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Der europäische Widerstand gegen überflüssige Großprojekte und für die Rückgabe der Entscheidung an die betroffenen Bürger

Proteste gegen den TAV im Val di Susa am 6. November 2005
Foto: Ocelon1444 / wikipedia.it
Lizenz: GNU Free Documentation License, Version 1.2
Angesichts der wachsenden Zahl großer Infrastrukturprojekte in Europa organisierte die italienische NoTAV-bewegung vom 26. bis zum 30. August in Venaus und Busseleno (Susatal) das erste Forum gegen überflüssige Großprojekte.
300 Teilnehmer aus Italien, Deutschland, Frankreich, Spanien und Irland diskutierten über 10 große europäische Projekte. Sie stellten fest, dass in all diesen Ländern ohne Abstimmung mit der Bevölkerung Hochgeschwindigkeitstrassen und Infrastrukturen für Züge, Autobahnen, Flughäfen, Ölbohrinseln und Gaspipelines geplant werden. Sie dienen in erster Linie den Interessen von wenigen Banken und privaten Großbetrieben sowie Politikern. Auf dem Rücken der Bevölkerung werden Milliarden Euros dafür ausgegeben, anstatt sie für nützliche Investitionen zu verwenden. Oft wird die Umwelt verwüstet, werden Kulturlandschaften unwiederbringlich zerstört, ohne dass die betroffene Bevölkerung irgendeinen Nutzen davon hat.

Die Bürger sind gewillt sich einzubringen und alternative Lösungen zu schaffen, aber dieses demokratische Recht wird ihnen nicht zugestanden. Sie schließen sich in Oppositionsbewegungen zusammen, im Susatal, in Asti, Turin, Genua, in Niederfriaul und in Umbrien, in den Abruzzen und den Marken, so auch in Stuttgart, im Baskenland, in Mayo (Irland) und in Barcelona. Häufig werden ihre Demonstrationen und Widerstandsaktionen kriminalisiert (Tränengas und physische Gewalt gegen die Gegner, Verhaftungen, Serienprozesse usw.), um sie einzuschüchtern und in der Öffentlichkeit zu diskreditieren. Aber sie geben nicht auf.

Am Schluss dieses Treffens fassten die Teilnehmer eine Reihe von Beschlüssen, um sich gemeinsame Mittel und Instrumente zu schaffen (Internet-Seite, Videos) und ihre Aktionen zu bündeln, u. a. durch weitere, alljährlich stattfindende Foren, z.B. mit der Perspektive der Teilnahme am Weltsozialforum 2013 in Tunis. So wurden Grundlagen gelegt für einen zweiten europäischen Tag gegen überflüssige Großprojekte (Demonstration und zeitgleiche Aktionen in verschiedenen Ländern und Regionen). Es sollen Solidaritätsaktionen stattfinden, um bei lokalen Ereignissen eine europäische Dimension herzustellen. Für November wurde die Beteiligung in Paris an der Demonstration der Flughafengegner von Notre-Dame-des-Landes (Nantes) angekündigt. 

Die Beteiligten des Forums bekräftigten ihren Willen, in die soziale Bewegung, in die Umweltbewegung und in die politische Auseinandersetzung auf  internationaler Ebene eine neue Kategorie einzuführen: Die Kategorie der überflüssigen Großprojekte.

Quelle: Presseerklärung Venaus, Susatal, den 29.8.2011


Siehe auch unsere weiteren Beiträge zum Val di Susa:



Links zu verschiedenen Initiativen gegen den TAV:

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