trueten.de

Am Gründungsort der historischen ArbeiterfotografInnen-Bewegung - in Erfurt - findet vom 26. bis 28. Oktober 2007 eine Veranstaltung mit Vorträgen, Diskussionen, Fotoexkursionen und einem Konzert mit Frank Baier & Band statt. Dabei werden auch die medienpolitische Situation und unsere Möglichkeiten reflektiert, den herrschenden Kräften auf diesem Gebiet etwas Wirksames entgegenzusetzen.

Begleitend wird im Zeitraum Oktober bis Dezember ein breites Spektrum von aktuellen und historischen Fotoausstellungen zu sehen sein (11 Ausstellungen an 8 verschiedenen Orten).

Weitere Informationen

Am 27. Oktober sollen erneut landesweit in den USA Demonstrationenfür das sofortige Ende des Irak-Krieges stattfinden. Organisiert werden die Demonstrationen vom überparteilichen antirassistischen Friedensbündnis A.N.S.W.E.R., das die treibende Kraft hinter vielen Großdemonstrationen gegen Bush's "New War" seit 2002 ist und Dachorganisation für hunderte lokaler, regionaler und nationaler Friedensorgansiationen ist. Zuletzt machte das Bündnis auch international mit Aktionen am 17. März 2007 in mehr als 500 U.S. Städten, am 23. Mai und dem "Marsch auf Washington" am 15. September von sich reden. Zu diesen Aktionen gelang es, hunderttausende von Menschen zu mobilisieren. Zeitgleich mit "March on Washington" am 15. September kam es auch international zu Friedensdemonstrationen, unter anderem in den Niederlanden und in Berlin.


Linkauswahl für weitere Informationen:
• “Act Now to Stop War & End Racism” “A.N.S.W.E.R.”
• "United for Peace"
• "Not in Our Name Project"
• "Courage to Resist"
• "Irak Veterans against the War"
• "Veterans for Peace"


Siehe auch unseren Schwerpunkt Friedenskampf in den USA

Bielefelder Erklärung wider Überwachungs- und Datensammelwahn
Am 12. und 13. Oktober 2007 wurde Bielefeld zur deutschen Hauptstadt des Datenschutzes. Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz (DVD) veranstaltete anlässlich ihres 30-jährigen Bestehens den Datenschutztag 2007. Am Abend desselben Tages verlieh der Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs (FoeBuD) die BigBrotherAwards 2007, die Oskars für Datenkraken. Tags darauf veranstaltete schließlich das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) seine Jahrestagung unter dem Motto „Datensammelwut“. Die drei Nichtregierungsorganisationen geben aus diesem Anlass die folgende gemeinsame öffentliche Erklärung gegen den Datensammelwahn und die immer stärkeren Überwachungstendenzen von Staat und Wirtschaft heraus.

Beim Telefonieren und beim Verschicken von SMS und E-Mail, mit jeder Überweisung und mit jedem
Gebrauch von Kreditkarten, EC-Karten und Kundenkarten aller Art sowie durch Ausfüllen von ungezählten Online-Formularen hinterlassen die Menschen in Deutschland breite Datenspuren. Viele dieser Datenspuren lassen sich nicht mehr vermeiden, wenn man am politischen, wirtschaftlichen und sozialen Leben teilnehmen will. Das weckt Begehrlichkeiten: Staat und Wirtschaft gehen immer ungenierter mit diesen Daten um, erstellen Kunden-, Bewegungs- und Persönlichkeitsprofile, überwachen, kontrollieren, spähen aus und manipulieren. Die Privatsphäre und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts werden zunehmend eingeschränkt und missachtet.

In der Europäischen Union werden schon heute in vielen Ländern (und bald flächendeckend) die durch Telekommunikation entstehenden Verkehrsdaten mindestens sechs Monate gespeichert. Dies stellt Hunderte von Millionen Menschen unter den Generalverdacht, Telekommunikationseinrichtungen für kriminelle Zwecke zu nutzen.

