trueten.de

Schon heute leben 400.000 Rentner in Deutschland nur von Grundsicherung, von der Sozialhilfe für Senioren: 347 Euro im Monat plus Miete und Heizkosten. In zwanzig Jahren ist jeder Dritte von Altersarmut bedroht, so schätzen Experten. In der NDR Reportage "Arm und alt - Wenn die Rente nicht reicht" wurde heute deutlich, was das für die Betroffenen bereits heute heißt.

Viele Beschäftigte können sich nicht nicht vorstellen, überhaupt bis zum Erreichen der Rente zu arbeiten. Zumal sie Dank der durch die Berliner Regierung durchgesetzten "Rente mit 67" noch länger arbeiten müssen. Das hat auch für das Ausstiegsmodell Altersteilzeit Folgen.

Wer in Altersteilzeit geht, absolviert nur noch die Hälfte seiner bisherigen Arbeitszeit. Sein Einkommen halbiert sich ebenfalls, aber der Arbeitgeber stockt den Lohn auf - der zusätzliche Betrag ist steuer- und abgabenfrei. Bessert der Arbeitgeber das Gehalt auf mindestens 70 Prozent des vorherigen Einkommens und die Rentenbeiträge auf mindestens 80 Prozent auf, übernimmt die Bundesagentur für maximal sechs Jahre die Kosten dieser Aufstockung - sofern der Betrieb als Gegenleistung einen Arbeitslosen einstellt oder einen Auszubildenden übernimmt. Beschäftigte, die im Jahr 1955 oder später geboren wurden, erhalten jedoch keine BA-Förderung mehr, da Altersteilzeit frühestens mit 55 Jahren möglich ist. (Boeckler.de)

Bilderserie: Kundgebung für neue Altersteilzeit in Stuttgart Degerloch

Durch die 2009 auslaufende Förderung der Altersteilzeit drohen zukünftig jedoch ca. 20% Rentenverlust. Das kann sich kaum jemand leisten, denn ab dem 31. Dezember 2009 gewährt der Staat keine neuen Finanzhilfen für die Altersteilzeit mehr.

Dazu kommt: Gerade auch diejenigen Beschäftigten, die zu den gering Verdienenden zählen, müssen womöglich mit dem Risiko leben, auch mit den vom Mund abgesparten Beiträgen für die Vorsorge durch die "Riester Rente" am Ende mit noch weniger Geld da zu stehen: "Wer so wenig gesetzliche Rente bekommt, dass er davon nicht leben kann hat Anspruch auf staatliche Hilfe. Die so genannte Grundsicherung, also die Sozialhilfe im Alter. Hat er aber privat mit Riester vorgesorgt, so gibt es Riester nicht obendrauf, sondern der Staat zahlt entsprechend weniger Zuschuss zum Lebensunterhalt und Riester spart dem Sozialamt Kosten." ("Monitor" Nr. 572 am 10. Januar 2008)

Gestern abend hatten wir noch einen kurzen Abstecher zu den Baumbesetzern im Schloßgarten in Stuttgart gemacht. Die BesetzerInnen wurden unter anderem von der Volxküche mit Essen (vegane Spagetti Bolognese) und von Gastwirten aus dem Schloßgarten mit Getränken versorgt. Bei den AktivistInnen von "Robin Wood" informierten sich im Laufe des Wochenendes viele Interessierte über die Aktion, die auf die drohende Fällung von ca. 250 Bäumen in Zusammenhang mit den Plänen zu "Stuttgart 21" aufmerksam machen sollten.

Dabei konnten wir uns auch darüber informieren, wie man solche Bäume überhaupt erklettern kann.

Vielen Dank für das Ost - Paket, redblog. Und dafür, daß die Diätpläne etwas durcheinandergekommen sind. Lecker ;-)

Wenn man einen neuen Kühlschrank kauft, muss der Händler den alten zurücknehmen. Was aber geschieht mit dem alten Öltanker, wenn ein neuer vom Stapel gelaufen ist?

