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Freudig schunkeln Steinmeier und Gabriel: Sie haben die Mehrheit der Fraktion wieder einmal herumgekriegt. Massenhaft werden die Herden den Leithammeln nachtrappeln! Nur jetzt, kurz vor dem Erfolg, nicht aufgeben! War im Vietnamkrieg so erfolgreich wie jetzt in Afghanistan. Schön, bei keiner Menge zu sein - aber unter sich im Geblök!

Damit hat alles oppositionelle Gebrummel und Aufjaulen den letzten Sinn verloren. Wer jetzt nicht für Abzug ist, der muss für die Methoden des Führers sein! Ein Weitermachen setzt voraus: Billigung des militärischen Massenmords in Kundus! Denn nur bei blindestem Angriff auf jeden, der sich der Guerilla auch nur nähert, ist kurzfristig etwas Raum zu gewinnen für vorübergehendes Siegesgeheul. (Bis vor dem unvermeidlichen Ende)

Weitermachen in Afghanistan setzt zudem voraus: Billigung sämtlicher Zackigkeiten des derzeitigen Wehrmachtsoberbefehlshabers. Zackigkeit vor Krisenanalyse! Flottes Durchgreifen, um Diskussionen zu vermeiden. Diskussion stört und schafft Unruhe!

Weitermachen heißt: Durchfretten eines korrupten Staats-Chefs mit Milliarden! So lange es eben geht. Bei anständig trainiertem Wegschauen aller zum Wegschauen verpflichteten. Auch von Herrn Sorgenvoll Arnold, SPD, der jetzt noch schwer schlucken muss.

Weitermachen heißt: Sterbenlassen vieler Afghanen, gottseidank weniger Deutscher. Die in Wirklichkeit schnell verscharrt, in "Tatorten" aber geehrt werden.

Das alles nimmt die Partei SPD freudig in Kauf. Sie weiß, dass ihre Zustimmung in der Hauptsache alle Einwände gegen die Heeresführung als das weinerliche zahnlose Quengeln dessen erweist, der jeden Gedanken an Opposition aufgegeben hat.

Verraten hat diese Partei nichts. Verraten kann nur jemand, der vorher glaubhaft etwas versprochen hat. In meiner Lebenszeit war nichts glaubhaft von dem, was diese Partei jemals ausgab.

Verraten hat sie nichts. Aber sich selbst aufgegeben. Sie legt sich als weiche Masse im Ladenfenster aus, etwas madenartig, aber immer noch verwertbar. Wenn nämlich, wie zu hoffen, die FDP für die nächsten Jahre entfällt, steht SPD bereit. Vorwärts hinter Merkel im Kampf um Europa und den Rest der Welt!

Als politischer Faktor ist diese Partei damit erledigt. Bis zum Begräbnis wird es noch dauern. Falle ihr die Erde schwer und klumpig auf den entseelten Leichnam, wenn es einmal so weit ist.

Das Antinationale Bündnis Wien (AnBW) hatte für den 28.1. um 17:00 Uhr zu einer antinationalen Demo gegen den WKR-Ball aufgerufen. Der Demonstrationszug mit dem Motto “Jedes Jahr dieselbe Scheisse!- sollte vom Praterstern in die Innenstadt ziehen. Anlass der Demonstration sollte der Burschenschafterball des Wiener Korporations-Rings (WKR) sein, der am gleichen Abend in der Hofburg stattfindet. Der WKR bewegt sich politisch in einem Spektrum zwischen “national-freiheitlich-, völkisch-deutschnational und offen rechtsradikal. Der WKR-Ball ist ein fester Termin im Kalender rechter bis rechtsradikaler Parteien aus ganz Europa. Deshalb planten antifaschistische Gruppen zum 4. Mal in Folge eine Demo gegen das rechtsextreme Event in der Hofburg.