Die US-amerikanischen Einwanderungsbehörden verlangen umfangreiche Datensammlungen über alle europäischen Fluggäste, bevor sie in den USA landen dürfen. Viele staatliche Einrichtungen in Deutschland, allen voran der Innenminister, tun es ihnen gleich und wünschen sich zweckverändernde Zugriffe z. B. auf Fluggastdaten, Autobahnmautdaten und private Videoaufzeichnungen.

Sie gieren nach Überwachungskameras und heimlichen Online-Durchsuchungen, sie vermessen und katalogisieren uns mithilfe biometrischer Daten wie Fingerabdrücken, Gesichtsmerkmalen und DNS-Profil. Da erscheint es zur Erschließung der umfangreichen Datenbanken nur folgerichtig, dass uns eine Personenkennziffer verordnet wird, die uns von der Geburt bis zum Tod eindeutig identifiziert. Unter dem Vorwand, terroristische Gefahren abzuwehren, werden von staatlicher Seite immer neue Ideen zu Datensammlungen entwickelt und dabei die Einschränkung der Grundrechte systematisch und absichtsvoll betrieben. Ob solche Maßnahmen zu mehr Sicherheit führen, ist völlig ungewiss; dass sie die Freiheit beeinträchtigen, ist dagegen offensichtlich.

Die DVD, das FIfF und der FoeBuD fordern alle politisch Verantwortlichen auf, sich für die Erhaltung der Grundrechte einzusetzen, statt ständig zu versuchen, mithilfe angstschürender Schreckensszenarien den schleichenden Abbau wesentlicher demokratischer Errungenschaften zu rechtfertigen.

Quelle: DVD

Der Artikel zu den Wahlen in Oaxaca von Hans Meier besteht aus einem Bericht zu den Wahlen in 151 Landkreisen im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca, wobei auch auf den sozialen und politischen Kontext in Form von Repression, Aufstandsbewegung und anderen aktuellen Konflikten eingegangen wird.

"Am 7. Oktober sollten in 152 von insgesamt 570 Landkreisen des mexikanischen Bundesstaates Oaxaca Wahlen stattfinden. In 151 Landkreisen wurden Wahlen abgehalten, in dem Landkreis Santiago Loallaga konnte keine Abstimmung stattfinden, da dort die Sicherheit nicht garantiert werden konnte..."

Weiterlesen

Der Bundestag hat im Frühjahr gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung die Erhöhung des Rentenalters auf 67 und weitere Einschnitte bei der Altersicherung beschlossen.

Aus den Reihen der Sozialverbände und der Gewerkschaften kam massiver Protest. Allein mehr als 300 000 Metallerinnen und Metaller hatten bundesweit auf Kundgebungen während der Arbeitszeit dagegen demonstriert. Die DGB-Gewerkschaften haben angekündigt, bis zur Bundestagswahl 2009 bei dem Thema nicht locker zu lassen.

In Bad Cannstatt hat sich ein Aktionskreis gebildet, der unter anderem den "Cannstatter Appell" initiiert hat, eine Unterschriftenaktion gegen die Rente mit 67. Ihm gehören Betriebs- und Personalrätinnen und -räte und Beschäftigte aus Bad Cannstatter Betrieben und dem öffentlichen Dienst, sowie Erwerbslose, RentnerInnen und engagierte Bürgerinnen und Bürger an.

Roland Hägele und Thomas Trüten nahmen an einer Reihe von Aktionen des Aktionskreises teil und nahmen dabei eine Reihe von Bildern auf. Davon wird ein kleiner Teil bei einer Ausstellung ihm Rahmen der Podiumsdiskussion „Rente mit 67- werden wir zu alt für unser Rentensystem?“ zu sehen sein.

