein Ehemann ist im September 1975 verstorben. Als seine Witwe habe ich dann sozusagen, seine Mitgliedschaft sofort übernommen und nicht nur das, nach längerer Arbeitspause, bedingt durch die Pflege meines Mannes, bin ich im Januar 1976 wieder in das Landesbüro der VVN-BdA zurückgekehrt. Der damalige Geschäftsführer Fritz Besnecker und Alfred Hausser haben mich wieder geholt. - Übrigens, die Möbel und die Tapeten waren immer noch die gleichen wie 1950! Doch nun zurück zu deiner Frage, warum ich erst 1975 in die VVN-BdA eingetreten bin. Im Zuge der Studentenbewegung Ende der 60er Jahre änderte sich das politische Klima in der BRD. Junge bzw nicht direkt von der Nazizeit betroffene Menschen interessierten sich zunehmend für die Arbeit der VVN, die bis zu diesem Zeitpunkt eine reine Verfolgtenorganisation war. Auf dem Bundeskongress in Oberhausen im Jahre 1971 öffnete sich die VVN für diesen Interessentenkreis und änderte Satzung und Name in "Vereinigung der Verfolgten des Naziregime - Bund der Antifaschisten", so war es nun auch mir und vielen anderen Menschen möglich, Mitglied in unserer Organisation zu werden.

Mitte der 90er Jahre kam es in Baden-Württemberg zur Gründung von VVN - Jugend- gruppen. Was würdest du einem jungen Menschen antworten wenn er oder sie dich fragen würde: Antifaschismus - Ist das nicht schon längst überholt? Ist das überhaupt noch zeitgemäß?
Aber natürlich! Solange die Nazizeit in unserer Gesellschaft nicht aufgearbeitet ist, kann Antifaschismus gar nicht überholt sein. Im Gegenteil, unsere Organisation ist heute wieder bei den Aufgaben aus der Gründerzeit: NIE WIEDER FASCHISMUS - NIE WIEDER KRIEG! Die Frauen und Männer des Widerstandes, die Opfer des Faschismus hoffen auf die Jugend, damit ihr Vermächtnis nicht in Vergessenheit gerät. Dass nicht einfach ein Schlußstrich unter dieses schreckliche Kapitel unserer jüngeren Geschichte gezogen wird. Das heist im Klartext: Die Jugend ist die Zukunft der VVN-Bund der Antifaschisten. Mein Wunsch ist, daß viele Jugendgruppen zusammenfinden, die antifaschistische Arbeit weiterführen und dabei auch Spaß und Freude haben.

Ilse, du bist zum Jahresende 2001 nach 31-jähriger haupt- und ehrenamtlicher Arbeit aus dem Landesbüro in Stuttgart ausgeschieden. Wie fühlst du dich nun?
Ich betrachte dies mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Es ist schön, wenn um 6.30 der Wecker nicht mehr rasselt und man endlich auch mal Zeit für sich selbst hat. Aber es tut auch weh, dass meine Arbeit jetzt weitgehend durch den Computer ersetzt wird, denn der hat kein Herz!

Ilse, ich danke dir für das Gespräch.

Biographische Daten: Ilse Werner

• Ilse Werner, geb. Steinle, am 7.12.1927 in Stuttgart geboren
• Besuch der Volksschule von 1934 bis 1942 Pflichtjahr und kaufmännische Lehre bis 1945 bei AEG, Stuttgart
• Ab 15.7.1945 beschäftigt bei der Rückführungsstelle für ehemalige politische Häftlinge
• Ab 1948 Sekretärin von Alfred Hausser
• 1950 - 1956 KPD
• 1957 - 1967 selbstständige Sachbearbeiterin bei der Hamburg-Mannheimer Versicherung
• 1968 - 1975 Pflege des schwerst kriegsbesschädigten Ehemannes
• 1976 - 2001 haupt- und ehrenamtliche Tätigkeit im VVN-BdA Landesbüro, hauptsächlich für Wiedergutmachung, später Mitgliederverwaltung, Beitragseinzug und Entschädigung für Zwangsarbeit.
• Neben der VVN-BdA ist und war Ilse Werner noch in vielen anderen Organisationen und Vereinen aktiv: bei den Naturfreunden (33 Jahre Leiterin der ersten Stuttgarter Frauengruppe), in der DKP für Orgarbeit, im Waldheim Sillenbuch (Wirtschaftsdienst und 40 Jahre als Revisorin), beim VdK im Stadtteil Schriftführerin, ...

