Vom 6.-8. Juni 2007 findet der G8-Gipfel - das Treffen der Staats- und Regierungschefs der USA, Kanadas, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens, Deutschlands und Russlands - in Heiligendamm an der mecklenburgischen Ostseeküste statt. Tagungsort soll das Nobelhotel Kempinski sein.

Bereits jetzt wird an verschiedenen Medienberichten deutlich, dass die G8 Proteste offenbar bereits im Vorfeld kriminalisiert, zumindest aber in Verruf gebracht werden sollen.


Bildquelle: G8-Xtra

Symptomatisch dafür stehen Aussagen in einem Spiegel Bericht:

Der G-8-Gipfel im Juni 2007 in Heiligendamm stellt die deutschen Sicherheitsbehörden vor bislang nicht gekannte Herausforderungen. Die Behörden kündigten beispiellose Sicherheitsanforderungen an. BKA-Präsident Ziercke schließt Anschläge nicht aus - Gewalttäter müssen zu Hause bleiben.

Die in berechtigten Proteste werden in einem Atemzug mit eventuellen Anschlägen genannt....

Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet mit 100.000 Globalisierungsgegnern und schließt auch Anschläge nicht aus, wie BKA-Präsident Jörg Ziercke am Rande einer internationalen Sicherheitskonferenz in Rostock sagte.

... um wenige Sätze später zurückzurudern:

Das Gewaltpotenzial beim G-8-Treffen ist noch nicht vorhersehbar, wie Ziercke einräumte.

Nichts genaues weiss man nicht? Oder will man nicht? Na immerhin:

Es gebe aber schon umfangreiche und vernetzte Vorbereitungen der G-8-Gegner.

Das ist allerdings kein Wunder sondern zeigt die Ernsthaftigkeit des Protestes der Gegner des G8 - Gipfels. Es wirft allerdings ein bezeichnendes Licht auf die Methode der Berichterstattung des "Spiegel", Vorbehalte zu schüren und keinerlei Statements der so Vorverurteilten zuzulassen. Die "Gipfelsoli Infogruppe", anläßlich der Festnahmen und Repression während des G-8-Gipfels 2001 in Genua gegründet, hat auf BKA-Präsident Ziercke bereits mit einer Presseerklärung geantwortet.

Immerhin stellt der Bericht die Kosten des Gipfels, die immer weiter in die Höhe klettern, heraus: 92 Millionen Euro werden inzwischen veranschlagt, was nach Schätzungen der "Gipfelsoli Infogruppe" deutlich zu niedrig gegriffen ist, vielmehr seien Schätzungen von über 200 Millionen Euro realistisch. Von der "offiziellen" Kostenveranschlagung sollen allein 10 bis 15 Millionen Euro für den schönen Zaun anfallen. Wer die Kosten trägt ist noch “unklar”, zumindest laut dem Spiegel Artikel streiten sich Bund und Land noch um 34 Millionen Euro. Wer das letzlich zahlt, ist aber wohl schon klar...

Wer sich selbst unvoreingenommen über die Ziele der Gegenproteste informieren will, dem empfehle ich die folgenden Seiten:
• G8 Newsletter Nr. 1 der Interventionistischen Linken (IL)
• Mobilisierungsseite der IL: www.g8-2007.de
• englischsprachige Infoseite der NGO-Plattform
• Attac-G8 Seite
• Gipfelsoli - Text und Mediensammlung zu kommenden und vergangenen G8-Treffen
• Anti G8 Bündnis für eine revolutionäre Perspektive: www.antiG8.tk
• Infos aus McPomm
• Website der internationalen Mobilisierung gegen den G8 Gipfel 2007
• YA-BASTA-NETZ
• Anti-Lager-Website
• Hamburger Mobilisierung gegen den G8-Gipfel 2007

und natürlich: Infoseiten der Internationalen Aktionskonferenz gegen den G8 2007

Update: 23:30 Uhr: Presseerklärung der "Gipfelsoli Infogruppe" sowie Kostenrechnung ergänzt.

Zu diesem und unseren weiteren Berichten rund um den G8 - Gipfel

Es war und ist immer noch eines der wichtigsten Bücher, das die Kontinuität der Nazi-Ideologie in der BRD nach 1945 zeigt. Das 1965 auf einer internationalen Presse vorgestellte und in der Deutschen Demokratischen Republik erschienene:

Braunbuch

Kriegs- und Naziverbrecher in der Bundesrepublik und in Westberlin

Der Historiker Götz Aly schrieb 2002, anlässlich des im Verlag „Edition Ost“ erschienenen Reprint:

„In der alten Bundesrepublik galt der Band lange als politische Pornographie. Natürlich handelte es sich dabei um Propaganda, in wenigen Ausnahmefällen sogar um Fälschungen, aber ein gedankenloses Machwerk war das Braunbuch nicht. Vielmehr erwiesen sich seine empirischen Grundlagen als äußerst beständig, die Irrtumsquote lag deutlich unter einem Prozent. Das zeichnete das Agitprop-Buch vor zahllosen historischen Nachschlagewerken aus.