Bilderserie: zur gemeinsamen Ausstellung


Der „Cannstatter Aktionskreis für soziale Gerechtigkeit“ lädt ein zur Podiumsdiskussion:
„Rente mit 67- werden wir zu alt für unser Rentensystem?“

Auf dem Podium sitzen:
• Ute Kumpf, SPD, die im Bundestag für die Erhöhung des Rentenalters gestimmt hat. Sie war lange Jahre Bezirkssekretärin der IG-Metall-Bezirksleitung Baden-Württemberg.
• Klaus Ernst , DIE LINKE, der im Bundestag gegen die Rente mit 67 gestimmt hat. Er war von 1984 bis 1995 Gewerkschaftssekretär der IG Metall Stuttgart und ist 1. Bevollmächtigter der IG Metall Schweinfurt.
• Juan Victor Coseriu Pisani, Direktor der Deutschen Rentenversicherung Region Stuttgart,
• Guido Lorenz, katholischer Betriebsseelsorger, übernimmt die Moderation

Am Dienstag, 16. Oktober 2007, 19.30 Uhr im Theaterhaus Stuttgart, Siemensstr. 11, 70469 Stuttgart (Am Pragsattel)

Unkostenbeitrag 3.- €
Ermäßigt 0,50 €

Veranstalter ist der "Aktionskreis Cannstatt für soziale Gerechtigkeit-

"Sarkozy auf der anderen Seite des Rheins plant seinen Generalangriff auf das, was er Privilegien nennt. Alle möglichen Sonderregelungen sollen gestrichen werden. Dagegen wehren sich am 18.10 die meisten Gewerkschaften Frankreichs in angekündigten Streiks. Den vorigen Regierungen sind die Kürzungsabsichten nicht gelungen. Sarkozy mit seiner Präsidentschaft und der erdrückenden Mehrheit im Parlament nimmt jetzt einen neuen Anlauf. Durch Abwerbung ehemals links sich gebärdender Politiker hofft er, ein zusätzliches As im Ärmel zu haben."

Weiterlesen bei StattWeb

Inzwischen liegt das Video von Alexander Svensson zum Thema Vorratsdatenspeicherung in der Kinotrailerfassung (283 MB!) vor. Der Clip dauert 80 Sekunden und nutzt die Prelinger-Archive sowie CC-lizensierte Fotos und Musik.

Von Ursel Beck, Stuttgart

„Ganztägiger Streik bei den Regional- und S-Bahnen“. Dieser Satz tickerte am 12.10.07 pausenlos über die Anzeigentafeln an den Bahnsteigen am Hauptbahnhof Stuttgart Wer Kontakt zu den Streikenden aufnehmen wollte, hatte es heute leider nicht so einfach. Die meiste Zeit verbrachten die streikenden Kolleginnen und Kollegen in improvisierten Streiklokalen in Bahnhofsnähe. „Draußen war es uns heute zu kalt und im Bahnhofsgebäude dürfen wir uns nicht mehr aufhalten; weil wir Hausverbot haben“, erklärt Streikleiter Adil Armagan.

GDL-Streik am 12.10. 2007 in Stuttgart: Der Streik steht und die Stimmung ist gelassen und siegessicher. Der Streik heute hätte seine Wirkung gehabt. Chaos und Staus auf Stuttgarts Zufahrtsstraßen heute morgen seien ein Beweis dafür.
Man betrachtet es als Sauerei, wie die Gerichte in den Streik eingreifen. Jeden Tag gibt es offensichtlich eine neue richterliche Anordnung. So hätte ein Gericht jetzt eine einstweilige Verfügung verhängt, wonach GDL-Lokführer zum Notdienst gezwungen werden können, um Loks aus den Bahnhöfen zu fahren, damit sie keine nachfolgenden Züge behindern. Aber das sei kein Notfall sondern Streikbehinderung. Im übrigen hätte die Bahn es abgelehnt einen Notdienstplan abzuschließen. Dass Lokführer suspendiert worden seien, hätten sie gehört, ihnen ist aber kein Fall aus ihrem Bezirk bekannt.
Vor kurzem hätte die Bahn eine riesige Stellenanzeige in verschiedenen Zeitungen geschaltet, in der sie für die Einstellung von tausend Lokführern wirbt. Damit solle ihnen Angst eingejagt werden. Die Kollegen halten die Anzeige aber für eine Lachnummer: „Da wird den Leuten versprochen, dass sie eine ICE-3-Lok fahren und 33.000 Euro Jahresgehalt bekämen. Wenn das so wäre, bräuchten wir nicht zu streiken. Und außerdem sieht so schnell keiner eine ICE-3-Lok. Neueingestellte landen bei der DB Zeitarbeit, bekommen eine Schmalspurausbildung, fahren S- und Regionalzüge und kriegen noch weniger als wir.“

