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Aus einer Information von Nix-Gut:
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In den vergangen Wochen häufen sich die Meldungen wo der Staat aus unserer Sicht aus Willkür auf Antifaschisten und Andersdenkender losgeht.

August 2005: Große Razzia beim Nix Gut Mailorder. Zwei Transporter voll mit Artikel und Katalogen auf denen durchgestrichene Hakenkreuzen abgebildet werden wurden beschlagnahmt--) Verfahren läuft

Oktober 2005: Ein Jugendlicher wird von Faschos angepöpelt und seine Anfnäher von der Jacke gerissen (Hakenkreuz im Verbotszeichen). Er erstattet Anzeige. Zwei Tage später hat das Opfer eine Anzeige wegen des des Aufnähers. --) Das Opfer wird zum Täter gemacht.

November 2005: Ein Student wird verurteilt wegen des Tragens eines 20mm großen Buttons (Hakenkreuz im Verbotszeichen) --) Student geht in Revision

Wie kann es sein das in Deutschland der Spruch: “Ruhm und Ehre der Waffen-SS“ straflos ist, durchgestrichene und zerschlagene Hakenkreuze, aber verboten sind.

Es gibt immer mehr Anzeigen und Verurteilungen gegen Antifachisten die dies offen zur Schau stellen. Unter fadenscheidigen Argumenten urteilen Richter und stellen Deutschland somit in genau das Licht gegen das sie eigentlich verhindern wollen. Wir haben das Argument: "Stellen Sie sich vor, ein japanischer Tourist sieht in Tübingen diesen Anstecker und erzählt zu Hause, dass in Deutschland das Hakenkreuz immer noch verwendet wird." praktisch getestet und es war allen klar das die Symbolik klar gegen das Nazi-Regime gerichtet war. Jetzt stellen wir uns vor in was für einem Licht die Deutsche Gesellschaft steht, wenn sie die Gegner Nazionalistischen Gedankenguts verurteilt und im gleichen Atemzug SS ähnliche -Parolen erlaubt.

Auf der Seite des Verfassungsschutzes wird ausdrücklich darauf hingewiesen :

„Die Verwendung von unter §86, 86a StGB fallenden Kennzeichen ist dann NICHT strafbar, wenn der unbefangene Betrachter in der Art der Darstellung eine ABLEHNUNG der NS-Ideologie erkennen kann.“

das sollte bei all diesen Zeichen gegeben sein.

In aktuell uns betreffenden Fall geht die Staatsanwaltschaft sogar soweit, das sie bewußt Behinderten-Arbeitsplätze gefährdet indem sie unsere Artikel und Kataloge beschlagnahmt und uns damit die Existenzgrundlage nimmt.

Wir lassen uns das dagegen sein nicht verbieten und möchten mit diesem mail die Öffentlichkeit darauf Aufmerksam machen was in ihrem Namen geschieht.

Wer mehr dazu Wissen möchte, oder uns unterstützen kann sich unter folgender Adresse informieren:

Weitere Informationen

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AUFRUF zur Kundgebung am Freitag, 16. Dezember 2005 14.00 Uhr vor dem Werkstor der Firma Panasonic, Sirnauer Brücke

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

am 4. Dezember 2005 hat der Konzernchef von Matsushita, Kunio Nakamura, mit Vertretern der Politik eine neue Fabrik bei Osaka eingeweiht. Sie ist 4 Monate früher als geplant fertig gestellt worden.

Dazu passt die geplante schnelle Schließung in Esslingen.
Wir können nicht tatenlos zuschauen, wie große Konzerne - Toshiba und Matsushita -mit einem Federstrich 1000 Arbeitsplätze in Esslingen vernichten ohne Alternativen anzubieten.

Diese Konzerne haben Milliarden Rücklagen, geplante Produkte, die in Zukunft zu fertigen sind, verkaufen in Europa für Milliardenbeträge Geräte etc.

Also sind sie in der Lage, die Belegschaft weiter zu bezahlen und in diesem Zeitraum eine Alternative für die Arbeitsplätze entweder selbst aufzubauen oder einen industriellen Investor zu besorgen.

Zeigen wir, dass wir arbeiten wollen!

Die IG Metall ist in Kontakt mit dem Wirtschaftsministerium und erwartet, dass die Konzernleitung die Verhandlungen zu Alternativen zum Kahlschlag aufnimmt.

