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Stuttgart: 9. bundesweiter Kongress der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken Streik - Massenstreik

Samstag 30. Juni 2007 Sonntag, 1.Juli 2007 Stuttgart, DGB-Haus, Willi-Bleicher-Str. 20

Zum Flyerdownload

Das Programm:

Gemeinsame Veranstaltungen des Bündnisses Internationaler Sozialistenkongress 2007

Freitag

29. Juni

18.00 Uhr

Podiumsdiskussion: Kampf gegen Militarismus und Kriegsvorbereitung mit Leni Breymeier, Elisabeth Gautier, Claudia Haydt; Wolfgang Gehrke, Hermann Scheer; Heinz Stehr -“ Eröffnung Petra Pau / Kultur: Freier Chor Stuttgart

Rathaus Stuttgart - Großer Sitzungssaal

Samstag

30. Juni

9.30 bis

12.00 Uhr

Historische Bedeutung des Internationalen Sozialistenkongresses 1907

Referentin: Ulla Jelpke

Kongress der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken

13.00

bis

14.45 Uhr

Einfluss der demokratischen Rechte auf Kampffähigkeit der Gewerkschaften

Abbau Grundrechte und Demokratie -“ Repression -“ Kriminalisierung des Widerstand -“ Militarisierung von Staat und Gesellschaft
Gewerkschaftliche Gegenwehr

Referenten: Ulla Jelpke, Matthias Fritz

15.00

bis

16.45 Uhr

Politischer Streik in der BRD nach 45

Gesellschaftliche Rahmenbedingungen und Ausdrucksformen politischer Streiks - Chronologie politischer Streiks in der BRD -“ Organisierung politischer Streiks - Perspektiven des politischen Streiks

Positionen der politischen Parteien zum gewerkschaftlichen Widerstand

Referent: Tom Adler

17.00

bis

18.45

Streikerfahrungen heute am Beispiel des Streiks im Öffentlichen Dienst 2006 und bei
Bosch-Siemens-Hausgeräte / Berlin

Streiktaktiken und -strategien, demokratische Streikkultur, Verbindung mit Aktionen des zivilen Ungehorsams / Blockaden, politisches Streikrecht, Organisierung von Solidarität

Referenten: Cuno Hägele, Andreas Hesse (Streikzeitung BSH)

20.00 bis 22.00 Uhr

Internationale Streiklieder - Streikkultur - Streikfilme

Gesang & Akkordeon -“ Wilma Heuken

gewerkschaftliche Songgruppe PolyphoniX

Sonntag

1. Juli

9.00 bis
9.15 Uhr

Plenum:

Begrüßung, Kurzvorstellung historische Workshops

9.15

bis

11.15 Uhr

Erfolgreiche Streiks in Frankreich und anderen europäischen Ländern

Was macht das Besondere aus an diesem französischen Geist, an dem tous ensemble? Woher kommt diese Selbstermächtigung, diese gesellschaftliche Eigendynamik? Von Frankreich und anderen europäischen Ländern lernen, aber was und wie?

Referent: Willy Hajek

11.30

bis

13.30 Uhr

Historische Workshops (parallel):

Rosa Luxemburg: Massenstreiks, Partei und Gewerkschaften

historische Betrachtung und Aktualität heute

Referent: Theodor Bergmann

Politik der SPD von 1914 bis heute:

Ihr Wirken in Gesellschaft und Gewerkschaft

Referent: Dogan Göcmen

13.30 Uhr

Gemeinsame Abschlussveranstaltung der Gewerkschaftslinken


Kurzinterview mit John Rees, Sprecher von Respect London, zu Gast mit der bundesweiten G8-Speaker`s Tour der Linksfraktion, im Gewerkschaftshaus Stuttgart.

Roland Hägele: Veranstaltung zum G8-Protest mit John Rees

Nochmals vielen Dank, John, dass Sie nach Stuttgart gekommen sind. In der Veranstaltung im Gewerkschaftshaus sprachen Sie von Solidarität. Wie ist das gemeint?

Nun, zu aller erst habe ich natürlich die Solidaritätsbekundung von Respect London, für die Streikenden der Telekom, übermittelt. In England haben wir ja schon reichlich negative Erfahrung mit der Privatisierung und deshalb unterstützen wir die streikenden Telekommitarbeiter in Deutschland. In Großbritannien sind inzwischen über 70% der Bevölkerung gegen jegliche Privatisierung. Als Beispiel möchte ich Ihnen die Privatisierung der Eisenbahn nennen. Glücklich darf sich in England ein Reisender nennen, der am Bahnsteig auf die sowieso zu spät kommende Züge wartet und wenn doch tatsächlich der Zug endlich kommt, er einen Sitzplatz ergattern kann. Noch glücklicher darf er sich allerdings fühlen, wenn er tatsächlich sein Ziel erreicht, ohne dass der Zug vorher aus den Gleisen gesprungen ist.
Natürlich habe ich auch die besten Glückwünsche für die gewonnene Wahl in Bremen dabei. In England haben wir die Entwicklung zur neuen Partei Die Linke. sehr genau verfolgt. Mit dem Wahlergebnis in Bremen dürfte nun der Startschuss für weitere erfolgreiche Wahlen in Deutschland gefallen sein.

John, was wird sich nach Tony Blair`s Abgang in England ändern?