Der Haupteinwand, der heute gegen das Braunbuch erhoben werden kann, besteht darin, dass es zu wenige Namen nannte. Eben wegen der kompakten Fülle angesehener westdeutscher Adressen erweckte es ungewollt auch die Illusion, alle Nichtgenannten hätten mit dem Nationalsozialismus nichts oder nur wenig zu tun gehabt. Davon konnte keine Rede sein, wie die Forschungen der vergangenen Jahrzehnte zeigen. “

(Götz Aly, 2002, Quelle: buecher.de) Jetzt gibt es das Buch auch unter www.braunbuch.de online.

Quelle

Infoveranstaltung: Fr, 24.11.06, 20h, Schellingsstraße Tübingen:

Für internationales Aufsehen sorgte Mexiko in letzter Zeit nicht nur wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Juli 2006, an die sich monatelange Proteste anschlossen. Auch der indigen geprägte Süden des Landes ist stark krisengeschüttelt: Im Bundesstaat Oaxaca geht die Bevölkerung "auf die Barrikaden" und fordert die Absetzung des Gouverneurs. Dem Regierungschef wird vorgeworfen, die Menschenrechte mit Füßen zu treten. Doch seit Mai 2006 hält eine Allianz aus
Lehrergewerkschaft und sozialen Bewegungen Oaxaca-Stadt besetzt. Dem Bündnis haben sich breite Teile der Bevölkerung angeschlossen. Die Regierung antwortet mit paramilitärischen Gruppen, illegalen Verhaftungen und brutalen Polizeieinsätzen. Die erschreckende Bilanz:

17 Tote, darunter der US-amerikanische Indymedia-Journalist Brad Will. Doch die überwiegend friedliche Protestbewegung gibt nicht auf:
•Sie bildet eine Volksversammlung, in der alle Bereiche der Gesellschaft vertreten sein sollen.
•Wohin führt der Widerstand in Oaxaca und was sind seine Ursachen?
•Wie kann im Zeichen massiver staatlicher Repression internationale Solidarität geübt werden?

Eine Veranstaltung mit Eberhard Raithelhuber von promovio e. V. mit Filmausschnitten und Bildern.

•Eintritt frei.

Veranstaltet von:
"¡Ya Basta! - Solidarität mit Chiapas", "FAU - Freie ArbeiterInnen Union", "ZAK - Zentralamerika Komitee", "Pensamiento Latinoamericano - Studentisches Forum für Diskussion und Reflexion" und "promovio e.V. - Verein zur Förderung der indianischen Menschenrechtsbewegung in Oaxaca/ Mexiko".

Freitag, 24. November 2006, Veranstaltungsbeginn 20.00h, ab 19.00h VoKü mit leckerem veganen Essen Hauscafé des Wohnprojekts Schellingstraße Tübingen, Schellingstr. 6 (Nähe Hauptbahnhof)

Heute morgen hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung seine Presseerklärung zum Aufruf zur Sammelklage gegen die Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht.

Das Thema ist mit Sicherheit nicht nur für Internetbenutzer von Interesse, stehen doch Handy- Telefonnutzer usw. ebenso im Fokus des Interesses der Berliner Regierung. Damit würden erstmals gesetzliche Grundlagen dafür geschaffen werden, daß zukünftig jede Kommunkation der Bevölkerung überwacht werden kann im Sinne der “Verbrechensbekämpfung” . Versteht sich.

Woher rührt eigentlich die Motivation der Urheber dieses Gesetzentwurfes? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt: Diejenigen, die mit der Überwachung dingfest gemacht werden sollen, kommunizieren mit Sicherheit kaum offen über das Internet. Dient das Schlagwort “Terrorismus” also auch hier zur Begründung für einen weitergehenden Abbau bürgerlich - demokratischer Rechte?

In dem Zusammenhang empfehle ich den Besuch der Seite der Informationsstelle für Militarisierung, die auf ihrem 9. Kongress vom 18. bis 19.11.2006 unter anderem die Folgen von Militarisierung und des globalen Kriegszustandes auf die hiesigen politischen Systeme analysiert und unter anderem eine Kampagne zum Abzug aller deutschen Soldaten von ihren Auslandseinsätzen unter dem Titel "Holt die Soldaten Heim!" befürwortet hat.

