Geislingen: JN "Mahnwache" kurzfristig angemeldet
Zu der gestern gemeldeten JN Demo in Geislingen gibt es neue Informationen: Der JN / NPD Antrag zu der Veranstaltung, die unter dem Motto "keine Macht den Drogen" als angebliche "Mahnwache" in der Fußgängerzone durchgeführt werden soll, ging erst gestern morgen bei der Stadt Geislingen ein.
Die Stadtverwaltung hatte zwar nur wenig Zeit, zu entscheiden, wie sie mit dem Antrag umgeht. Ein Verbot der "Mahnwache" hätte jedoch sowohl ein Zeichen gesetzt, als auch die Möglichkeit, einen breiten Protest zu organsieren, verbessert. Angebote zu einer gemeinsamen Demo an den Geislinger OB Wolfgang Amann von Seiten des DGB wurden abgelehnt.
Die Begründung, in der kurzen Vorlaufzeit von Anmeldung zur Durchführung eine ordnungsgemäße Durchführung nicht sicherstellen zu können, zu verbieten, wurde nicht gefolgt. Die Genehmigung einer Gegendemonstation kam aufgrund der nicht eingehaltenen "48 Stunden Frist" des Versammlungsgesetzes nicht in Frage.
Bernd Köster vom DGB Esslingen schlussfolgerte dazu heute in einer Mail:
Die Stadtverwaltung hatte zwar nur wenig Zeit, zu entscheiden, wie sie mit dem Antrag umgeht. Ein Verbot der "Mahnwache" hätte jedoch sowohl ein Zeichen gesetzt, als auch die Möglichkeit, einen breiten Protest zu organsieren, verbessert. Angebote zu einer gemeinsamen Demo an den Geislinger OB Wolfgang Amann von Seiten des DGB wurden abgelehnt.
Die Begründung, in der kurzen Vorlaufzeit von Anmeldung zur Durchführung eine ordnungsgemäße Durchführung nicht sicherstellen zu können, zu verbieten, wurde nicht gefolgt. Die Genehmigung einer Gegendemonstation kam aufgrund der nicht eingehaltenen "48 Stunden Frist" des Versammlungsgesetzes nicht in Frage.
Bernd Köster vom DGB Esslingen schlussfolgerte dazu heute in einer Mail:
Da das Einkaufen und das Spazierengehen in der schönen Geislinger Innenstadt niemand verbieten kann, fordere ich alle Menschen auf, Gesicht zu zeigen und am Samstag ab 11 Uhr (die Faschisten wollen ihr braunes Tagwerk um 12 Uhr beginnen) ihre Aktivitäten verstärkt in die Geislinger City zu verlegen.