Sturz: Endlich ist Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg
gestürzt.
Volltrunken: Normalerweise sollte man mit
3 Promille dringend ins Krankenhaus. Ein kleines Plus von drei Promille beim Bruttoinlandsprodukt lässt dagegen Politiker kurz vor der Wahl vom Aufschwung faseln. Einige Hintergründe, dargestellt in den
wirtschaftspolitischen Informationen Nr. 3/2009Verlängert: Das bayerische Versammlungsgesetz darf vorerst weiterhin nicht angewendet werden. Das Bundesverfassungsgericht hat die entsprechende einstweilige Anordnung um weitere sechs Monate verlängert, wie die Gewerkschaft
ver.di als einer der 13 Antragsteller am vergangenen Freitag in München mitteilte. Eine erste einstweilige Anordnung wäre am Montag
ausgelaufen. Die endgültige Entscheidung über das Versammlungsgesetz soll im Herbst fallen.
Enttarnt: Was tatsächlich hinter den NPD Wahlplakaten im sächsischen Landtagswahlkampf steckt, macht eine Aktion der ver.di Jugend deutlich.
Interview mit Ringo Bischoff, Bundesjugendsekretär von ver.di bei der NRhZSkøl: Die Junge Union in Bochum wollte offenbar Jugendliche ab 16 Jahren zu einer ganz besonderen Wahlparty in einer Disko
einladen. Das Angebot gleicht nahezu einer Aufforderung zum Koma-Saufen.
Anders erträgt man diese Typen von der CDU ja auch nicht. Nicht nur die Suchtberatung findet das aber sehr
fragwürdig.
Blödmännner: "Vor ziemlich genau einem Jahr beschloss das Landgericht Dresden, dass die sächsische Neonazi-Kameradschaft “Sturm 34-³ keine kriminelle Vereinigung sei." annalist über die
Prüfung des
Urteils gegen die Hirntoten von
"Sturm 34"Mächtig: Bundesmerkel ist immer noch die mächtigste Frau der Welt. Meint
Forbes.
"Die Frau ist primitiv und gefährlich." Meint "fulluht" bei
Daniel. Recht hat er.
Satire: Bei
Flickr gibt es eine Sammlung von satirischen Bildern zum Bundeswahlkampf 2009, insbesondere Satiren auf Plakatentwürfe, Flyer und ähnlichem. (Via
Dauni). Mein
Vorschlag, gleich um die Ecke. (Ich war's nicht, Wolfgang!)
Aufruf: Zum 5. Mal in Folge
wollen Faschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 5. September mobilisieren sie europaweit zu einem "nationalen Antikriegstag" in die Ruhrgebietsmetropole. Mittlerweile hat sich der Aufmarsch zu einem der wichtigsten Events der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit entwickelt.
Aufruf zu einer bundesweiten antifaschistischen Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 5. September 2009 in Dortmund
Aufmarsch: Für Samstag den 22.08.2009 haben Neonazis um Sebastian Schmaus und Norman Kempken einen 5-stündigen Aufmarsch in Gräfenberg angemeldet. Dazu hat das
Bürgerforum gegen Rechtsextremismus und Intoleranz Gräfenberg eine
Pressemitteilung herausgegeben.
Für den 5. September 2009 mobilisieren die Dortmunder Neonazis zum so genannten „nationalen Antikriegstag“. Dieser hat sich in den letzten Jahren zu einem der wichtigsten Aufmärsche der sich selbst als „Autonome Nationalisten“ bezeichnenden Nazis entwickelt. Sie nehmen international eine Vorreiterrolle für die aktionsorientierte extreme Rechte ein, so dass der Ausgang des Aufmarsches Relevanz für die kommende Entwicklung der Szene in Deutschland haben wird. Dementsprechend hat dieser Aufmarsch mit „Event-Charakter“ eine ganz besondere Brisanz, welche nicht nur den Dortmunder Nazistrukturen Aufwind verleihen soll.