Im folgenden die Presseerklärung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung:

Bürgerrechtler rufen zur Teilnahme an einer "Sammel- Verfassungsbeschwerde" gegen die von der Bundesregierung geplante Protokollierung der Nutzung von Telefon, Handy, Email und Internet auf.

Der Aufruf zur Erhebung einer Massenverfassungsbeschwerde ist in der deutschen Geschichte einmalig. "Die von der Bundesregierung geplante Totalprotokollierung der Telekommunikation der gesamten Bevölkerung ist ebenfalls einzigartig", begründet der Politikwissenschaftler Ralf Bendrath vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung die Aktion. "Frau Zypries will vorsorglich Informationen über unsere Telefonate, Bewegungen und Internetnutzung sammeln lassen für den Fall, dass wir zu Verbrechern werden. Wir sammeln vorsorglich Beschwerdeführer für den Fall, dass SPD und Union dieses verfassungswidrige Vorhaben tatsächlich umsetzen sollten. Wenn die Koalition unzählige Menschen bespitzeln lassen will, dann werden sich auch unzählige Menschen in Karlsruhe dagegen zur Wehr
setzen."

An der vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung vorbereiteten Verfassungsbeschwerde kann sich jedermann beteiligen. Auf der Internetseite des Arbeitskreises http://www.vorratsdatenspeicherung.de/ befindet sich ein Meldeformular. Die Vertretung der Beschwerdeführer vor dem Bundesverfassungsgericht wird der Berliner Rechtsanwalt Meinhard Starostik übernehmen, der Mitglied in dem Verein "RAV - Anwält/innen für Menschenrechte" ist.

Mit Dr. Rolf Gössner und Prof. Dr. Christoph Gusy unterstützen prominente Erstkläger die Verfassungsbeschwerde. Der Bremer Rechtsanwalt und Bürgerrechtler Rolf Gössner ist Präsident der Internationalen Liga für Menschenrechte (ILMR). Christoph Gusy ist Professor der Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld. Er begründet seine Teilnahme an der Verfassungsbeschwerde wie folgt: "Das geplante Gesetz begründet eine allgemeine, anlassunabhängige Duldungspflicht der Bürger im Hinblick auf mögliche polizeiliche Maßnahmen, welche ohne Wissen des Betroffenen und damit gleichfalls ohne Kontroll- oder Rechtsschutzmöglichkeit durchgeführt werden können. Eine derart allgemeine, breit angelegte Datenerhebung ist mit dem Grundrechtsschutz aus Artikel 10 des Grundgesetzes, dem Fernmeldegeheimnis, unvereinbar."

"Die anlasslose, zwangsweise Protokollierung der Telekommunikation der gesamten Bevölkerung ist ein eklatanter Verfassungsverstoß", bekräftigt der Jurist Patrick Breyer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. "Es ist vollkommen unverhältnismäßig, die gesamte Bevölkerung zu erfassen, nur um gegen einige wenige Verdächtige leichter ermitteln zu können. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits entschieden, dass 'eine Straftat von erheblicher Bedeutung, ein konkreter Tatverdacht und eine hinreichend sichere Tatsachenbasis' Voraussetzung jeder Erfassung von Verbindungsdaten ist und dass der Gesetzgeber das 'strikte Verbot der Sammlung personenbezogener Daten auf Vorrat' zu beachten hat. Wer gleichwohl das ziellose Anhäufen sensibler Kommunikationsdaten aller Deutschen befürwortet, macht sich des vorsätzlichen Verfassungsbruchs schuldig."

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert, das deutsche Gesetzesvorhaben zumindest solange auszusetzen, bis der Europäische Gerichtshof über die von Irland im Juli eingereichte Nichtigkeitsklage gegen die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung entschieden hat.

Hintergrund:

Das Bundesjustizministerium hat vor zwei Wochen einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung in Deutschland vorgestellt. Danach soll ab Mitte 2007 zur verbesserten Strafverfolgung über einen Zeitraum von sechs Monaten nachvollziehbar werden, wer mit wem per Telefon, Handy oder Email in Verbindung gestanden hat. Bei Handy-Telefonaten und SMS soll auch der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten werden. Anonyme Emailkonten und Anonymisierungsdienste sollen verboten werden.