Doch dem AnBW geht es um mehr: -Der WKR-Ball ist die rechtsextreme Spitze eines reaktionären Eisberges. Wir haben mit Nationalismus nicht erst ein Problem, wenn er rechtsextrem daher kommt. Für uns ist die Existenz von Nation und Nationalismus an sich schon ein Skandal. Daher veranstalten wir eine antinationale Demo.- 2010 war die Demo gegen den WKR-Ball gewaltsam von der Polizei aufgelöst worden, knapp 700 Personen erhielten Anzeigen.

Die für morgen geplante Demonstration wurde ordnungsgemäß angemeldet und mit fadenscheinigen Argumenten bei einem heutigen Polizeitribunal untersagt. Eine Bündnissprecherin dazu in einer Pressemitteilung: “Es ist eine bodenlose Frechheit und einer bürgerlichen Demokratie unwürdig, dass antifaschistische Demonstrationen verboten werden, während Rechtsextreme und Neonazis in der Hofburg abfeiern -“ und das am 66. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz. Nunmehr wird sich zeigen, wie die Rot-Grüne Stadtregierung auf diesen Affront reagiert. Vizebürgermeisterin Vassilakou wird hiermit aufgefordert, hierzu Stellung zu nehmen. Auch die SPÖ sollte angesichts ihres vermeintlichen antifaschistischen Grundkonsens ihr Vorgehen genau überdenken. Der Stadtregierung nahestehende Jugendorganisationen sind hiermit aufgefordert, den medialen Phrasen auch konkrete Taten folgen zu lassen.-

Über ein weiteres Vorgehen wird derzeit beraten, klar ist für die AntifaschistInnen jedenfalls: Antifaschistischer Protest lässt sich nicht verhindern! Weitere Informationen gibt es um 17 Uhr zum Infopoint am Uni Campus, Hof 2, Spitalgasse 2-4, 1090 Wien.

Quelle

Warum löste ein langweiliges Buch mit dem Titel "Deutschland schafft sich ab" (DSSA) eine solche Medienwelle aus? Um welche Inhalte ging es in der folgenden Debatte? Welchen Anteil hatte die mediopolitische Klasse daran - und wie wurde über die Themen gesprochen?

Zunächst wird der Verfasser von DSSA, der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo S., und dessen Interview in „Lettre International“ genauer betrachtet, bevor die zentralen Passagen von DSSA vorgestellt werden. Nach dieser Einleitung wird sich im Hauptteil dem Verlauf der medialen und politischen Verhandlung und den dabei vorherrschenden Themen gewidmet, die sodann in einen allgemeineren Kontext gestellt werden. Es wird sich zeigen, dass die vorherrschenden Diskurse keinesfalls „neu“ sind oder durch „Tabubrüche“ zum Vorschein kamen. Vielmehr unterliegen sie Kontinuitäten und Konjunkturen -“ und scheinen besonders in ihrer Bündelung (Verschränkung) besonders wirksam zu sein.

Die Veranstaltung richtet sich sowohl an Personen, die die Debatte nur am Rande verfolgt haben, als auch an diejenigen, die sich intensiver mit der "Problematik" befasst haben bzw. befassen. 

Sebastian Friedrich (Berlin) und Hannah Schultes (Düsseldorf) sind Redaktionsmitglieder des des im März startetenden Projekts kritisch-lesen.de. Außerdem sind sie aktiv bei der Diskurswerkstatt und dem AK Rechts des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung (DISS).

Mittwoch, 02.02.2011, 20:00 Uhr. Tübingen Infoladen, Schellingstr. 6

Von Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Die Verbesserung der Situation von Frauen in Afghanistan war eines der Argumente, mit dem die US-amerikanische Militärmission Operation „Enduring Freedom“ und der NATO-Einsatz in Afghanistan begründet wurden. Auch die Bundesregierung hoffte, hierzulande mit den Schlagwörtern „Ziviler Wiederaufbau“ und „Frauenrechte“ der kritischen Öffentlichkeit die deutsche Beteiligung am Militäreinsatz in Afghanistan schmackhaft zu machen. Tatsächlich wurden tausende Projekte für Frauen und Frauenorganisationen gegründet. Seitdem war viel von Fortschritten in den Bereichen Bildung und Frauenrechte die Rede. Doch wie sieht es mit den Frauenrechten nach neun Jahren Afghanistan-Krieg tatsächlich aus?

Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Laut einer Studie der Vereinten Nationen von 2008 sind rund 87 Prozent aller Frauen in Afghanistan familiärer Gewalt ausgesetzt. Gewalttätige Angriffe auf Schülerinnen und die Zahl der Selbstverbrennungen von Frauen sind hoch. Laut Welthungerhilfe sind rund 80 Prozent der Frauen und 60 Prozent der Männer Analphabeten. Entsprechend den Daten der Weltbank liegt die Säuglingssterblichkeit bei 199 Kindern pro 1000 Geburten. Sie ist in Afghanistan damit 50-mal so hoch wie in Deutschland. Frauen haben schlechteren Zugang zur Gesundheitsversorgung als Männer, und noch immer gehen Mädchen selten länger als bis zur vierten Klasse zur Schule. Es zeigt sich, dass eine zunehmende Militarisierung, die Eskalation des Krieges und der Fokus der NATO auf militärische und nicht zivile oder politische Konfliktlösungen besonders bei den Frauen Tribut fordern.

Trotz aller Widerstände und Widrigkeiten gibt es herausragende Beispiele von engagierten Frauenrechtsaktivistinnen, die sich für eine bessere Zukunft für die Bevölkerung einsetzen. Schon lange vor der Zeit der Talibanherrschaft (1996 bis 2001) und noch während der sowjetischen Besatzung (1979-1989) kämpften afghanische Frauen für Frauenrechte und Demokratie. Eine der ältesten Frauenorganisationen ist RAWA (Revolutionary Afghan Women-™s Association), die 1977 von mehreren Frauen unter der Leitung von Meena Keshwar Kamal gegründet wurde. Meena wurde 1987 ermordet.

Eine der international bekanntesten Vertreterinnen von RAWA ist Zoya, die 1978 geboren wurde und mit 23 Jahren durch ihre Autobiographie „Mein Schicksal heißt Afghanistan“ öffentliche Aufmerksamkeit erlangte. In ihrer Lebensgeschichte schildert Zoya, wie sie nach der Ermordung ihrer Eltern 1992 als 14-Jährige Afghanistan verließ, um in Pakistan in einer RAWA-Schule erstmals eine Schulbildung zu bekommen. Seitdem arbeitet sie wie ihre Mitstreiterinnen im Untergrund in Flüchtlingslagern, unterrichtet Kinder und Frauen, beteiligt sich an Demonstrationen und schafft auf Auslandsreisen Bewusstsein für die Situation der Frauen und Mädchen in Afghanistan. Zudem dokumentiert sie Menschenrechtsverletzungen wie Exekutionen. Internationale Aufmerksamkeit erfuhr die Organisation RAWA mit den Fotografien von Hinrichtungen von Frauen im Kabuler Fußballstadion durch die Taliban.

Aus Sicherheitsgründen verwenden alle RAWA-Aktivistinnen Pseudonyme. Ihre Gesichter lassen sie nicht fotografieren, denn die meisten standen oder stehen auf Todeslisten von Fundamentalisten. Diese Anonymisierung unterstreicht zugleich den kollektiven Ansatz der Organisation: Es geht nie um Persönlichkeiten, sondern um die Sache der Frauen und der Frauenbewegung in Afghanistan und weltweit.

Die Aktivistinnen von RAWA glauben fest daran, dass Freiheit und Demokratie nicht wie milde Gaben gespendet werden können, sondern es die Aufgabe der Menschen eines Landes selbst ist, für diese Werte zu kämpfen. Für ihre mutige und riskante Arbeit hat RAWA zahlreiche internationale Auszeichnungen erhalten, darunter Preise von amnesty international und anderen Menschenrechtsorganisationen: den Preis „California Legislature Assembly Certificate of Recognition“ (2004), den italienischen Friedenspreis „Certificate of Honour to RAWA from the Region of Lombardia“ (2003), den Ehrendoktortitel der Universität Antwerpen (2002) sowie den ZDF-Mona-Lisa Frauenpreis des Jahres (2001).

