... ist in Schweden bereits Wirklichkeit. Zuerst geriet nur Ikea mit dem Vorwurf, seine Beschäftigten auszuspionieren in Verruf, jetzt zieht der schwedische Staat nach: Der schwedische Geheimdienst Försvarets Radioanstalt (FRA, „Radioanstalt der Verteidigung“) darf nach dem am 18.6. beschlossenenen Ermächtigungsgesetz künftig ohne Richterbeschluss und verdachtsunabhängig den Inhalt der gesamten Kommunikation der Bürger mit dem Ausland überwachen:
Betroffen ist der gesamte E-Mail-, SMS-, Internet- und Faxverkehr sowie die Sprachtelefonie. Ab Januar 2009 erfasst der schwedische Militärnachrichtendienst "Försvarets Radioanstalt" (FRA, Radioanstalt der Verteidigung) nicht nur die Verbindungsdaten, wie bei der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland, sondern speichert und analysiert auch die Inhalte der Kommunikation.
Betroffen ist nicht nur die Kommunikation mit dem Ausland: Da E-Mails auf dem Weg von Göteborg nach Sundsfall schon mal den halben Erdball umrunden können, ist eine Trennung von Inlands- und Auslandskanälen ohnehin unmöglich, meinen Kritiker. Als Begründung für das oft als Lex-Orwell bezeichnete Gesetz nannte die regierende bürgerliche Vierparteienallianz die "Bedrohung von außen" durch "internationalen Terrorismus". (Quelle: Golem)
Vor 75 Jahren, am 20. Juni 1933, starb starb Clara Zetkin in Archangelskoje bei Moskau. Die 1857 geborene Zetkin war die einflussreichste sozialistische deutsche Politikerin und Frauenrechtlerin ihrer Zeit. Im Alter von 21 trat die ausgebildete Volksschullehrerin in die Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands ein. Die von Bismarck erlassenen Sozialistengesetze verschlugen die Frauenrechtlerin ins Exil nach Zürich und Paris. Im Herbst 1890 kehrte sie gemeinsam mit ihrer Familie nach Deutschland zurück und ließ sich in Stuttgart nieder. Politisch widmete sich Zetkin vor allem dem Kampf für die Frauenrechte und für eine sozialistische Gesellschaft.
Die Emanzipation der Frau wie die des ganzen Menschengeschlechtes wird ausschließlich das Werk der Emanzipation der Arbeit vom Kapital sein. Nur in der sozialistischen Gesellschaft werden die Frauen wie die Arbeiter in den Vollbesitz ihrer Rechte gelangen.
Zetkin war von 1891 bis 1917 Herausgeberin der SPD-Frauenzeitung Die Gleichheit, in deren programmatischer Eröffnungsnummer sie sich erneut gegen die reformistische Vorstellung wandte, durch rechtliche Gleichstellung mit den Männern unter Beibehaltung des Kapitalismus einen Fortschritt für die Frauen erreichen zu wollen. Auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz am 27. August 1910 in Kopenhagen initiierte sie gegen den Willen ihrer männlichen Parteikollegen den Internationalen Frauentag.
Während des Ersten Weltkrieges gehörte sie, gemeinsam mit Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und wenigen anderen führenden SPD-Mitgliedern, zu den Kriegsgegnern innerhalb der SPD.
Die Kriegspolitik der Sozialdemokraten führte zunehmend zu einer Entfremdung zwischen Teilen der Partei und schlussendlich, mit weiteren Gründen, zur Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands am 1. Januar 1919, der Zetkin beitrat. Zwischen 1920 und 1933 saß sie als Abgeordnete für die KPD im Reichstag der Weimarer Republik, wo sie sich weiterhin gegen den Kapitalismus und für Frauenrechte eintrat.