Mit Hilfe der gespeicherten Daten können Bewegungsprofile erstellt, geschäftliche Kontakte rekonstruiert und Freundschaftsbeziehungen identifiziert werden. Auch Rückschlüsse auf den Inhalt der Kommunikation, auf persönliche Interessen und die Lebenssituation der Kommunizierenden sind möglich. Die Furcht vor einem Bekanntwerden ihrer Kontakte könnte Informanten, Ratsuchende und Hilfsbedürftige in Zukunft davon abhalten, sich an Journalisten, Anwälte oder Beratungsstellen zu wenden. Der Informantenschutz, das Anwalts- und das Arztgeheimnis würden unterlaufen.

Gegenwärtig dürfen Telekommunikationsanbieter nur die zur Abrechnung erforderlichen Verbindungsdaten speichern. Dazu gehören Standortdaten und Email-Daten nicht. Auch sonstige Verbindungsdaten werden auf Wunsch monatlich gelöscht. Durch die Benutzung von Pauschaltarifen ("Flat-Rates") kann eine Speicherung zudem bisher gänzlich vermieden werden.

Weitere Informationen und diese Pressemitteilung im Internet: http://www.vorratsdatenspeicherung.de/

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern, der die Arbeit gegen die geplante Vollprotokollierung der Telekommunikation koordiniert.

Bei der Humanistischen Union ist der komplette Gesetzesentwurf als PDF Dokument herunterladbar. (23 MB!)

Zu weiteren Hintergründen siehe auch unsere Berichte zum Thema "Vorratsdatenspeicherung".

Heute befand das Berufungsgericht über den Fall des US-Sanitäters Agustín Aguayo. Ähnlich wie andere zur Zeit angeklagte Verweigerer, z.B. 1st. Lt. Ehren Watada, muss er mit bis zu sieben Jahren Haft rechnen, weil er sich im September 2006 einer erneuten Verlegung in den Irak verweigerte. Er befindet sich derzeit im US-Militärgefängnis in Mannheim.

In den U.S.A. planen Bürgerrechts und Friedensbewegung eine Kampagne zur Unterstützung der Verweigerer und zur Beendigung der illegalen Besatzungen und Kriege durch die U.S.A.

Weitere Informationen über Agustín Aguayo bei Connection e.V.

Kongo entdecken am Samstag 02.12.06 im Generationenhaus Heslach

Gebrüder-Schmid-Weg 13, 70199 Stuttgart
(Richtung -Stuttgart Süd- Marienplatz) oder
ab Hauptbahnhof, Verbindung: U1, U14 und Bus Nr. 42 , Haltestelle :Schreiberstraße

mit Ausstellung afrikanischer Kunst

Programm (von 14 bis 18 Uhr) :
•Begrüßung mit dem afrikanischen „Rituel Mongo“Mit „Lokole“ (H. Ifaka)
•Gedichte (vorgetragen von H. Muepu -“Rednerin Christèle Mutuens-)
•Chor : Lieder der Hoffnung (Gruppe aus Karlsruhe)
Vorstellung der Wunder des Kongo

Thema der Konferenz:

Kongo entdecken : „Die begehrte Schönheit, die die Krieger der Welt anzieht“ (H. Paul Idongo) Im Virunga-Park

In der Pause: Erfrischungen mit kongolesischen Spezialitäten (3,- u- 5,-€)

Zweiter Teil unter dem Dekor des Virunga-Parks :
•Vorstellung der Föderation der Kongolesen in Deutschland,
•Diskussion : „Wie kann man die so begehrte Schönheit pflegen?-.
•Kultureller Beitrag mit der Gruppe aus Weinstadt u- Karlsruhe

Eintritt : 1,50€

Veranstalter :
Congo Espoir e.V./Stuttgart
z.Hd. Ifaka Ifulu, 01737016233
eMail

und Africa Workshop Organisation

Dokumentiert: Die Ergebnisse des 2. Treffens der lokalen Sozialforen in Deutschland vom 17. - 19.11.2006:

Beim Treffen der lokalen Sozialforen (17.-19.11. in Heidelberg) haben VertreterInnen aus Berlin, Bremen, Dorfen, Freiburg, Heidelberg, München, Reutlingen und dem Saarland verabredet, am Wochenende 21./22. April 2007 in möglichst vielen Städten lokale Sozialforen durchzuführen. Das Treffen verspricht sich dadurch eine Stärkung und bessere Wahrnehmung der Sozialforumsbewegung. Der Zeitpunkt - sechs Wochen vor dem G8-Gipfel in Heiligendamm -“ soll die Möglichkeit bieten, der Gegenmobilisierung lokale Räume zu öffnen.