Die jährliche Hungersnot zwingt die Bauern, ihre Heimat im Norden Bangladeschs zu verlassen, um als Saisonarbeiter auf den Schiffsabwrack-Werften im Süden des Landes anzuheuern. An den Stränden von Chittagong zerlegen sie von Hand ausgemusterte Tanker und Containerschiffe aus den Industrieländern. Regisseur Shaheen Dill-Riaz konfrontiert uns in seinem Dokumentarfilm mit einem ausgeklügelten System von Ausbeutung und Abhängigkeit. Gerade diejenigen, die die gefährlichsten und härtesten Arbeiten erledigen, geraten in eine ausweglose Schuldenfalle, denen nur die wenigsten entkommen können.

In folgenden Kinos läuft seit dieser Woche EISENFRESSER
Berlin Central, Rosenthaler Str.
Berlin FSK Kino, Segitzdamm
Köln Filmpalette, Lübecker Str.
Hamburg Abaton, Allendeplatz
Stuttgart Atelier oder Delphi
München Neues Arena, Hans-Sachs-Str. 7
Freiburg Friedrichsbau, Kaiser-Joseph-Str.
Dresden Metropolis, Am Brauhaus
Münster Cinema, Warendorfer Str.

Heute wäre Ernesto Che Guevara 80 Jahre alt geworden. Die Botschaft Kubas in der Bundesrepublik ehrte den Revolutionär am Dienstag mit der Einweihung einer Büste im Garten ihres Gebäudes in der Berliner Gotlandstraße. Der kubanische Botschafter Gerardo Penalver Portal und der Thüringer Bildhauer Christian Paschold enthüllten in Anwesenheit von über 100 Gästen die Skulptur. Es handelt sich um die Replik eines Denkmals, das im Revolutionsmuseum von Havanna zu sehen ist. Dort war es während der Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Havanna 1997 kurz vor dem 30. Todestag Guevaras am 9. Oktober aufgestellt worden.

Weiterlesen im Beitrag der "junge Welt"

Via "Che 1928 - 2008"

Dort gibt es heute auch Musik für Che zu hören, unter anderem mit Boikot,
Karamelo Santo und Gerardo Alfonso

Im Jahre 2005 sagten Franzosen und Niederländer Nein zum EU-Vertrag. War er gestorben. Damit wollte man sich in Brüssel, Berlin, Paris, ... nicht zufriedengeben. Man schrieb sich einen EU-Reformvertrag, den man nicht mehr in Frankreich und den Niederlanden durch ein Referendum hätte abstimmen lassen müssen. Die anderen europäischen Länder fragten eh nicht mehr bei der Bevölkerung nach, hier wurde das neoliberale Vertragswerk in den Parlamenten durchgewinkt. Nun blieb es in den Händen der Iren den EU-Reformvertrag zu stoppen und sie stoppten ihn.

Thank You.

Gegen die Präsenz von Nazis und deren Schmierereien in Esslingen gibt es ein aktuelles Flugblatt einer Initiative, die sich dagegen bildet. Wir dokumentieren hier dazu das dazu kürzlich erschienene Flugblatt:

Druckvorlage

Naziumtriebe gemeinsam verhindern!

In den letzten Monaten und Wochen kam es im Landkreis Esslingen immer häufiger zu Vorfällen mit rechtsextremem Hinter­grund. Schmierereien und Aufkleber, deren Inhalt der Aufruf zur Gewalt gegen Mi­granten/Innen und Antifaschisten/Innen ist, wurden im ganzen Esslinger Stadt­gebiet angebracht, besonders in der Nähe von Schulen.
Ein Antifaschist wurde Ende Oktober 2007 von einem bekannten Neonazi mit einem Messer angegriffen und dabei verletzt.
Außerdem wurden vor Kurzem in Ess­lin­gens Innenstadt gefälschte Flugblätter in Umlauf gebracht, die mit dem Logo der Alternativen Jugend Esslingen (AJE) und Jugendhaus KOMMA unterzeichnet waren. Der Inhalt dieser Flugblätter be­steht aus verdrehten Aussagen, wie der Forderung nach der Legalisierung aller Drogen, der Legitimation von Gewalt in jeglicher Form und dem Verbot aller tür­kischen Organisa­tionen. Ziel dieser Aus­sagen ist es, die AJE und das Jugendhaus KOMMA in ein schlechtes Licht zu rücken und die Bevöl­kerung gegen sie aufzu­hetzen.

