"Esslingen, wir sind da - Aliens von der Antifa!" schallte es heute durch das beschauliche, bereits vorweihnachtlich geschmückte Esslingen. Keine Begegnung der 3. Art, sondern eine Öffentlichkeitsaktion der Alternative Jugend Esslingen konnten die Esslinger Bürger miterleben. gut zwei Dutzend Teilnehmer zogen quer durch Esslingen, verteilten Flyer und hielten mehrere Kurzkundgebungen ab.
sicherlich fragt ihr euch, was wir hier, mit Kostümen und mit Masken verkleidet, tun. Doch wir haben diese lustige Aktionsform bewusst gewählt, und wollen mit ihr brisante und ernste Themen ansprechen.
Wir gehen heute auf die Straße um gegen Faschismus und die Kriminalisierung und Verfolgung von Antifaschisten zu demonstrieren.
Nazis ermordeten seit 1990 ca. 140 Menschen.
Opfer täglicher Übergriffe von Neonazis sind Ausländer/innen, Homosexuelle, Behinderte, alternative Jugendliche und Obdachlose.
Ob die Täter nun Teil der „legalen“ NPD, Mitglieder rechtsextremer Kameradschaften oder Alkoholiker, welche einen Sündenbock für ihre schlechte Situation suchen, sind, spielt ersteinmal keine Rolle -“ gefährlich sind sie alle.
Nicht genug, dass die NPD nicht verboten werden konnte, da nicht mehr erkennbar war welche Straftaten vom Verfassungsschutz und welche von der NPD ausgingen, auch sonst ist der Staat ohnmächtig gegen rechte Gewalt. Da helfen auch nicht noch mehr Kameras und auch keine innere Aufrüstung.
Fast wöchentlich findet in Deutschland eine Neonazidemonstration statt, Nazis können so ihre menschenverachtende Propaganda auf die Straße tragen.
Geschützt werden sie hierbei häufig von der Polizei, welche Gegendemonstranten, Antifaschisten, die sich den Nazis in den Weg stellen, von der Straße prügelt oder festnimmt -“ damit Nazis marschieren können! Verletze Gegendemonstranten sind dabei die Regel.
Zeitungen und andere Medien berichten stets aus Polizeisicht -“ Antifaschisten und demokratische Menschen (gerade diejenigen, welche nach dem Grundgesetz gegen Nazis handeln) werden als randalierende Chaoten abgestempelt, davon, dass Polizisten Fehler begehen und auch Unschuldige schlagen und festnehmen, will keiner etwas wissen.
Damit nicht genug werden Antifaschisten kriminalisiert und schikaniert - wo es nur möglich scheint. So versuchten Stuttgarter Staatsanwälte klar antifaschistische Symbole, wie durchgestrichene Hakenkreuze, als rechtsradikal-verfassungswidrig abzustempeln. Und das obwohl solche Zeichen erstmals von Mitgliedern der „Edelweißpiraten“ eingesetz wurden -“ die daraufhin von den Nazis ermordet wurden.
Dazu kommen Schikanen wie Hausdurchsuchungen, Telefonabhöhrungen und ähnliches bei Menschen, denen einziges Verbrechen es ist, sich gegen Neonazis und gegen staatliche Gewalt und Faschismus zu engagieren.
• Schaut nicht weg, wenn Neonazis prügeln! Greift ein, wenn Polizisten Neonazis schützen!
• Für eine herrschaftsfreie Welt ohne Rassismus!
• Gegen jede Art von Polizei-und Überwachungsstaat.
Es war und ist immer noch eines der wichtigsten Bücher, das die Kontinuität der Nazi-Ideologie in der BRD nach 1945 zeigt. Das 1965 auf einer internationalen Presse vorgestellte und in der Deutschen Demokratischen Republik erschienene:
Braunbuch
Kriegs- und Naziverbrecher in der Bundesrepublik und in Westberlin
Der Historiker Götz Aly schrieb 2002, anlässlich des im Verlag „Edition Ost“ erschienenen Reprint:
„In der alten Bundesrepublik galt der Band lange als politische Pornographie. Natürlich handelte es sich dabei um Propaganda, in wenigen Ausnahmefällen sogar um Fälschungen, aber ein gedankenloses Machwerk war das Braunbuch nicht. Vielmehr erwiesen sich seine empirischen Grundlagen als äußerst beständig, die Irrtumsquote lag deutlich unter einem Prozent. Das zeichnete das Agitprop-Buch vor zahllosen historischen Nachschlagewerken aus.