G8 als eine mögliche, thematische Klammer der dezentralen Sozialforen

Welchen Themen und Inhalten sich die lokalen und regionalen Sozialforen widmen, können einzig die teilnehmenden Menschen vor Ort entscheiden. Dennoch hat es das Heidelberger Treffen begrüßt, dem zu erwartenden Bedarf an Informationen, Einfädelungsmöglichkeiten und Entscheidungsprozessen für Protest- und Widerstandsaktivitäten vor Ort Raum zu bieten und -šG8-™ als einen verbindenden Strang vorzuschlagen. Selbstredend gemeinsam mit den Zusammenhängen, die die Gegenmobilisierung seit geraumer Zeit vorantreiben.

Als Themensetzung bietet sich also die Möglichkeit, lokale und konkrete Politiken stark zu machen und gleichzeitig vom „Lokalen“ aus, Bedingungen lokaler und themenspezifischer Politiken wie auch Quellen linker Gegenwehr zu thematisieren: Nicht einfach „den G8 runterbrechen“, sondern umgekehrt den G8 zum Anlass nehmen, Politiken und (schlechte) Handlungsbedingun-gen der letzten Jahre ernst zu nehmen und im Verhältnis von „lokal-global“ zu reflektieren. Dies stellt nicht nur unser Selbstverständnis (als globalisierungskritisch Bewegte) dar, sondern ermöglicht uns auch die Verlinkung zur globalen Sozialforumsbewegung.

Gleichwohl sollte das nicht als verpflichtende Bedingung für ein lokales Sozialforum verstanden werden, ebenso müssen nicht notwendiger Weise in allen Städten zwei Tage mit Programm ge-füllt werden, wenn es die Kapazitäten nicht hergeben. Andererseits wäre es aber auch denkbar und wünschenswert, wenn in Regionen und Städten, wo es bisher keine Sozialforen dafür aber Anti-G8-Zusammenhänge gibt, dass jene zu einem Aktions/Info/Vernetzungstreffen an diesem Wochenende aufrufen oder sich darüber hinaus neue Sozialforen gründen.

Wie weiter bis April und wo laufen die Rückmeldungen zusammen

Die in Heidelberg anwesenden Städte - und hoffentlich viele mehr - müssen schnellstmöglich in ihren lokalen Zusammenhängen einen Klärungsprozess herbeiführen, ob die Beteiligung an diesem ersten, parallelen Sozialforumswochenende verwirklicht werden kann. Die Rückmeldungen und Nachfragen mögen bitte an orga@lokale-sozialforen.de gesendet werden. Auf der Seite (www.lokale-sozialforen.de) sind auch Protokolle der Treffen, links zu bestehenden Sozialforen, der ausführlichere Aufruf zur Durchführung paralleler Sozialforen und demnächst Tips zur Durchführung eines Sozialforumswochenendes abrufbar. Dort werden auch die Neuigkeiten dieses Prozesses nachlesbar sein. Wer auf den Verteiler des Treffens der lokalen Sozialforen möchte, sende eine Mail an webmaster@lokale-sozialforen.de.

Am Samstag, den 4. Februar 2007 wird es eine weitere Zusammenkunft der Städte geben, näheres dazu wird noch bekannt gegeben.

Beteiligt Euch an den parallelen lokalen und regionalen Sozialforen! Am Wochenende 22./23. April 2007 gemeinsam zeigen: Eine andere Welt ist möglich!

Das Treffen der lokalen Sozialforen in Heidelberg, am Sonntag, den 19. November 2006.

Quelle

Zu unseren bisherigen Berichten rund um den G8 - Gipfel

Die Tageschau hat eine Umfrage gestartet zum Thema: “Auch durchgestrichene Hakenkreuze strafbar?”

Das Landgericht Stuttgart hat einen Versandhändler verurteilt, der Buttons und T-Shirts verkaufte, die durchgestrichene oder in einen Papierkorb geworfenene Hakenkreuze zeigten. Die Begründung: Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Ausnahmen dürften nicht gemacht werden, sonst bestehe die "Gefahr der Gewöhnung" an die Symbole. Was denken Sie?

Zur Umfrage

Unsere bisherigen Berichte zur Sache.

Ca. 500 Menschen nahmen an den antifaschistischen Aktivitäten unter dem Motto: „Schorndorf gegen Rechts - für Demokratie und Toleranz“ gegen einen geplanten Aufmarsch der "NBD" in Schorndorf teil. Nach einem Verbot hatten diese ihre Demonstration auf den 16.12.2006 verschoben.

Weitere Informationen auf der Seite des Remstaler Alternativen Bündnis.

Weitere Berichte zu Schorndorf

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