 

Quelle: VVN-BdA Baden Württemberg.

BRASILIEN
Brasilien verhandelt mit Kuba über den Einsatz Tausender kubanischer Ärzte in dem Land. Die etwa 6.000 Mediziner sollten in unterversorgten Regionen des riesigen südamerikanischen Staates eingesetzt werden.

KUBA
Der Direktor der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), José Graziano da Silva, hat in der vergangenen Woche einen Brief an den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro gerichtet. Darin beglückwünscht er das karibische Land zu seinen Erfolgen im Kampf gegen den Hunger.

PARAGUAY
Kinderarbeit ist in Paraguay weit verbreitet, wie nun ein Bericht des staatlichen Institutes für Statistik (DGEEC) belegt. Insgesamt 21,3 Prozent aller Kinder und Jugendlichen zwischen fünf und 17 Jahren gingen demnach im Jahr 2011 Beschäftigungen nach, die von der Behörde als "gefährliche Kinderarbeit" eingestuft werden.

VENEZUELA
Venezuelas Rechte schürt Chaos und Gewalt, um die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen vom 14. April zu "korrigieren"

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat in seiner Rede zum 1. Mai über erste Ergebnisse der "Regierung der Straße" im Bundesstaat Zulia berichtet.

Bei einem offiziellen Besuch in Uruguay hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro am Dienstag die Gründung einer gewerkschaftlichen Arbeiterorganisation im Rahmen der Lateinamerikanischen und Karibischen Staatengemeinschaft (CELAC) vorgeschlagen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 10. Mai 2013.

Zwei kleine Vorkommnisse: Carla del Ponte gibt an, herausgefunden zu haben, dass die Sarin-Proben in Syrien im Wesentlichen von der Opposition stammten. Also demnach nicht taugten für die bekannte "rote Linie" Obamas. Blitzschnell sausten die Radiergummis von oben: Keineswegs. Wir wissen gar nichts. Schäm Dich, Carla del Ponte.

Also alles ungewiss! Ja, wenn man sich den Radiergummis einfach beugt. Fakt ist nämlich, dass Carla del Ponte vor einigen Jahren einen Verdacht aufgegriffen und belegt hat, der inzwischen zu einer vorläufigen Entscheidung geführt hat. Verbrechen im Krieg allgemein akzeptiert. Wie viele danach ... Wir gingen schon einmal auf den Fall ein. Damals hatte sie ziemlich überzeugend darauf hingewiesen, dass unter der Mitwisserschaft von Thaci, damals wie heute Chef der Bande, sich Organhandel im widerlichsten Maß vollzog. Natürlich - damals wie heute - kaum Reaktion auf die immerhin aufsehenerregenden Mitteilungen der Staatsanwältin. Welche Überraschung, dass jetzt- nach Jahren - ein Gericht immerhin einen Teil der Gesamtmaffia verurteilt hat. Am 1. Mai verkündet ausgerechnet die WELT: Schmutziger Organhandel vom Kosovo in die EU. Also alles bestätigt.

Genau so wird es nach ein paar Jahren auch mit der Mitteilung ergehen, dass es die Opposition war, die mit dem Sarin experimentierte. Nur - dann wird es so wenig Leute interessieren wie jetzt der Organhandel in Kosovo.