Am 30. August 1932 eröffnete die schwer kranke, fast blinde Clara als Alterspräsidentin den Reichstag. Das Plenum wurde von uniformierten Faschisten dominiert, die mit 37,4 Prozent die stärkste Fraktion stellten. Sie klagte erst mit kaum hörbarer Stimme, dann zunehmend leidenschaftlicher Kapitalismus, Krieg und den Terror der Faschisten an. Höhepunkt ihrer Rede war der Aufruf zur Einheitsfront aller Werktätigen, "um den Faschismus zurückzuwerfen, und damit den Versklavten und Ausgebeuteten die Kraft und die Macht ihrer Organisation zu erhalten, ja sogar ihr physisches Leben. Vor dieser zwingenden geschichtlichen Notwendigkeit müssen alle fesselnden und trennenden politischen, gewerkschaftlichen, religiösen und weltanschaulichen Einstellungen zurücktreten." Die Rede endete in dem unerschütterlichen Optimismus, einmal "trotz meiner jetzigen Invalidität das Glück zu erleben, als Alterspräsidentin den ersten Rätekongreß Sowjetdeutschlands" eröffnen zu dürfen. Nick Brauns: Emanzipation durch Klassenkampf, in junge Welt, 05.07.2007
Nach der Machtübernahme der Nazis 1933 ging sie erneut ins Exil, diesmal nach Moskau. Dort starb sie im Alter von 76 Jahren am 20. Juni.
Am 11. Oktober wird laut Netzpolitik der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung wieder zu einer großen Demonstration nach Berlin aufrufen. Die Proteste finden im Rahmen eines europäischen Aktionstages statt, an dem in vielen anderen europäischen Metropolen ebenfalls gegen Überwachung und die Vorratsdatenspeicherung demonstriert wird. In der darauf folgenden Woche soll über das BKA-Gesetz im Bundestag abgestimmt werden.
Die Tarifverhandlungen für eine Neuregelung der Altersteilzeit in der Metall- und Elektroindustrie sind in der Nacht zum Donnerstag in Sindelfingen laut der "Zeit" ergebnislos abgebrochen worden.
Bilderserie: Protestkundgebung gegen Rente mit 67 und für neue Altersteilzeit bei Festo in Esslingen
Während der Verhandlungen liefen die Warnstreiks weiter. Nach Angaben der IG Metall sind erneut rund 6.000 Beschäftigte der Spät- und Nachtschichten u.a. bei Audi in Neckarsulm, Maquet und Coperion Werner & Pfleiderer den Aufrufen der IG Metall gefolgt und haben sich an Warnstreikaktionen beteiligt. Insgesamt haben sich im Bezirk Baden Württemberg somit bisher 170.000 Beschäftigte an Aktionen für eine neue tarifliche Altersteilzeit beteiligt.
Es lebe die Einheit und internationale Solidarität der Arbeiterklasse!
Abschlussresolution der 4. Internationalen Gewerkschaftskonferenz:
Die Internationale Gewerkschaftskonferenz fand vom 23.-25. Mai 2008 unter Beteiligung von Gewerkschaften, deren Vertretern sowie Arbeitern aus 15 Ländern in Gönen/Türkei statt.
Auf unserer Konferenz wurde über die Probleme, die Forderungen sowie die Kampferfahrungen der Arbeiterklasse und des gewerkschaftlichen Kampfes diskutiert ausgewertet, welche Linie der Organisierung und des Kampfes gegen die Angriffe des Kapitals zu verfolgen ist.
Es wurde deutlich, dass das internationale Kapital zum Zwecke der Profitmaximierung in fast allen Ländern ähnliche Angriffe verwirklicht.
Die Beiträge der Gewerkschafter aus verschiedenen Ländern, die übereinstimmend von der Liquidierung der öffentlichen Dienste, der Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen, der Senkung der Reallöhne, Angriffen gegen das soziale Sicherungssystem, Privatisierungen usw. in ihren Ländern berichteten, machte dies deutlich.
Andererseits machte diese Besonderheit der Angriffe die internationale Solidarität und den gemeinsamem Kampf als eine praktische Aufgabe umso notwendiger denn je.
