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Neue IMI-Reihe: Studien zur Militarisierung EUropas

Eine neue Publikationsreihe der Informationsstelle Militarisierung (IMI) zu den verschiedenen Seiten, den Hintergründen und dem Kontext der Militarisierung Europas steht ab sofort kostenlos zum Download zur Verfügung. Das berichtet die Onlinezeitschrift "IMI Online" in ihrer heutigen Ausgabe. Gerade in Zeiten, in denen sich die Regierung um "robuste", im Klartext: für Kampfeinsätze der Bundewehr bemüht, sind können diese Analysen dazu beitragen, sich selbst einen Standpunkt zu diesem politischen Kurs zu verschaffen und eine Orientierung dafür geben aktiv zu werden:
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"KZ-Außenlager, Zwangsarbeit und Widerstand im Hamburger Hafen" - Eine alternative Hafenrundfahrt in Hamburg

Durch einen Zeitungsartikel sind wir auf die alternative Hafenrundfahrt zum Thema "KZ-Außenlager, Zwangsarbeit und Widerstand im Hamburger Hafen" aufmerksam geworden. An einem der wenigen schönen Augusttage in diesem Jahr haben wir uns auf den Weg gemacht, um mit ungefähr 20 weiteren Interessierten diese 2 stündige Tour mitzumachen. Angesichts der Menschenmassen, die sich tagtäglich am Hafen entlangbewegen und hunderter weiterer Rundfahrten, die täglich stattfinden, wäre dieser wichtigen Veranstaltung doch mehr Zulauf zu wünschen, zumal sie sowohl preislich wie auch von der Dauer her ebenfalls interessant ist. Leider findet diese Fahrt auf der Elbe zu den ehemaligen Konzentrationslagern und Stätten des antifaschistischen Kampfes der Hafenarbeiter im Hamburger Hafen und zur ehemals geplanten "Führerstadt" entlang der Hafenkante nicht oft statt.


Bilderserie: "KZ-Außenlager, Zwangsarbeit und Widerstand im Hamburger Hafen"

Lagerhaus "G" - als Frauenkonzentrationslager eine Außenstelle von Neuengamme

Wir hatten diese Tour in Verbindung mit dem Besuch in der KZ Gedenkstätte Neuengamme geplant. Die Zusammenhang zwischen Neuengamme und der Hafenrundfahrt besteht auch darin, daß für die Monumentalarchitektur der "Führerstadt" am Elbufer die Häftlinge im KZ Neuengamme die Ziegel brennen mussten.

Wie auch der Besuch in Neuengamme ist diese Tour eine sehr empfehlenswerte Möglichkeit, hinter die Kullissen zu schauen und sich lebendig mit der Geschichte zu befassen. Was Interessierte erwartet, schildert der folgende Artikelauszug, illustriert mit Bildern der Fotoserie“Hafenrundfahrt im Hamburger Hafen auf den Spuren des antifaschistischen Widerstandes gegen den Hitlerfaschismus”:
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Ausstellung des Hamburger Schulmuseums: "Schule unterm Hakenkreuz und Neuanfang nach 1945"

Zur Zeit findet eine sehenswerte Ausstellung zum Thema "Schule unterm Hakenkreuz" des Hamburger Schulmuseums in der Seilerstraße 42 in Hamburg St. Pauli statt.
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Ein Besuch in Neuengamme

Im Sommerurlaub besuchten wir unter anderem das ehemalige Konzentrationslager Neuengamme.

Ende 1938 errichtete die SS in einer stillgelegten Ziegelei in Hamburg-Neuengamme ein Außenlager des KZ Sachsenhausen, das im Frühsommer 1940 zum eigenständigen Konzentrationslager erklärt wurde. Im Verlauf des Krieges deportierten die Gestapo und der Sicherheitsdienst der SS Zehntausende aus allen besetzten Ländern Europas als KZ-Häftlinge nach Neuengamme. Dort und in über 80 Außenlagern, die ab 1942 - und vor allem 1944 - bei Rüstungsfirmen in ganz Norddeutschland eingerichtet wurden, mußten die Häftlinge Schwerstarbeiten für die Kriegswirtschaft leisten. Die Lebens- und Arbeitsbedingungen waren mörderisch. Insgesamt kamen mehr als die Hälfte der 100 000 Häftlinge des KZ Neuengamme ums Leben; körperlich ausgezehrt starben sie an Krankheiten und Hunger oder wurden Opfer von Mißhandlungen und Mordaktionen.