Die Betrof­fenen distanzieren sich ausdrücklich von diesen Aussagen!
Unter dem Deckmantel sozialen Enga­gements versuchen nationalistische Grup­pierungen, gesellschaftsfähig zu werden, was ihnen zum Teil auch gelingt, wie die Kommunalwahlen in Sachsen gerade ge­zeigt haben.
Das Erscheinungsbild der Neonazis hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Schon lange entspricht ihr Aussehen oft nicht mehr dem Klischee der rechten Schlägertypen mit Bomberjacke und Sprin­gerstiefeln. Vielmehr kleiden sie sich jetzt gerne sportlich, unauffällig und modern. Auch typische Verhaltensweisen linker Strukturen werden manchmal nach­geahmt, dies betrifft zum Beispiel Symbole und Parolen.
Doch unabhängig von ihrem Auftreten sind Neonazis mit ihrem antidemokratischen, antisemitischen und menschenverachten­dem Denken immer eine Gefahr für un­sere Gesellschaft!
Wir dulden keine Naziumtriebe!
Nicht in Esslingen und auch nicht anderswo!
Nur gemeinsam können wir uns vor rechter Gewalt
und menschenver­achtendem Gedankengut schützen!
Jede/r kann etwas gegen Rechtsextremismus tun:

Zivilcourage zeigen!
Nicht wegsehen, sondern eingreifen!
Initiative gegen Naziumtriebe in Esslingen
Treffen jeden Mittwoch 18 Uhr im Komma

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hat die weltweiten Rüstungsausgaben untersucht und herausgefunden: Die weltweiten Militärausgaben sind im Vorjahr auf ein neues Rekordniveau gestiegen. Die größten Waffenkonzerne steigerten ihre Umsätze gewaltig:

• Das Militär verschlingt 2,5 Prozent des globalen Sozialprodukts.
• Erstmals lagen 2007 die Pro-Kopf-Ausgaben der Weltbevölkerung für Rüstungsgüter über 200 Dollar.

Zum Vergleich führt die "Frankfurter Rundschau" an, wieviel Geld für die Verwirklichung der von den Vereinten Nationen (UN) ausgegebenen Millenniums-Ziele zur Halbierung der Armut jährlich nötig wären: es sind dies geschätzte 20 Dollar pro Erdenbürger.

Von der Schließung der Selah-Werft in Tuzla betroffene Arbeiter berichteten bei der 4. internationalen Gewerkschafterkonferenz in Gönen/Balýkesir von ihrem Kampf gegen die mörderischen Arbeitsbedingungen, denen in den letzten Jahren 92 Arbeiter zum Opfer fielen. Um die Solidarität zu zersetzen und zu spalten wird die Gewerkschaft Limter-Is als "verlängerter Arm" der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK bezeichnet. Dabei spielen die Medien auch hier eine wesentliche Rolle. Hauptsächliches Sprachrohr zur Zersetzung und Spaltung ist für die streikenden Kollegen dabei die weltweit vertriebene türkische Tageszeitung „Hürriyet“, die laut dem Vorsitzenden der Werftarbeitergewerkschaft Limter-Ä°ÅŸ, Cem Dinc, hierbei auch eine wesentliche Rolle spielt: "Sie versucht mit allen Mitteln unsere Arbeit zu torpedieren", zieht Dinc einen aktuelles Fazit der derzeitigen Lage.