Wie schneller vorgehen? Man schaut nach den Taten, nicht nur den Vorgaben. Nach diesen ist es ja ziemlich klar, dass eine Parteiung gar kein Interesse haben konnte, Sarin einzusetzen. Die der gegenwärtigen Regierung Syriens. Eine andere dagegen sehr: die Opposition. Um nämlich die USA unter Druck zu setzen. Danach müsste man sich richten.

Einen zweiten Fall bot gestern Abend Anne Will. Sie selbst hatte den Mut, ein Thema anzugehen, das in der bürgerlichen Presse sehr einseitig behandelt wurde. Eingriff in Syriens Bürgerkrieg. Die führenden bürgerlichen Blätter sind seit geraumer Zeit dafür.

Am verblüffendsten war Primor, ehemaliger Botschafter Israels. In der FR öfter hervorgetreten als durchaus kritischer Beobachter Netanjahus und seiner Clique. In der gestrigen Sendung aber, wo es um die Außenpolitik seines Land es ging, gefügiger Lakai.

Es fing damit an, dass er - samt weitgehend allen Teilnehmern der Sendung - eisern davon ausging, dass die vernichteten Waffen der Hisbollah zukommen würden. Keiner fragte danach, woher diese Weisheit kam. Aus Nebenbemerkungen ging dann hervor, dass sie vom US-Geheimdienst mitbesorgt wurden. Jeder nahm das als selbstverständlich hin.

Die Frage nach dem Recht des Eingriffs wurde von Primor zunächst ganz oberflächlich beantwortet: Wir haben immer noch Krieg! - Im Weiterfragen dann offen zynisch: Was kann uns denn passieren. Syrien ist viel zu schwach.

Wenn man schon zugibt, zuzugeben gezwungen ist, dass jeder Staat seine Bürger zu schützen hat, stellt sich doch die Frage, warum die Israel umlagernden Staaten nicht ebenso seit Jahren das Recht hätten, israelische Atomfabriken und anderen Waffenarsenale vorsorglich zu bombardieren. Antwort natürlich klar: Sie trauen sich nicht. Sie haben eben nicht die militärische Kraft, sich so etwas zu erlauben. Situation also klar: es gibt gar kein Recht mehr, nur die Macht. Und die liegt - laut Primor - in den Händen Israels. Für ewige Zeiten.

Interessant Primors Hinweis: der Wink Israels habe keineswegs Amerika gegolten. Das sei ohnedies gewonnen. Sondern dem Iran. Und demnach natürlich dem nächsten Schlachtopfer, das nach Syriens Erledigung "dran" sei.

Was folgt nun daraus für den fleißigen Beobachter? Es kommt gar nicht auf die Rosinen an, die auf den Tafelspitz geklebt werden. Es geht um die Taten. Und da sagt Obamas Lob für die Selbstverteidigung Israels alles. Wie es weitergeht. Und dass alle fein-oder grobsinnigen Striche am Himmel uns nicht über dieses Eigentliche hinwegtäuschen dürfen.

Wir rufen dringend dazu auf, die Petition Saatgutvielfalt in Gefahr - gegen eine EU-Saatgutverordnung zum Nutzen der Saatgut-Industrie von Saatgutkampagne.org, Dachverband Kulturpflanzen- und Nutztiervielfalt und Verein zur Erhaltung der Nutzpflanzenvielfalt zu unterstützen. Dazu gibt es sowohl die Möglichkeit, online zu unterzeichnen, als auch, Unterschriftenlisten auszudrucken und auszufüllen und auf Openpetition die gescannten Listen hochzuladen. Diese Kampagne geht bis 24. 10. 2013. Hintergrund-Infos zu dieser Kampagne z. B. auch beim Informationsdienst Gentechnik und bei Arche Noah. Schon bei Campact oder Save Our Seeds unterzeichnet? Kein Problem! Bitte trotzdem auch die Petition Saatgutvielfalt in Gefahr - gegen eine EU-Saatgutverordnung zum Nutzen der Saatgut-Industrie unterstützen!!!

Quelle: Agrargruppe Attac Wuppertal