Auf Konsens ausgerichtetes Gewerkschaftsverständnis ist eine Sackgasse
Es wurde festgestellt, dass das Verständnis von einer Gewerkschaft, die auf Konsens und “sozialen Dialog- ausgerichtet ist, uns in eine Sackgasse führt. Die auf der Konferenz geführten Diskussionen zeigten, dass es möglich ist, die Gewerkschaften als Organisations- und Kampfzentren der Arbeiter wieder auf die Beine zu stellen. Die in einzelnen Ländern gemachten und auf der Konferenz wiedergegebenen Erfahrungen waren Hinweise auf die vorhandenen konkreten Grundlagen hierfür. Übereinstimmend wurde festgestellt, dass die Verantwortung dafür heute Gewerkschafter, Betriebsräte und kämpferische Arbeiter tragen, die sich für kämpferische Gewerkschaften einsetzen und die dies als eine prioritäre Aufgabe erachten.
Das Konzept der “Bekämpfung des Terrors- USA, EU und NATO und anderer politischer und militärischer Institutionen, das besonders seit den Angriffen vom 11. September umgesetzt wird, führt zu einer Verbreitung nationalistischer und rassistischer Ideen und Praktiken in Ländern, allen voran in Europa. Andererseits versuchen imperialistische Kräfte mit allen, darunter auch militaristischen Mitteln, ihre Herrschaft quer durch Asien und Nahost, Osteuropa und Lateinamerika zu festigen. In allen Ländern werden deshalb die Militärausgaben erhöht und politische Freiheiten und demokratische Rechte eingeschränkt.
Die Front des internationalen Kapitals nutzt diesen Prozess, um den wahren Grund der Arbeitslosigkeit und Armut zu verschleiern, antidemokratische Gesetze zu verabschieden und gegen die Souveränitätsrechte einzelner Länder zu verletzen. Unsere Konferenz unterstreicht, dass sie gegen jegliche rassistischen Ideen und Praktiken, gegen die Versuche des Kapitals die Arbeiterklasse zu spalten, und gegen die Politik ist, Völker zu versklaven.
Beschlüsse
Bei den Diskussionen auf der Konferenz wurde besonders auf folgende Punkte hingewiesen:
- In allen Ländern muss das Recht sich zu organisieren gewährleistet sein. Die Hindernisse vor gewerkschaftlichen Rechten und Freiheiten müssen beseitigt werden. Repressionen gegen Gewerkschaften und deren Vertreter müssen beendet, inhaftierte Gewerkschafter freigelassen werden.
- Arbeitsbedingungen und Maßnahmen für Gesundheit und Arbeitsschutz müssen verbessert, Arbeitsplatzunfälle verhindert werden.
- Der Kampf für höhere Löhne und bessere soziale Rechte, für den Ausbau der gewerkschaftlichen und politischen Rechte muss angesichts des Lohndumpings in allen Ländern verstärkt werden.
- Der Kampf für soziale Sicherung, gegen Erhöhung des Rentenalters, die Privatisierung im öffentlichen Dienst, allen voran im Bildungs- und Gesundheitssystem muss verstärkt werden. Der Forderung nach
gebührenfreier Bildung und Gesundheit ist Nachdruck zu verleihen.
- Der Kampf gegen die imperialistische Politik der EU und für die Einführung von Referenden gegen die EU-Konvetion muss verstärkt und ausgebaut werden.
- Gewerkschaften müssen sich für die Organisierung insbesondere von Frauen und jungen Arbeitern stark machen, die in prekäre Beschäftigungsverhältnisse ohne soziale Sicherung gewzungen werden.
- Der Kampf gegen die Versuche des Kapitals, die Arbeiter in unterschiedlich entlohnte Beschäftigungsverhältnisse zu stecken, sie dadurch in Konkurrenz gegeneinander zu zwingen und zu spalten, ist zu verstärken. Der Kampf für gleiche Löhne für gleiche Arbeit muss ausgeweitet werden.
- Die Gewerkschaften müssen dem Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Armut sowie der Orgnaisierung von arbeitslosen Massen besonderen Augenmerk widmen.
- Die Benachteiligung und Diskriminierung von Frauen am Arbeitsplatz müssen bekämpft, der Sexismus beendet werden.