Erstveröffentlichung: 25. Januar 2011

Die Fraktion DIE LINKE veranstaltet vom 28. bis 29. Januar 2011 die Konferenz „Das andere Afghanistan“, um diesen Stimmen von der Basis aus Afghanistan in Deutschland Gehör zu verschaffen. Friedensuchende und zivilgesellschaftliche Kräfte bekommen somit auf der Konferenz die Gelegenheit, sich zu vernetzen und wirkliche Friedensperspektiven zu entwickeln. Von der Organisation RAWA wird die Aktivistin Zoya zu Gast sein. Mit dabei sind neben Malalai Joya u. a. auch der langjährige ZDF-Korrespondent Ulrich Tilgner, der britisch-pakistanische Autor Tariq Ali, Mitglieder der afghanischen Solidaritätspartei und der verfolgte Journalist Sayed Yaqub Ibrahimi, der 2010 den Leipziger Medienpreis erhielt.

Im gewöhnlichen Prozess geht es nie zu wie bei Frau Salesch! Keineswegs ist er der Ort, in welchem Angeklagte und Zeugen sich von ihren Gewissensbissen und Sorgen losreden können. Vielmehr bleiben sie eingespannt in ein unbarmherziges Gestell aus Fragen und Vorhaltungen.

Im Auschwitz-Prozess in Frankfurt in den sechziger Jahren sollte es einmal anders laufen. Die aus allen Teilen des ehemals von Deutschen beherrschten Europa herbeigeeilten sollten einmal die Gelegenheit erhalten, ihre verschiedenen Sprachen für sich zu benutzen. Um auszusprechen, was das war: die Zeit des In-Sich-Versunkenseins. Die Zeit des täglichen Wartens auf den Tod. In den verschiedenen verschrammten Dialekten, in altersverkratzter Stimmlage gibt eine dvd vom Prozessverlauf noch einmal Gelegenheit, das Aufbrechen der Verstummung mitzuerleben. Denn all die volkstümlichen Vergegenwärtigungen von "Auschwitz" - von "Holocaust" bis zum "Stellvertreter" enthalten eine strukturelle Schwäche: sie tun so, als wären da vertrauliche Zwiesprache und Schillersche Dialoge möglich gewesen. Wie der Philosoph Amery in "Jenseits von Schuld und Sühne" eindringlich darstellte: die größten Geister der Menschheit konnten die Schutzgitter des Lagers nicht mehr übersteigen. Sie blieben darin hängen. Das Menschliche an sich: die Gabe der Rede, der Mitteilung - starb ab. Um so bedeutungsvoller, dass nachträglich die Stimmen wieder zum Leben erweckt werden:

Die Stimmen der Zeugen
Tonbandmitschnitte aus dem Auschwitz-Prozess auf dvd

Der Prozess gegen die noch greifbaren Verantwortlichen für die Vernichtungstätigkeit in Auschwitz war einer der längsten der deutschen Rechtsgeschichte. Nachträglich klagten viele, selbst unter den beteiligten Richtern, über diese Länge, die vor allem durch die Zusammenfassung aller Angeklagten in einem einzigen Prozess zustandegekommen war- und durch die ungeheure Zahl der aufgebotenen Zeugen. Aus allen Ländern waren sie herbeigeströmt, um jetzt endlich zu Wort zu kommen.

Kritisch wurde vermerkt, die schriftlichen Dokumente, die in Fülle vorlagen, hätten zur Verurteilung völlig ausgereicht.

Generalstaatsanwalt Bauer, der den Prozess mit größter Mühe in Gang gesetzt hatte, war es aber gerade auf die Zeuginnen und Zeugen angekommen. Im gewöhnlichen Strafprozess werden diese meist einem Frageritual unterworfen und kommen nur sehr einsilbig zu Wort.