Der Haupteinwand, der heute gegen das Braunbuch erhoben werden kann, besteht darin, dass es zu wenige Namen nannte. Eben wegen der kompakten Fülle angesehener westdeutscher Adressen erweckte es ungewollt auch die Illusion, alle Nichtgenannten hätten mit dem Nationalsozialismus nichts oder nur wenig zu tun gehabt. Davon konnte keine Rede sein, wie die Forschungen der vergangenen Jahrzehnte zeigen. “
Die Tageschau hat eine Umfrage gestartet zum Thema: “Auch durchgestrichene Hakenkreuze strafbar?”
Das Landgericht Stuttgart hat einen Versandhändler verurteilt, der Buttons und T-Shirts verkaufte, die durchgestrichene oder in einen Papierkorb geworfenene Hakenkreuze zeigten. Die Begründung: Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Ausnahmen dürften nicht gemacht werden, sonst bestehe die "Gefahr der Gewöhnung" an die Symbole. Was denken Sie?
Ca. 500 Menschen nahmen an den antifaschistischen Aktivitäten unter dem Motto: „Schorndorf gegen Rechts - für Demokratie und Toleranz“ gegen einen geplanten Aufmarsch der "NBD" in Schorndorf teil. Nach einem Verbot hatten diese ihre Demonstration auf den 16.12.2006 verschoben.
Es ist ein Zeichen für millionenfachen Mord und Gewaltherrschaft: Das Hakenkreuz. Deshalb ist in Deutschland das Zeigen des verfassungsfeindlichen Symbols verboten. Doch was soll mit der Nazi-Rune auf 65 Jahre alten Grabsteinen geschehen? Dürfen Künstler das Hakenkreuz benutzen? Und Nazi-Gegner ? Fragen, die auch über sechzig Jahre nach Kriegsende noch zu Verwirrungen führen.
SPIEGEL-TV-Reporterin Birte Meier über den neuen Streit um das Nazisymbol.
Es handelt sich dabei um einen Bericht um den vom Stuttgarter Landgericht verbotenen Vertrieb z.B. von T-Shirts ähnlich diesem hier, nur mit einem eben verbotenen Symbol statt Text:
Wie wichtig das Verbot faschistischer Organistionen ist, zeigt der Überfall auf eine Informations- und Diskussionsveranstaltung der DGB-Jugend Hamburg am 16.11.2006 mit dem Titel: „Strukturen der Rechten Szene in HH-Wandsbek"
Neonazis greifen Veranstaltung der DGB Jugend Hamburg an - Polizei versagt Schutz
DGB Hamburg-PM vom 17. November 06
Eine Veranstaltung der DGB Jugend Hamburg zu Strukturen der rechten Szene in Wandsbek in Kooperation mit dem Bezirksamt wurde gestern Abend von rund 20 Neonazis angegriffen. Die herbeigerufene Polizei war nicht willens, einen vorher zugesagten Ausschluss der Neonazis zu dieser Veranstaltung durchzusetzen. Der DGB Hamburg kritisiert das unangemessene und inkonsequente Vorgehen der Polizei und fordert für die Zukunft klare Regeln zum Schutz öffentlicher Veranstaltungen demokratischer Organisationen.
Was ist vorgefallen?
Veranstaltungsplakat
Vor rund drei Wochen hatte die DGB Jugend Hamburg zur öffentlichen Veranstaltung „Strukturen der rechten Szene in Wandsbek" ins Bürgerhaus Wandsbek eingeladen. Die Einladung und Ankündigung zu der Veranstaltung beinhaltete folgenden Hinweis:
Mitglieder und Anhänger rechtsextremer Parteien und Organisationen wie NPD, DVU, Rep und der „Freien Kameradschaften" haben keinen Zutritt zu der Veranstaltung (nach § 6, VersG)
Kurz vor der Veranstaltung gab es ein Vorgespräch zwischen dem Einsatzleiter Varrelmann von der Polizei Wandsbek und Heiko Humburg, Jugendbildungsreferent der DGB Jugend Hamburg, zugleich Veranstaltungsleiter. Herr Varrelmann sicherte der DGB Jugend zu, dass mit o.g. Hinweis der Ausschluss der Neonazis von dieser Veranstaltung rechtlich hinreichend klargestellt sei. Zudem sah er kein Gefährdungspotential durch die rechte Szene für diese Informationsveranstaltung.