- Der Kampf für das Verbot von Flexibilisierung und Leiharbeit muss verstärkt werden. In allen Ländern muss die reguläre Arbeitszeit geschützt sein.
- Der Kampf für den Beibehalt von regulären Arbeitszeiten, für gesicherte Beschäftigungsverhältnisse ist auszubauen.
- Für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalaugleich ist zu unterstützen.
- Die Gewerkschaften müssen sich für die Einheit und Brüderlichkeit der Arbeiterklasse stark machen und gegen die Anfänge jener Politik wehren, die darauf ausgerichtet ist, Arbeiter nach ihrer ethnischen Herkunft zu spalten und gegeneinander auszuspielen.
- Die Schädigung der Umwelt, die auf kapitalistische Produktionsweise mit ihrem alleinigen Ziel der Profiterzielung zurückzuführen ist, muss bekämpft werden. Die Gewerkschaften müssen sich entschieden den Versuchen insbesondere von Großkonzernen widersetzen, Wasser und andere Ressourcen sich anzueignen.
Aufruf zur Solidarität
Zu Abschluss unserer Konferenz wurde festgestellt, dass die Teilnehmer darin übereinstimmen, dass es eines gemeinsamen Kampfes zur Lösung der oben aufgezählten Probleme bedarf.
Die Fortführung der Konferenz wurde als neues Ziel bestimmt. Die auf der Konferenz geknüpften Kontakte sollen verstärkt, die dafür notwendigen Kommunikationsstrukturen und praktische Solidarität geschaffen werden.
Arbeiter, Werktätige und unterdrückte Völker setzen ihren Kampf und ihren Widerstand unter imperialistischer Belagerung. Unsere Konferenz bringt ihre Solidarität mit den weltweiten antiimperialistischen Widerstandbewegungen und Unabhängigkeitskämpfen insbesondere in Lateinamerika, im Mittleren Osten undin Asien zum Ausdruck. Unter Achtung des nationalen Selbstbestimmungsrechts muss die imperialistische Besatzung im Irak und in Afghanistan sofort beendet werden. Wir fordern Unabhängigkeit für das palästinensische Volk und die demokratische Lösung des kurdischen Problems auf der Grundlage der Gleichberechtigung.
Unsere Konferenz solidarisiert sich mit Streik und Kämpfen der Arbeiter weltweit, insbesondere der Beschäftigten in der Zuckerproduktion im Iran, der Belegschaften von Tuzla, Yörsan, Desa und TEGA in der Türkei, der Arbeiter bei Fiat und Alfa Romeo in Italien. Wir fordern die sofortige Freilassung von inhaftierten Gewerkschaftern und Arbeitern wie von den im Zusammenhang mit dem Widerstand von Mahalla/Ägypten Inhaftierten und von Mansour Osanlou, der im Iran in Haft sitzt.
Es lebe die Einheit und internationale Solidarität der Arbeiterklasse!
Zu Mansour Osanlou hier noch ein Hinweis auf den Beitrag bei entdinglichung.
Metall sendikasından Tuzla tersane işçilerine mesaj. YaÅŸasın dünya işçilerinin dayanışması!Tuzla tersanelerinde sürekli yeni iÅŸ cinayetleri iÅŸleniyor. Işçiler ölüyor, çocuklar babasız, eÅŸler kocasız kalıyorlar. 40 bin işçinin kaderinden bahsediyoruz. Her sabah evinden çıkarken akÅŸam dönememe kaygısı taşıyan.
Sınıf kardeÅŸlerimizin bu trajedilerini, devletin ve patronların bürokratik, samimi olmayan kaderci yaklaşımını yakından izliyoruz. Ve biz kendi tecrübelerimize de dayanarak diyoruz ki: Ä°ÅŸ cinayetleri kader deÄŸildir. Gerekli önlemler alındığı takdirde bu ölümler elbette ki son bulacaktır. Bizler de tersane işçileriyiz ve burda, Almanya-™da mücadele ederek elde ettiÄŸimiz saÄŸlıklı çalışma koÅŸulları sayesinde daha güvenli çalışıyoruz. Almanya'da iÅŸveren, sakat kalan bir işçinin kalan yaÅŸamının tamamını garanti altına almak zorunda olduÄŸunu biliyor. Dolayısıyla güvenlik önlemlerini de kendiliÄŸinden artırıyor.