Nach dem Krieg wurden die ehemaligen KZ-Gebäude zunächst als Internierungslager für SS-Angehörige, für Funktionsträger der NSDAP, der Wehrmacht und des NS-Staates genutzt. 1948 übergaben die britischen Besatzungsbehörden das Lager an die Freie und Hansestadt Hamburg, die in den Gebäuden eine Justizvollzugsanstalt einrichtete. Ende der sechziger Jahre errichtete die Justizbehörde ein weiteres Gefängnis auf dem einstigen KZ-Gelände. Es entstand dort, wo sich während des Konzentrationslagers die Tongruben und -halden befanden.


Bilderserie: KZ Gedenkstätte Neuengamme
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"Fremdartig, grünlich"

Die Rede ist nicht von Außerirdischen aus dem neuesten Hollywood Blockbuster, sondern vom neuesten Fleischskandal. Der Verdacht liegt nahe, daß sich seit dem letzten Fleischskandal, der vor nicht einmal einem Jahr aufflog, eigentlich nichts geändert hat. Besonders ekelerregend sind diejenigen, die jetzt wieder daherkommen und behaupten, schuld an dem Skandal sei eine "Geiz ist geil Mentalität" beim "Verbraucher". Diese Leute machen sich zum Agenten der Profiteure der Fleischmafia, wenn sie das nicht schon sind.

Die Ernährung der Menschen ist eine Profitwirtschaft ohnegleichen. Wenn es so viel Fleisch gibt stellt sich die Frage, warum seit Jahren die Preise steigen, wo doch angeblich der Markt die Preise diktiert. Seit einiger Zeit gibt es auch bei den Discountern "Frischfleischtheken", womit auf die immer weiter sinkenden Einkommen der Bevölkerung reagiert wird.


Während auf der einen Seite nach wie vor Menschen hungern müssen, gibt es andererseits es riesige Überkapazitäten, werden ganze Länder wie Argentinien zu Fleischfabriken umfunktioniert, mit verheerenden Folgen für Mensch und die Natur.


Die Profiteure dieses Skandals gehören ausnahmslos hinter Gitter. Frau Höhn, Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Verbraucherschutz, von den Grünen, regt jetzt eine "schnelle Einsatztruppe" an und beklagt, daß der "Fall nicht durch staatliche Prüfungen ans Licht gekommen" sei. Existierende staatliche Kontrollen hatten jedoch in 2005 ebenfalls nicht verhindert, daß Gammelfleisch in die Kochtöpfe gelangte. Auch blieben die Gammelfleischfälle der Vergangenheit für die verantwortliche Industrie weitestgehend ohne Folgen, eventuelle Kosten wurden auf den Verbraucher abgewälzt. So kritisierte Edda Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), im Gespräch mit der Netzeitung schon im vergangenen Jahr, daß "Verstöße gegen das Lebensmittelrecht mit Strafen geahndet würden, die so gut wie nie das Maß von bis zu fünf Jahren Haft ausschöpften".


Im Zuge der Föderalismusreform wittern jetzt einige Geschäftemacher wohl erneut Morgenluft. In einer aktuellen Presseerklärung des VZBV heißt es:

In dem vom vzbv veröffentlichten Verbraucherschutzindex der Bundesländer gibt es bei der Lebensmittelkontrolle eine erhebliche Streuung: So erreicht die Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen gerade mal ein Fünftel (21,2 Prozent) der maximal erreichbaren Punktzahl. Nur wenig bessere Ergebnisse erzielt die Lebensmittelüberwachung in Schleswig-Holstein und Berlin (24,2 und 30,3 Prozent).


Wie beim letzten Gammelfleischskandal zeigt sich wohl auch hier nur wieder die Spitze des Eisberges. Mahlzeit.

Die Tageszeitung "junge Welt" vom 2.9.2006 berichtet:

Skandal von "nationalem Ausmaß": Mehr als 70 Tonnen Gammelfleisch bei Firma Bruner in München beschlagnahmt

"Ranzig, muffig, alt und fremdartig, grünlich und ekelerregend", so beschrieb ein Sprecher des Münchner Kreisverwaltungsreferates am Freitag Fleischproben, die am Vortag in zehn bayrischen Gaststätten, türkischen Lokalen und Asia-Shops genommen worden waren. Mit den Proben wurde der Nachweis erbracht, daß ein Münchner Großhändler, bei dem tonnenweise verdorbenes Fleisch beschlagnahmt wurde, solche Ware auch ausgeliefert hatte. Am Donnerstag konnte die Polizei 30 Tonnen Dönerspieße sicherstellen, deren Haltbarkeitsdatum teilweise um vier Jahre überschritten war. Am Freitag folgte die Beschlagnahme von 40 Tonnen ungenießbaren Entenfleischs.