Stimmt es, dass das Klima zwischen Transnet- und GDL-Kollegen total gestört sei? Die Presse würde hier was aufbauschen, was gar nicht stimmt. Da sei sogar von Morddrohungen die Rede? Niemand hier glaubt solche Geschichten. „Wir haben eine kollegiales Verhältnis und bekriegen uns nicht, nur weil wir in verschiedenen Gewerkschaften sind“, so Streikleiter Adil Armagan. Und was sagen die Transnet-Kollegen zum Streik? „Fragen sie sie selber. Hier ist einer“ Offensichtlich ist es Normalität, dass sich immer wieder Transnet-Kollegen unter die Streikenden mischen. So auch heute. Warum er noch in Transnet sei, frage ich einen Kollegen. Er hätte früher in der Werkstatt gearbeitet und sei noch nicht so lange Lokführer. Früher hätte er die Gewerkschaft nicht so gebraucht. Transet oder GDL, er hätte sich da nie Gedanken darüber gemacht. Er sei halt in Transnet gegangen. Aber wie die mit dem Streik umgehen, ärgere ihn. Und deshalb würde er am Montag zur GDL übertreten.

Wie ist die Stimmung bei den Reisenden? Meckerer gäbe es immer und es wäre ja auch verständlich, wenn sich Leute ärgern, wenn sie nicht hinkommen, wo sie hinwollen. Andererseits würden sie nach wie vor die Erfahrung machen, dass die Leute bei allem Ärger großes Verständnis hätten und dies auch offen zum Ausdruck brächten. Ein Kollege berichtet, dass am Freitag zwei Leute zu ihm gesagt hätten: „So wie ihr das macht, kann das nichts werden. Ihr müsst mal zwei Tage am Stück durchziehen.“ Ein anderer Kollege berichtet von einer ähnlichen Erfahrung. Ihn habe auch ein Fahrgast vor einigen Tagen angesprochen und gesagt, er wünsche uns Erfolg. Er schlussfolgert daraus: „Dass sich mal jemand hinstellt, nein sagt und signalisiert, dass es so nicht weitergehen kann, führt zu einer positiven Einstellung uns gegenüber“ . „Dass der Deutsche Michel aufsteht und sagt, jetzt ist der Punkt erreicht, Schluss, Feierabend, das war doch überfällig“ ergänzt ein anderer.
Wie geht weiter? Die Kollegen hoffen, dass Mehdorn nach dem ganztägigen Streik einlenkt. Sie wollen in jedem Fall eine Stunde weniger Wochenarbeitszeit und eine „spürbare Lohnerhöhung“. Wenn das nicht kommt, dann müsse der Streik ab Dienstag oder Mittwoch nächster Woche verschärft werden. Dann dürfe es nicht bei einem Streiktag bleiben, dann müsse ein paar Tage hintereinander gestreikt werden.

Ari Hecker, Vertrauensmann am Klinikum Stuttgart erklärte den Kollegen seine solidarische Unterstützung und erklärte dass ein erfolgreicher Streik der Lokführer auch positive Auswirkungen auf die Tarifrunde im öffentlichen Dienst im kommenden Jahr hätte. Denn es wäre ein Ermutigung für ihn und seine Kollegen. Sechs weitere ver.di-Vertrauensleute und Personalräte hatten sich am selben Tag in die vom Metallertreff Stuttgart gestartete Solidaritätserklärung eingetragen. Die aktualisierte Liste wurde an die Streikenden verteilt.