Trotz dieser schwierigen Bedingungen bereiten die Arbeiter aktuell einen Streik und Protestaktionen am 16. Juni vor. Von der Konferenz geht der Aufruf zum Durchbrechen der Medienzensur ebenso wie zur Entwicklung einer weltweiten Solidariät mit den Kollegen an diesem Aktionstag aus.
Zu diesem bevorstehenden Streik und Aktionstag am 16.6. in Tuzla dokumentieren wir einen Brief mit der Bitte um Solidarität. Der Brief stammt vom Vorstand der Werftarbeitergewerkschaft Limter-Ä°ÅŸ:

29. Mai 2008

An unsere Arbeitskollegen auf der Welt,

Limter-Is kämpft seit 16 Jahren für die Rechte der Hafenarbeiter und bereitet sich auf einen neuen Streik vor. Obwohl wir unzählige Male für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen- und Lebensbedingungen der Hafenarbeiter uns an die Werftleitung gewandt haben, wurde kein einziger Schritt für eine Lösung getan.

Durch die Unterstützung von vielen Freunden wurde am 27. und 28. Februar ein legitimer Streik durchgeführt, durch den eine Delegation unter der Leitung des Vorsitzenden unserer Konföderation Herr Süleyman Çelebi und der Vorsitzende unserer Gewerkschaft Cem Dinç mit der Werftleitung von GIS-BIR ein Gespräch führen konnte. Bei diesem Gespräch wurden unsere Forderungen als annehmbar betrachtet und uns wurde mitgeteilt, dass es ein weiteres Treffen für eine Unterhaltung stattfinden wird. Aber GIS-BIR hat sich nicht an diese Abmachung gehalten. Obwohl durch unsere Bemühungen einige Veränderungen in den Werften erreicht wurden, sind unsere Forderungen nicht erfüllt worden. Immer noch werden unsere Arbeiterfreunde der Willkür und illegitimen Handlung ausgesetzt.

Gegen die Willkür und die Todesfälle in den Werften sind Streiks unausweichlich geworden. Wir wollen nicht, dass noch mehr Arbeiter durch Arbeitsunfälle sterben und unsere Forderungen missachtet werden und rufen deswegen am 16. Juni zum Streik auf.

Ihr habt uns am 27. und 28. Februar nicht im Stich gelassen. Wir erwarten die Unterstützung von euch auch am 16. Juni. Unser Kampf gegen Willkür und illegitime Arbeitsbedingungen werden nicht nur für die Hafenarbeiter geführt. Wir wollen den Errungenschaften der Arbeiterklasse neue hinzufügen. Der Tag für die Solidarität mit den Werftarbeitern ist gekommen.

Hochachtungsvoll

DÄ°SK Limter-Ä°ÅŸ Vorstand

Weitere Informationen / Kontakt: Die Limter-Is ist erreichbar unter der Nummer: 0090 212 494 54 25
Zur Webseite und Email an die Limter-Is

Rede gehalten am 7.6.08 anlässlich der Dreilanddemonstration in Freiburg:

Es gibt viele gute Gründe für ein bedingungsloses Grundeinkommen zu sein. Wäre ich eine mittellose Landarbeiterin in Katalonien, würde ich für Red Renta Basica kämpfen. Damit es mich vor Ausbeutung und Gewaltverhältnissen schützt. Wäre ich ein allein erziehender Vater in Amsterdam, würde ich mich für ein Basisinkomen einsetzen, damit ich ohne Arbeitszwang und ohne das Risiko der Verarmung mich um meine Kinder kümmern kann. Als Milchbauer in Südbaden oder der Schweiz würde mir das bedingungslose Grundeinkommen Unabhängigkeit vom Markt und den Handelsketten schenken. Ich könnte meine überschüssige Milch denen schenken, die sie dringend brauchen und müsste sie nicht in den Gully schütten, nur um den Preis zu stabilisieren.