Ortak bir mücadele ve geniÅŸ bir dayanışmayla, yüksek sesle taleplerinizi yükselttiÄŸiniz zaman kimse sizlere karşı duramayacaktır.
Sizin mücadeleniz bizim de mücadelemizdir. Mücadelenizi yürekten destekliyoruz. KüreselleÅŸen sermaye sürekli ucuz iÅŸgücü pazarlarına yönelmeye devam ediyor. Buralardaki emekçilerin alınterleri vahÅŸice sömürülüyor. Bunlara karşı bizler de küresel mücadele ve dayanışmayla cevap vereceÄŸiz.
YaÅŸasın dünya işçilerinin dayanışması! YaÅŸasın Tuzla tersane işçilerinin etkin savaşı! Dayanışma dolu selamlarımızla...
Hamburg IG Metall
Tuzla 16.6.2008
In den Werften Tuzla werden immer wieder Arbeitsmorde begangen. Werfarbeiter sterben,und es bleiben die Kinder ohne Vater, und Ehefrauen ohne Ehemann. Das ist das Schicksal von 40.000 Arbeitern. Jeden Tag gehen sie aus ihren Häusern ohne zu wissen, ob sie je wieder zurückkehren werden.
Wir beobachten die Tragödie unserer Arbeitskolleginnen und -kollegen und auch das unehrliche und fatalistische Verhalten des Staats und der Arbeitgeber. Und wir IG Metall Mitglieder wissen auch aus eigenen Erfahrungen, dass es auf keinem Fall Schicksal ist. Würden die nötige Sicherheitsmaßnahmen ergriffen, wird es keine tödlichen Arbeitsunfälle auf den Arbeitsplätzen geben. Wir sind auch Dock-Arbeiter hier. Die Arbeitsumgebungen die wir hier erkämpft haben, erlauben uns relative sichere Arbeitsbedingungen. Die Arbeitgeber in Deutschland wissen ganz genau, dass sie den Lebensunterhalt bezahlen müssen, wenn ein Arbeitnehmer auf dem Arbeitsplatz durch einen Unfall behindert leben muß. Damit wird ein sicherer Arbeitsplatz eine Selbstverständlichkeit.
Wenn ihr eure Forderungen im gemeinsamen Kampf mit breiter Solidarität stellt - wer soll Euch aufhalten?
Euer Kampf ist auch unserer. Wir unterstützen euch mit ganzem Herzen. Das globalisierte Kapital zielt weiterhin auf Billiglohnländer und -märkte ab. Die Arbeiterklasse hier wird eiskalt ausgebeutet.
Dagegegen werden auch wir mit globalen Kämpfen und Solidarität zurückschlagen. Hoch die internationale Solidarität! Lang lebe der Kampf der Werftarbeiter von Tuzla !
Vor kurzem erschien die antifaschistische Zeitung "LOTTA" in ihrer 31. Ausgabe. Im Editorial heißt es zum Schwerpunkt der Nummer: "Seit der neonazistischen 1. Mai-Demonstration in Hamburg sind die so genannten Autonomen Nationalisten (AN) in aller Munde. Auch Polizei und Verfassungsschutz haben das Phänomen für sich entdeckt. Das Phänomen eines „autonom nationalistischen Blocks“ sei ihm bisher nur aus den neuen Bundesländern bekannt gewesen, äußerte sich Hamburgs Polizeipräsident. Dabei liegt der Schwerpunkt dieser Erscheinungsform der „Freien Kameradschaften“ in NRW. Und nicht erst seit gestern. Mindestens seit 2003 gibt es in NRW Gruppen der AN, seit 2004 gibt es Ansätze, „Schwarze Blöcke“ auf Aufmärschen zu bilden. Heute dominiert der AN-Style bereits so manche Aufmärsche.