Auf der Kundgebung schlagen wir euch ein Schreiben an die Konzernchefs, an die Bundes- und Landesregierung, an den Botschafter Japans und den Generalkonsul von Japan vor. Ebenfalls wird auf dieser Kundgebung der Oberbürgermeister der Stadt Esslingen, Dr. Jürgen Zieger, sprechen.

Zusammenhalt ist jetzt Pflicht

V.i.S.d.P. Sieghard Bender, 1. Bevollmächtigter, IGM Esslingen, Julius-Motteler-Str. 12, 73728 Esslingen

Quelle: Flugblatt der IG Metall Esslingen

Ich persönlich bin der Meinung, dass so den Panasonic / Matsushita Bossen nicht beizukommen ist. Die Entlassungspläne und die beabsichtigte Schließung der Fertigung bei Panasonic ist ein vorläufiger Tiefpunkt in der Geschichte des Standortes. Es geht nicht darum, denen gut zuzureden, sondern die Belegschaft muss sich auf eine knallharte Auseinandersetzung einstellen. Die Behauptung "wir alle seien schuld" weil "wir" keine Röhrenbildschirme mehr kaufen, spaltend und irreführend, sie kommt direkt aus der Propagandaabteilung von Panasonic / Matsushita.

Matsushita, die hinter Panasonic steht will vielmehr die "Technologieführerschaft" auf dem Plasma Bildschirm und Fernseherbereich erlangen. Im japanischen Osaka wurde dazu ein neues Werk vor wenigen Tagen er öffnet. Das ist für den Konzern die entscheidende Voraussetzung dafür, Weltmarktanteile auszubauen. "Wir peilen einen 40-Prozent-Anteil an der weltweiten Plasma-Display-Produktion an", protzt Morita, Vizepräsident vonMatsushita. Dafür lassen sie die Röhrenherstellung in Esslingen über die Klinge springen. Siehe auch den folgenden Artikel.

Ob damit die Geschichte des einst modernsten Bildröhrenwerkes Europas am Ende ist, haben die Kollegen selbst in der Hand. Sie brauchen dazu die Solidarität aller!

Aus einer Info der IG Metall Esslingen

"Um dem Arbeitgeber unsere Kampfbereitschaft zu zeigen, werden wir am
Freitag, den 16.12.2005 um 14.00 Uhr vor dem Werkstor in Esslingen-Zell
eine Kundgebung durchführen. Klar müssen da in erster Linie die
Beschäftigten von Panasonic Flagge zeigen. Aber für alle Betriebe wäre es
ein deutliche Signal gegen Personalabbau und Tarifverschlechterungen, wenn
wir bei Panasonic erfolgreich kämpfen. Deshalb wäre es gut, wenn wir aus
jedem Betrieb solidarische Unterstützung von einigen Kolleginnen und
Kollegen bekommen."

IG Metall Esslingen
Panasonic will Werk in Esslingen schließen

´Arbeit finden statt Abfinden´ - unter diesem Motto wird die IG Metall Esslingen um den Erhalt der rund 620 Arbeitslätze beim Bildröhrenhersteller Panasonic in Esslingen kämpfen.

Entscheidend sind dabei für die IG Metall folgende Punkte:

1. Wir haben es in diesem Fall nicht mit einem kleinen Mittelständler zu tun, sondern mit zwei weltweit agierenden Großkonzernen, Matsushita und Toshiba.
2. Die Belegschaft hat hohes Fertigungswissen im Bereich Feinmechanik, Beschichtungstechnik etc.
3. Ein Konzeptgruppe der Beschäftigten unter Moderation von Prof.Dr. Heinz Bierbaum wird das Potential des Betriebes herausarbeiten.
Dieses Alternativkonzept soll bis Ende Januar fertig sein.
4. Die Konzernleitung wird zu konstruktiven Gesprächen aufgefordert, um
a) aus den eigenen Konzernbereichen eine Alternativproduktion aufzubauen,
b) aufgrund ihrer Kontakte einen anderen Investor zu finden und bei der Ansiedlung zu unterstützen,
c) die Wirtschaftsförderung bei der Neuansiedlung eines Unternehmens zu unterstützen.
5) Der Übergang zu einer Lösung im Interesse des Erhaltes der Arbeitsplätze muss für die Arbeitnehmer finanziert werden. Sie haben bereits genug Opfer gebracht.
6) Im Januar wird die IG Metall, nach Fertigstellung des Alternativkonzeptes, auch die Landes- und Bundesregierung zur Unterstützung auffordern.
7) Ebenso werden die internationalen Kontakte über den Internationalen Bund der Metallarbeiter genutzt mit dem Versuch, die japanischen KollegInnen zu informieren.