Diskussionsforum

Mehr Fotos

Hier wurde schon öfters über die Friedensbewegung in den USA berichtet, insbesondere über den Fall von Ehren Watada, dem ersten höheren Offizier, der den Kriegseinsatz im Irak verweigerte und dafür mit bis zu 7 Jahren Militärgefängnis rechnen musste. Nachdem bürgerliche Medien über diesen und andere Fälle entweder überhaupt nicht, nur am Rande oder verfälscht berichteten, drangen Informationen vor allem über alternative Medien wie IndyMedia und verschiedene Blogs und über die Arbeit von Friedensorganisationen in die Öffentlichkeit. Zur Zeit befinden sich verschiedene Friedensaktivisten aus den USA auf einer Rundreise, die sie in verschiedene Städte führt, beispielsweise nach Stuttgart. Dort besteht die Möglichkeit, sich über den Friedenskampf konkret zu informieren und zu beraten, wie dieser gemeinsam geführt werden kann. Das ist insbesondere nach der durch den Bundestag gegen den ausdrücklichen Wunsch von 77% der Bevölkerung der Bevölkerung und gegen die Stimmen der Linksfraktion erfolgten Beschluss zur Verlängerung des Afghanistan Engagements deutscher Truppen nötiger denn je.

USA: Stimmen gegen den Krieg
Mi., 7. November 2007, 20 Uhr
mit Aimee Allison
im Theaterhaus (Glashaus), Siemensstr. 11, Stuttgart

Im Einladungstext heißt es:

Mit dem von US-Präsident George W. Bush ausgerufenen "Krieg gegen den Terror" hat die USA die internationalen Beziehungen in bedeutendem Maße militarisiert. Eine Allianz von mehr als 70 Ländern - darunter auch Deutschland - unterstützt das US-Militär bei seinen Kriegseinsätzen. Das Ergebnis: keine Demokratisierung, aber Hunderttausende Tote und Zerstörungen im Irak und in Afghanistan. Statt Attentäter vor Gericht zu stellen, werden Verdächtige völkerrechtswidrig inhaftiert und gefoltert. Der Generalverdacht gegen Muslime und der Krieg stärken letztlich die Position der islamistischen Eiferer.
In den USA setzen sich viele Menschen für ein Ende des Kriegseinsatzes der USA im Irak und in Afghanistan ein: mit Demonstrationen, Besetzungen von Abgeordnetenbüros und anderen Aktivitäten. Der Kriegspolitik setzen auch einzelne KriegsdienstverweigerInnen ihr öffentliches NEIN entgegen. Einige von ihnen wurden zu monatelangen Haftstrafen verurteilt. Aber sie konnten die breite Öffentlichkeit erreichen und den Widerstand stärken. Auf der Veranstaltung berichtet Aimee Allison, wie sich die US-Gesellschaft zur Kriegspolitik der eigenen Regierung stellt, über die Antikriegsaktivitäten der US-Friedensbewegung, über die Arbeit zur Unterstützung der Kriegsdienstverweigerer und die Anti-Rekrutierungskampagne.
Damit sollen deren Ziele und Aktivitäten auch hier bekannter gemacht werden. Zudem soll damit auch eine gemeinsame Arbeit angeregt werden, damit der Widerstand gegen die Kriegspolitik in beiden Ländern gestärkt wird. Aimee Allison ist Friedensaktivistin und verweigerte während des II. Golfkrieges 1991 den Kriegsdienst. Sie ist in der Anti-Rekrutierungskampagne in den USA aktiv.

Weitere Informationen

Veranstaltet vom Trägerkreis der Initiative Deserteur-Denkmal für Stuttgart:
DFG-VK Stuttgart (Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen); DGB Region Stuttgart (Deutscher Gewerkschaftsbund); Deutscher Freidenkerverband, OV Stuttgart; IPPNW Stuttgart (Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges); Naturfreunde, Bezirk Stuttgart; ORL-Regionalgruppe Stuttgart (Ohne Rüstung leben); PAX AN - Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V., Stuttgart; Pax Christi Stuttgart; Stadtjugendring Stuttgart; VVN-BdA Kreis Stuttgart (Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes - Bund der Antifaschisten).

Kontakt: PAX AN e.V., Haußmannstr. 6, 70188 Stuttgart, Tel.: 0711-2155-112, Fax: 0711-2155-214, eMail, Webseite: Initiative Deserteur-Denkmal