Tony Blair wurde praktisch aus dem Amt gezwungen. Eigentlich wollte Blair die vier Jahre voll bekommen, muss aber jetzt schon nach zwei Jahren, auf Druck der Antikriegsbewegung in England, gehen. Finanzminister Gordon Brown kandidiert offiziell für die Nachfolge Blair`s als Premierminister und damit auch als nächster Vorsitzender der Labour-Partei. Georg Brown gilt als Architekt der neoliberalen Entwicklung. Unter ihm wird die Privatisierung, der Versuch der weiteren Schwächung der Gewerkschaften, im Prinzip die Umsetzung der Lissabonstrategie, massiv weiter vorangetrieben.

Welche Signal, glauben Sie, geht mit der Gründung der neuen Partei Die Linke., an Europa?

Ich glaube, dass ist ein Entwicklung die ganz Europa ergriffen hat. Die Linke. in Deutschland hat sich zum Sprachrohr der einfachen Menschen entwickelt. Sie hat Debatten angestoßen, sei es der Mindestlohn oder die Rente mit 67. Ich denke mit ihrer Forderung zur sofortigen Beendigung der militärischen Einsätze hat sie zusätzlich, nicht nur in Deutschland dringende Diskussionen, über die neoliberale Politik mit deren Ansprüchen auf Ressourcen fremder Länder, entfacht.

Was erwarten Sie von den Protesten in Rostock zum G8 Treffen der Regierungschefs in Heiligendamm?


Ich hoffe natürlich, dass eine phantastische, friedliche Mobilisierung stattfinden wird. In Rostock können wir zeigen, dass wir gegen Privatisierungen und Kriegseinsätze mit ihren Profiteuren sind. Gegen die Beschneidung der Gewerkschaften und Lohnsenkungen sowie gegen die Senkung der Standards im Gesundheitswesen und Bildungssysteme sind. Wir stehen für Frieden und wollen Alternativen aufzeigen, die zum Wohle aller sind und nicht nur für einige wenige Großkonzerne. Außerdem muss es uns gelingen, einen massenwirksamen Appell an die G8 zu formulieren um die Armut zu verringern.
Deshalb ist es wichtig, dass so viele Menschen wie möglich zur Großdemonstration nach Rostock kommen, denn Tausende kann man übersehen, Zehntausende nicht und Hunderttausende schon gar nicht, geschweige denn überhören.

Ist das G8 Treffen in England ein großes Thema?

Wie Sie wissen, haben wir 2005 in Gleneagles, Schottland, das letzte G8 Treffen gehabt. Nach Gleneagles waren über Zweihunderttausend Menschen gekommen. Die von der britischen Regierung unterstützte Kampagne „Make Poverty History“, „Welcome“-March und Live-8-Konzerte von Bono und Bob Geldof sowie die
Schuldenerlassvorschläge für die armen Staaten, haben Blair im Stimmungstief nach dem Irak-Krieg geholfen. Deshalb wissen wir in England, welche Bedeutung das G8 Treffen in Heiligendamm hat. Zahlreiche Busse werden England Richtung Rostock verlassen und viele werden mit Zügen anreisen. In der Presse allerdings werden die Kampagnen der G8 Gegner kaum erwähnt.

Was glauben Sie ist der Unterschied zu Gleneagles und Heiligendamm bzw. Rostock?


Nun, wie ich bereits erwähnte, konnte mit den Live Konzerten und den Schuldenerlassen in Gleneagles, vom eigentlichen Sinn des damaligen G8 Treffens abgelenkt werden. In Heiligendamm werden die G8 wieder zur Normalität zurückkehren und weitere Pläne zur Liberalisierung des Handels, zur Privatisierung als auch die Verteidigung von Ressourcen in fremden Ländern, schmieden. Die Kriegs- und Rüstungsmaschinerie mit ihren immensen Kosten wird weiter laufen während täglich Zehtausende Menschen an Hunger sterben.

Vielen Dank für das Gespräch.

Thomas Mitsch ist Kreisvorstandssprecher der WASG Esslingen, BaWü und G8 Kampagnenmitglied und führte das Kurzinterview mit John Rees, Sprecher von Respect London im Gewerkschaftshaus Stuttgart. Von ihm stammt auch das Interview mit Jess Hurd

Öffentliche Förderung ausgelaufen - Unterstützung für Neugründung der AN.ON-Organisation gesucht!

Ich hatte hier ja bereits über Möglichkeiten die Möglichkeiten eines anonymen Datenverkehrs geschrieben. Für das Projekt JAP ist mittlerweile die öffentliche Förderung ausgelaufen. Die erfolgreiche Fortführung und Ausweitung des AN.ON-Dienstes liegt nun in der Hand von Spendern und einer neu zu gründenen, unabhängigen Dachorganisation, die aus Mitgliedern des Projektteams innerhalb der nächsten beiden Monate entstehen wird. Diese wird keine Mixe betreiben, aber die Weiterentwicklung, Unabhängigkeit und Sicherheit des Dienstes sicherstellen, und eine zentrale Abrechnungs- und Vertriebsstelle für Mixbetreiber anbieten. Gesucht werden sowohl Förderer als auch Investoren, die den Betrieb kommerzieller Mixe (Kostendeckung bzw. Gewinn über bezahlten Nutzer-Datenverkehr) in Erwägung ziehen. Interessenten wenden sich bitte an rolf.wendolsky[at]wiwi.uni-regensburg.de. Momentan ist der Bezahldienst noch im kostenfreien Testbetrieb. Alle Nutzer die möchten, dass JAP und AN.ON noch länger als ein paar Monate überleben, sind dazu eingeladen, am Test teilzunehmen.

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