Sollte sich die Konzernleitung den Verhandlungen entziehen, wird die IG Metall mit den 620 Arbeitern, Angestellten und Auszubildenden den Kampf aufnehmen.
In Zeiten von Hartz IV und Arbeitplatzabbau in vielen Betrieben sind Abfindungen mehr denn je nur ein Heftpflästerle beim Bauchschuss.

Quelle: IG Metall Esslingen

Wer über Bandbreite verfügt, und der engl. Sprache mächtig ist, sollte sich dieses Video Video (3MB) mal zu Gemüte ziehen.

Antifaschistische Gruppen aus Europa mobilisieren für kommenden Sonnabend zu einer Demonstration nach Stockholm. Dort wollen schwedische Neofaschisten einen "Trauermarsch" durchführen, um an ihren Sympathisanten Daniel Wretström zu erinnern. Wretström starb nach einer Auseinandersetzung mit Migranten am 9. Dezember 2000 im Stockholmer Vorort Salem.

Seitdem versuchen Schwedens Neofaschisten, den Vorfall für ihre rassistische Politik zu instrumentalisieren. Inzwischen laden sie auch Neofaschisten aus anderen Ländern zur Teilnahme an dem jährlich stattfindenden "Trauermarsch" ein. So warben sie im Rahmen der Mobilisierung zum diesjährigen Rudolf-Heß-Marsch im bayerischen Wunsiedel im Spektrum des "Nationalen Widerstands" und bei der NPD um Unterstützung.

Antifaschisten messen dem geplanten Aufmarsch in Stockholm-Salem eine hohe Bedeutung zu. Sie befürchten, daß sich der "Trauermarsch" zum größten nordeuropäischen Neonazitreffen entwickeln könnte. Die Schwedische Antifaschistische Aktion (AFA) ruft gemeinsam mit Parteien, außerparlamentarischen Gruppen und Gewerkschaften dazu auf, den Neonaziaufmarsch zu verhindern. Die Bündnisdemonstration beginnt am Sonnabend um 13 Uhr am Normalmstorg Platz in der Stockhomer Innenstadt.

* Weitere Informationen auch unter: www.antifa.de und www.antifa.se

Das Panasonic-Werk in Esslingen mit rund 620 Beschäftigten soll dicht gemacht werden.

Aus einer Mail von mir zu dem Thema an meine Kollegen:

Hallo Allerseits,
wie Ihr sicher aus der Esslinger Zeitung oder anderen Medien erfahren habt,
soll das Bildröhrenwerk in Esslingen geschlossen werden. 620 Kollegen und
ihre Familien sind davon betroffen, bestimmt doppelt so viele Arbeitsplätze
bei Zulieferern usw. bekommen die Folgen auf die eine oder andere Weise zu
spüren. Keine schöne Nachricht.

Ich finde, die Kollegen des einst modernsten Bildröhrenwerkes in Europa haben
unsere Solidarität und Mitgefühl verdient. "Schuld" sollen mal wieder wir
haben, weil wir zuwenig Bildröhren kaufen, sondern angeblich lieber
Flachbildschirme. Ich meine, in Wirklichkeit bekommt Panasonic den Kragen
nicht voll, die Flachbildschirme bringen mehr Proft, um nichts anderes geht
es.

Seit Jahrzehnten werden bei Panasonic Arbeitsplätze aus Profitgründen
vernichtet, erst im März war die letzte Welle.

Die Unternehmer interessieren die Arbeitsplätze einen Dreck. (...)

Eine Lehre scheint mir aus Panasonic für uns schon jetzt wichtig:

Die Unternehmer verhandeln nicht mit uns als gleichberechtigte Partner, sie
lassen uns notfalls über die "Klinge springen". Wir können und dürfen uns
(dem nicht) unterordnen.

(...) Wir sollten alles daran setzen, die positive Entwicklung beim Organisationsgrad zu fördern und mehr
KollegInnen für eine aktive Gewerkschaftsarbeit zu gewinnen.