Kurz nach Beginn der Veranstaltung am 16.11. um 19 Uhr drängten rund 20 bekannte NPD-Mitglieder und Angehörige der „freien Kameradschaften" in den Saal. Im Auftrag des Veranstalters wiesen einige Teilnehmer die ungebetenen Gäste darauf hin, dass sie von der Veranstaltung ausgeschlossen seien. Daraufhin versuchten sich die Neonazis gewaltsam Zutritt zu dem Saal zu verschaffen, konnten fürs Erste jedoch aus dem Bürgerhaus Wandsbek gedrängt werden. Die herbeigerufene Polizei traf kurz danach ein; die rund 20 Beamten brachten die Lage zunächst unter Kontrolle, so dass die Veranstaltung fortgesetzt werden konnte.
Gegen 19.30 Uhr rief der Einsatzleiter Varrelmann den Veranstaltungs-Verantwortlichen Heiko Humburg aus dem Saal und teilte ihm entgegen der vorherigen Aussage der Polizei Folgendes mit: Die Beamten sähen keine rechtliche Möglichkeit, die Neonazis von der Veranstaltung fern zu halten, so dass es nun zwei Alternativen gebe:
Entweder die Veranstaltung wird unter Beteiligung der Neonazis durchgeführt oder Heiko Humburg erklärt und begründet jedem Störer persönlich das Hausverbot.
Beide Möglichkeiten kamen für die DGB Jugend auf Grund der Gefährdungslage nicht in Betracht. So entschied Heiko Humburg unter Protest gegenüber der Polizei-Einsatzleitung, die Veranstaltung abzubrechen, um weitere Eskalationen zu vermeiden.
Heiko Humburg: „Es ist ein Skandal, dass der Einsatzleiter der Polizei trotz einer vorherigen Zusage offensichtlich nicht willens war, eine Veranstaltung der Gewerkschaften vor Störungen und tätlichen Angriffen der Neonazis zu schützen. Rund zwei Wochen zuvor sah sich die Polizei durchaus in der Lage, einen Aufmarsch von Neonazis unter Hinweis auf die Gefährdungslage gegen jeden Protest abzuschirmen."
Hamburgs DGB-Vorsitzender Erhard Pumm reagiert bestürzt auf die Vorfälle und fordert eine rechtliche Klarstellung darüber, wie künftig Veranstaltungen demokratischer Organisationen zuverlässig vor rechten Aggressoren geschützt werden können.
Die DGB Jugend Hamburg plant die abgebrochene Veranstaltung zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. „Es wird keine gewerkschaftsfreie Zone in Wandsbek geben. Gerade jetzt dürfen wir nicht vor der rechten Gefahr in Hamburg zurückweichen!"
Schorndorf gegen Rechts - Kundgebung für Demokratie und Toleranz
Am 18. November 2006 soll in Schorndorf um 13.00 Uhr eine Demonstration der NBD (Nationale Bewegung Deutschland) stattfinden.
Im Rems-Murr-Kreis ist im vergangenen Jahr die Zahl rechtsextremer Straftaten laut der Kriminalstatistik Baden-Württemberg (2005) von 58 auf 77 Delikte angestiegen. 105 registrierte Rechtsextreme leben laut dieser Statistik im Rems-Murr-Kreis. Damit steht der Kreis mit an der Spitze Baden-Württembergs.
Die Vergangenheit hat gezeigt, dass auch Schorndorf und der Rems-Murr-Kreis von Rechtsextremismus bedroht sind.
Im Herbst 2005 kam es alleine in Unterweissach zu sieben rechtsmotivierten Straftaten, darunter zwei Brandanschlägen mit Molotowcoctails auf ein Wohnhaus und das Asylbewerberwohnheim. Übergriffe von Neonazis auf ausländisch aussehende Mitbürger und Antifaschisten nehmen ebenfalls zu. Am Abend des 23.10.2006 zogen in Schorndorf fünf Neonazis durch die Friedens-, Burg- und Schlichtener Straße. Sie schrien ausländerfeindliche Sprüche in ein Megafon und forderten auf einem Plakat den Einwanderungsstopp.