Hier aber sollten die in der Zeit der Verfolgung notwendig Verstummten einmal, ein einziges Mal die Möglichkeit erhalten, ihre Stimme zu erheben, ihre Anklage laut werden zu lassen, ihre Klage auszusprechen. So findet fast - ganz gegen die Natur der deutschen Strafprozessordnung - ein Rollenwechsel statt. Die ehemals Geschundenen und Unterdrückten treten immer mehr aus der Rolle es bloß berichtenden Augenzeugen heraus: sie stellen zunehmend Ankläger und selbst Richter dar. Erinnerungen an die Revolutionsgerichte in chinesischen und kubanischen Dörfern klingen zart an, als die ehemaligen Machthaber und ihre Helfer von den jetzt Befreiten gerichtet wurden, eben zum unauslöschlichen Zeichen, dass Befreiung wirklich stattgefunden hatte.

Diese Stimmen waren bisher nur verkürzt, protokollmäßíg sozusagen, zugänglich gewesen. Jetzt aber - mittels der dvd des Fritz-Bauer-Instituts - werden sie aus den alten Tonbandmitschnitten während des Prozesses unmittelbar vernehmbar: die stockenden Sätze, das gebrochene Deutsch, die langen Pausen der Überwältigung durch das Erinnerte, die Versuche der Dolmetscher... die Mühe des Grabens im Vergangenen wird nachvollziehbare Gegenwart.

Ebenfalls enthält die dvd Photos der Zeugen, aber auch der Angeklagten, die nun als unauffällige Biedermänner im Prozess auftreten und fast alle so tun, als könnten sie sich kaum erinnern - und das, was sie noch wüssten, sei durch Befehl von oben bis ins kleinste vorgeschrieben gewesen.

Aus eigenem hätten sie nichts hinzugetan als eben treueste Pflichterfüllung des Soldaten und Beamten.

Einige heimliche Aufnahmen aus der Zeit von 1942-44 zeigen die Wirklichkeit jener Tage. Etwa das Bild des eitel stolzierenden Himmler, dem sich ein industrieller Profiteur der Buna-Fabrik in Butenau andient.

Ebenso finden sich auf der dvd alle Textdokumente die bisher nur in dicken Bänden zur Verfügung standen: die Zeugenverhöre. Das Urteil mit Begründung. Hinzu kommen die Gutachten des Instituts für Zeitgeschichte über den Aufbau der SS und das Funktionieren der Lager. Diese Gutachten, von Fritz Bauer bestellt, eröffneten erst die wissenschaftlich-darstellende Beschäftigung mit dem Terror des SS-Staates. War diesen Schriften auch das Buch Kogons vorangegangen, das unmittelbar nach dem Krieg herauskam, so war die wissenschaftliche Beschäftigung mit dem Thema in den Jahren nach 1949 fast zum Erliegen gekommen. Erlebnisberichte über Theresienstadt und Auschwitz gab es in erzählender oder auch romanhafter Form zwar einige. Diese konnten aber die harte Sprache der Tatsächlichkeit, wie die wissenschaftliche Untersuchung sie erzwingt, nicht ersetzen.

Sechzig Jahre nach der Befreiung des Lagers Auschwitz-Birkenau bietet die dvd nun die Möglichkeit, sich noch einmal in die Situation der ersten Erforscher dieser entsetzlichen Wirklichkeit zurückzuversetzen. Denn nicht einer ohnedies unmöglichen Sühne sollte der Prozess damals dienen, sondern einer ersten Erkenntnis und Gesamtdarstellung der Vernichtung.

Bibliographische Angaben:

Fritz Bauer Institut und Staatliches Museum Auschwitz-Birkenau (Hg.):
Der Auschwitz-Prozess (DVD-ROM)

Berlin: Directmedia Verlag, 2004, Die Digitale Bibliothek 101, DVD-ROM, ca. 80.000 S., € 45,-“
ISBN 3-89853-501-0, Directmedia Publishing GmbH, Möckernstraße 68, 10965 Berlin
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