800 Euro für alle, die nicht angerechnet werden auf Lohn oder Gehalt, für Kinder und Erwachsene gleichermaßen und unabhängig von der Zugehörigkeit zu einem Haushalt, also als individueller Rechtsanspruch, das sind die Kriterien für ein Existenzgeld, einem Grundeinkommen Modell wie es von der unabhängigen Erwerbslosenbewegung seit den 80er Jahren entwickelt wird. Dazu kommt noch ein regional angepasstes Wohngeld. Das Existenzgeld soll nicht an irgendeine Verpflichtung zur Erwerbsarbeit gekoppelt sein und an jedeN BürgerIn gezahlt werden, von Geburt an.

Dies klingt utopisch, nimmt aber immer konkretere Formen an. So hat sich das Basic Income European Network bereits zum Basic Income Earth Network entwickelt. Überall auf der Welt werden Projekte ausprobiert, derzeit z.B. auch in Namibia. In Irland, wo auch viele kirchliche Kreise diese Forderung unterstützen, findet vom 19.-21.Juni der nächste internationale Kongress in Dublin statt.

Eine andere Dimension dieser Bewegung zeigte sich im April in Frankreich, wo sich Christine Boutin, die Ministerin für Wohnungswesen und Stadtentwicklung der französischen Regierung an Yoland Bresson gewandt hat, den Mitgründer der Association pour l-™instauration d-™un revenue d-™existence. Sie hat um Ansprechpartner aus allen europäischen Ländern gebeten, um ein politisches Forum zu diesem Thema auf europäischer Ebene durchzuführen. Vom deutschen Netzwerk wurde Katia Kipping, BT-Fraktion DieLinke und Wolfgang Strengmann-Kuhn, BT Bündnis90/Die Grünen, benannt. Spannend, was da kommen wird.

Oft wurde mir gesagt, das BGE sei reformistisch und bedeute nicht die Abschaffung des kapitalistischen Systems. Jedoch erschüttert es eine wesentliche Voraussetzung des Kapitalismus: nämlich dass der lohnabhängige Mensch seine Arbeitskraft verkaufen MUSS, um zu überleben. Wenn das BGE Existenz sichernd ist, kann der abhängig Beschäftigte Nein sagen zu schlechten Arbeitsbedingungen. Hierdurch gewinnt er an Einfluss darüber, wie und was produziert wird. Der gängige Arbeitsbegriff wird radikal in Frage gestellt, erweitert und die unbezahlte, nicht minder sinnvolle Tätigkeit miteinbezogen.

Und wer soll das bezahlen? Der Reichtum dieser Gesellschaften muss gerecht umverteilt werden, Misswirtschaft, Verschwendung und Überstunden müssen verschwinden. Wir wollen hier keine amerikanischen Verhältnisse mit workfare, moderner Sklaverei und Schattenwirtschaft. Vor allem wollen wir unsere Kinder und Enkel nicht als Generation Praktikum oder 1-Euro-Jobber bis auf die Knochen frustriert sehen!

Helft alle diese Utopie weiter zu denken und konkreter zu machen! Gestaltet zusammen mit dem Dreiland Netzwerk die internationale Woche des Grundeinkommens, die vom 15.-21.September stattfinden wird, getragen von den drei deutschen GE Netzwerken, von attac und weiteren Organisationen vor Ort.

Außerdem schließe ich mich dem Aufruf des ver.di Kollegen zum Arbeitslosenfrühstück vor der ArGe Freiburg an, und zwar am 16.06. um 10.00 Uhr.

Zum Schluss möchte ich mich der Botschaft des finnischen Erzbischofs John Vikström anschließen, der mehr Menschenwürde und Ermutigung mit einem Bürgereinkommen für alle Menschen herbeiwünscht:
„Du bist wichtig, du bist keine Last, sondern eine Kraftquelle. Du bist als menschliches Wesen für deine Mitmenschen wichtig. Was für eine Arbeit du auch tust, in welcher Situation auch immer, ob du dafür bezahlt wirst oder nicht, du trägst deinen Teil bei zum Aufbau unserer Gesellschaft.“

Ich wünsche allen noch einen schönen Tag!