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Kundgebung Friedensinitiative Esslingen: "Gemeinsam für den Frieden aktiv werden"

Einige Dutzend Teilnehmer zählte die diesjährige Kundgebung des Friedensbündnis Esslingen in Esslingen anläßlich des Antikriegstages, um an den Beginn des Zweiten Weltkrieges am 1.9.1939 zu erinnern und um gegen die aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit zu protestieren.


Bilderserie: Antikriegstag in Esslingen - Mehr Teilnehmer wie in den letzten Jahren
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Anti-Terror Datei als 'Wearable Appliance'? Screening auf Massenveranstaltungen bereits heute möglich!

Am Montag wollen die Innenminister von Bund und Ländern über das neue Anti-Terror-Gesetz beraten und dabei sich über den Umfang, den Aufbau und die Funktionsweise der vielbeschworenen so genannten Anti-Terror-Datei verständigen. Seit Jahren profilieren sich einige Politiker mit immer neuen Vorschlägen, was in dieser Datei gespeichert werden soll, die nach ihrer Einrichtung gemeinsam von Polizei- und Geheimdiensten benutzt wird, getreu dem altbekannten Spiel: “Guter Politiker - böser Politiker.”

In der Talkshow "Das Duell" auf n-tv erklärte beispielsweise der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz, die Geheimdienste müssten als "Experten und Profis" selbst bestimmen, was in die Anti-Terror-Datei aufgenommen werden soll.


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Keine Truppen nach Nahost!

Zum Antikriegstag: Kundgebungen und Demonstrationen in 166 Orten

Zum Antikriegstag am heutigen Freitag hat das Bonner Netzwerk Friedenskooperative bundesweit 166 Demonstrationen und Kundgebungen angekündigt- deutlich mehr als in den letzten Jahren. Größere Aktionen gibt es in Aachen, Berlin, Bremen, Duisburg, Bonn, Eisenach, Fellbach, Freiburg, Hamburg, Herne, Kaiserslautern, Köln, München, Regensburg, Rostock, Schweinfurt, Schwerte. In vielen weiteren Orten sind zudem Mahnwachen, Kranzniederlegungen, Diskussionsveranstaltungen und Friedensfeste geplant. Für Samstag nachmittag rufen etliche Gruppen dann zur Teilnahme an der jährlichen Gedenkveranstaltung "Blumen für Stukenbrock" auf dem Gelände des sowjetischen Soldatenfriedhofs in Stukenbrock (bei Bielefeld) auf. Dort waren in einem Arbeitslager der deutschen Faschisten etwa 65000 Kriegsgefangene getötet worden.

Seit 1957 erinnern Friedensgruppen, aber auch Gewerkschaften beim Antikriegstag (in den neuen Bundesländern heißt er auch "Weltfriedenstag") an den Überfall der faschistischen deutschen Wehrmacht auf Polen, der am 1.September 1939 den Zweiten Weltkrieg auslöste. Dieser Anlaß wird auch genutzt, um gegen die Aggression Israels gegen die Palästinenser und den Libanon zu protestierten. Der in Kassel ansässige Bundesausschuß Friedensratschlag fordert neue politische Initiativen unter Einbeziehung aller regionalen Konfliktparteien. Zugleich wird von der Bundesregierung verlangt, keine eigenen Truppen oder Kriegsschiffe in den Nahen Osten zu schicken. Deutsche Soldaten hätten weder dort noch anderswo etwas zu suchen. Gewarnt wird zudem vor einer weiteren Eskalation im Atomkonflikt zwischen den USA und dem Iran.

Auch der Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) verweist auf diese Konflikte und fordert zugleich humanitäre an Stelle militärischer Hilfe durch die EU. Der DGB setzt sich außerdem für den Abzug der Besatzungstruppen aus dem Irak ein. Die Befriedung des Landes könne nur durch die Vereinten Nationen eingeleitet werden, während die Präsenz ausländischer Truppen zur weiteren Gewalteskalation beitrage. Grundsätzlich plädiert der Gewerkschaftsbund für eine präventive Friedenspolitik, die auch die Hauptursachen der Kriege, also die ökonomischen Interessen, stärker berücksichtigt.

Dieses Thema spielt auch in den Aufrufen regionaler Friedensgruppen eine Rolle. In ihnen werden außerdem die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik scharf kritisiert. So die wachsenden Ausgaben für die Rüstung, die zahlreichen Auslandseinsätze der Bundeswehr; die anhaltende Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr auch im Inneren. Nicht selten münden die Aufrufe deshalb in der Forderung, bei den Militärausgaben zu sparen. Frei werdende Mittel könnten so in soziale und Bildungsprogramme gesteckt werden. Eine bundesweite Unterschriftenkampagne des Friedensratschlags dazu hat bereits begonnen.


Junge Welt 1.9.2006

www.friedenskooperative.de

www.blumen-fuer-stukenbrock.de
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