Die Polizei ermittelt nun wegen Verdachts auf Volksverhetzung.
Die Kneipe „Linde“ in Schorndorf-Weiler ist zum Szenetreff der Rechten geworden.
Die Polizei hat bei einer Razzia Waffen, NPD-Propaganda-Material und diverse Fotos und Landkarten beschlagnahmt. Im Keller des Gebäudes fanden Schießübungen statt.
Lasst uns der ersten rechtsradikalen Demonstration in Schorndorf seit langem, zahlreich, couragiert und friedlich entgegentreten, damit so etwas in Schorndorf nie wieder vorkommt.
In unserer Stadt ist kein Platz für rechte Aufmärsche und Szenetreffs. Wir stehen auf gegen rechte Gewalttäter, Naziideologie und Propaganda. Wir stehen ein für ein demokratisches Schorndorf
am 18. November um 11.30 Uhr am Schorndorfer Bahnhofsvorplatz.
Die Erstunterzeichner wünschen sich ein möglichst breites Bündnis und fordern alle Schorndorfer Organisationen, sowie Bürger und Bürgerinnen des Rems-Murr-Kreises auf, dem Bündnis beizutreten und die Kundgebung für „Demokratie und Toleranz“ zu unterstützen.
AWO Arbeiterwohlfahrt OV Schorndorf, Attac Regionalgruppe Schorndorf, Attac Welzheim, Backnanger Initiative für Frieden und Abrüstung, Bündnis90/Die Grünen OV Schorndorf und Kreisverband Rems-Murr, BUND Bund für Umwelt und Naturschutz Schorndorf, Club Manufaktur e. V.,Das Alternative Bündnis Remstal, DGB Fellbach, DGB Schorndorf, Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Rems-Murr, Die Linkspartei Rems-Murr-Kreis, Grüne Jugend Rems-Murr, IG Metall Waiblingen, Initiative „Weiler schaut hin“, Jusos Schorndorf, Juso Kreisverband Rems-Murr, Kinderschutzbund Schorndorf, Liste Weissacher Bürger(Gemeinderatsfraktion), NABU Naturschutzbund Schorndorf, Naturfreunde Schorndorf, Ökumenisches Montagsgebet für Frieden, Schorndorfer Bündnis gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, SPD Schorndorf, ver.di Geschäftsstelle Ludwigsburg/Waiblingen,VVN -“ Bund der Antifaschisten Rems-Murr-Kreis und Baden-Württemberg, WASG Rems-Murr-Kreis, Bosak Inge, Denzinger Alfred, Denzinger Max, Drost Johann (Betriebsratsvorsitzender), Hess Helmut (Offene Kirche Schorndorf), Olbrich Silke (SPD), Prassas Christos (Stadtrat)
Heute vor 68 Jahren (bezogen auf die Nacht vom 9. auf den 10. November) fanden die Novemberpogrome statt. Diese wurden auch „Reichskristallnacht“ oder „Reichspogromnacht“ genannt. Dies, vom faschistischen Regime organisierte und gelenkte Zerstörung von Leben, Eigentum und Einrichtungen der Juden im gesamten “Deutschen Reich” kostete zwischen dem 7. bis 13. November 1938 etwa 400 Menschen das Leben. Ab dem 10. November wurden ungefähr 30.000 Juden in Konzentrationslagern inhaftiert, wo nochmals Hunderte ermordet wurden oder an den Haftfolgen starben. Fast alle Synagogen und viele jüdische Friedhöfe in Deutschland und Österreich wurden zerstört.
Die Pogrome markierten für alle Zeitzeugen sichtbar den Übergang von der Diskriminierung und Ausgrenzung der deutschen Juden seit 1933 zur systematischen Verfolgung, die knapp drei Jahre später in den Holocaust an den europäischen Juden mündete.
Der für den 18.11. angekündigte Naziaufmarsch der "NBD" in Schorndorf wurde vom städtischen Rechts- und Ordnungsamt verboten. Erfahrungsgemäß geben die Gerichte allerdings den meistens nachgeschobenen Klagen der Nazis recht und lassen diese Aufmärsche wieder zu.
Wir empfehlen, regelmäßig die Seite des Remstaler Alternativen Bündnis zu besuchen.