Der Schwerpunkt dieser Ausgabe beschäftigt sich mit der Entstehungsgeschichte, den historischen Bezügen, dem Style, den Aktionsformen, der Identitätsbildung, der Ideologie und dem Verhältnis der so genannten Rechtsautonomen zur NPD. Zudem werden die Strukturen der AN in NRW unter die Lupe genommen. Ein Interview mit der Kampagne „Faschismus ist nicht trendy! Autonome Nationalisten stoppen!“ rundet den Schwerpunkt ab."
Die "Lotta" ist zum Einzelpreis von 3 Euro oder im Abo zu beziehen:
LOTTA
Am Förderturm 27
46049 Oberhausen
Zur Webseite
Vor einiger Zeit hatten wir hier auf die Durchsuchung des Oldenburger Kulturzentrums "Alhambra" verwiesen. Diese hat sich nun als illegal erwiesen, wie der Artikel in der taz Nord vom 14.06.2008 berichtet:
„Die Razzia im Oldenburger Kulturzentrum "Alhambra" am 18. März war laut einer Entscheidung des Landgerichts Oldenburg rechtswidrig. Die Polizei hatte hierbei alle Computer des Alhambra beschlagnahmt, um den Urheber eines Online-Gästebuch-Eintrages zu ermitteln. Dieser soll zu Gewalt gegen Nazis aufgerufen haben. Ein Gutachter hatte es als extrem unwahrscheinlich eingestuft, dass die gesuchten Verbindungsdaten auf den Rechnern im Zentrum zu finden seien: Der Eintrag hätte von jedem PC mit Internetzugang aus verfasst werden können. Deshalb, so entschied nun das Gericht, war die Razzia unverhältnismäßig. Vertreten wurde das Alhambra von dem Oldenburger Anwalt Hans-Henning Adler, auch rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Hannover. Er sprach am Freitag von einer "schallenden Ohrfeige" für Justizminister Bernd Busemann (CDU). Dieser hatte die Aktion verteidigt...“
Im Sommer 2006 erschien auf Spanisch das Buch "BiografÃa a dos voces". Es war das Ergebnis eines mehr als 100stündigen Interviews, das der französische Journalist Ignacio Ramonet mit dem damaligen den kubanischen Präsidenten zu seiner Person, zur Geschichte seines Landes und zur Politik der letzten Jahrzehnte führte.
Im Vorwort beschreibt Ramonet, wie es zu diesem Interview und dem daraus entstandenem Buch kam. 2001 veröffentlichte er ein Interview mit Subcomandante Marcos als Buch. Castro habe dies gelesen und sei angetan gewesen. Daraus entstand die Idee, deren Umsetzung jedoch ein weiter Weg war. Bereits in den 80er Jahren erschienen zwei Interviewbücher mit Fidel Castro: Frei Bettos "Nachtgespräche mit Fidel" und Gianni Minas "Habla Fidel".
Nun endlich erschient das Buch auch auf Deutsch. Für September 2008 hat der zur Eulenspiegel Verlagsgruppe gehörende Verlag Rotbuch das Erscheinen angekündigt. Geplant ist eine Startauflage von 30.000 Büchern.
Für alle, die die spanische oder englische Ausgabe noch nicht gelesen haben und sich für das politische Denken und Wirken Fidel Castros interessieren, sollten dieses Buch lesen.
Fidel Castro
Mit Ignacio Ramonet
Mein Leben
Aus dem Spanischen von Barbara Köhler
ca. 800 Seiten, geb. mit SU, Lesebändchen, extra Bildteil
Vor kurzem erschien die antifaschistische Zeitung "LOTTA" in ihrer 
Im Sommer 2006 erschien auf Spanisch das Buch "BiografÃa a dos voces". Es war das Ergebnis eines mehr als 100stündigen Interviews, das der französische Journalist Ignacio Ramonet mit dem damaligen den kubanischen Präsidenten zu seiner Person, zur Geschichte seines Landes und zur Politik der letzten Jahrzehnte führte.